Inhalt

Abk  ürzungsverzeichnis  II

Abbildungsverzeichnis   III

1  Einleitung  1

2  Erneuerbare Energien: Begriffsbestimmung und Nutzung  2

3  Förderung erneuerbarer Energien  3

3.1  Grundprinzipien der Förderung erneuerbarer Energien  3

3.1.1  Vorbemerkungen  3

3.1.2  Preissteuerung  3

3.1.3  Mengensteuerung  4

3.2  Erneuerbare Energien in der EU: Ziele, Richtlinien und Förderung  5

3.3  Förderung erneuerbarer Energien in den Mitgliedsstaaten  6

4  Für und Wider EU-einheitliche Reglungen.  8

4.1  Die Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtungsweise  8

4.2  Strommarkt  8

4.2.1  Ziel: Umweltschutz - Erhöhung des EE-Stromanteils  8

4.2.2  Ziel: Ökonomische Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit  9

4.2.3  Ziel: Energieversorgungssicherheit  10

4.3  Biokraftstoffmarkt  12

4.4  Wärmemarkt  14

5  Fazit und weiterführende Überlegungen  15

Anhang IV   

Literaturverzeichnis   XIII

Eidesstattliche  Erklärung  XVIII

I

Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung Art. Artikel BMU Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit CNPPID Central Nebraska Public Power and Irrigation District EE erneuerbare Energie(n) EEG Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien EE-Strom Strom aus erneuerbaren Energien EE-Wärme Wärme aus erneuerbaren Energien EREC European Renewable Energy Council EU Europäische Union EU ETS European Union Greenhouse Gas Emission Trading Scheme F&E Forschung und Entwicklung Hrsg. Herausgeber KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau KP Kyoto-Protokoll o. J. ohne Jahr o. S. ohne Seite THG Treibhausgas TREIA Texas Renewable Energy Industry Association

II

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Schematische Darstellung der Nutzungsmöglichkeiten regenerativer Energien  

Abbildung  2: Entwicklung des Beitrags erneuerbarer Energien zum Gesamtenergieverbrauch in  

der  EU-25  

Abbildung  3: Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch in der EU-25  

Abbildung  4: Anteile der einzelnen erneuerbaren Energien a der EE-Erzeugung in der EU-25 im  

Jahr  2002.  

Abbildung  5: Entwicklung der Struktur der Nutzung erneuerbarer Energien in der EU-25  

Abbildung  6: Struktur der Anteile der Energieträger an der EE-Stromerzeugung in der EU-15 im  

Jahr  2002  

Abbildung  7: Entwicklung der EE-Anteile an der EE-Stromerzeugung in der EU-15  

Abbildung  8: Entwicklung des EE-Stromanteils am Bruttostromverbrauch in der EU-15  

Abbildung  9: EE-Stromanteile am Bruttostromverbrauch und Ziele für 2010 in der EU-25  

Abbildung  10: Aktionsbereiche und Budget des Programms „Intelligente Energie - Europa“  

Abbildung  11: Hauptförderinstrumente für EE-Stromerzeugung in der EU-25  

Abbildung  12: Entwicklung des EE-Stromanteils am Bruttostromverbrauch in Deutschland  

Abbildung  13: Regionale Potentiale zur EE-Stromerzeugung in Europa und Nordafrika  

III

1 Einleitung

Im Jahr 1972 veröffentlichte der „Club of Rome“ die Studie „The limits to growth“. Kernaussage dieses Werkes ist, dass durch die Auswirkungen zune hmender Umweltverschmutzung und der Erschöpfung natürlicher Ressourcen das globale Wachstum sowohl im ökonomischen Sinne als auch im Hinblick auf die Bevö lkerungszahl vor dem Jahr 2100 an seine Grenzen stoßen wird. ¹ Durch die Studie wurde weltweites Aufsehen erregt und erstmals das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit über die Endlichkeit der natürlichen Ressourcen geweckt. Zudem hat sie zu der Einsicht geführt, dass die Umwelt im Allgemeinen als knappes Gut zu betrachten ist. Dennoch wird die Umwelt oft als freies Gut empfunden, wodurch an dieser Stelle ein Marktversagen eintritt und der Staat die Aufgabe hat die Knappheitseigenschaft der Umwelt im Allgemeinen und von Rohstoffen im Speziellen auch subjektiv erkennbar zu machen. ² Allein die Knappheit natürlicher Ressourcen rechtfertigt jedoch eine Förderung erneuerbarer Energien (EE) - und damit ein Eingreifen des Staates in den Marktprozess nicht. Vielmehr würde der Marktprozess als solcher zu einer optimalen Allokation der knappen natürlichen Ressourcen führen und schließlich zu ihrer effizientesten Nutzung sowie zur EE-Entwicklung führen. Allerdings ist die Gefahr eines Marktversagens gerade im Energiebereich immanent. Externe Effekte wie Umweltverschmutzung, erhöhte CO 2 -Emission und der damit einhergehende anthropogene Treibhauseffekt können als Rechtfertigung staatlicher Intervention herangezogen werden. Inzwischen besteht auf politischer Ebene ein breiter Konsens, dass ein staatliches Eingreifen zum Schutze der Umwelt und zur Schonung von Ressourcen notwendig ist, und es somit einer staatlichen EE-Förderung bedarf. ³ Vor diesem Hintergrund beschä ftig sich diese Arbeit mit Vor- und Nachteilen einer EU-weiten Harmonisierung der Förderung, wobei an bestehe nden Zielen und EU-Richtlinien angesetzt wird. Auf Grund der unterschiedlichen Strukturen innerhalb der drei Segmente des Energiemarktes (Elektrizität, Kraftstoff und Wärme) ist ein nach diesen Bereichen differenzierender Ansatz notwendig. Wegen des begrenzten Rahmens dieser Arbeit können jedoch nicht alle drei Bereiche gleichwertig behandelt werden. Da der Strommarkt auf Grund der be-vorstehenden EU-weiten Liberalisierung und seiner Netzstruktur aus w ettbewerbspolitischer Sicht am interessantesten erscheint, wird auf diesem Schwerpunkt der Arbeit liegen.

¹ Vgl. Pestel, E. (1972), S. 1.

² Vgl. Mussel, G./Pätzold, J. (2001), S. 217; Graf, G. (2005), S. 103ff.

³ Vgl. Internationale Konferenz für erneuerbare Energien, Bonn (2004) (Hrsg.), S. 1f.

1

Im Folgenden wird nun zunächst als Grundlage für den weiteren Verlauf der Arbeit der Begriff „erneuerbare Energien“ näher definiert, sowie ein Überblick über die Bedeutung EE für den Energieverbrauch gegeben. Kapitel 3 beschäftigt sich mit den Grundlagen der EE-Förderung, den energiepolitischen Zielen der EU sowie mit der aktuellen Fördersituation. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet Kapitel 4, das sich mit dem „Für und Wider“ einer EU-einheitlichen Förderung auseina nder setzt. In Kapitel 5 erfolgt eine abschließende Bewertung so wie Ansatzpunkte für weitere Überlegungen gegeben werden.

2 Erneuerbare Energien: Begriffsbestimmung und Nutzung

Die Europäische Kommission definiert EE in der Richtlinie zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt als „erne uerbare nicht fossile Energiequellen“. ⁴ Somit sind fossile Energiequellen, sowie auch nicht erneuerbare nicht fossile Energiequellen - dazu gehört die Atomenergie - ausgeschlossen. Dem entsprechend definiert das CNPPID EE als Energie aus nicht fossilen Ressourcen außer Kernenergie. ⁵ Andere Definitionen sagen, dass EE „sauber“ sind und damit keine oder nur wenige schädliche Emissionen und Umweltverschmutzungen verursachen und somit nur einen minimalen Einfluss auf das Ökosystem haben. ⁶ Wieder andere Institutionen definieren EE als - zumindest nach menschlichen Maßstäben - nicht erschöpfbar respektive als sich selbst in einer Geschwindigkeit regenerierbar, dass ihre Nutzung als neutral im Ressourcenverbrauch angesehen werden kann. ⁷ Eine sehr umfassende und allgemein Definition gibt die Texas Renewable Energy Industry Association (TREIA): „Any energy resource that is naturally regenerated over a short time scale and derived directly from the sun […] , indirectly from the sun […], or from other natural movements and mechanisms of the environment […]” 8 . Vereinfachender Weise werden EE in die Bereiche Bioenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Wasserkraft und Windkraft, teilweise auch Wasserstoff eingeteilt. ⁹ Einen etwas differenzierteren Ü berblick, passend zu der obige n Definition, soll Abb. 1 geben.

⁴ Europäische Kommission (2001), S. 33.

⁵ Vgl. CNPPID (2005) (Hrsg.), ohne Seite (o. S.).

⁶ Vgl. z.B. Alliant Energy (Hrsg.) (ohne Jahr [o. J.]), o. S..

⁷ Vgl. z.B. Umweltbundesamt Österreich (Hrsg.) (2005), o. S.; KfW (Hrsg.) (o.J.), o. S.; NC GreenPower (Hrsg.) (2005), o.S..

⁸ TREIA (Hrsg.) (2004).

⁹ Von einer Erläuterung der Energieträger im Einzelnen wird an dieser Stelle abgesehen, da dies im Rahmen der Arbeit nicht zielführend wäre. Für grundlegende Informationen siehe z.B. U.S. Department of Energy (2005) oder Umweltbundesamt (Hrsg.) (o.J). Ausführliche Informationen mit technischen Hintergründen und Anwendungsbeispielen finden sich z.B. in: Boyle, G. (2004).

2

Der EE-Anteil am Gesamtenergieverbrauch in der EU-25 lag 2002 bei 5,7%. Dabei machte die Biomasse mit einem Anteil von 65,6% den mit Abstand größten Anteil aus. Der Anteil der Solarenergie ist dagegen mit 0,5% verschwindend gering. Mit einem Anteil von 34,8% in 2002 war Lettland Spitze nreiter bei der EE-Nutzung in der EU-25. Deutschland lag mit 3,1% im unteren Mittelfeld und in Malta fand gar keine regenerative Energieerzeugung statt. ¹⁰ Bei der Stromerze ugung hat die Wasserkraft den größten Anteil, wobei auch hier die Sonnenene rgie nur marginal zur Energieerzeugung beiträgt. 11

3 Förderung erneuerbarer Energien

3.1 Grundprinzipien der Förderung e rneuerbarer Energien

3.1.1 Vorbemerkungen

Die politischen Instrumente, die zur Förderung erneuerbarer Energien eingesetzt werden können, lassen sich neben gezielter F&E-Förderung und Markteinführungsunterstützungen unterteilen in Preissteuerung und Mengensteuerung. ¹² Zum Bereich der Preissteuerung gehören die Subventionierung von EE, die Besteuerung nicht regenerativ erzeugter Energien sowie Einspeisevergütungen. Eine Mengensteuerung kann vorgenommen werden durch politische Zielvorgaben in Form quantitativer Mengenziele, durch Ausschreibungen, Quotenmodelle sowie durch die Einführung eines Zertifikathandels respektive einer Kombination dieser Instrumente. 13

3.1.2 Preissteuerung

Im Bereich der Preissteuerung hat vor allem die Einspeisevergütung in der letzten Dekade in Europa an Bedeutung gewonnen und zu einem starken EE-Zuwachs sowie zur EE-Diversifizierung geführt. ¹⁴ Die Funktionsweise dieses Fördermechanismus soll daher an dieser Stelle näher erläutert werden. ¹⁵ Grundlage der Einspeisevergütung ist die gesetzlich festgelegte Abnahmepflicht für regenerativ erzeugte Elektrizität durch die Netzbetreiber. ¹⁶ Die Höhe der Vergütung unterliegt entweder Verhandlungen des EE- Erzeugers mit dem Netzbetreiber oder wird durch den Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Förderung besteht darin, dass die Einspeisevergütung über dem Marktpreis liegt und den

¹⁰ Die Abb. 2 bis Abb. 5 geben einen Überblick über die EE-Nutzung in der EU-25.

¹¹ Die Abb. 6 bis Abb. 8 geben einen Überblick über die EE-Stromerzeugung in der EU-15.

¹² Diese Aufteilung ist keineswegs umfassend und vollständig, auch finden sich in der Literatur unterschiedliche Gliederungsmöglichkeiten (vgl. z.B. Bechberger, M./Körner, S./Reiche, D. (2003), S. 1ff). Für den Rahmen dieser Arbeit ist diese Untergliederung jedoch ausreichend.

¹³ Vgl. WBGU (2003), S. 156ff.

¹⁴ Vgl. Ringel, M. (2004), S. 320f.

¹⁵ Auf Subventionen und steuerliche Anreize wird nicht näher eingegangen, da die hiervon ausgehenden Anreizeffekte ökon. Grundlagen sind und daher keiner weiteren Erläuterung bedürfen.

¹⁶ Das Prinzip der Einspeisevergütung kann nur auf dem Elektrizitätsmarkt angewendet werden, da nur hier eine entsprechende flächendeckende Netzinfrastruktur besteht.

3