I. Inhaltsverzeichnis

I. Inhaltsverzeichnis……………………………………………………...S. 1 II. Pressemeldung…………………………………………………………S. 2 III. Abkürzungsverzeichnis……………………………………………….S. 3 IV. Literaturverzeichnis/Quellenangabe………………………………..S. 4 V. Produktdatenblatt (Muster)………………………………………….. S. 5 VI. Kennzahlenkatalog (Auszug)………………………………………...S. 6

A. Einleitung……………………………………………………………...S. 7

B. Hauptteil……………………………………………………………..... S. 9

1. Produktorientierung (Outputorientierung)……………………….. S. 9

1.1

1.2 1.3 1.4 1.5 1.6 1.7 2. Zielvorgaben und Kontrakte im Haushaltsplan………………….. S. 17

2.1

2.2 2.3 2.4 3. Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)……………………………S. 22

3.1

3.2 3.3 3.4 3.5 3.6 3.7 3.8 4. Leistungszahlen (Kennzahlen)……………………………………… S. 28

4.1

4.2 4.3 C. Schluss…………………………………………………………………S. 33

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II. Pressemeldung

Pressemeldung der StaatsZeitung Rheinland-Pfalz vom 18. Juli 2005

Kommunen rechnen bald wie die Unternehmen

Bruch: Kommunale Doppik eine Jahrhundert-Reform - Mehr Transparenz der Haushalte

Den Abschlussbericht zum Gemeinschaftsprojekt „Kommunale Doppik Rheinland-Pfalz“ hat Innenminister Karl Peter Bruch zusammen mit den Vorsitzenden des Gemeinde- und Städtetages und des Landkreistages Rheinland-Pfalz in Mainz entgegen genommen. Mit dem Projekt wurde das neue Gemeindehaushaltsrecht vorbereitet, das zum 1. Januar 2007 eingeführt werden soll. Beteiligt waren daran neben zahlreichen Vertretern aus verschiedenen Landesverwaltungen und anderen Institutionen weit mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus über vierzig Kommunalverwaltungen in verschiedenen Arbeitsgruppen.

Inhaltlich hat das Projekt praxisorientierte Vorschläge vor allem für die flächendeckende Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens und zur Gestaltung der Haushaltspläne in neuer Form erarbeitet. Zudem werden Vorschläge gemacht zur Erstellung einer „Konzernbilanz“, in der unter anderem alle Eigenbetriebe oder auch Beteiligungen einer Kommune erfasst und ausgewiesen werden.

Bruch betonte, dass ein leistungsfähiges, modernes und auch zukunftssicheres Rechnungswesen von entscheidender Bedeutung für die Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise im Land sei. Dies gelte um so mehr vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Bevölkerungsentwicklung. Während die derzeitige Verwaltungsbuchführung 30 Jahre gehalten habe, werde die kommunale Doppik wahrscheinlich zu einer Jahrhundert-Reform werden, so der Minister. Als wesentliche Vorteile nannte er dabei mehr Transparenz im kommunalen Haushalt für die Bürgerinnen und Bürger, die weitere Verbesserung der Steuerungsfähigkeit in den Kommunen durch eine konsequente Produktorientierung sowie durch Zielvorgaben und Kennzahlen sowie die Förderung einer nachhaltigen Haushaltswirtschaft gerade auch im Interesse der nachfolgenden Generationen.

Landrat Dr. Winfried Hirschberger (Kusel) hob als Sprecher der drei kommunalen Spitzenverbände die verbindliche Beteiligung der Kommunen an diesem Gesetzgebungsverfahren hervor.

Die Landesregierung werde die Ergebnisse des Abschlussberichts in ihren Gesetzentwurf einfließen lassen, der noch dieses Jahr in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden solle, sagte der Minister. Damit stünde Rheinland-Pfalz dann mit an der Spitze der Länder, nachdem die Innenministerkonferenz Ende 2003 sich für die Einführung eines neuen Gemeindehaushaltsrechts ausgesprochen hatte.

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III. Abkürzungsverzeichnis

ALG II Arbeitslosengeld II Aufl. Auflage bzw. beziehungsweise d.h. das heißt etc. et cetera evtl. eventuell/en GemO Gemeindeordnung GemoHVO Gemeinde-Haushaltsverordnung ggf. gegebenenfalls i.d.R. in der Regel i.e.S. im engeren Sinne KLR Kosten- und Leistungsrechnung NKF Neues Kommunales Finanzmanagement NRW Nordrhein-Westfalen o.g. oben genannte/s ÖPNV Öffentlicher-Personen-Nahverkehr S. Seite s. siehe s.o. siehe oben sog. so genannte/s sonst. sonstige/s u.a. unter anderem usw. und so weiter vgl. vergleiche z.B. zum Beispiel

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IV. Literaturverzeichnis/Quellenangabe

1. Kommunale Doppik Rheinland-Pfalz, Schlussbericht Juni 2005, (Ein G emeinschaftsprojekt des Landes Rheinland-Pfalz und der kommunalen Spitzenverbände), 1. Aufl., 2005, Lukas - Schneider -Stölben

2. Neues Kommunales Finanzmanagement, Betriebswirtschaftliche Grundlagen für das doppische Haushaltsrecht (Modellprojekt: "Doppischer Kommunalhaushalt in NRW"),

2. vollständig überarbeitete Aufl., 2003, Rudolf Haufe Verlag GmbH & Co KG, Freiburg - Berlin - München - Zürich

3. Neues kommunales Rechnungs- und Steuerungssystem, Doppik Hessen, (Abschlussdokumentation der P rojektkommunen der

Transferebene Hessen in Zusammenarbeit mit dem Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport), 1. Aufl., 2005, Rudolf Haufe Verlag GmbH & Co KG, Freiburg - Berlin - München - Zürich

4. Neues Verwaltungsmanagement, Grundlagen, Methoden und Anwendungsbeispiele, Lischke Consulting GmbH, 1996, Dr. Josef Raabe Verlags-GmbH, Stuttgart

5. StaatsZeitung Rheinland-Pfalz, Ausgabe Nr. 25 vom 18. Juli 2005

6. www.bitterfeld.de, Internetseite Stand 12.11.2005

7. www.doppik-hessen.de, Internetseite Stand 30.10.2005

8. www.kommunaler-wettbewerb.de, Internetseite Stand 01.11.2005

9. www.olev.de, Internetseite Stand 12.11.2005

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Cash-Flow (in €)

Eigenkapitalquote

Fremdkapitalquote

Materialaufwandsquote

Personalausgabenquote

Umsatzrentabilität

Verschuldungsgrad

(Neues Kommunales Finanzmanagement, Betriebswirtschaftliche Grundlagen für das doppische Haushaltsrecht - Modellprojekt: "Doppischer Kommunalhaushalt in NRW", 2005, S. 502 - 506)

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