Hausarbeit zum Proseminar: „Einführung in die politische Wissenschaft“

Wintersemester 2001/2002

Vorgelegt von:

Lars Schieber

2. Fachsemester, Diplom

HF Geographie NF Politikwissenschaft NF Medienwissenschaft und Kulturmanagement

Kiel, den 11.06.2002

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Präsidentschaftswahlkampf 1996 in der USA. Clinton gegen Dole und als dritter Kandidat Ross Perot von der Reform Party. Mitte 1995 sahen die Umfragen den Republikaner Bob Dole als klaren Favoriten für die Wahlen ein Jahr später gegenüber dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton. Als das Ergebnis am 6.11.1996 mit einem deutlichen Sieg für den amtierenden Präsidenten feststand, warfen sich einige Fragen auf: Wie war es Clinton und seinem Stab gelungen, den Vorsprung Bob Doles zu egalisieren und dann sogar mit einer Führung von gut 14 Prozent das Rennen für sich zu entscheiden? In dieser Hausarbeit werde ich auf den Einfluss der Medien im Wahlkampf 1996 eingehen und die Frage „Entschieden die Medien den Präsidentschaftswahlkampf 1996?“ untersuchen und mich dabei hauptsächlich dem Sieger, Bill Clinton, sowie seiner Strategie widmen. Im ersten Abschnitt werde ich grob auf die Unterschiede des Wahlkampfes in der USA und in Deutschland eingehen. Der zweite Teil dieser Hausarbeit behandelt die Medien und die Unterschiede zwischen den Medienlandschaften der USA, beziehungsweise Deutschlands sowie ihren Einfluss auf das Wahlverhalten. Im dritten Kapitel befasse ich mich mit den Strategien und Inhalten der beiden einzig aussichtsreichen Kandidaten, Clinton und Dole, in ihren Wahlkampagnen. Ross Perot als Kandidat einer dritten Partei werde ich nicht in die Untersuchungen miteinbeziehen, da er de facto keine Möglichkeit besaß, gegen die Kandidaten der etablierten Parteien zu gewinnen. Als vierten Punkt werde ich mich kritisch mit den Strategien und den Medien auseinandersetzen um im letzten Kapitel mit einem Fazit zu enden.

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Das politische System der USA unterscheidet sich in mehreren Punkten von dem der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Fall interessiert jedoch nur das Wahlsystem und damit verbundene Faktoren. Ein wichtiger Punkt ist die Aufspaltung der Parteienlandschaft in praktisch nur ¹ zwei Parteien, der Demokratischen Partei und der Republikanischen Partei. Alle anderen Parteien sind realistisch betrachtet chancenlos bei Wahlen auf Bundesebene. 1996 wie auch schon in den Jahren zuvor traten zwar auch Kandidaten anderer Parteien zur Präsidentschaftswahl an, doch erzielen sie üblicherweise nur sehr niedrige Ergebnisse. Als

¹ Vgl. Filzmaier, Peter / Plasser, Fritz „Die amerikanische Demokratie. Regierungssysteme und politischer Wettbewerb in den USA.“ Wien 1997, S.173 ff.

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einziger Drittkandidat, der über ein Prozent der Stimmen erhielt, landete Ross Perot von der Reform Party mit ca. Neun Prozent der Stimmen ein beachtliches Ergebnis. Die Parteien befinden sich jedoch in einer wesentlich schwächeren Stellung als die Parteien in der Bundesrepublik. Zum einen schwächt die Regierungsform die Parteien, da sie weitreichende Kompetenzen für die Einzelstaaten vorsieht, so dass einer Machtkonzentration auf Bundesebene durch diese und andere Dezentralisierungsmaßnahmen vorbeugt. Ein Machtverlust der Parteien findet ebenso dadurch statt, dass zur Kür des Präsidentschaftskandidaten Vorwahlen, sogenannte primaries, abgehalten werden. ² Kandidaten stellen sich in mehreren Staaten zur Wahl und der Gewinner dieser primaries wird von der jeweiligen Partei dann als Präsidentschaftskandidat aufgestellt. Damit verbunden ist ein großer Autoritätsverlust der Parteien, da beispielsweise in Deutschland die Parteien oder, in seltenen Fällen, die möglichen Anwärter selbst entscheiden, wer als Kanzlerkandidat aufgestellt wird, so geschehen bei der Kanzlerkandidatenkür 2002 der CDU / CSU. Diese Personalisierung zeigt sich auch darin, dass es keine Parteilisten gibt auf Länderebene wie in Deutschland, sondern Direktkandidaten für jeweilige Ämter. Parteien werden also eher als Dienstleister für den Wahlkampf angesehen und verstanden als dass man sich ihnen programmatisch, ein wichtiges Indiz hierfür ist auch das Fehlen eines ideologisch-theoretischen Parteiprogramms ³ , verpflichtet fühlt. Dieser Umstand hat auch zur Folge, dass wenig Geschlossenheit in der Partei herrscht, es gibt viele verschiedene Parteiflügel und Parteiströmungen, die oft unterschiedlicher Meinung sind und schwer koordinierbar sind. Ein weiterer wesentlicher Unterschied zum deutschen Wahlsystem ist das dort praktizierte relative Mehrheitswahlrecht, bei dem der Kandidat, der in einem Staat die meisten Stimmen auf sich vereint, auch alle Stimmen dieses Staates zugerechnet bekommt. In dem Fall der USA sind es Wahlmänner (Elektoren), die je nach Einwohnerzahl eines Staates vergeben werden. Große, bevölkerungsreiche Staaten wie Kalifornien oder Florida können also entscheidend werden, da einige Staaten sowieso Hochburgen einer Partei sind, beispielsweise wählen Ostküstenstaaten tendenziell demokratische Kandidaten, während Südstaaten eher einen republikanischen Präsidenten präferieren. So ist auch zu erklären, dass nur in etwa 30 bis 35 Staaten ein wirklicher Wahlkampf mit speziellen Themen, auf bestimmte Zielgruppen zugeschnitten, stattfindet. 1996 waren es sogar nur 20 bis 25 Staaten. ⁴ Die Finanzierung der

² Vgl. Filzmaier, Peter / Plasser, Fritz „Die amerikanische Demokratie. Regierungssysteme und politischer Wettbewerb in den USA.“ Wien 1997, S. 194 ff.

³ Vgl. Althaus,Marco „Wahlkampf als Beruf. Die Professionalisierung der political consultants in der USA“ Frankfurt am Main, 1998, S.75

⁴ Vgl. Morris, Dick „Behind the Oval Office. Winning the Presidency in the Nineties.“ New York, 1997, S.139

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Wahlkämpfe unterscheidet sich ebenfalls von der deutschen Praxis, während sie in Deutschland stärker über Spenden finanziert werden, die praktisch kaum ein Limit kennen, sind in der USA Spendebeträge auf 1000 Dollar für Einzelpersonen, beziehungsweise 5000 Dollar für politische Aktionskomitees begrenzt worden. Dagegen gibt es eine staatliche Wahlkampfhilfe von (1996) 62 Millionen Dollar. In der Praxis helfen diese Maßnahmen jedoch nicht, Interessenverbände von ihrem Einfluß und Unterstützung eines Kandidaten abzuhalten, da neben dieser offiziellen Wahlkampfhilfe auch nichtoffizielle Werbung für Kandidaten getätigt wird, deren Aussage nur nicht direkt „Vote for Clinton“ oder „Vote for Dole“ enthalten darf. Die Ausgaben in diesem Bereich werden zusätzlich auf ca. 80 bis 90 Millionen Dollar geschätzt, so dass der Wahlkampf in der USA ein extrem kapitalintensives Unterfangen ist, bei dem das Verlieren eines Kandidaten ihn im wahrsten Sinne des Wortes teuer zu stehen bekommt. ⁵ Die Unterstützung durch diverse Interessengruppen und die Politik des erfolgreichen Kandidaten, die jenen Gruppen gegenüber in Bezug auf Gesetzgebung positiv gesinnt ist, ist jedoch ein eigenes problematisches Thema und soll hier nicht weiter behandelt werden.

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Die Medienlandschaft der USA gliedert sich in die drei Hauptmärkte Radio, Presse und Fernsehen. Das Radio als Medium für Wahlkampfbotschaften wird hierbei ausgeschlossen, da ich mich größtenteils mit dem Fernsehen beschäftigen werde. ⁶ Traditionell sind in der USA die überregionalen Zeitungen nicht sehr auflagenstark, die auflagenstärkste Tageszeitung ist das „Wall Street Journal“ mit einer Auflage von ca. 1,7 Millionen Exemplaren, gefolgt von der „USA Today“ mit ca. 1,6 Millionen. Der Zeitungsbereich ist stark regionalisiert und eine Folge hiervon ist die Konzentration vieler lokaler Blätter auf regionale Ereignisse und Themen. Auch hat der Printmedienbereich mit verschiedenen Problemen zu kämpfen, die allerdings in der Gesellschaft ihren Ursprung haben wie beispielsweise flüchtigeres Lesen, weniger Aufmerksamkeit auf Geschriebenes zu Gunsten bewegten Bildern, der Verlust gerade junger Leser, die das Fernsehen und andere Medien bevorzugen sowie weitere Faktoren ⁷ . Die

⁵ Vgl. Filzmaier, Peter / Plasser, Fritz „Die amerikanische Demokratie. Regierungssysteme und politischer Wettbewerb in den USA.“ Wien, 1997, S.270,271

⁶ Vergleiche im Folgenden: Ebenda, S.270 ff.

⁷ Vgl. Filzmaier, Peter / Plasser, Fritz „Die amerikanische Demokratie. Regierungssysteme und politischer Wettbewerb in den USA.“ Wien 1997 ,S.274 ff., Abb.73 ff.

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