Lobbyismus in Deutschland - Zeit der Veränderung

Universität Rostock
Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften
Lobbyismus als Politikberatung
Sommersemester 2005, 4. Semester

Lobbyismus in Deutschland – Zeit der Veränderung

von: Steve Nowak

Inhalt

1. Einleitung – Deutsche Interessenvertreter S. 3

2. Wie die Lobby arbeitet S. 5

3. Politik aus Hinterzimmern? S. 10

4. Lobbyismus im Wandel S. 13

5. Verbände: Interessenvertretung in Vergangenheit – und Zukunft? S. 16

6. Lobbyismus in Zukunft als legitime Interessenvertretung? S. 18

7. Literatur S. 22

1. Einleitung – Deutsche Interessenvertreter

Dass sich Lobbyismus in Deutschland zu einem bedeutenden Faktor der Politik entwickelt hat, ist längst nicht mehr zu übersehen. Da sind Skandale, wie um die CDU-Spenden oder Moritz Hunzinger (www.hunzinger.de), nur die Spitze des Eisberges – genauer gesagt der enormen Vernetzung von Politik und Wirtschaft. Um offiziell von Parlament und Regierung gehört zu werden, müssen sich seit 1972 alle Interessengruppen erfassen lassen. Wenn 1974 noch 635 Organisationen registriert waren¹, so arbeiten in Berlin bereits 1800 Organisationen und 4500 Lobbyisten.² Im „Handbuch des deutschen Lobbyisten" geben Gunnar Bender und Lutz Reulecke dem Neuling inzwischen Tipps, wie sie erfolgreich auf dem Berliner Parkett agieren. Abgesehen von den recht wenigen Skandalen, welche durch die Medien gehen, agiert die Lobby jedoch meist völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit. So ist es eher selten der Fall, dass sich ein Lobbyist öffentlich zu seinem Fach äußert. Um so interessanter ist es denn auch, wenn ein entsprechendes Interview veröffentlicht wird. In „Die Stille Macht“ von Thomas Leif und Rudolph Speth befragt Speth nun den Vorsitzenden des Dreißiger-Multiplikatoren-Clubs- Berlin (DMC), Heinz Warnecke, zum Club und zum deutschen Lobbyismus im allgemeinen. Der DMC, 1972 gegründet, ist einer der alten Lobbykreise aus Zeiten der Bonner Republik.

Zu diesen zählen auch der Wirtschaftspolitische Kreis (1952 als erstes Nachkriegsnetzwerk gegründet), der Adlerkreis (1972 gegründet; „Senior Lobbyists“), der Dienstagskreiss (1955 gegründet; inländische Privatunternehmen) und der Montagskreis (1972 gegründet; staatliche Unternehmen / internationale Vertreter).³ Im DMC selbst sind je 30 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft präsent. Als Vorsitzender dieses Kreises bietet Warnecke einen interessanten Einblick in die Situation des Lobbyismus in der Bundesrepublik. Wenn man nun die Fragen und vor allem die Antworten genauer betrachtet, stellen sich einem unweigerlich Fragen nach der Funktion, Legitimität und Entwicklung des deutschen Lobbyismus. Im folgenden sollen diese nun in gebotener Kürze untersucht werden, um vor allem zu erkennen, wohin sich der Lobbyismus entwickelt und welche Maßnahmen eventuell nötig sind, um zu verhindern, dass er sich zu einem Gegensatz unserer pluralistischen Gesellschaft entwickelt.

2.Wie die Lobby arbeitet

Warnecke beschreibt die Aufgabe der Lobbyisten in seinem Kreis recht kurz und betont den gemeinnützigen Zweck. Er weist auf die unterschiedliche Sprache hin, die in Staat und Wirtschaft gesprochen wird. Der DMC sei nun dazu gedacht, gegenseitiges Verständnis zu schaffen, Kontakte zu knüpfen und Informationen auszutauschen.⁴ Nun sind Informationen durchaus das Kapital des Lobbyisten, doch scheint diese Formulierung etwas allgemein. Die Informationen, welche an politische Akteure weiter gegeben werden, sind keineswegs willkürlich. So werden speziell auf eigene Interessen zugeschnittene und entsprechend interpretierte Informationen angeboten. Dann werden eben auch „fein geschliffene vorformulierte Argumente“⁵ für die politische Diskussion geliefert. Politiker und Beamte gehen auch von sich aus auf Verbände zu, um deren Informationsangebot nutzen zu können. So liefern diese Fachwissen aus verschiedensten Bereichen, in denen ein Politiker keinesfalls einen entsprechenden Kenntnisstand erreichen könnte und können stets auf Fachleute zu entsprechenden Themen verweisen. So sind die, so erhaltenen Informationen für Politiker unverzichtbar. Es muss aber stets berücksichtigt werden, wer über welches Thema informiert. Lobbyisten liefern außerdem noch eine andere wichtige Art Information. Sie bieten Organigramme der Ministerien und Listen der wichtigsten Ansprechpartner an und vermitteln selbst Treffen mit entsprechenden Persönlichkeiten.⁶

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1 Simmert, Christian: Die Lobby regiert das Land, Berlin 2002, S. 59.

2 Wo Wirtschaft und Politik miteinander flirten, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 09.11.2003, in http://www.meinepolitik.de/wirlobby.htm.

3 Lianos, Manuel; Hetzel, Rudolf: Die Quadratur der Kreise, in Politik und Kommunikation, Februar 2003, S. 15.

4 Leif, Thomas; Speth, Rudolf (Hrsg.): Die Stille Macht : Lobbyismus in Deutschland, Wiesbaden 2003, S. 362.

5 Simmert, Christian: Die Lobby regiert das Land, Berlin 2002, S. 55.

6 Wagner, Joachim: Die fünfte Gewalt : Lobbyisten haben so viel Einfluss wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik, in Die Zeit 45/2003.