■ Einleitung Mercosur

Seit den 90er Jahren gibt es einen internationalen Trend zu regionalen Bündnissen, die auf einer wirtschaftlichen

Zusammenarbeit basieren (vgl. Schirm 1999, S.11). Als größte Zusammenschlüsse dieser Art sind die Europäische Integration durch den Maastrichter Vertrag 1992 und die Gründung des NAFTA (North American Free Trade Agreement) 1994 zu nennen. Seit rund zehn Jahren forcieren die USA die Ausweitung dieses Handelsraums auf Gesamtamerika im Rahmen des FTAA (Free Trade of The Americas).

Aber auch in Asien und der Karibik gibt es derlei Ambitionen und sich konkretisierende Projekte. Außerdem In Südamerika wurde durch den Vertrag von Asunción im Jahre 1991 und seiner Ergänzung durch das Protokoll von Ouro Preto 1994 der Grundstein für eine regionale Zusammenarbeit zwischen Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay gelegt. Neben diesen Kernländern, die den Mercosur (Mercado Común del Cono Sur) bilden, sind Bolivien und Chile assoziierte Mitglieder. Der zentrale Grund zur Schaffung des Mercosur ist die Hoffnung auf eine Verbesserung der gemeinsamen wirtschaftlichen Position auf dem Weltmarkt.

Obwohl es noch andere Motive für die Entstehung dieses Staatenbündnisses gibt, so kann doch der zentrale Antrieb klar festgestellt werden. Der argentinische Botschafter in Brasilien, Alieto Aldo Guadagni erläutert 1993:

„Das Ziel des MERCOSUR ist es, globale Effizienzgewinne und eine Steigerung der Quantität, der Qualität und Vielfalt der Güter und Dienstleistungen zu erreichen sowie einen offenen und wachsenden Markt, der in der Lage ist, internationale Investitionen anzuziehen.“ (zitiert nach Schirm 1999, S.142)

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Auch Schirm (1999, S.14) beobachtet, dass der „Mercosur als Instrument zur Steigerung der Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt konzipiert“ wurde.

Neben diesem wirtschaftlichen Anreiz spielt in der politischen Dimension auch der Wille mit, durch Zusammenschluss und vereinbartes Abstimmungsverhalten - zum Beispiel in der WTOeine höhere Entscheidungsmacht zu erreichen. Vor allem aber im Hinblick auf die Schaffung einer amerikanischen Freihandelszone von Alaska bis Feuerland (ALCA) soll und kann der Mercosur eine Verbesserung der Verhandlungsposition gegenüber den USA darstellen.

Außerdem gibt es noch weitere politische Gründe laut Patten (2002): „Regional integration is also important for regional stability and conflict prevention. Naturally I speak as one who is convinced of these benefits through experience. Today's peace, stability and prosperity in Europe cannot be understood without the commitment of EU members to regional integration.”

Die integrative Dimension sieht Patten also als den wichtigen Faktor, der neben den hauptsächlich wirtschaftlichen Interessen liegt. Benecke (2001, S.14) zieht den Vergleich zum NAFTA: „Mientras NAFTA desde el principio no tenía ambiciones de convertirse a una verdadera integración, MERCOSUR sí las tenía y sigue teniéndola”.

Damit folgt der Mercosur in starkem Maße dem existenten Vorbild der Europäischen Union, jedoch unter „Verzicht auf eine supranationale Organstruktur, was Anlaß gibt, die Durchsetzbarkeit getroffener Regelungen und Zielvorstellungen in Zweifel zu ziehen“. (Wehner 1999, S.25)

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■ Bedeutung der EU und Interessenlage

Die Rolle der Europäischen Union in diesem regionalen Integrationsprozess in den frühen 90er Jahren beschreibt Wehner (1999, S.188) wie folgt:

„[B]ereits die ersten, über die Subregion hinausreichenden, außenpolitischen Schritte der Mercosurstaaten [sind] nach Europa gerichtet gewesen. Eine erste Bestätigung findet so die Beobachtung, dass die Europäische Union in der Rangfolge der außenpolitischen Prioritäten des Mercosur vor den USA rangiert.“

Seit Mitte der Neunziger Jahre strebt die Kommission der Europäischen Union eine starke regionale Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene mit den Ländern des MERCOSUR und mit der (Staaten-)Gemeinschaft MERCOSUR an sich, an. Diese Absicht lässt sich in den strategischen Lateinamerikapapieren von 1994/1995 feststellen.

Im Jahr 2001 äußert José Manuel Silva, Generaldirektor für Agrarwirtschaft der europäischen Kommission, dass die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur „algo más concreto que la futura Area de Libre Comercio de las Américas (ALCA) con Estados Unidos“ sind. Chris Patten, der Beauftragte für Außenbeziehungen der Kommission der Europäischen Union, relativiert in einem Vortrag in Miami im Oktober 2002 jedoch die These einer direkten Konkurrenz der Interessen im Beziehungsdreieck zwischen den USA, dem Mercosur und der Europäischen Union: „[Although] some observers like to see the European Union as trying to compete in Latin America with the United States[,] […] [it] is not our intention. The US has a geopolitical and strategic relationship with Latin America that no other region in

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