Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Die Finanzierungssituation der GKV.  3

3.  Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz  8

3.1.  Wesentliche Regelungen der Gesundheitsreform  8

3.2.  Ziele der Gesundheitsreform.  9

4.  Die Ergebnisse der Gesundheitsreform  10

5.  Schlussbetrachtung  12

Bibliografie   14

1. Einleitung

Die Gesundheitsreform oder offiziell das Gesundheitsmodernisierungsgesetz - neben der Arbeitsmarktreform Hartz IV handelt es sich wohl um die am hitzigsten debatierte und am meisten kritisierte politische Neuregelung im vergangenen Jahr. Doch was verbirgt sich hinter dem großen Begriff „Gesundheitsreform“? Sind es nur die 10€ Praxisgebühr, die wahrscheinlich jedem Bürger inzwischen bekannt sind? Sicherlich nicht! Das Thema „Gesundheitsreform“ ist viel tiefer gehend - bis hin in die Vergangenheit. Denn in dieser sind die Ursachen zu suchen, die überhaupt erst zur Verabschiedung der grundlegendsten Änderungen im deutschen Gesundheitswesen führten. Es sind die zahlreichen Probleme, die sich in den vergangenen Jahren für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Schritt für Schritt vergrößert haben und denen durch das Gesetz abgeholfen werden soll.

Ziel dieser Arbeit ist es daher, wesentliche Eckpunkte des Gesamtkomplexes „Ge-sundheitsreform“ näher zu beleuchten. So soll ein vorläufiges Urteil ermöglicht und eine Bilanz gezogen werden, wie das Gesetz ein Jahr nach Inkrafttreten bewertet werden kann.

Entsprechend soll in dieser Arbeit zunächst die Entwicklung der finanziellen Situation der GKV in den letzten Jahrzehnten betrachtet werden, um ein Verständnis dafür zu gewinnen, wieso es zu politischen Maßnahmen seitens der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der Opposition gekommen ist. Im Folgenden wird erläutert, welche wesentlichen Änderungen mit der Reform einhergehen. Hierauf aufbauend und in Bezug zu der finanziellen Situation der GKV werden Ziele formuliert, die seitens der Politik und der Krankenkassen mit der Reform verfolgt werden. Danach werden die ersten sichtbaren Ergebnisse nach einem Jahr, positive wie negative, gegeneinander abgewogen. Hiervon ausgehend, soll abschließend eine Bilanz präsentiert werden, mit der versucht wird, eine Stellungnahme über die Gesundheitsreform bzw. das Gesundheitsmodernisierungsgesetz abzugeben.

2. Die Finanzierungssituation der GKV

„Kostenexplosion“, „finanzielle[] Atemnot“, „Teufelskreis“, „Unser Gesundheitswesen ist krank.“ ¹ - dies sind nur einzelne von vielen Aussagen, die man seit einigen Jahren in der Literatur, aber auch in Politik und Gesellschaft lesen und hören kann, wenn vom deutschen Gesundheitswesen die Rede ist.

Doch welche Ursachen kann es dafür geben, dass gerade in den vergangenen Jahren die GKV und die Gesundheitspolitik zu so brisant diskutierten Themen wurden? Hatte es doch bis dahin noch ganz andere Fragen gegeben, die - vor allem in der Gesellschaft - als viel wichtiger erachtet wurden wie z.B. die Arbeitslosigkeit oder die Außenpolitik im Irak und Afghanistan.

Auslöser waren möglicherweise das Rekorddefizit der GKV von sieben Mrd. € im Jahr 2002 ² sowie der im selben Jahr erstmals über 14% gestiegene Beitragssatz. ³ Doch es ist zu einseitig, diese Zahlen nur auf die jüngere Vergangenheit zurückzuführen. In

¹ Oberender, Peter O.; Ansgar Hebborn; Jürgen Zerth: Wachstumsmarkt Gesundheit. Stuttgart 2002. S.1,

2, 52 und 57.

² vgl. Oberender; Hebborn; Zerth 2002. S.2.

³ vgl. Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Hrsg.): Gesundheitsberichter- stattung Berlin. Basisbericht 2002. Daten des Gesundheits- und Sozialwesens. Berlin 2003. S.156.

Wahrheit ist die Situation der GKV Ende 2002/Anfang 2003 nach BESKE die Folge von zahlreichen politischen Fehlentscheidungen. 4

Betrachtet man die folgenden Abbildungen, scheint diese These zutreffend zu sein. Beide Grafiken stellen eine ähnliche Problematik dar, die sich bereits seit den 70er Jahren mehr und mehr entwickelt hat.

Abbildung 1

Abbildung 2

⁴ vgl. Beske, Fritz: Das Gesundheitswesen zukunftsfähig machen. Kieler Alternative. Kiel 2003. S.47.

⁵ Oberender; Hebborn; Zerth 2002. S.42.

⁶ Bundesministerium für Gesundheit: Indexierte Entwicklung des BIP im Vergleich zu den gesamten Ausgaben der GKV zwischen 1970 und 1998. 1999. Zitiert nach: Wiechmann, Michael: Managed Care. Grundlagen, internationale Erfahrungen und Umsetzung im deutschen Gesundheitswesen. Wiesbaden 2003. S.18.

Vergleicht man den Anstieg des BSP oder des BIP in diesem Zeitraum mit dem der Ausgaben der GKV, lässt sich ein unverhältnismäßig hoher Anstieg zu Lasten der GKV feststellen. OBERENDER, HEBBORN und ZERTH schlussfolgern zutreffend: „Es entstand eine Schere zwischen Einkommens- und GKV-Ausgabenentwicklung.“ ⁷ Die nachfolgende Statistik macht die Kostenexplosion, die in der GKV zu verzeichnen ist, deutlich.

Abbildung 3

Danach ist der prozentuale Anteil der Ausgaben für die GKV an den Gesamtausgaben im deutschen Gesundheitswesen von 35,5% im Jahr 1970 auf 52,3% 1997 gestiegen.

Der Literatur sind unterschiedliche Meinungen zu entnehmen, welche Gründe nun genau für diese Schieflage verantwortlich sind.

Die demografische Entwicklung und die zunehmende „Vergreisung“ der deutschen Gesellschaft sind entscheidende Ursachen für das entstandene Missverhältnis. Die folgende Grafik stellt dar, dass das Bevölkerungswachstum in Deutschland schon seit über zehn Jahren negativ ist.

⁷ Oberender; Hebborn; Zerth 2002. S.44.

⁸ BMG: Statistisches Taschenbuch. 2000. 10.10. Zitiert nach: Oberender; Hebborn; Zerth 2002. S.39.