Wahl- und Parteiensystem: Die Wirkungsweise der politischen Institutionen am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland

Hausarbeit zu dem Thema:

Wahl- und Parteiensystem:

1.Fachsemester

Politische Wissenschaft, M.A.

Politische Wissenschaft, Volkskunde, Volkswirtschaftslehre

Kiel, den 14.2.2002

Inhalt

  Einleitung  1

1.)  Die Systemanalyse: Grundlagen und Systemvergleich  1

1.1)  Das allgemeine Systemmodell  1

1.2)  Das Systemmodell am Beispiel des politischen Systems  2

1.3)  grundlegende Fragestellungen und Methoden  2

2.)  Wahl- und Parteiensysteme  3

2.1)  Grundlagen der Beurteilung von Wahlsystemen  3

2.2)  Ausgestaltung von Parteiensystemen  4

3.)  Der Vergleich von Wahlsystemen  5

3.1)  Das Mehrheitswahlsystem  6

3.2)  Das Verhältniswahlsystem  7

4.)  Wahl- und Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland  7

4.1)  Das Parteiensystem und die rechtliche Stellung der Parteien  7

4.2)  Die im Bundestag vertretenen Parteien  8

4.3)  Das bundesdeutsche Wahlrecht  9

5.)  Bewertung und Ausblick  10

5.1)  Die Bewertung des Wahlrechts  10

5.2)  Die zukünftige Entwicklung des Parteiensystems  11

  Schlussteil  12

  Anmerkungen  13

  Literaturverzeichnis  14

Einleitung In der vorliegenden Arbeit soll die Funktionsweise von Wahl- und Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland in ihren Grundzügen untersucht werden. Zunächst sollen dazu die Methoden der Systemanalyse und des Systemvergleichs herausgearbeitet werden. Die Methoden werden unter Berücksichtigung der notwendigen theoretischen Grundlagen auf den Vergleich von Wahlsystemen übertragen. Das politische System der BRD wird dann in diesen Kontext eingeordnet. Ausgehend von dieser Einordnung wird eine Bewertung des Wahlsystems und ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen vorgenommen.

1.) Die Systemanalyse: Grundlagen und Systemvergleich

Analyse: systematische Untersuchung eines Gegenstandes od. Sachverhalts hinsichtlich aller einzelnen Komponenten oder Faktoren, die ihn bestimmen (vgl. Drosdowski, Günther (Hrsg.) 1990: 58).

1.1) Das allgemeine Systemmodell

Zunächst soll geklärt werden, worum es sich bei einem System allgemein gesehen handelt. Ein System lässt sich begreifen als eine „Menge von ,Elementen’ beliebiger Art, zwischen denen Beziehungen (,Relationen’) bestehen“ (Patzelt 2001: 213). Gleichzeitig stellt es ein zum Zweck der Fokussierung und Analyse von seiner Umwelt abgehobenes Strukturgefüge dar (vgl. Patzelt 2001: 214). Zwischen einem System und seiner Umwelt bestehen Wechselwirkungen. Diese Wechselwirkungen lassen sich in einem Regelkreislauf darstellen, der die einzelnen Phasen der Systemfunktion näher beleuchtet:

Zunächst ist das System in der Lage, Informationen aufzunehmen. Es handelt sich hierbei um die Inputfunktion. Die aufgenommene Information wird dann weiter- verarbeitet (transformiert) und in transformierter Form wieder in seine Umwelt entlassen. Diese wieder abgegebene Form der Information wird als ,Output’ bezeichnet. Sie zieht eine Reaktion der Umwelt nach sich oder hinterlässt dort dort eine Auswirkung, das ,Outcome’.

Der Kreislauf schließt sich, wenn das ,Outcome’ eine derartige Reaktion darstellt, dass es seinerseits als Input wieder an das System herangetragen wird. In diesem Fall handelt es sich im einen Rückkopplungseffekt; das so genannte ,feed back’ (vgl. Patzelt 2001: 214).

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1.2) Das Systemmodell am Beispiel des politischen Systems Die Grundlage für den Begriff des politischen Systems bilden Überlegungen zur Existenz eines sozialen Systems. In diesem wird das Geflecht der gesellschaftlichen sozialen Strukturen, wie im ersten Abschnitt beschrieben, von seiner Umwelt abgehoben und fokussiert betrachtet. In diesem Gesamtgefüge bildet die politische Ebene jenen Teilbereich, der für die Herstellung allgemein verbindlicher Regeln und Entscheidungen für die Gesellschaft zuständig ist (vgl. Patzelt 2001: 216f.).

Das Kernelement des politischen Systems ist das ,zentrale politische Entscheidungssystem’. Hierbei handelt es sich um eine Systemvariable, deren Aufgabe je nach Staatsform von einem anderen Akteur wahrgenommen werden kann: es kann sich in einer Demokratie um ein Parlament in Zusammenarbeit mit der Regierung handeln; in einem zentralistischen Staatswesen wäre diese Eigenschaft eher dem Zentralkomitee der jeweiligen Monopolpartei

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zuzuschreiben (vgl. Patzelt 2001: 217/222).

Die Herstellung allgemein verbindlicher Regelungen wird dadurch vollzogen, dass „Entscheidungen einesteils über die geltenden Normen und andernteils über die Verteilung von Ressourcen herbeigeführt“ werden (Patzelt 2001: 219).

1.3) grundlegende Fragestellungen und Methoden

Rekapituliert man die vorangegangenen Überlegungen, kommt man zu der Einsicht, dass politischen Systemen eine sehr komplexe Funktionslogik zugrunde liegen muss. Durch die komplexe Logik und viele zusammenfallende Einflussfaktoren ist es unmöglich, im voraus Aussagen über die dauerhafte Stabilität eines solchen Systems zu treffen. Aufgabe der politikwissenschaftlichen Systemanalyse ist es nun, bereits bekannte Systeme dahingehend zu untersuchen, in welchen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sie existieren und welche Kriterien sie erfüllen müssen, um innerhalb dieser Bedingungen effizient zu funktionieren und dauerhaft zu existieren. Anders gesagt ist es die Aufgabe der Forschung, zu untersuchen, welche Faktoren zusammenkommen müssen, um die dauerhafte Stabilität eines komplexen politischen Systems zu gewährleisten (vgl. Patzelt 2001: 226-227).

Eine typische Vorgehensweise ist hierbei der Vergleich von politischen Systemen. Der Vorteil dieser Vorgehensweise ist, dass die Abstraktion bestimmter Erkenntnisse wesentlich erleichtert wird. Stellt man also politische Systeme, etwa unter dem Gesichtspunkt einer dauerhaften Funktionsfähigkeit und vergleichbarer

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