FOM Fachhochschule für Ökonomie & Management
Frankfurt am Main
Hausarbeit im Rahmen der Vorlesung
Europarecht zum Thema
Berufsbegleitender Studiengang zur Diplom-Kauffrau (FH)

Die Europäische Kommission

eingereicht von:
 Nadine Jungnickel

Oktober 2004

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ... I
Abkürzungsverzeichnis ... II
Abbildungsverzeichnis ... II

1. Einleitung ... 1

2. Grundlagen ... 2
2.1. Historie der EU ... 2
2.2. Organe der EU ... 4

3. Die Kommission ... 7
3.1. Wahl der Kommissare ... 7
3.2. Zusammensetzung der Kommission ... 8
3.3. Der Kommissionspräsident ... 10
3.4. Die Aufgaben der Kommission ... 11
3.4.1. Verwaltungsfunktionen ... 11
3.4.2. Die „Hüterin der Verträge“ ... 12
3.4.3. Verhandlungsführerin ... 12
3.4.4. Das Initiativrecht ... 13
3.5. Kontrolle ... 14
3.6. Beendigung der Amtszeit ... 14

4. Praxisfall ... 15

5. Fazit/Ausblick ... 18

Literaturverzeichnis ... 19

1 Einleitung

Im Mai 2004 sind zehn weitere Staaten der Europäischen Union (EU) beigetreten. Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische  Republik, Ungarn und Zypern gehören seit der so genannten Osterweiterung neben  den bis dato 15 Mitgliedern nun ebenfalls zu dieser Staatengemeinschaft.  Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien und Rumänien sind bereits weit fortgeschritten,  eine Aufnahme ist ab 2007 vorgesehen. Daneben gehört die Türkei zu den  Beitrittskandidaten.

Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass die EU in den letzen Jahren an Bedeutung gewonnen hat und in Zukunft weiter gewinnen wird. Daraus resultiert die Notwendigkeit, sich mit ihrer geschichtlichen Entwicklung, ihren Aufgaben und ihren Organen eingehend zu beschäftigen.

Schwerpunkt dieser Arbeit soll dabei das Exekutivorgan, die Europäische Kommission, sein. Vorrangiges Ziel ist, ihre Wahl, ihre derzeitige Zusammensetzung und ihre Aufgaben zu erläutern und das Wirken der Kommission im Kontext EU zu verdeutlichen.

In Kapitel 2 werden zunächst die Grundlagen beschrieben. Ein kurzer Abriss der Geschichte der EU sowie eine knappe Erläuterung ihrer Organe sind wichtig, um die Arbeit der Kommission innerhalb der Union einordnen zu können. Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Kommission selbst. Dabei werden ihre Wahl, ihre derzeitige Zusammensetzung und ihre Aufgaben geschildert. In Kapitel 4 soll anhand eines Praxisbeispiels die Relevanz der Kommissionsarbeit für Deutschland dargelegt werden Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte und einem kurzen Ausblick auf die Arbeit der Kommission in der Zukunft.

2 Grundlagen

Um die Arbeit der Kommission verstehen und in den Gesamtzusammenhang einordnen zu können, ist zunächst ein kurzer Rückblick auf die geschichtliche Entwicklung sowie eine Erläuterung der Organe der EU erforderlich.

2.1 Historie der EU

Im Europa der Nachkriegszeit manifestierte sich der Gedanke an einen Staatenbund der einen dauerhaften Frieden sichern sollte. Die Staaten strebten damals nach einer Zusammenarbeit auf möglichst vielen Gebieten und waren bereit, Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen zu übertragen. Ein erster wichtiger Schritt lag in der am 5. Mai 1949 erfolgten Gründung des Europarates, dem zunächst zehn Staaten (auch Deutschland) beitraten.¹

[...]

1 vgl. Fritzler/Unser, 2001, S. 15-18