Die Nichtwähler - ein Warnsignal?

Inhalt

1.  Einleitung  3

2.  Wie sieht „der Nichtwähler“ aus? Eine soziologische Betrachtung  5

3.  Politikverdrossenheit als Grund für die Wahlenthaltung?  7

4.  Der Weg aus der Krise? Möglichkeiten der Wiederannäherung  9

5.  Fazit  11

  Literatur  14

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1. Einleitung

Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen 1

„Sie halten keine Parteitage, brauchen keinen Vorsitzenden und kommen ohne Plakate oder Wahlwerbung aus. Trotzdem sind sie auf dem Vormarsch wie keine andere Partei: Die Partei der Nichtwähler.“ Süddeutsche Zeitung Magazin, 13. März 1992 2

Die Zeitungsmeldung bringt es auf den Punkt: Jahrzehntelang zeichnete sich die Bevölkerung der Bundesrepublik durch eine mustergültige Wahlbeteiligung aus, die unter den westlichen Demokratien ihresgleichen suchte. Allenfalls in Demokratien mit gesetzlich festgeschriebener Wahlpflicht (z.B. Italien oder Belgien) ging ein höherer Prozentsatz der Wahlbevölkerung wählen, in den restlichen Staaten zog es wesentlich weniger Bürger zu den Urnen. ³ Seit Mitte der Achtziger Jahre, besonders aber seit den Jahren nach der deutschen Wiedervereinigung, geht die Beteiligung dramatisch zurück.

Ist diese Entwicklung ein Schritt zu mehr demokratischer Reife oder Anlass zu ernster Sorge? Mit dieser Frage soll sich diese Arbeit beschäftigen. Beruht die

¹ Angaben bis 1990 aus Eilfort 1993, S. 48; ab 1994 vom Statistischen Bundesamt Deutschland (www.destatis.de).

² zit. n.: Michael Eilfort 1993, S. 53.

³ Zum Vergleich der Wahlbeteiligungen der Nachkriegszeit in den westlichen Demokratien siehe Freitag 1996.

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zunehmende Wahlenthaltung darauf, dass sich die Bundesbürger zunehmend von einem lange Zeit bestehenden autoritären Politikverständnis mit verinnerlichter „Wahlpflicht“ emanzipieren ⁴ oder rekrutiert sich die Masse der Nichtwähler ⁵ aus mit

der Politik oder gar dem politischen System Unzufriedenen ist sie also Symptom einer zunehmenden Politikverdrossenheit?

Um eine Antwort auf diese Frage und eventuell Lösungsmöglichkeiten zu finden, muss zunächst eine andere beantwortet werden: Wer sind die Nichtwähler? Anders als es durch die Zeitungsmeldung am Anfang suggeriert wird, sind die Nichtwähler nämlich alles andere als eine homogene Gruppe. Um ein besseres Bild von dem Untersuchungsobjekt zu bekommen, soll zunächst kurz eine soziologische Betrachtung der Nichtwähler stattfinden (2.). Anschließend soll die politische Bedeutung der Wahlenthaltung analysiert werden: Ist die Wahlenthaltung eine Warnung politikverdrossener Wähler? (3.)

Da sich, wie wir sehen werden, berechtigte Gründe ergeben, die Wahlenthaltung tatsächlich als Krisensymptom zu sehen, soll ein weiterer Abschnitt dieser Arbeit versuchen, mögliche Auswege aus diesem Dilemma aufzuzeigen (4.). Im Fazit soll abschließend auf die aktuelle Entwicklung in den Parteien und bei der Institution „Wahl“ eingegangen werden. Die Frage ist: Sehen die Parteien ihre Möglichkeiten, das Ruder herumzureißen? Und wenn ja: Nutzen sie sie auch? (5.)

⁴ Amerikanische Politikwissenschaftler bescheinigten den Deutschen Anfang der Sechziger Jahre im Vergleich mit anderen westlichen Demokratien ein bloß formales, nur auf die Institutionen gerichtetes Demokratieverständnis ohne gefühlsmäßige Beziehung zu den demokratischen Grundwerten (vgl. Feist 1994 (1), S. 7f).

⁵ Für eine etwas andere, nicht uninteressante Verwendung des Begriffs des „Nichtwählers“ siehe Hansen 1999.

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2. Wie sieht „der Nichtwähler“ aus? - Eine soziologische Betrachtung

Seit es freie Wahlen gibt, gibt es auch die Wahlenthaltung. Schon bei den Wahlen im deutschen Kaiserreich blieb ein nicht unbedeutender Teil der Wahlbevölkerung am Wahltag zu Hause.

Bei der Beobachtung der Wahlen der letzten Jahrzehnte ließ sich erkennen, dass die Neigung zur Beteiligung daran durch verschiedene soziologische Faktoren beeinflusst wird.

Bevor ich auf diese eingehen, muss ich den Untersuchungsgegenstand sinnvollerweise etwas einschränken. Eine 100-prozentige Wahlbeteiligung wäre utopisch und daher sind nicht alle Nichtwähler für diese Arbeit gleichermaßen interessant.

Die Wahlforschung unterscheidet drei Gruppen von Nichtwählern: 1) die unechten Nichtwähler

Sie existieren gar nicht (sind eventuell verstorben und im Melderegister noch vermerkt oder sind verzogen ohne sich umzumelden) oder bei der Wahl durch Krankheit oder Reisen so kurzfristig verhindert, dass auch keine Briefwahl mehr beantragt werden konnte. 2) die grundsätzlichen Nichtwähler

Hierbei handelt es sich um Bürger, die aus religiösen Gründen die Beteiligung an Wahlen ablehnen (z. B. die Zeugen Jehovas) oder als Systemgegner die Institution Wahlen grundsätzlich ablehnen. 3) die konjunkturellen Nichtwähler

Ihre Wahlenthaltung beruht auf einer freien Entscheidung. Wird die Wahlbeteiligung aus irgend einem Grunde für notwendig gehalten, so beteiligen sie sich an der Wahl, andernfalls lassen sie es eben bleiben. 6

Die ersten beiden Gruppen dürften zusammen ca. 5 bis 10 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen, die maximal zu erreichende Wahlbeteiligung dürfte folglich bei ca. 95 Prozent liegen. Die Differenz zu der tatsächlichen Wahlbeteiligung machen die konjunkturellen Nichtwähler aus. Sie stellen also den größten und

⁶ vgl. Eilfort 1993, S. 53ff.

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