Österreichs Beitrag innerhalb der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung unter besonderer Berücksichtigung der Amtsperiode Dr. Kurt Waldheims als Generalsekretär (1972-1981)

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  4

1.1  Einführung in die Thematik  4

1.2  Zielsetzung  5

1.3  Aufbau der Arbeit  7

1.4  Methodischer Zugang  8

1.5  Theoretischer Zugang  9

2.  Die Vereinten Nationen  10

2.1  Gründung  10

2.2  Aufbau  11

2.2.1  Organe im System der Vereinten Nationen  11

2.3  Ziele zentrale Tätigkeitsfelder der UN  12

2.3.1  Konfliktmanagement  13

2.4  Grundsätze der Vereinten Nationen  14

3.  Die Rolle, die Österreich (kleinen Staaten) innerhalb des  

  Systems der Vereinten Nationen zugestanden wird  15

3.1  Beginn der Mitgliedschaft Österreichs bei der UNO  15

3.2  Engagierte österreichische UN - Politik  16

3.2.1  Beteiligung Österreichs an „Peace Keeping  

  Missionen“  16

3.2.2  Österreich in den Sonderorganisationen  17

3.2.3  Wien als Sitz der UNO  17

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3.3  Österreich und die Neutralität  18

3.4  Vorteile von kleinen Ländern  18

3.5  Rechte und Pflichten von kleinen Staaten  19

4.  Die Rolle des Generalsekretärs  20

4.1  Aufgaben Funktionen  20

4.2  Diplomatische Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen  22

4.2.1  Eigeninitiativen  23

5.  Rolle von Dr. Kurt Waldheim  24

5.1  Biographie  24

5.2  Weltgeschehen in den Jahren 1972 bis 1981  26

5.2.1  Beteiligung Österreichs  27

5.3  Einflussmöglichkeiten von Waldheim  30

6.  Reformbestrebungen innerhalb der UN  32

7.  Conclusio  34

8.  Bibliographie  36

9.  Anhang  37

9.1  Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen  37

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1. Einleitung

1.1 Einführung in die Thematik

Im Zuge der Globalisierung wird der Dialog zwischen den Ländern immer notwendiger, und somit bedarf es eines Instruments, das die Probleme der einzelnen Staaten erfasst und zu einer gemeinsamen Lösung beiträgt. Aufgrund dieser Aktualität soll sich das Augenmerk meiner Arbeit auf die Vereinten Nationen richten, die eine solche „Interlocking Organization“ darstellt.

Um den österreichischen Beitrag und Einfluss auf die UNO zu verdeutlichen, möchte ich mich gerne mit der Periode Dr. Kurt Waldheims als Generalsekretär beschäftigen, der zehn Jahre den Vorsitz dieser Organisation innehatte.

Das wichtigste Ziel und die eigentliche Veranlassung zur Gründung der UNO ist sicherlich die Friedenssicherung. Ich möchte diese Arbeit dazu nützen, die Möglichkeiten des Generalsekretärs zur Erreichung dieses Zieles im Allgemeinen und die Bemühungen Dr. Kurt Waldheims im Speziellen zu untersuchen.

„Generalsekretär Dr. Kurt Waldheim hat in diesen 10 Jahren in höchstem Maße dem Namen Österreich in der ganzen Welt Ehre gemacht. Er hat Österreichs Rolle als Vermittler in einer schwierigen Phase der Geschichte hervorragend erfüllt. Zum Generalsekretär wurde er aber nicht allein aufgrund seines Ansehens und seiner Fähigkeiten, sondern wegen des hohen Maßes an Vertrauen der ganzen Welt gewählt, das er in seiner Arbeit und in seinem Wirken auch voll rechtfertigte.“ 1

¹ Partl (1992), S.125-126.

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1.2 Zielsetzung

Ziel dieser Arbeit wird zum einen die Beantwortung der nachstehenden Forschungsfragen, zum anderen die Verifikation bzw. Falsifikation der Hypothesen sein.

FF1: Hat ein kleines Land, wie Österreich, überhaupt die Möglichkeit, Einfluss auf den Apparat der Vereinten Nationen auszuüben?

H1: Wenn kleinere Länder, wie Österreich, die Möglichkeit hätten, ständiges Mitglied im Sicherheitsrat zu werden, könnten sie auch mehr innerhalb der Vereinten Nationen bewirken.

FF2: Welchen Beitrag kann der Generalsekretär der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung leisten?

H2: Je öfter der Generalsekretär mit Staatsoberhäuptern von Krisengebieten in Kontakt tritt, desto wahrscheinlicher ist eine friedliche Streitbeilegung. Wenn der Generalsekretär diplomatisches Geschick beweist, wirkt sich dies positiv auf das internationale Geschehen aus.

FF3: Wie konnte Dr. Kurt Waldheim während seiner Amtsperiode in den Jahren

1972-1981 positiv auf zu dieser Zeit vorherrschende Konflikte einwirken? H3: Je mehr Waldheim um einen regen Austausch mit Henry Kissinger bemüht war, desto zügiger gingen die Friedensverhandlungen im Jom-Kippur-Krieg voran.

FF4: Wie gestaltet sich das Konfliktmanagement im Rahmen der UN? H4: Wenn eine Bedrohung des Friedens, ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt, kann der Sicherheitsrat friedliche oder militärische Maßnahmen beschließen.

FF5: Welche Veränderungen könnte man vornehmen, sodass das System hinsichtlich der Konfliktbeseitigung noch effektiver arbeiten könnte? H5: Gäbe es nicht die Möglichkeit des Vetos im Sicherheitsrat, wäre ein effektiveres und schnelleres Eingreifen in Krisengebiete möglich.

FF6: An welchen Einsätzen beteiligte sich Österreich während der Amtsperiode Dr. Kurt Waldheims?

H6: Österreich nahm an friedenserhaltenden Missionen in Zypern, im Mittleren Osten, u.a. teil.

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FF7: Abgesehen von der friedenserhaltenden Funktion des Generalsekretärs, welche Einflussmöglichkeiten hat der GS auf andere Gebiete, wie zum Beispiel die Umweltpolitik oder die Frauenpolitik?

H7: Wenn der Generalsekretär im internationalen Geschehen Einfluss ausüben kann, dann im Zuge der Umwelt- und Frauenpolitik.

FF8: Ist der Einsatz Österreichs bei friedenserhaltenden Missionen während der Amtsperiode Waldheims gestiegen?

H8: Wenn ein Österreicher, wie Dr. Kurt Waldheim, Generalsekretär der Vereinten Nationen ist, dann steigt auch die Anzahl der Einsätze an friedenserhaltenden Operationen.

FF9: Hängt die Einrichtung des dritten Sitzes der UNO in Wien mit dem Einwirken des Dr. Kurt Waldheim zusammen?

H9: Wenn Waldheim nicht Generalsekretär der UNO gewesen wäre, hätten sich die Vereinten Nationen nicht in Wien niedergelassen.

FF10: Könnte der Umstand, dass kleinere Staaten nach dem Grundsatz der souveränen Gleichheit das gleiche Stimmrecht in der Generalversammlung genießen, politische Ungleichgewichte und damit Probleme schaffen? H10: Je weniger Rechte kleinen Staaten zugestanden werden, desto ungerechter gestaltete sich das System der UNO und widerspräche dem Grundsatz der Gleichheit.

FF11: Ist es von Vorteil, wenn der Generalsekretär, wie im Falle von Waldheim und Hammerskjöld, eine Reihe von Eigeninitiativen entwickelt, um namens der UNO dabei mitzuhelfen, eine friedliche und befriedigende Lösung zu finden? H11: Je mehr sich der Generalsekretär im Rahmen eines internationalen Konflikts mit diplomatischem Geschick engagiert, desto eher kann es zu einer für alle befriedigenden Lösung kommen.

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1.3 Aufbau der Arbeit

Zum besseren Verständnis soll an den Anfang der Arbeit eine kurze Einführung über die Geschichte, den Aufbau, die Ziele, die Grundsätze und die Mechanismen zur Friedenssicherung der Vereinten Nationen gestellt werden (vgl. Kap. 2).

In weiterer Folge wird die Position, die Österreich innerhalb der Vereinten Nationen einnimmt, besprochen, sowie dessen engagierte Teilnahme in sämtlichen UN - Organen. Nicht unerwähnt bleibt auch der umstrittene Punkt der Neutralität Österreichs und deren vielleicht nur scheinbare Kompatibilität mit internationalen Organisationen. Zudem werden kleine Länder in das Blickfeld der Betrachtung gezogen. Welche Möglichkeiten stehen diesen Staaten zur Verfügung, um in dem internationalen Prozess einen Beitrag zu leisten?

Im vierten Kapitel wird die Rolle des Generalsekretärs hervorgehoben. Seine Aufgaben und Funktionen, aber auch Schwierigkeiten, die die Ausführung dieses Amtes mit sich bringt, werden thematisiert.

Daran anschließend wird die Person Dr. Kurt Waldheim, der in den Jahren 1972 bis 1981 als Generalsekretär der Vereinten Nationen einen nicht unbedeutenden Einfluss auf die internationale Politik ausüben konnte, beleuchtet, wobei der Vollständigkeit halber das Weltgeschehen zu dieser Zeit nicht unberücksichtigt bleiben darf.

Den Schluss dieser Arbeit bilden die Reformbestrebungen innerhalb des Systems der UNO und ein Blick in die Zukunft.

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1.4 Methodischer Zugang

Um Erfahrungen sammeln und anhand dieser Aussagen zu bestimmten Themen machen zu können, bedarf es eines fachspezifischen Methodeninventars. Demnach sollte man vor Abfassung einer

wissenschaftlichen Arbeit eine Forschungsmethode wählen, mit der sich systematisch und nachvollziehbar Informationen über Sachverhalte erheben und analysieren lassen.

Ich werde mich im Zuge dieser Seminararbeit der Inhaltsanalyse bedienen, die ein Verfahren zur objektiven, systematischen und quantitativen Beschreibung des manifesten Kommunikationsinhalts darstellt. „Content analysis is a research technique for the objective, systematic and quantitative description of the manifest content of communication.” 2 Mit diesen Verfahren werden Texte, Bilder, aber auch TV- und Radiosendungen untersucht. Zu den bekanntesten Methoden zählen die Aussagen-, Text- und Bedeutungsanalyse. Im Gegensatz zu anderen empirischen Verfahren der Datenerhebung umfasst die Inhaltsanalyse meist sowohl quantitative als auch qualitative Aspekte, da diese - nämlich die Inhaltsanalyse- stets voraussetzt, dass Kommunikationsinhalte vom jeweiligen Empfänger verstanden werden. Ziel der qualitativen Inhaltsanalyse ist es, die mittels quantitativer Methoden ermittelten manifesten Inhalte des Materials in ihrem Kontext und Bedeutungsfeld zu interpretieren.

Nachdem ein großer Teil der Arbeit internationaler Organisationen darin besteht, ihre Bemühungen und Tätigkeiten im internationalen System auch schriftlich festzuhalten (informationelle Tätigkeiten von internationalen Organisationen ³ ), kann ich mich eines umfangreichen, relevanten Datenmaterials zwecks empirischer Forschung bedienen. Die Methode der Inhaltsanalyse erscheint mir angebracht, da sich die Bearbeitung meines Themas um einiges schwieriger gestalten könnte, ausschließlich mittels Interviews oder gar per Experiment (eine für dieses Thema denkbar ungeeignete Methode) zu Ergebnissen zu gelangen.

² Berelson (1952), S.18.

³ siehe auch Rittberger/Zangl (2003), S. 176.

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