US Kongress und Deutscher Bundestag im Vergleich: Die Rolle organisierter Interessen

Universität Trier
Fach Politikwissenschaft:
Vergleichende Regierungslehre
Seminararbeit

US Kongress und Deutscher Bundestag im Vergleich:
Die Rolle organisierter Interessen

eingereicht von:
Viktor Höhn

WS 2005/2006

Gliederung

I. Einleitung ... 4
1. Problemaufriss und These ... 4
2. Vorgehensweise ... 4

II. Definition: „Organisierte Interessen “ ... 4

III. Der US Kongress: Die Rolle Organisierter  Interessen ... 5
1. Das Verbandssystem der USA ... 5
1.1 Pluralismus ... 5
1.2 Typologie organisierter Interessen ... 6
2. Abhängigkeiten zwischen Regierungssystem und Verbandseinfluss ... 7
2.1 Das präsidentielle Regierungssystem ... 7
2.2 „direct lobbying“, „voting records“, „iron triangles“ und „issue networks“ ... 8
3. Abhängigkeiten zwischen Wahlsystem und der Verbandseinfluss ... 10
3.1 Mehrheitswahlrecht und „primaries“ ... 10
4. Abhängigkeiten zwischen Wahlkampffinanzierung und Verbandseinfluss ... 11
4.1 Die Wahlkampffinanzierung in den USA ... 11
4.2 Die „political action committees“ ... 12
4.3 „soft money“ und „independent expenditures“ ... 15
5. Abhängigkeiten zwischen Parlamentssystem und Verbandseinfluss ... 16
5.1 Das Arbeitsparlament ... 16
6. Rechtliche Kontrollmechanismen ... 18

IV. Der Deutsche Bundestag: Die Rolle Organisierter Interessen ... 18
1. Das Verbandssystem der BRD ... 18
1.1 Korporatismus ... 18
1.2 Typologie organisierter Interessen ... 19
2. Abhängigkeiten zwischen Regierungssystem und Verbandseinfluss ... 20
2.1 Das parlamentarische Regierungssystem ... 20
2.2 „direct lobbying“ ... 21
2.3 Die Verbandsfärbung des Bundestages – interne Einflussnahme ... 21
3. Abhängigkeiten zwischen Wahlsystem und Verbandseinfluss ... 23
3.1 Personalisiertes Verhältniswahlrecht und Kandidatennominierung ... 23
4. Abhängigkeiten zwischen Wahlkampffinanzierung und Verbandseinfluss ... 25
5. Abhängigkeiten zwischen Parlamentssystem und Verbandseinfluss ... 26
5.1 Das „redende Arbeitsparlament“ ... 26
5.2 „Verbandsinseln“ im Bundestag ... 26
5.3 Die Teilnahme an Ausschussanhörungen („Hearings“) ... 27
6. Rechtliche Kontrollmechanismen ... 28

V. Fazit ... 29

VI. Literaurverzeichnis ... 32

I. Einleitung

1. Problemaufriss und These

Diese Seminararbeit untersucht den Einfluss von Interessengruppen auf zwei Parlamente westlicher Demokratien: den US Kongress und den Deutschen Bundestag. Kernfragen der Arbeit sind daher: Welche Rolle spielen Interessengruppen im Hinblick auf die Arbeit und Funktionsweise der beiden Parlamente? Und welche Strategien verfolgen sie, um das politische Geschehen im Parlament zu beeinflussen? Um ein volles Verständnis des Beziehungsgefüges zwischen Parlament und Interessengruppen zu gewinnen, ist es sinnvoll aus dem Gesamtzusammenhang des bestehenden Regierungs-, Wahl-, Wahlkampffinanzierungs- und Parlamentssystems heraus zu analysieren. Die strukturellen Unterschiede zwischen parlamentarischem und präsidentiellem Regierungssystem, personalisiertem Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht, vorhandener und nicht vorhandener staatlicher Parteienfinanzierung sowie zwischen „redendem Arbeitsparlament“ und Arbeitsparlament haben großen Einfluss darauf wie Interessengruppen agieren und wie sie versuchen den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess zu beeinflussen. Die Hauptthese dieser Arbeit lautet dabei: In den USA erfolgt der Druck auf das politische Geschehen in der Legislative „von außen“, in der BRD „von innen“!

2. Vorgehensweise

Methodisch gliedert sich die Arbeit wie folgt: In Kapitel II wird zunächst der Begriff „organisierte Interessen“ definiert. Kapitel III beschäftigt sich mit dem Einfluss von Interessenverbänden auf den US Kongress. Kapitel IV untersucht den Verbandseinfluss auf den Deutschen Bundestag. In beiden Kapitel wird zunächst auf das landesspezifische Verbandssystem eingegangen und im Folgenden werden die Abhängigkeiten zwischen Verbandseinfluss und Regierungssystem, Wahlsystem, Art der Wahlkampffinanzierung und Parlamentssystem herausgearbeitet. Kapitel V beinhaltet ein Fazit der gewonnen Erkenntnisse.

II. DEFINITION: „ORGANISIERTE INTERESSEN“

In der deutschen Politikwissenschaft konkurrieren mit dem Begriff „organisierte Interessen“ Begriffe, wie Interessengruppen, Interessenverbände oder Verbände¹. Diese letzteren Begriffe werden in der vorliegenden Arbeit als Synonyme für den Begriff „organisierte Interessen verwendet. Der Begriff Interessengruppen lässt sich wie folgt definieren:„Interessengruppen sind Organisationen, die im Kontext der fortschreitenden Industrialisierung der modernen Gesellschaft entstanden sind. Sie nehmen zum einen Interessen gegenüber anderen Gruppen mit abweichenden oder entgegengesetzten Interessen […]wahr und zum anderen versuchen sie die Interessen ihrer Mitglieder durch Einwirkung auf Regierung, Parlament, Parteien und Öffentlichkeit im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess zur Geltung zu bringen […] Diese Definition unterscheidet Interessengruppen von politischen Parteien, die zumindest theoretisch und programmatisch die Übernahme oder Beteiligung an der Regierungsverantwortung anstreben, und von Vereinigungen, deren Hauptziel nicht die Einflussnahme auf die politische Willensbildung ist (z.B. Freizeitvereinigungen)“²

III. DER US KONGRESS: DIE ROLLE ORGANISIERTER INTERESSEN

1. Das Verbandssystem der USA

Beschäftigt man sich mit dem Verbandssystemen der USA und der BRD, kommt man nicht umhin, die Theorien des Pluralismus und des Korporatismus zu erläutern, da diese Theorien die Grundsteine der beiden Systeme darstellen. Allerdings muss dabei beachtet werden, dass weder die pluralistische, noch die korporatistische Theorie in reiner Form in einer westlichen Demokratie aufzufinden ist. Die meisten Staaten sind nur tendentiell pluralistisch oder korporatistisch geprägt. Der Politologe Arend Lijphart hat eine Tabelle erstellt in der die Pluralität einiger Industrieländer in eine Skala von 0- 4 eingeordnet ist, wobei 4 am ,,pluralsten" und 0 am ,,korporativsten" ist.³ Deutschland liegt dort mit 1,38 im korporativen Bereich. Die USA mit 3,31 im pluralistischen Bereich.

[...]

1 vgl. Alemann, Ulrich von (1987): Organisierte Interessen in der Bundesrepublik, Opladen, S. 29.

2 zit. n. Massing, Peter (2003): Interessengruppen, in: Nohlen, Dieter (Hrsg.): Kleines Lexikon der Politik, München, S. 217-218.

3 Der folgende Abschnitt stützt sich auf Lijphart, Arend (1999): Patterns of Democracy- Government Forms and Perfomance in Thirty- Six Countries, New Haven, S.177.