Inhaltsverzeichnis

I.Sozialsysteme  in Kanada und in den USA - Geschichte, Zustand und Ausblick  3

1.  Ursprünge in den USA  3

2.  Sozialsystem in den USA heute.  5

3.  Geschichte des kanadischen Sozialsystems.  6

4.  Das Sozialsystem in Kanada  8

a.Allgemeines.   8

b.Arbeitslosenversicherung.   9

c.Altersversorgung.   9

d.Gesundheitsf  ürsorge.  10

II.  Kanadische Sozial- und Haushaltspolitik - Ein Erfolgsmodell.  13

1.  Das kanadische Regierungssystem.  13

2.  Sozialpolitik in Kanada - Herausforderungen  14

3.  Haushalts- und Sozialpolitik in Kanada  16

Literatur   18

I. Sozialsysteme in Kanada und in den USA - Geschichte, Zustand und Ausblick

1. Ursprünge in den USA

Bevor die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre die USA und die Welt in seinen Grundfesten erschütterte, gab es in den USA keine soziale Gesetzgebung auf Bundesebene. Den einzigen sozialen Rückhalt, den es folglich gab basierte auf den Familien und nächsten Angehörigen und, wenn vorhanden, auf den kommunalen Einrichtungen der Armenversorgung. Mit dem Auftreten der „Great Depression“ jedoch wurde

die puritanische Arbeitsethik, die jenen, die hart arbeiten, besonnen und genügsam sind, ein sicheres Auskommen bescheren sollte, im Mark erschüttert. Es gab plötzlich nicht mehr genügend Arbeit, Millionen von Arbeitnehmern wurden auf die Straße gesetzt und wurden arbeitlos. 1

Erste Abhilfe brachte die „Federal Emergency Relief Administration“ (FERA) der Jahre 1934 und 1935. Diese erste Einrichtung des bekannten „New Deal“ der Roosevelt-Administration brachte erste Sozialleistungen

für Arbeitslose und deren Familien. Innerhalb von zwei Jahren betrugen die Ausgaben 3 Mrd. US-Dollar. 2

Ab 1936 wurde die Arbeit der FERA vom Social Security Board übernommen. Das Social Security Board wurde auf Grund des Social Security Act (SSA) des Jahres 1935 eingerichtet. Das „Commitee on Economic Security“ hatte vorhergehend dieses bis heute mit Änderungen und Ergänzungen bestehende Gesetz sozialer Sicherung ausgearbeitet. Das Gesetz wurde ab Januar 1935 im Kongress diskutiert und schließlich beschlossen. Im August 1935 konnte Präsident Franklin D. Roosevelt das Gesetz unterzeichnen und damit in Kraft setzen. Bei seiner Enstehung diente das Gesetz auschließlich der Unterstützung von Arbeitslosen, deren Familien und Alterruheständlern und deren Hinterbliebenen.

Bedenkenträger des SSA waren zum einen jene, die befürchteten, die ihrer Meinung nach zu weitreichende Unterstützung Arbeitsloser würde eine allgemeine Faulheit begünstigen. Auf der anderen Seite gab es Politiker, denen die Beschlüsse nicht weit genug gingen. Aufgebaut war das SSA in zwei Stufen. Die erste Stufe der Bedürftigkeit wurde durch Institutionen

1 Vgl. Booth (1973), S.xxff.

2 Vgl. Federal Emergency Relief Administration

, Zugriff: 12.02.2006.

der Sozialversicherung sichergestellt, also beispielweise die Rentenversicherung oder die Arbeitslosenversicherung. Erst die zweite Stufe, die sogenannte „Public Assistance“ oder auf deutsch Sozialhilfe, gewährte allen Bedürftigen, die keine Unterstützung der ersten Stufe mehr oder jemals erhielten, Sozialleistungen.

Ziel aller beschlossenen Regelungen war aber immer, nicht durch Sozialleistungen den Wohlstand zu erhalten, sondern das Überleben zu sichern und die höchstmögliche Beschäftigung wiederherzustellen. 3

Die Altersversorgung, im SSA als Old Age Benefits bezeichnet, sichert das Einkommen der in den Ruhestand getretenen Arbeitnehmer. Anspruchsbasis hatten nur die Versicherten, heute allerdings auch hinterbliebene Ehepartner. Die Höhe der jeweiligen Rentenleistung ist abhängig von während der Erwerbstätigkeit erwirtschafteten Einkommen, die sich auf die Höhe der Beiträge auswirkten. Das Rentenalter wurde auf 65 Jahre festgelegt. Die Beitragserhebung durch die Rentenversicherung begann 1937, die ersten Renten wurden im Jahr 1942 ausgezahlt. Die Beitragshöhe lag 1937 bei 1% des versicherten Einkommens, dabei teilten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Beitragszahlung.

Die Musterrente eines Ruheständlers im Alter von 65 Jahren nach 40 Jahren Berufstätigkeit mit einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 100 US-Dollar betrug beim Inkrafttreten des SSA 51,25 US-Dollar monatlich. 4

Im Rahmen des SSA wurde die Arbeitslosenversicherung durch die Bundesstaaten organisiert, allerdings gab es nationale Richtlinien um eine gewisse landesweite Gerechtigkeit zu gewährleisten. Die Strategie der Arbeitslosenversicherung bestand aus drei Säulen: Der Geldleistung während der Erwerbslosigkeit, der Beschäftigungssicherung und der Reduzierung der Arbeitslosigkeit. Arbeitslose konnten durch öffentliche Beschäftigungsprogramme sinnvoll eingesetzt werden, dies geschah mit Hilfe sogenannter „Public Works“ oder „Work Relief Programs“. Dabei wurden Verträge mit Privatunternehmen geschlossen, um große Projekte zuerstellen. Man vermutete, dass der Einsatz Arbeitsloser bei der Erstellung öffentlicher Infrastruktur zu einem neuen Wirtschaftsaufschwung führen könnte, da sich durch eine verbesserte Infrastruktur das Investitionsklima verbessern werde. Jedoch wurden die Erwartungen an die „Public Works Administration“ nicht erfüllt.

Die Leistungen an Arbeitslose stammen nicht aus einem direkten Umlagesystem, sondern aus Rücklagen, die aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung aufgebaut werden sollten. Zahlungen waren daran gebunden, dass keine geeigneten freien Stellen zur Verfügung stehen würden.

Die Beiträge wurden durch Arbeitgeber geleistet, die 3% der gezahlten Lohnsumme betrugen.

3 Vgl. Booth (1973), S.xxff.

4 Vgl. Booth (1973), S.xxff.

Jedoch mussten nur Betriebe Beiträhe zahlen, die während mindestens 20 Wochen pro Jahr mindestens 8 Beschäftigte hatten. Damit waren Kleinbetriebe von der Beitragslast befreit. 5

2. Sozialsystem in den USA heute

Neben den bereits genannten Institutionen, die in ergänzter und geänderter Form noch heute bestehen, steht vor allem die Krankenversicherung in den USA immer in kontroverser Diskussion. Anders als in Kanada oder Deutschland gibt es in den USA keine bevölkerungsübergreifende Krankenfürsorge. Zwar versuchte Präsident Clinton in den 1990er Jahren eine Krankenversicherungspflicht für alle einzuführen, jedoch scheiterte das Vorhaben nach einem Jahr. Während der Johnson-Administration wurden 1965 zwei staatliche Programme begründet, die auch heute noch für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen von Bedeutung sind. Für alte und behinderte Menschen ist Medicare die staatliche Absicherung im Krankheitsfall. Finanziert wird Medicare durch Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitsgebern. ⁶ Die Beiträge betragen derzeit jeweils 1,45% des Einkommens, d.h. in der Summe 2,9%. Selbständige müssen des gesamten Beitrag von 2,9% bezahlen. Erhoben wird der Beitrag grundsätzlich zusammen mit dem Beitrag für Old Age, Survivors and Disability Insurance (OASDI) in Höhe von jeweils 7,65% des

6 Vgl. Booth (1973), S.xxff.

7 Vgl. Social Security Administration , Zugriff: 13.02.2006.