Die Rolle des ANC im Systemwechsel Südafrikas - Vom Ende des autokratischen Systems bis zur Frage der Konsolidierung in der nahen Zukunft

Albert-Ludwigs-Universität

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Vom Ende des autokratischen Systems bis zur Frage der Konsolidierung in der

nahen Zukunft

Deutsch/ Politik/ Informatik (2. Semester)

Inhaltsverzeichnis

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1.1  Akronyme  

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  DV(QGHGHVDXWRNUDWLVFKHQ6 VWHPVLQ6 GDIULND  

3.1  Interne und externe Ursachen  

3.2  Die Verhandlungen zum Ende des südafrikanischen Unrechtssystems  

3.3  Schwierigkeiten des ANC  

3.4  Das Ende der Südafrikanischen Union  

  LH HPRNUDWLVLHUXQJ6 GDIULNDV  

4.1  Die Herausforderung für den ANC der interne Strukturwandel  

4.2  Gespräche und Verhandlungen über die Zukunft Südafrikas  

4.3  Die Übergangsinstitutionen  

  LH RQVROLGLHUXQJVFKZDU HU HUUVFKDIW  

5.1  Die Wahlen  1994

5.2  Die Regierung der nationalen Einheit und die Arbeit an der  

  Interimsverfassung  

5.3  Die ersten 5 Jahre Politik des neuen Südafrika  

5.4  Die einzelnen Minister Licht und Schatten  

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6.1  Der ANC und die Medien  

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8  Literaturverzeichnis  

(LQOHLWXQJ Ziel der Arbeit soll es sein, den Systemwechsel in Südafrika 1 im Hinblick auf die Rolle des

ANC 2 zu analysieren. Als wissenschaftliche Grundlage dient der akteurstheoretische Ansatz; die

Gliederung der Arbeit richtet sich folglich im wesentlichen nach den Phasen des Systemwechsels dieser Theorie.

Punkt 2 geht konkret auf wichtige Etappen der Geschichte des ANC seit der Gründung 1912 ein, die zum weiteren Verständnis der Zusammenhänge erforderlich sind.

Punkt 3 beschreibt die Rolle des ANC während dem Ende des autokratischen Systems und wie er dazu beigetragen hat. In vier Unterpunkten werden interne und externe Ursachen, die Verhandlungen zum Ende SüdAs, die Probleme des ANC und schließlich das endgültige Ende der autoritären Herrschaft skizziert. Der vierte Gliederungspunkt greift die zweite Phase des akteurstheoretischen Ansatzes auf und analysiert die Entwicklung der Demokratisierung, d.h. den Übergang von der Herrschaft einer Gruppe, im Falle SüdAs der NP, zu der Herrschaft von instituonalisierten Regeln. Näher betrachtet werden die Transformation des ANC von einer Untergrundorganisation in einen politische Partei, die Gespräche über das neue politische System und die Übergangsinstitutionen. Punkt 5 beschäftigt sich mit der Problematik der Konsolidierung demokratischer Verhältnisse; hier stellt sich die Frage ob der neue Staat mit seiner Verfassung und seinem Rechtsstaat von Politik, Gesellschaft, den Medien, sowie auch vom Ausland akzeptiert wird. Der Fokus fällt dabei auf die ersten demokratischen Wahlen, die Regierung der nationalen Einheit und die Arbeit an der Verfassung, die ersten fünf Jahre ANC-Regierung und die Leistung der Minister. In Punkt 6 wird die Frage gestellt, ob der ANC eine demokratische Organisation ist. Die Bezeichnungen „Schwarz“ und „Coloured“ werden Wertungsfrei als Literaturvorgabe benutzt: Als „Schwarz“ wird die ethnische Majorität der einheimischen Schwarzhäutigen, die im ersten Jahrtausend nach Christus ins Gebiet des heutigen SüdA vordrang bezeichnet und als „Coloured“ die Mischlinge aus Schwarzen und anderen Ethnien.

Zum besseren Nachweis der Quellen, habe ich bei den Zeitungsinformationen, die entsprechende Seite bei Kulzer mit angegeben.

1 Im folgenden mit SüdA abgekürzt.

2 Die Erklärungen aller Akronyme befindet sich im Anschluss an die Einleitung.

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1.1 Akronyme

Im Text selber werden nur Abkürzungen verwendet, weshalb die Akronyme zu Nachschlage-

zwecken hier an zentraler Stelle gesammelt sind:

ANC African National Congress AWB Afrikaner Weerstandsbewegung SANNC South African Native National Congress

CODESA Convention for a Democratic South Africa

CP Conservative Party

COSATU Congress of South African Trade Unions

COSAG Concerned South African Groups DP Democratic Party FF Freedom Front IBC Independent Broadcasting Comission IEC Independent Electoral Commission IFP Inkatha Freedom Party IMC Independent Media Comission MK Umkhonto we Sizwe NNP New National Party NP National Party PAC Pan Africanist Congress SACP South African Communist Party SWAPO South West African People’s Organisation TEC Transition Executive Council TRC Truth and Reconcillation Comission UDF United Democratic Front

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  Die legalisierte Form der Unterdrückung, die am 31.Mai 1910 mit der Gründung der Südafrikanischen Union stattfand, war einer der Auslöser für die Gründung des SANNC 1912. Da der

SANNC zu Beginn eine Organisation für die schwarze Elite war 4 , ging sie gemäßigt und verfas-

sungskonform vor.

Der gemäßigte Dr. Seme, der die 1923 in ANC umbenannte Organisation seit 1930 leitete, konnte der zunehmenden Zahl an Rassengesetzen 5 nicht viel entgegensetzen.

Zu diesen Rassengesetzen gehörten der Native Lands Act von 1913, der den Schwarzen 7% des Landes als Besitz zugestand 6 .

Erst der Arzt Dr. Xuma, der 1940 die Führung übernahm, konnte effiziente Strukturen etablieren: Er sorgte für eine breite Verankerung des ANC in der schwarzen Bevölkerung, indem er die Einbindung von Frauen und die Youth League, zu der damals Nelson Mandela, Walter Sisulu oder auch Oliver Tambo gehörten, etablierte. Mit den Wahlen vom 26. Mai 1948, die die NP Malans und die AP von N.C.Havenga gewannen, begann die radikale Apartheid, die mit einer Afrikaanisierung des öffentlichen Lebens einherging.

Sieben Säulen stützten die „ südafrikanische Pigmentokratie“ : Die scharfe Rassendefintion, die Exklusivität weißer Herrschaft, die Existenz getrennter Institutionen und Territorien für Schwarze bzw. Weiße, die räumliche Segregation, die Kontrolle der schwarzen Migration in die Städte, die Trennung des Arbeitslebens und die Trennung unterschiedlicher Einrichtungen im täglichen Leben und die Petty Apartheid.

Das ganze System beruhte folglich auf der Zuordnung bestimmter Menschen zu bestimmten Rassen, manchmal nach dem Phänotyp, manchmal mit Hilfe der Genealogie, je nachdem, welche Methode dem Vorteil der weißen Herrschaft diente.

Eine Übersicht aus dem Jahr 1986 brachte hervor, dass es über 1000 Apartheidgesetze gab. So wurden die in Vorkriegsjahren beschlossenen Gesetze konsequent weitergeführt und erweitert: Der Prohibtion of Mixed Marriages Act verbot die Heirat zwischen Weißen und Nichtweißen und der Supression of Communism Act diente als Allzweckwaffe gegen politische Aktivitäten, mit dem Vorwand kommunistische Tätigkeiten zu unterbinden; hier machte sich die Regierung die Allianz des ANC mit der SACP zunutze. Zusammen mit den Reference Books, den

3 Als Grundlage für die geschichtlichen Aspekte dient Albrecht Hagemann: Kleine Geschichte Südafrikas. 2001. 4 „ +lXSWOLQJHN|QLJOLFKHQ%OXWHVXQG*HQWOHPHQXQVHUHU5DVVH“ (Hagemann. 2001. S. 69.) war die Begrüßung des Führers Dr. Pixley ka I Seme zu einer SANNC-Veranstaltung in Bloemfontein.

5 Im 1923 verabschiedeten Native Urban Areas Act wurden Städte den Weißen als Wohngebiete zugewiesen. Schwarze hatten dort nur eine eingeschränkte Aufenthaltserlaubnis. Der Riotous Assemblies Act von 1930 hatte es zum Ziel, nichtweiße (politische) Aktionen zu verbieten und gewaltsam dagegen vorgehen zu können. Der Mines and Works Act, der 1911 verabschiedet und 1922 erneuert wurde, schloss Schwarze von bestimmten Tätigkeiten aus, was zur Bildung eines „ colour bar“ , einer Farbenschranke führte im Arbeitsleben führte. Der Immorality Act schließlich trennte die weiße und schwarze Bevölkerung strikt voneinander und untersagte den interrassischen Geschlechtsverkehr. (Vgl. Hagemann. 2001. S. 63f) 6 Die Fläche wurde dann 1936 auf 13% vergrößert. (Vgl. Hagemann. 2001. S. 62.)

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Nachweisbüchern über den Aufenthalt in weißen Städten, die auch weitere ausführliche Daten über die Personen enthielten und die Farbige stets bei sich zu tragen hatten, wurden umfassende Kontrollmittel geschaffen. Der Bantu Education Act von 1953 sollte schwarze „ $IULNDQHUGDYRU [..]EHZDKUHQHLQH(U]LHKXQJ]XEHNRPPHQGLHVLHGD]XIKUHQZUGH3RVLWLRQHQDQ]XVWUHEHQ GLH]XEHVHW]HQLQHLQHUZHL‰HQ*HVHOOVFKDIWLKQHQQLHHUODXEWVHLQZUGH“ 7 , so Hendrik Vorwoerd, Minister of Native Affairs. Die Farbenschranke auf dem Arbeitsmarkt wurde also noch weiter verstärkt. 1970 fand mit dem Homeland Citizenship Act die Umsiedlung Schwarzer in Reservate, sogenannte „ Homelands“ bzw. Bantustans, statt, deren Infrastruktur erst gar nicht aufgebaut wurde bzw. in einem desolaten Zustand belassen wurde. Dies waren 1963 die Transkei durch Vorwoerd, dem „ Architekten der Apartheid“ , unter der Regierung Vorster 1977 Bophutatswana und unter Botha 1979 Venda und 1981 die Ciskei. Ziel der Homelands war es die schwarze Bevölkerung zu zersplittern und die Frustration auf die schwarzen Verwalter dieser umzulenken, die als Marionettenherrscher dort eingesetzt wurden.

Unter dem Druck dieser Maschinerie bildet sich in den 40ern des 20. Jahrhunderts militantere Formen des Widerstands aus und mit Walter Sisulu wurde 1949 ein Vertreter des radikalen Flügels des ANC zum Generalsekretär ernannt, sodass die Bewegung zunehmend radikaler wurde. Nachdem er Augenzeuge eines brutalen Polizeieinsatzes wurde, gelangte der Rechtsanwalt Nelson Mandela, Organisator und Wortführer des ANC, 1950 zu der Auffassung, dass nur eine Einheit die schwarze Bevölkerung aus dieser Situation befreien konnte; so kam es zu der engen Zusammenarbeit mit der SACP und der COSATU, die selbst noch 2001 als Dreierallianz im ANC vereint sind.

In der Freedom Charta, die bei einer Nationalversammlung aller Anti-Apartheidgruppen in Kliptown bei Johannesburg am 26./ 27. Juni 1955 verabschiedet wurde, wurden die Ziele jetzt programmatisch festgelegt.

Die erste Verhaftung Mandelas 1956, die v. a. aufgrund des Inhalts der Freedom Charta, dort war z.B. von einer Nationalisierung der Bodenschätze die Rede, was den ANC gleich in eine kommunistische Ecke drängte, endete mit einem Freispruch 1961. Unmittelbar nach der Urteilsverkündung begab sich Mandela in den Untergrund und im November des Jahres wurde der MK, der bewaffnete Arm des ANC, offiziell gegründet. Nachdem die ersten Anschläge der Organisation parallel zur Nobelpreisverleihung des ANC-Vorsitzenden Lutuli stattgefunden hatten, kehrte Mandela im August 1962 in die Heimat zurück und wurde erneut verhaftet. Im Juli 1963 wurde fast der ganze Führungskern bei einer Razzia in Rivonia festgenommen und darauf wurden im Juli 1964 Nelson Mandela sowie einige andere Mitangeklagte zu lebenslänglicher Haft verurteilt.

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Walter Schicho (Hrsg.): Handbuch Afrika. Bd.1. S. 136-167.

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