Inhaltsverzeichnis

1  Interessengruppen in Deutschland  1

2  Interessen und Interessengruppen  2

2.1  Sensibilisierung und Ontologie des Begriffes Interesse  2

2.2  Transformation und Institutionalisierung  4

2.3  Definition und Abgrenzung von Interessengruppen  4

2.4  Typologisierung von Interessengruppen  6

3  Einflussnahme von Interessengruppen in Deutschland  7

3.1  Verh altnis zwischen Interessengruppen und Staat  7

3.2  Hearings in Deutschland  8

3.3  Effizienzanalyse des Einflusses von Interessengruppen  10

4  Resum´ ee und Perspektive  11

Literaturverzeichnis   I

1 Interessengruppen in Deutschland

Die Bedeutung von Interessengruppen und ihrem Einfluss kann nicht ausreichend hervorgehoben werden. In den westlichen pluralistischen Gesellschaften resultiert aus dem politischen und gesellschaftlichen System eine politische Notwendigkeit, dass sich Interessen durch Interessengruppen aggregieren und artikulieren, da so der Wirkungsgrad optimiert werden kann. Wie grundlegend Verb¨ ande in der Gesellschaft sind, zeigt sich darin, dass in Deutschland ¨ uber 2500 selbstst¨ andige Verb¨ ande

existieren, deren Einfluss und Anzahl stetig w¨ achst. ¹ In der Literatur w¨ achst die Anzahl von B¨ uchern, die die Einflussm¨ oglichkeiten von Interessengruppen untersuchen und dabei Optimierungsvorschl¨ age unterbreiten, stetig. Der Einfluss von Interessengruppen kann jedoch lediglich auf einer Nominalskala ungenau spezifiziert werden, da die Einflusskan¨ ale so vielseitig und die einzelnen Wirkungsgrade nur schwer zu messen sind. Da die politischen Rahmenbedingungen in den einzelnen L¨ andern unterschiedlich sind, resultieren unterschiedliche Relationen zwischen Staat und Interessengruppen. So ist eine starke und schwache Integration von Interessengruppen in den politischen Entscheidungsprozessen denkbar. Diese Relation in Deutschland soll im folgenden, innerhalb eines polit-theoretischen Kontextes, analysiert werden. Weiter ist interessant, wer die Adressaten einer Beeinflussung sind und wie Interessengruppen ihren Einfluss m¨ oglichst effizient gestalten k¨ onen. Aus obigen grundlegenden Entwicklungstendenzen resultiert der Aufbau dieser Arbeit. Im 2 Kapitel wird vorerst eine Ontologie und Definition des Begriffes Interesse vorgestellt, bevor die Transformierung von Interesen in Interessengruppen analysiert wird. Eine Definition von Interessengruppen ist anschließend ebenso notwendig, wie deren Abgrenzung von Politischen Parteien. Um Interessengruppen in den gesellschaftlichen Kontext einordnen zu k¨ onnen, ist eine Typologisierung maßgeblich, um die Interaktion zwischen Staat und Interessengruppe und zwischen den diversen Interessengruppen zu erleichtern. Diese Typologisierung soll anhand dreier Dimensionen vorgenommen werden, um eine bloße Einordnung nach Aufgabenbereichen, wie sie in der Literatur meist verwandt wird, zu erweitern. Im 3. Kapitel wird vorerst eine theoretische Spezifizierung des Verh¨ altnisses zwischen Staat und Interessengruppen vorgestellt, bevor die deutsche Situation analysiert wird. In Deutschland wird dieses Verh¨ altnis oder auch die Einflussm¨ oglichkeit haupts¨ achlich durch sogenannte hearings determiniert, welche aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden. Anschließend richtet sich der Focus auf die Frage der Effizienz von Einflussmaßnahmen durch Interessengruppen mit dem besonderen Schwerpunkt der Netzwerktheorie.

Impliziet wird durch diese Arbeit ebenfalls erl¨ autert, ob der Einfluss von Inter- ¹ Vgl.BpB (1996), S. 17.

1

essengruppen auf den Staat als eher negativ zu beurteilen ist, oder ob nicht die Institutionalisierung von Interessen in der Gesellschaft nicht nur zwangsl¨ aufig, sondern auch notwendig sind.

2 Interessen und Interessengruppen

In diesem Kapitel wird vorerst eine verst¨ andnistheoretsiche und ontologische Sensibilisierung und Definition des Begriffes “Interesse“ vorgestellt, bevor die Transformation bzw. Institutionalisierung von Interessen in Interessengruppen vorgenommen wird. Dabei werden Abgrenzungen beider Begriffe, wie polit-theoretische Definitionen und Spezifikationen, als auch gesetzliche Bestimmungen analysiert. Anschließend werden verschiedene Interessengruppen vorgestellt und anhand verschiedener denkbarer Determinanten abgegrenzt.

2.1 Sensibilisierung und Ontologie des Begriffes Interesse

Der Begriff Interesse wird in vielen wissenschaftlichen Disziplinen vielfach verwandt, so dass es notwendig ist, diesen Begriff in seinem polit-theoretischen Umfeld genauer zu spezifizieren. In der Politikwissenschaft nimmt der Begriff Interesse eine herausragende Bedeutung ein. ² Hierbei sind grundlegend eine mikro- und eine makropolitische Perspektive denkbar und auch notwendig, da so die Transformierung von einem Individualinteresse hin zu einem Gruppen- oder Globalinteresse erfasst werden kann.

Das Wort Interesse findet seinen Ursprung im latainischen “interesse“ und bedeutet “dabei sein“ und “dazwischen sein“ und kann somit als Anteilnahme respektive Aufmerksamkeit, die einer Person oder Objekt entgegengebracht wird, verstanden werden. Hieraus abgeleitet sind Begriffe wie “Dabeisein“ ³ und “Anteil nehmen“. ⁴ Hierbei kann nicht auf die denkbaren unterschiedlichen Motivationen eingegangen werden, die einem Interesse zugrunde liegen, dies soll aber bei der Typologisierung von Interessengruppen in Abschnitt 2.4 nachgeholt werden. Um die im 3. Kapitel vorgestellte Differenzierung, wie Interessengruppen im Spannungsfeld Gesellschaft Einfluss nehmen und positioniert sind, also die Analyse des Pluralismus und des Korporatismus, besser einordnen zu k¨ onnen, soll im Folgenden kurz die ideengeschichtliche Entwicklung des Begriffes Interesse vorgestellt werden.

² Hierbei sei auf die Theorie der Konfliktlinien verwiesen, deren Determinanten unterschiedliche

Interessen sind. Vgl. Nohlen (2002), S. 251-254.

³ An dieser Stelle kann schon auf den ontologischen Ursprung eines Vereinigungsprozesses verwiesen

werden.

⁴ Vgl. Nohlen (1995), S. 216-218.

2

Thomas Hobbes beschreibt in der Mitte des 17. Jhd. in seinem Aufsatz “System der Interessen“ das Chaos der Einzelinteressen. welche in ihrer Wirkung eine Gefahr f¨ ur den Staat darstellen. Daraus leitet er eine Legitimation und Forderung f¨ ur den Staat ab, gegen Einzelinteressen vorgehen zu d¨ urfen und zu m¨ ussen. Ende des 17. Jhd. formulierte John Locke eine positive Interpretation des Interessenbegriffes, indem er das von Individualinteressen geleitete Streben nach Eigentum und Macht rechtfertigt, da dieses in einem erh¨ ohten Gemeinwohl m¨ undet. ⁵ Adam Smith und Jeremy Bentham ordnen dem Prozess von komplement¨ aren und konkurrierenden Individualinteressen die entscheidende Rolle f¨ ur eine Gesellschaft in ihrem Entwicklungsprozess zu. Das Gemeinwohl ist nicht a priori feststellbar, sondern bildet sich aus den Kompromissen auf bestimmten Konfliktlinien gesellschaftlicher Gruppen a posteriori heraus. Nach diesem Prinzip sind die Individualinteressen nicht gegen den Staat gerichtet, sondern neutralisieren sich gegebenenfalls oder/und mehren die allgemeine Wohlfahrt. In der Mitte des 18. Jhd. unterscheidet Rousseau partikulare Interessen und allgemeine Interessen, wobei partikulare Interessen solche seien, die nur dem Individuum nutzen und somit egoistisch und als negativ zu erachten sind. Allgemeine Interessen hingegen sollen solche sein, die der Allgemeinheit dienen, so dass durch ihre Verwirklichung die Wohlfahrt gesteigert werden kann. ⁶ Erst Paul Henry und Thiry d‘Holbach erachteten Interessen als uneingeschr¨ ankt positiv, unabh¨ angig von ihrem Organisationsgrad und ihrer individuellen- oder allgemein begr¨ undeten Motivation ⁷ . Hegel hebt die subjektive Dimension des Interesses her-vor, welche dazu f¨ uhrt, dass Einzel- und Gruppeninteressen bei der Verfolgung von partikularen Interessen immer Konflikte hervorrufen. Weiter sieht er den Prozess der Interessenauseinandersetzung als Selbstreinigungsprozess an, wobei die Vernunft ⁸ in dem Maße zunimmt, indem durch Konsensfindung die individuellen Interessen zu allgemeinen Interessen werden. Hierbei nimmt der Staat die Funktion des Interessenausgleichs ein und ist damit Garant f¨ ur eine im hegelschen Sinne vern¨ unftigen allgemeinen Politik.

In der heutigen Politikwissenschaft ist der Begriff Interesse nicht wegzudenken und wird so vielf¨ altig gebraucht wie es Teildisziplienen in der Politk gibt. Der gesamte politische Prozess im Raum der Konfliktlinien ist auf der Interessendurchsetzung fundiert. In der deutschen Tradition des politischen Prozesses wird die Durchsetzung von individual bzw. partikular Interessen eher als negativ angesehen. 9

⁵ Vgl. Nohlen (1995), S. 217.

⁶ Vgl. Nohlen (1995), S. 218-220.

⁷ Die Motivation soll hier als grundlegender Antrieb verstanden werden. Kant unterschied in die-

sem Zusammenhang zwischen Interessen und Bed¨ urfnissen als Antrieb vom menschlichen Streben,

hierauf kann in dieser Arbeit jedoch nicht weiter eingegangen werden.

⁸ Der Begriff der Vernunft steht bei Hegel im Zentrum der Analyse von Interessen.

⁹ Vgl. Sontheimer/Bleek (2002), S. 195.

3