1 Inhaltsverzeichnis

1. Inhaltsverzeichnis 1 2. Einleitung 2

3. Einordnung der Autoren in Ihre Zielsetzung, Ansätze und Methodik 3

4. Die Bewertung der Ostpolitik in den Übersichtsdarstellungen 5

Bewertung der Ausgangsposition der Außenpolitik, Ihre Zielsetzung und Motivation sowie Ihre Vorgeschichte

Konzeption, Motivation, kurz- und langfristige Ziele und Einordnung Die Rolle der 2-Staaten-Formel als Vorleistung Die Bewertung des Moskauer Vertrages Die Bewertung des Warschauer Vertrages Die Bewertung des Berliner Vier-Mächte-Abkommens Die Bewertung des deutsch-deutschen Grundlagenvertrages 11

Die Bewertung der Rolle der Opposition für die Ostpolitik 13

5. Die abschließende Bewertung der Ostpolitik in den Übersichtsdarstellungen 14

6. Zusammenfassung und Bewertung 17 7. Quellenverzeichnis 18

8. Anhang A: Tabellarische Quellenanalyse 20

1

2 Einleitung

Entsprechend der Aufgabenstellung versucht die vorliegende Arbeit zum einen, die Bewertung der Ostpolitik in den Übersichtsdarstellungen vergleichend darzustellen, zum anderen werden die Darstellungen in Ihren Ansatz und Ihre Methodik eingeordnet. 1

Dem ersten Aspekt wird in den Kapiteln vier und fünf Rechnung getragen. In diesen Abschnitten werden jeweils die Bewertungen der Autoren gegenübergestellt, zueinander in Beziehung gesetzt und gegensätzliche Positionen und Übereinstimmungen herausgearbeitet. Diese Bearbeitung erfolgt, um einen besseren Überblick zu geben und der Gliederung der meisten Autoren zu folgen, in chronologischer Reihenfolge.

Der zweite Aspekt wird im Kapitel drei bearbeitet. Dort werden die verschiedenen Werke in Ihren theoretischen Hintergrund eingeordnet. In den folgenden beiden Kapiteln wird anschließend versucht, die im vorherigen Abschnitt getroffenen Feststellungen und Thesen zu belegen.

Im Schlußkapitel wird anschließend versucht eine abschließende Bewertung der Übersichtsdarstellungen vorzunehmen.

Aufgrund der umfangreichen Quellenlage (d. h. Literaturlage) nur eine Auswahl zur Grunde gelegt werden. Dabei wurde sowohl versucht verschiedene Richtungen und Schulen, als auch die anerkannten Standardwerke abzudecken.

Weber Beitrag die Geschichte der DDR 1945-1990 ² in der Reihe „Oldenbourg-Grundriss der Geschichte“ wurde für diese Hausarbeit nicht herangezogen, da sich Weber zwar (sehr ausführlich) mit der Geschichte der DDR von 1945 bis 1990 und ihrer inneren Entwicklung, jedoch nicht explizit mit der Geschichte der Außenpolitik der DDR (oder der Bundesrepublik Deutschland) befaßt. Die Behandlung der Ostpolitik der sozialliberalen Koalition (aus der Sicht der DDR) fällt daher nur sehr knapp aus bleibt beschränkt sich im wesentlichen auf die Darstellung der Fakten. Der für das Thema dieser Hausarbeit eigentlich in Frage kommende Reihenband „Die Bundesrepublik Deutschland“ von Rudolf Morsey ³ endet leider mit der Darstellung der Politik der großen Koalition und ist deshalb für diese Arbeit ebenfalls irrelevant.

¹ Da im Rahmen des Arbeitsaufwandes für eine Hausarbeit keine Monographie zu diesem Thema ausfindig gemacht werden konnte, wurde diese Herangehensweise gewählt.

² Weber, Hermann: Die DDR 1945-1990. München 2. überarb. und erw. Aufl. 1993. (Oldenbourg-Grundriss der Geschichte. Bd.20)

³ Morsey, Rudolf: Die Bundesrepublik Deutschland Entstehung und Entwicklung bis 1969. München 3. überarb. und erw. Aufl. 1995. (Oldenbourg-Grundriss der Geschichte. Bd.19)

2

3 Einordnung der Autoren in Ihre Zielsetzung, Ansätze und Methodik

Die dieser Arbeit zugrunde liegenden Übersichtsdarstellungen können im wesentlichen in zwei Gruppen unterteilt werden: Werner Link ⁴ , Manfred Görtemaker ⁵ , Christian Hacke ⁶ , Gre-gor Schöllgen ⁷ , Dieter Grosser ⁸ , Frank Pfetsch ⁹ und Stephan Bierling ¹⁰ , gehen in ihren Ab-handlungen davon aus, daß Politik (Politik im allgemeinen und die Außenpolitik im speziellen) von den Handlungen und Interessen Ihrer Akteure abhängig ist und bestimmt wird. Peter Wulf ¹¹ und Alfred Grosser ¹² legen Ihren Übersichtsdarstellungen die Annahme zu Grunde, daß Außenpolitik nicht von einzelnen Akteuren, sondern von den Interessen der handelnden Staaten (vertreten durch Ihre Regierungen) und ihren Abhängigkeiten unterein-ander determiniert wird.

Werner Link legt seinen Schwerpunkt auf den Versuch die Handlungen der Akteure durch eine Analyse der äußeren Umstände und der Motive zu erklären. Görtemaker, der sich in Teilen auf Link bezieht, geht prinzipiell vom selben Ansatz aus, stellt jedoch die Abhängigkeit der Außenpolitik von der Innenpolitik (bzw. ihren Akteuren) in den Vordergrund. Während Link sich sehr detailliert mit den Vorstellungen der sozialliberalen Politiker (Brandt, Bahr, Schmidt, Wehner, Scheel) in Bezug auf eine gesamteuropäische Friedensordnung befaßt, legt Görtemaker den Schwerpunkt seiner Betrachtung auf die Abhängigkeit der Regierungspolitiker von den Oppositionspolitikern und in die eingehende Untersuchung von Vertragsauswirkungen. Gemeinsam ist beiden eine ausführliche Analyse der jeweiligen äußeren Umstände und der persönlichen Motive der Akteure. Ähnlich bearbeitet auch Schöllgen dieses Thema, jedoch vertritt er im stärkeren Maße den Standpunkt, daß man dem Begriff der Außenpolitik „umfassender“ definieren müsse:. Die Außenpolitik schließe neben der klassischen Außenpolitik auch die Sicherheits-, Verteidigungs-, Währungs- und Außenwirtschaftspolitik sowie die deutsch-deutschen Beziehungen ein. ¹³ Schöllgens Buch beschäftigt sich deshalb weniger mit einer genauen Analyse der Verträge als mit der Gesamtheit der Außenpolitik gemäß seines Ansatzes. In seinem Werk findet deshalb auch folgerichtig keine strikte Trennung zwischen der West- und Ostpolitik der Bundesregierung sowie eine detailliertere Betrachtung der Einflüsse der Innenpolitik (d.h. der Rolle der Opposition) statt. Hacke (ein Politikwissenschaftler mit historischem Ansatz) der es sich zum Ziel gesetzt hat über die Grundzüge der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland Aufschluß zu geben und die bundesdeutsche Außenpolitik bis zur Wiedervereinigung als eine „Erfolgsgeschichte“ sieht ¹⁴ , stellt die Außenpolitik unter dem Blickwinkel der Macht (bzw. des Machtstaates) ¹⁵ da. Seine Fragestellung ist die Rolle des vereinigten Deutschlands in Europa und der Welt. Auch er sieht im Handeln der politischen Akteure (die er jedoch vielfach unter dem Begriff die „Regierung Brandt/Scheel“ subsumiert) und in Ihrer Abhängigkeit von außenpolitischen Konstellationen den bestimmenden Faktor für die Außenpolitik. Zusätzlich versucht Hacke (und an-

⁴ Link,Werner: Außen- und Deutschlandpolitik in der Ära Brandt 1969-1974. In: Bracher, Jäger, Link (Hrsg.): Republik im Wandel 1969-1974. Die Ära Brandt. Stuttgart 1986. (Geschichte der Bundesrepublik. Bd. 5/I.), S. 163 bis 275

⁵ Görtemaker, Manfred: Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands. Von der Gründung bis zur Gegenwart. München 1999

⁶ Hacke, Christian: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Weltmacht wieder Willen ? Berlin akt. u. erw. Neuauflage 1997

⁷ Schöllgen, Gregor: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Von den Anfängen bis zur Gegenwart. München 1999

⁸ Grosser, Dieter: Die Entwicklung der Bundesrepublik 1969-1989. In: Grosser, Bierling, Neus: Bundesrepublik und DDR 1969-1990. Stuttgart 1996 (Deutsche Geschichte in Quellen und Darstellung. Band 11) S. 5 bis 30

⁹ Pfetsch, Frank: Die Außenpolitik der Bundesrepublik 1949-1992. Von der Spaltung bis zur Vereinigung. München 2. erw. und verb. Auflage 1993

¹⁰ Bierling, Stephan: die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Normen, Akteure, Entscheidungen. München (u.a.) 1999

¹¹ Wulf, Peter: Deutschland nach 1945. In: Vogt, Martin (Hrsg.): Deutsche Geschichte. Von den Anfängen bis zur Gegenart. Stuttgart, 4. erw. Auflage 1997, S 802 bis 817 [vormals: Rassow: Dt. Geschichte]

¹² Grosser, Alfred: Geschichte Deutschlands seit 1945. Eine Bilanz. München 11. Auflage 1984.

¹³ Vgl. Schöllgen, Seite 8.

¹⁴ Vgl. Hacke, Seite 23 und 24.

¹⁵ Vgl. ebenda: Untertitel [Weltmacht wieder Willen?]

3

satzweise auch Alfred Grosser) ¹⁶ eine durchgehende Kontinuität in der deutschen Außenpolitik nachzuweisen. 17

Grossers Ziel (oder vielmehr das Ziel des Reclamverlages) ist es, „durch die Verbindung von Quellen und Darstellung eine aus historischen Dokumenten selbst lebende, fortlaufende lesbare Geschichte (...) zu entfalten“ ¹⁸ . Da im Zentrum des Werkes die Quellen stehen ¹⁹ , ist seine Darstellung und Bewertung von allen hier vorgestellten die Kürzeste. Jedoch legt er abweichend zu den anderen Autoren den Schwerpunkt auf die Interessen der Wähler und Bürger, die mittels der handelnden politischen Akteure die Außenpolitik bestimmen. Sein Schwerpunkt liegt daher in der Innenpolitik und der Gesellschaftsanalyse, weniger in der Untersuchung der extranationalen Determinanten und der Vertragsanalyse. Pfetsch, der die Absicht verfolgt, eine „theoretische Durchdringung“ des historischen Stoffes zu versuchen und eine Interpretation der Ereignissgeschichte (mit dem Ziel der Reduzierung Erklärungsmuster) zu bieten ²⁰ , konzentrierte sich zwar ursprünglich auf das Nationalinteresse der deutschen Außenpolitik ²¹ , sieht sich aber inzwischen gezwungen diesen Ansatz abzuändern ²² : Dieser Ansatz müsse zum Verstehen der deutschen Nachkriegsaußenpolitik erheblich modifiziert und ergänzt werden. Neben der Möglichkeit für „bestimmte Zeitabschnitte konstante nationale Interessen“ zu bestimmen, seien es andererseits insbesondere die politischen Mitspieler gewesen, die den Aktionsrahmen abgesteckt hätten, innerhalb dessen sich die Außenpolitik der Bundesrepublik habe entfalten können. ²³ In seiner Betrachtung über die Politik der sozialliberalen Koalition findet sich größtenteils der letztere Ansatz wieder. Bierling setzt es sich zur Aufgabe, „die Veränderungen des Handlungsspielraums der bundesdeutschen Außenpolitik“ in den letzten fünfzig Jahren nachzuzeichnen, „Konstanten herauszuarbeiten und Perioden festzulegen“. Dazu gelte es auch, „die Rahmenbedingungen, Mittel und Methoden, Aktionsfelder und Entscheidungsprozesse der bundesdeutschen Außenpolitik zu untersuchen.“ ²⁴ . Seine Leitfragen sind: „Die Entwicklung des außenpolitischen Handlungsspielraum (...), die Bedingungen unter welchen dieser Spielraum größer, unter welchen er kleiner war, inwiefern sich der wirtschaftliche Aufschwung auf die internationale Stellung der Bundesrepublik ausgewirkt hat und ob es unverrückbare nationale außenpolitische Interessen gibt“. ²⁵ Untersucht werden sollen die Handlungen der Akteure, die Entwicklung von Strukturen und der Ablauf von Prozessen auf Grundlage von empirisch fundierten Kausalzusammenhängen. ²⁶ Interessant ist auch, daß er seinen Ansatz ausdrücklich von dem Christian Hackes (u.a.) abgrenzt. 27

Sowohl bei Pfetsch und auch Bierling ist der politikwissenschaftliche Ansatz unübersehbar; den eigentlichen Darstellungen über die Außenpolitik ist jeweils eine politikwissenschaftliche Analyse des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland und eine Analyse der außenpolitischen Entscheidungsprozesse vorangestellt.

Wulf (der vielleicht die klassischste historische Darstellung liefert) bezieht die Außenpolitik auf das Handeln von Staaten, das von ihren Interessen und gegenseitigen Abhängigkeiten beeinflußt wird.

¹⁶ Vgl. Alfred Grosser, Seite 464: „Aber es war eine Politik [die Politik der Regierung Brandt], die sehr viel Mut erforderte. Ein Mut von derselben Art, wie ihn Walther Rathenau um 1920 haben mußte. Denn es ging darum die letzten Konsequenzen aus der Niederlage zu ziehen.“

¹⁷ Vgl. Hacke, Seite 163: „Historisch stellt sich Willy Brandt mit der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages in die Tradition von Außenminister Rathenau, der 1922 den Vertrag von Rapallo unterzeichnet und der in der Weimarer Republik eine Ausgleich zwischen West und Ost angestrebt hatte. (...) Wie Rathenau versuchte Brandt realistische Schlußfolgerungen aus dem verlorenen Krieg zu ziehen.“, ebenda: „Allerdings bezog sich dir Regierung Brandt/Scheel auf die Rechtspositionen, die Adenauer bei seinem Besuch im September 1955 in Moskau bezogen hatte und die bis zur Wiedervereinigung als gültig anerkannt wurden.“, ebenda: „Adenauers Motiv vom Burgfrieden mag als Leitmotiv für den Moskauer Vertrag gelten. (...) Mit dem Vertrag konnte aber mehr als ein Burgfrieden erreicht werden.“

¹⁸ Dieter Grosser, Seite1.

¹⁹ Vgl. ebenda, Seite 1

²⁰ Vgl. Pfetsch, Seite 118 und 11.

²¹ Vgl. ebenda, Seite 16 sowie Seite 11: Hier wird Außenpolitik als grenzüberschreitendes Handeln staatlicher oder gesellschaftlicher Akteure mit der Absicht, eigene Interessen gegenüber oder gemeinsam mit anderen Staaten durchzusetzen, gesehen.

²² Vgl. ebenda, Seite 16.

²³ Vgl. ebenda, Seite 16.

²⁴ Vgl. Bierling, Seite 3.

²⁵ Ebenda, Seite 5.

²⁶ Vgl. ebenda: Seite 3

²⁷ Vgl. ebenda, Seite 3: Hacke (sowie Schöllgen und Schwarz) hätten sich des in der realistischen Schule fußenden Machtkonzept bedient . [Vergleiche auch die Bemerkungen zu Hacke.]

4

Ähnlich verfährt auch Alfred Grosser. Aus seiner persönlichen Sichtweise als Franzose, der über die deutsche Außenpolitik referiert, betrachtet er die Dinge allerdings aus der Perspektive der EU (bzw. zu seiner Zeit die EG), der europäischen Einigung und Frankreichs. Zu guter Letzt ist noch die zeitliche Einordnung der Übersichtsdarstellungen zu Ihrem Verständnis notwendig. Pfetsch, Görtemaker, Bierling, Hacke, Dieter Grosser, Schöllgen und Wulf haben im Angesicht der Wiedervereinigung Ihre Werke überarbeitet, bzw. erst nach 1989 verfaßt ²⁸ . Da die dieser Arbeit zu Grunde liegenden Ausgaben von Link und Alfred Grosser vor den Ereignissen von 1989 abgefaßt wurden, kommen Ihre Bewertungen erwartungsgemäß stellenweise zu anderen Ergebnissen als die der „Nachwendeautoren“.

4 Die Bewertung der Ostpolitik in den Übersichtsdarstellungen

4.1 Bewertung der Ausgangsposition der Außenpolitik, Ihrer Zielsetzung und Motivation sowie Ihrer Vorgeschichte

Alle Autoren sehen den Beginn der neuen deutschen Ostpolitik in die Phase der allgemeinen Entspannung eingebettet ²⁹ . „Ausgleich und Nebeneinander statt Konfrontation im Zeichen der Bipolarität“ ³⁰ hätten auf der weltpolitischen Tagesordnung gestanden. Görtemaker (entsprechend seines Ansatzes in einer genauen Analyse der Umstände) und Wulf betonen zusätzlich, daß die Bundesrepublik Deutschland durch die neuen Umstände regelrecht gezwungen geworden wäre, sich in die Entspannungspolitik einzureihen, ³¹ Link und Schöllgen sehen eine neue Friedensordnung für Europa heranziehen. ³² Bierling untersucht die Außenpolitik der Regierung Brandt/Scheel unter dem Gesichtspunkt seiner These der Emanzipation der deutschen Außenpolitik, indem er ausführt, daß die Bundesrepublik Deutschland ihre „West-Treue nicht mehr täglich habe unter Beweis stellen“ müssen ³³ . Weiterhin analysiert er, daß die Entspannung zwischen den Supermächten die Gefahr einer kriegerischen Ausei-nandersetzung in Mitteleuropa vermindert hätte und damit auch die Abhängigkeit West-deutschlands von den Sicherheitsgarantien Washingtons. ³⁴ Ferner, und so urteilt auch Schöllgen, hätte die Sowjetunion durch eine Entspannung in den Beziehungen zum Westen den Rücken für den Konflikt mit Peking freibekommen wollen. 35

4.2 Konzeption, Motivation, kurz- und langfristige Ziele und Einordnung

Link ordnet die Ostpolitik am konsequentesten in die individuellen Konzepte der führenden Politiker der sozialliberalen Koalition über eine europäische Friedensordnung ein. So zitiert er beispielsweise Egon Bahr: „Wir brauchen eine Orientierung, die die Deutsche Frage ein-ordnet in den europäischen Zusammenhang und dazu brauchen wir ein Konzept, das Grundzüge einer europäischen Friedensordnung enthält.“ ³⁶ Nach Brandt wurde „die europäische Friedensordnung von Deutschland her gedacht und die gesamteuropäische Friedens-

²⁸ Vgl.die bibliographischen Angaben im Quellenverzeichnis und in den Anfangsfußnoten.

²⁹ Vgl. Pfetsch ,Seite 161: „Entspannung im Verhältnis zwischen den USA und der Sowjetunion“ und Seite 186: „Ein zusammenfassender Überblick über die Periode 1969-1974 zeigt, daß in der „eigentlichen Entspannungsphase“ (Kissinger) der Jahre 1970-75 die zweite Basisentscheidung der deutschen Politik fällt“.

³⁰ Wulf Seite 839

³¹ Vgl. Görtemaker, Seite 522: „Die Bundesregierung trug durch Ihre kompromißlose Haltung zu einer Selbstisolierung Ihrer Ostpolitik bei“ und Seite 533: „Chrustchows Ultimatum und der Mauerbau förderten (...) die seit 1955 theoretisch bereits bestehende Einsicht in die Dringlichkeit einer neuen Ostpolitik“ sowie Wulf, Seite 839: „Der Bundesrepublik Deutschland wurde aufgegeben, sich in den europäischen Entspannungsprozess einzugliedern, und die Wiedervereinigung erst als Folge dieser Entspannung zu akzeptieren.“

³² Vgl. Link, Seite 168.

³³ Bierling, Seite 172.

³⁴ Vgl. ebenda.

³⁵ Vgl. ebenda und Schöllgen, Seite 93.

³⁶ Link, Seite 169.

5