Berechnung und Bedeutung der Schwellenwerte im neuen Bundesvergaberecht 2006

  Verzeichnisse  II

  Inhaltsverzeichnis  

1  Einleitung  1

2  Zur Systematik des Vergaberechts  2

2.1  Das EG Vergaberecht  2

2.2  Das österreichische Bundesvergaberecht  3

3  Zur Konzeption der Auftragswertermittlung  4

3.1  Allgemeines zum Begriff Geschätzter Auftragswert  4

3.2  Generelle Berechnungsgrundsätze  6

3.2.1  Verbot des Auftragssplittens  6

3.2.2  Losregel  7

3.2.3  Rahmenvereinbahrung und dynamische Beschaffungssysteme  8

3.2.4  Wettbewerbe  9

3.3  Spezielle Berechnungsgrundsätze  10

3.3.1  Bauaufträge  10

3.3.2  Lieferaufträge  11

3.3.3  Dienstleistungsaufträge  12

4  Zur Bedeutung der Schwellenwerte  14

4.1  Allgemeines  14

4.2  Oberschwellenbereich und Unterschwellenbereich  15

4.3  Zu den Rechtsfolgen  16

4.3.1  Art Wahl und Durchführung des Vergabeverfahrens  16

4.3.2  Rechtsschutz  19

5  Resümee  20

Verzeichnisse III

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1. Schwellenwerte. ........................................................................................................................ 16

Verzeichnisse IV

Abkürzungsverzeichnis

BM Bundesministerium

BVA Bundesvergabeamt

BVergG Bundesvergabegesetz

bzw. beziehungsweise

CPV Common Procurement Vocabulary

EB Erläuternde Bemerkungen

EG Europäische Gemeinschaft

EGV Vertrag der Europäischen Gemeinschaft

etc. et cetera, und so weiter

EU Europäische Union

EWR Europäischer Wirtschaftsraum

f folgend(e)

gem. gemäß

iAa. in Anlehnung an

KMU Klein- und Mittelunternehmen

Nr. Nummer

OGH Oberster Gerichtshof

OSB Oberschwellenbereich

o. S. ohne Seite

Verzeichnisse V

RV Regierungsvorlage

sog. so genannt

S. Seite

udgl. und dergleichen

USB Unterschwellenbereich

uU. unter Umständen

UVS Unabhängiger Verwaltungssenat

VfGH Verfassungsgerichtshof

Vgl. Vergleiche

Slamanig – Schwellenwerte – Berechnung und Bedeutung 1

1 Einleitung

Das öffentliche Auftragswesen nimmt in der heutigen Wirtschaft einen enormen Stellenwert ein, welcher auch in Zukunft nicht zu unterschätzen sein wird. Angesichts dessen erscheint es wenig verwunderlich, dass insbesondere das Vergaberecht einer hohen Dynamik unterliegt, die nicht unwesentlich von europarechtlichen Vorgaben determiniert ist. 1 Mit dem Beitritt Österreichs zum EWR wurde die Stammfassung des BVergG 1993 erlassen. 2 Dieses galt nur für Aufträge oberhalb der sog. Schwellenwerte, sodass nur in diesem Bereich eine detaillierte Regelung des Vergabeverfahrens, sowie eine effektiv wirkende Vergabekontrolle bestand. 3 Aufgrund des Erfordernisses die EU- Richtlinien umzusetzen, fanden sich ursprünglich zehn verschiedene Regelungswerke auf Bundes- und Landesebene wieder. Erst anno 2002 kam es zu einer materiell- rechtlichen Vereinheitlichung im Zuge des BVergG 2002, 4 welches für alle Vergaben öffentlicher Auftraggeber unabhängig vom Wert der zu vergebenen Aufträge galt. 5 Basierend auf dem BVergG 2002 kam es zur Weiterentwicklung des österreichischen Vergaberechts, das im heute gültigen BVergG 2006 seinen Niederschlag findet. 6 Mit dem neuen Gesetz gehen sowohl für Auftraggeber, als auch für Bieter eine Reihe von Änderungen einher. 7

Vorliegende Arbeit versucht die Bedeutung der sog. Schwellenwerte für das Vergabewesen zu thematisieren. Hierbei erfolgt zunächst eine grobe Skizzierung des Vergaberechts auf europäischer und österreichischer Ebene. Daran anschließend wird – neben den generellen Berechnungsgrundsätzen – dargestellt, wie der Wert für die verschiedenen Auftragsarten zu ermitteln ist, der sodann maßgeblicher Faktor für die weiteren einzuhaltenden gesetzlichen Bestimmungen ist. Schlussendlich findet die Arbeit im Resümee ihren Ausklang.

1 Vgl. Heid/Hauck/Preslmayr (2002), S. V; Vgl. auch: König (2000), S. V, VI; Mayr (2002), S. 15; Elsner/Keisler/Hahnl (2004), S. 3; Kaufmann/Schnabl (2004), S. 3, S. 11; Heid (2005a), Teil 2/2, S. 1; Hahnl (2002), S. 3; Draxler/Petsche/Fuhrmann (1998), S. 9; Schwartz (2005), S. 214. 2 Vgl. Heid/Hauck/Preslmayr (2002), S. 9.

3 Vgl. Korinek (2003), S. 317.

4 Vgl. Sachs (2005), S. 127.

5 Vgl. Korinek (2003), S. 317.

6 Vgl. Sachs (2005), S. V; Vgl. auch: Heid (2005), Teil 2/1.5, S. 1.

7 Vgl. Kropik (2006), S. 1.; Vgl. auch: Schwartz (2005), S. 214ff; Mille (2005), S. 286ff.

Slamanig – Schwellenwerte – Berechnung und Bedeutung 2

2 Zur Systematik des Vergaberechts

2.1 Das EG Vergaberecht

Vornehmliche Zielsetzung der EG war es, einen fairen grenzüberschreitenden Wettbewerb im öffentlichen Auftragswesen sicherzustellen. 8 Um dies zu gewährleisten stellt man zum einen auf primärrechtliche Normen, zum anderen auf ein System von Richtlinien ab. 9

Wenn auch das Primärrecht – sprich der EGV – keine umfassenden expliziten Regelungen bezüglich der öffentlichen Auftragsvergabe enthält, 10 so entfalten einzelne Bestimmungen dennoch eine unmittelbare Wirkung. Hervorzuheben sei, dass diese Bestimmungen des EGV auch unterhalb der Schwellenwerte der europäischen Vergaberichtlinien bzw. der österreichischen Vergabegesetze beachtlich sind und somit völlig unabhängig vom Wert der ausgeschriebenen Leistung gelten. 11 Damit sind insbesondere die Grundfreiheiten und das Diskriminierungsverbot bedeutsam, welche im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts jede Art von Präferenzierung – beispielsweise nationaler Produkte oder Unternehmen, die Vorschreibung besonderer Zuverlässigkeitshinweise für ausländische Bieter, Regionalpräferenzen, oder ähnliches – verbieten. 12

Neben dem Primärrecht hat die EU Richtlinien zum öffentlichen Auftragswesen erlassen, die von den einzelnen Mitgliedsstaaten in nationales Recht umzusetzen sind. 13 Hier wäre auf die neuen Vergaberichtlinien zur Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge (die sog. „Klassische Richtlinie“) und die Richtlinie zur Koordinierung der Auftragsvergabe durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (die sog. „Sektorenrichtlinie“) hinzuweisen. 14 Durch die Zusammenfassung

8 Vgl. König (2000), S. 1; Vgl. auch: Elsner/Keisler/Hahnl (2004), S. 13; Handler (2005), S. 28f; Erhart (2000), S. 24.

9 Vgl. Korinek (2003), S. 317; Vgl. auch: Mayr (2002), S. 17.

10 Vgl. Mayr (2002), S. 18; Vgl. auch: Kaufmann/Schnabl (2004), S. 12; Jurka (2005), S. 16f; Erhart (2000), S. 16; Draxler/Petsche/Fuhrmann (1998), S. 14f.

11 Vgl. Heid/Hauck/Preslmayr (2002), S. 2f; Vgl. auch: König (2000), S. 4.

12 Vgl. Korinek (2003), S. 318; Vgl. auch: Heid (2005a), Teil 2/3, S. 1f; Erhart (2000), S. 16ff. 13 Vgl. Heid/Hauck/Preslmayr (2002), S. 4.

14 Vgl. Jurka (2005), S. 2.