War der Kosovo-Krieg legitim?

von Bernd Müller

Inhaltsverzeichnis

Einleitung 4

Die Menschenrechte 6

Menschenrecht und Völkerrecht 7

Nothilfe und Intervention 9

Die Rolle der UNO 12

Der Kosovo-Krieg 14

Schlussfolgerung 21

Literaturnachweis 23

Einleitung

Menschenrechte wurden verletzt, seit es den Gedanken der Menschenrechte gibt. Seit dem Ende des 2. Weltkrieges und dem Bekannt werden der Greultaten des Naziregimes bekam der Gedanke der Menschenrechte neuen Auftrieb. Die Wahrung und die Verteidigung der Menschenrechte wurde bislang als innerstaatliche Aufgabe angesehen und Interventionen von außen, selbst mit humanitären Hindergrund, widersprachen dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen. Was aber ist, wenn der Staat, welcher zum Zwecke des Schutzes der Rechte seiner Bürger existiert, selbst massiv Menschenrechte verletzt, sich als unfähig erweist, Menschenrechte im Inneren zu schützen, oder nicht willens ist, diese zu verteidigen? Ist es dann nicht die moralische Pflicht eines anderen Staates, zu intervenieren und die Wahrung der Menschenrechte durchzusetzen? Ist eine solche Intervention überhaupt im Völkerrecht zulässig oder muss das Selbstbestimmungsrecht der Nationen generell dem Menschenrecht gegenüber als höherwertig betrachtet werden?
Ein Beispiel für eine Intervention, welche durch die Angabe von Menschenrechtsverletzungen legitimiert werden sollte, ist der von der NATO durchgeführte Krieg gegen Jugoslawien. Dieser Krieg sollte zum Ziel haben, die angeblichen Menschenrechtsverletzungen im Kosovo zu beenden und den Frieden auf dem Balkan wiederherzustellen. Im Zuge diesen Krieges wurden immer mehr Stimmen laut, welche auf das Völkerrecht verwiesen und welche festzustellen glaubten, dass der NATO die völkerrechtliche Legitimation fehlte.

"Die Leidtragenden dieser Show der Stärke waren und sind Serben und Kosovaren, deren Menschenrechte durch Luftangriffe verletzt wurden. Viele verloren bzw. verlieren aufgrund der zerstörten Infrastruktur und des gewachsenen Hasses ihr Leben. Dieser Völkerrechtsbruch, der militärische Überfall war ein Verbrechen."

Angesichts solcher Sätze, welche man sehr oft lesen kann, werde ich mich in dieser Arbeit damit beschäftigen, ob und in welcher Weise Interventionen mit humanitären Zielen zulässig sind. Vorab möchte ich aber darauf hinweisen, dass diese Arbeit nicht vollständig sein kann, weil diese Arbeit sonst den gesetzten Rahmen sprengen würde. Ich werde aus diesem Grund völkerrechtliche und rechtsethische Fragestellungen nicht vollständig bearbeiten und wiedergeben können.
Am Anfang dieser Arbeit werde ich allgemeine Fragen betrachten und versuchen zu beantworten. Am Ende werde ich versuchen, die gewonnenen Erkenntnisse auf das Problem des Kosovo-Krieges anzuwenden.

Die Menschenrechte

Der Menschenrechtsgedanke bildete sich hauptsächlich zur Zeit der Aufklärung heraus. Man wandte sich ab von den Theorien von Machiavelli, welche dem Staatsinteresse oberste Priorität beimaß, und von Bodin, welche den Souverän über das Recht erhob, ab. Man war der Auffassung, dass nicht mehr der Wille einer einzelnen Person der Staatswille sei, und man wollte nicht auf die "Vernunft" einer sehr kleinen Elite vertrauen. Staatswille sollte vielmehr der Wille der Allgemeinheit werden. Als Allgemeinheit ist in diesem Zusammenhang die Masse der gebildeten und der bildungswilligen Bürger zu sehen.
Zur Zeit der Aufklärung verwarf nicht nur alte Theorien und Annahmen, sondern auch die Wertvorstellungen änderten sich. Erstmals in der Geschichte des Abendlandes wurden nicht nur Freiheit und Gleichheit der Bürger bejaht, sondern man definierte das allgemeine Lebensziel des Menschen auf Erden als Glück und Wohlfahrt. Dies ist aber nicht zu erreichen, ohne dass man die Unveräußerlichkeit der Menschenrechte hervorstreicht und dass diese nicht an irgendeinen Staaten gebunden sind. Die Menschenrechte erheben sich vielmehr über die einzelnen Staaten und über das nationale Recht.

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