Verrechnungspreise und deren Dokumentation

Inhaltsverzeichnis

  Abkürzungsverzeichnis  II

1  Einleitung  1

2  Verrechnungspreise und deren Ermittlungsmethoden  2

2.1  Begriffsabgrenzungen  2

2.2  Angemessenheit der Verrechnungspreise  3

2.3  Standardmethoden  3

2.3.1  Preisvergleichsmethode  3

2.3.2  Wiederverkaufspreismethode  4

2.3.3  Kostenaufschlagsmethode  5

2.4  Gewinnorientierte Methoden  5

2.4.1  Geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode  5

2.4.2  Geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode  6

2.4.3  Gewinnvergleichsmethode  7

2.5  Preisbestimmung bei Bandbreiten  7

3  Dokumentation von Verrechnungspreisen  8

3.1  Allgemeine und erhöhte Mitwirkungspflichten  8

3.2  Spezielle Aufzeichnungspflichten  9

3.3  Sachverhaltsdokumentation  9

3.3.1  Allgemeine Unternehmensinformationen  9

3.3.2  Geschäftsbeziehungen zu nahe stehenden Personen  10

3.3.3  Funktions- und Risikoanalyse  10

3.4  Angemessenheitsdokumentation  11

4  Ausblick und Fazit  12

  Literaturverzeichnis  i

I

Abkürzungsverzeichnis

§ / §§ Paragraph / Paragraphen

Abs. Absatz AktG Aktiengesetz AO Abgabenordnung Art. Artikel AStG Außensteuergesetz Aufl. Auflage

Bd. Band BFH Bundesfinanzhof BGBl Bundesgesetzblatt BMF Bundesministerium der Finanzen bspw. beispielsweise BStBl Bundessteuerblatt Buchst. Buchstabe bzw. beziehungsweise

DB Der Betrieb d. h. das heißt DStR Deutsches Steuerrecht d. Verf. der Verfasser

f. / ff. folgende / fortfolgende

GAufzV Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung gem. gemäß GmbHG GmbH-Gesetz

i. S. im Sinne IWB Internationale Wirtschafts-Briefe

II

NWB Neue Wirtschafts-Briefe OECD Organisation for Economic Co-operation and Development OECD-MA OECD-Musterabkommen PSM Profit Split Method Rz. Randziffer S. Seite / Satz sog. so genannte(n) SteuerStud Steuer und Studium StuB Steuern und Bilanzen TNMM Transactional Net Margin Method Tz. Textziffer u. a. unter anderem u. A. und Andere v. vom Vgl. / vgl. vergleiche VwG Verwaltungsgrundsätze WISU Das Wirtschaftsstudium z. B. zum Beispiel

III

1 Einleitung

Internationalen Verrechnungspreisen kommt im Rahmen eines zunehmend globalisierten Wirtschaftslebens eine immer größere Bedeutung zu. Bereits vor vielen Jahren fanden Liefer- und Leistungsbeziehungen zwischen Unternehmen, die multinationalen Konzernen angehören, in einem nicht unbeachtlichen Umfang statt: Schon Anfang der neunziger Jahre ergaben diverse Studien, dass zwischen 50 und 60 Prozent des gesamten Welthandels zwischen international verbundenen Unternehmen abgewickelt wurden. 1

Steuerlich stellt sich in diesem Zusammenhang eine höchst interessante Frage, die vor allem die deutsche Finanzverwaltung chronisch misstrauisch zu machen scheint: Inwiefern haben die beteiligten Unternehmen die erzielten Ergebnisse steuerlich akzeptabel zwischen den einzelnen Ländern aufgeteilt? ² Denn durch das in der Regel hohe Gewinntransferpotential besteht für den Fiskus die Gefahr erheblicher Steuerausfälle durch entsprechende Gewinnverlagerungen in das niedriger besteuernde Ausland. 3

Um solchem Gestaltungsmissbrauch entgegenzuwirken hat der deutsche Gesetzgeber die Steuerpflichtigen durch § 90 Abs. 3 AO bereits vor einigen Jahren dazu verpflichtet, Aufzeichnungen über Art und Inhalt der Geschäftsbeziehungen mit nahe stehenden Personen im Ausland zu erstellen. Um diese Dokumentationspflichten weiter zu konkretisieren, hat das Bundesfinanzministerium die sog. Gewinnabgrenzungsaufzeichnungs-verordnung (GAufzV) vom 13.11.2003 ⁴ erlassen und zu dieser mit Schreiben vom 12.04.2005 ⁵ umfänglich Stellung bezogen. 6

In dieser Seminararbeit wird zunächst die steuerliche Problematik internationaler Verrechnungspreise aufgegriffen und auf den Grundsatz des Fremdvergleichs abgestellt. Darauf aufbauend werden verschiedene Methoden zur Verrechnungspreisermittlung und damit zusammenhängende Probleme dargestellt. Abschließend beschäftigt sich diese Seminararbeit mit den aktuellen Dokumentationsvorschriften gemäß den oben genannten Normen.

¹ Vgl. SCHMID-PICKERT, G. (2005), S. 255 sowie FROTSCHER, G. (2001), S. 267.

² Vgl. NAUMANN, M. / FÖRSTER, H. (2004), S. 2419.

³ Vgl. hierzu den grundlegenden Beitrag von MANDLER, U. (2002), S. 929 ff.

⁴ BGBl I 2003, S. 2296; BStBl I 2003, S. 739.

⁵ BStBl I 2005, S. 570.

⁶ Vgl. GRÜTZNER, D. (2005), S. 612.

1

Rund 85 Prozent der betroffenen Unternehmen bezeichnen die Gestaltung der internationalen Verrechnungspreise als das wichtigste steuerliche Thema. ⁷ Deshalb ist es von besonderem Interesse, sich mit dieser Thematik auseinanderzusetzen.

2 Verrechnungspreise und deren Ermittlungsmethoden

2.1 Begriffsabgrenzungen

SCHMALENBACH prägte einst das Postulat ‚Mehr Markt im Betrieb’. Einzelne Abteilungen sollten mehr Eigenverantwortung übernehmen und die innerhalb des Konzerns erbrachten Leistungen an die anderen Abteilungen berechnen, quasi wie eigene Unternehmen handeln. Durch diese sog. innerbetrieblichen Verrechnungspreise versprach er sich, den Gewinn des Gesamtkonzerns zu steigern. 8

In der Betriebswirtschaftslehre und im Steuerrecht werden Preise für Güter und Dienstleistungen, die konzernangehörige Unternehmen untereinander in Rechnung stellen, als Konzernverrechnungspreise definiert. ⁹ Denkbar ist dieser Leistungsaustausch sowohl zwischen Teilbereichen von Unternehmen (z. B. zwischen Stammhaus und Betriebsstätte) sowie verschiedenen Unternehmen eines Konzerns (z. B. zwischen Schwestergesellschaften). ¹⁰ Im Gegensatz zu innerbetrieblichen Verrechnungspreisen werden Konzernverrechnungspreise effektiv fakturiert, geschuldet und gezahlt. 11

Darauf aufbauend sind internationale (Konzern-)Verrechnungspreise Wertansätze, die für grenzüberschreitende Lieferungen und Leistungen zwischen einzelnen Konzerngesellschaften internationaler Unternehmen fakturiert werden. ¹² Auf diese wird sich im Folgenden beschränkt.

Im Gegensatz zum Marktpreis, der sich durch das Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage im freien Wettbewerb bildet, werden Verrechnungspreise stets zweckorientiert festgesetzt; d. h. durch die bewusste Gestaltung werden bestimmte Ziele verfolgt. 13

⁷ Vgl. NESTLER, A. / SCHAFLITZL, A. (2003), S. 197 sowie ERNST & YOUNG (2001), S. 2 f.

⁸ Vgl. MÖNNIGHOFF, P. (2005), S. 3 sowie SCHMALENBACH, E. (1948), S. 8 ff.

⁹ Vgl. SCHMIDT, L. / SIGLOCH, J. / HENSELMANN, K. (2005), S. 334.

¹⁰ Vgl. NESTLER, A. / SCHAFLITZL, A. (2003), S. 197.

¹¹ Vgl. MANDLER, U. (2002), S. 929.

¹² Vgl. MANDLER, U. (2002), S. 929.

¹³ Vgl. BAUMHOFF, U. in MÖSSNER, M. u. A. (2005), S. 404.

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