Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  

1.1  Problemstellung  

1.2  Konzeptionalisierung  

2.  Zur Genese der Theorie des Demokratischen Friedens  

2.1  Immanuel Kant und der Demokratische Frieden  

2.2  Der Demokratische Frieden in den 80er Jahren  

2.3  Der Empirische Doppelbefund  

3.  Liberalismus  

3.1  Allgemeine Anmerkungen zum Liberalismus  

3.2  Neuer Liberalismus  

3.2.1  Der Vorrang des sozialen Akteurs  

3.2.2  Repräsentation und staatliche Präferenzen  

3.2.3  Gegenseitige Abhängigkeit und Internationales System  

4.  (Neue) Liberale Ansätze zum Demokratischen Frieden  

4.1  Die unabhängige Variable Demokratie  

4.2  Die abhängige Variable Frieden (Krieg)  

4.3  Kritik an den Variablen  

4.4  Erklärungsansätze  

4.4.1  Strukturell-institutionalistische Ansätze  

4.4.2  Normativ-kulturelle Ansätze  

5.  Kritik an der Theorie des Demokratischen Friedens  

5.1  Die Abwesenheit von Gewalt ist eine Frage der Machtverteilung  

5.2  Staatsform Demokratie könnte obsolet werden  

6.  Zusammenfassung und Ausblick  

Literaturverzeichnis   

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1. Einleitung

1.1 Problemstellung

„Um Frieden zu schaffen und zu erhalten, ist nicht nur eine bisher beispiellose Kooperation nötig. Ich bin davon überzeugt, dass der Friede viele Bausteine braucht: An erster Stelle natürlich die Demokratie. Demokratie erlaubt Gesellschafen, zu atmen. Das erklärt die in 200 Jahren erstaunlich bewährte Erfahrung, dass Demokratien keine Kriege untereinander führen.“ 1

Mit diesem Zitat streifte Altbundespräsident Johannes Rau in einer Rede im Sommer 2000 eine Theoriedebatte in der Disziplin der Internationalen Beziehungen, die Anfang der 80er Jahre erneut begann, deren Wurzeln jedoch bis weit in die Ideengeschichte zurück reichen und die heute unter manchen Wissenschaftlern umstrittener denn je ist: Die Auseinandersetzung um den Demokratischen Frieden. Wohl kaum eine Theorie 2 ist in den zurückliegenden Jahren so kontrovers diskutiert, immer wieder in Frage gestellt und mit zahlreichen Studien versucht worden zu belegen, wie die des Demokratischen Friedens. 3 Im Kern geht es um den empirischen Befund, dass Demokratien im Vergleich zu anderen Herrschafts-formen nahezu nie Krieg gegeneinander führen, auf gegenseitige Gewalt verzichten und Frieden zwischen ihnen herrscht. 4 Der Politikwissenschaftler Thomas Risse kommt in seinen Analysen zu einem differenzierteren Schluss als Johannes Rau:

„Demokratien führen (fast) keine Kriege gegeneinander, sind aber mindestens ebensooft in militarisierte Dispute, Krisen und bewaffnete Auseinandersetzungen mit autoritären Regimen verwickelt, wie diese untereinander.“ 5

Wie die Gegenüberstellung der zwei Zitate verdeutlicht, gibt es bei der Charakterisierung des Demokratischen Frieden unterschiedliche Akzentuierungen im Zuge derer die Frage auftaucht, wie friedfertig Demokratien eigentlich wirklich sind?

1 Rau, Johannes (2001): Friede als Ernstfall, Reden und Beiträge des Bundespräsidenten, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 91, das hier wiedergegebene Zitat von Johannes Rau stammt aus einer Rede vom 3. Juli 2000, die er im Schloss Bellevue anlässlich des Besuchs von Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, gehalten hat.

2 Es gibt Autoren (beispielsweise Kenneth Waltz), die den Demokratischen Frieden nicht als Theorie sehen, sondern vielmehr als einen Erklärungsansatz mit mehreren Bausteinen. Ich schließe mich in dieser Arbeit hingegen der Argumentation von Carsten Rauch an, der den Demokratischen Frieden als zusammenhängendes, kohärentes „Gebilde“ betrachtet.

Vgl. hierzu auch Frei, Daniel (1973): Theorien der Internationalen Beziehungen, München: Pieper Verlag, S. 11 ff.

3 Vgl. Geis, Anna (2001): „Diagnose: Doppelbefund: Ursache: ungeklärt? Die Kontroverse um den ‚demokratischen Frieden’, in: Politische Vierteljahresschrift, 42. Jahrgang, Nr. 2, 282 - 298.

4 Vgl. Rauch, Carsten (2005): Die Theorie des Demokratischen Friedens, Grenzen und Perspektiven, Frankfurt/New York: Campus Verlag, S. 13.

5 Risse-Kappen, Thomas (1994): „Demokratischer Frieden? Unfriedliche Demokratien? Überlegungen zu einem theoretischen Puzzle“, in: Krell, Gert; Müller, Harald (Hg.), Frieden und Konflikt in den Internationalen Beziehungen, Festschrift für Ernst-Otto Czempiel, Frankfurt/New York: Campus Verlag, S. 159 - 189, S. 179.

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Zahlreiche Vertreter unterschiedlicher Theorien der Internationalen Beziehungen haben sich kritisch mit dem Demokratischen Frieden auseinandergesetzt und ihn entsprechend ihrer Auffassung nach gedeutet. Dabei verfügten zunächst die Realisten über die Deutungshoheit und begründeten staatliches Konfliktverhalten vor allem mit machtpolitischen Ansätzen. Dabei negierten sie häufig die Auswirkung der inneren Verfasstheit von Demokratien auf ihre Interaktion in den Internationalen Beziehungen. Erst Mitte der 80er Jahre rief dieses Verhalten Vertreter des Liberalismus auf den Plan, die seither den Zusammenhang zwischen Demokratie und Frieden untersuchen 6 und versuchen, auch so genannte „weiche Faktoren“ wie die Rolle des Politischen Systems oder die politische Kultur einzubeziehen. 7 Ziel der vorliegenden Hausarbeit ist es, den Beitrag des Liberalismus und im Speziellen des neuen Liberalismus in Bezug auf den Demokratischen Frieden herauszuarbeiten.

Im Mittelpunkt der Analyse des Demokratischen Friedens stehen die unabhängige Variable Demokratie und die abhängige Variable Frieden beziehungsweise Krieg (vgl. 4.1 und 4.2). Vertreter und Verfechter sind sich heute einig, dass das Gewaltpotential zwischen Demokratien äußerst gering ist. Uneinigkeit besteht darin, dass festgestellte Ergebnis zu erklären. 8

In der vorliegenden Hausarbeit soll es um die hier formulierten Fragen gehen, die einerseits einen Anhaltspunkt für die Auseinandersetzung bilden und gleichzeitig den inhaltlichen Rahmen aufzeigen.

6 Ein zusammenfassender Literaturbericht zum Demokratischen Frieden ist bei Geis, Anna (2001): ^{„Diagnose: Doppelbefund: Ursache: ungeklärt? Die Kontroverse um den ‚demokratischen Frieden’, in: Politische Vierteljahresschrift, 42. Jahrgang, Nr. 2, 282 - 298} nachzulesen.

7 Vgl. Hasenclever, Andreas (2003): „Liberale Ansätze zum ‚demokratischen Frieden’, in: Schieder, Siegfried; Spindler, Manuela (Hrsg.), Theorien der Internationalen Beziehungen, Opladen: Leske + Budrich, S. 199 - 225.

8 Vgl. Rauch, Carsten (2005): Die Theorie des Demokratischen Friedens, Grenzen und Perspektiven, Frankfurt/New York: Campus Verlag, S. 15.

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In Anbetracht der Weiterentwicklung der Forschung zum Demokratischen Frieden, die eine grundsätzliche Friedfertigkeit demokratischer Staaten wie sie im Liberalismus und später im neuen Liberalismus vertreten wurde, kritisch gegenübersteht 9 , wird in der vorliegenden Hausarbeit die These vertreten, dass die hier untersuchte Denkschule einen wichtigen Perspektivenwechsel in der Analyse des Demokratischen Friedens eingeleitet hat. Aber auf-grund der neuen weltpolitischen Herausforderungen 10 sollten jedoch gerade auch die kritischen Ansätzen realistischer Autoren oder die Zukunft der Staatsform Demokratie an sich verstärkt thematisiert werden.

1.2 Konzeptionalisierung

Zunächst soll ein Kapitel zur Genese der Theorie des Demokratischen Friedens einen ersten Überblick geben. Darauf aufbauend werden liberale und neue liberale Ansätze erläutert. In die Analyse werden auch die eingangs genannten Variablen einbezogen. Mit den strukturell-institutionalistischen und normativ-kulturellen Erklärungsansätzen zum Demokratischen Frieden soll exemplarisch aus Sicht der liberalen Denkschule die Komplexität der Theorie vor Augen geführt werden. Im letzten Kapitel geht es schließlich darum, den Demokratischen Frieden einer kritischen Bestandsaufnahme zu unterziehen. Diese fokussiert einerseits realistische Einwände und zeigt andererseits mit der Darstellung von Kritik aus der Globalisierungsforschung eine neue Richtung der Theoriedebatte auf. Daraufhin werden im letzten Kapitel die Ergebnisse dieser Arbeit zusammengefasst, bewertet und ein Ausblick gegeben.

9 Vgl. beispielsweise Chojnacki, Sven (2003): Demokratien und Krieg, Das Konfliktverhalten demokratischer Staaten im internationalen System, 1946 - 2001, Discussion Paper P 2003-304, Berlin: Wissenschaftszentrum.

10 Vgl. Czempiel, Ernst-Otto (2003): Weltpolitik im Umbruch, Die Pax Americana, der Terrorismus und die Zukunft der internationalen Beziehungen, 3. Aufl., München: C.H. Beck Verlag.

Vgl. Link, Werner (2001): Die Neuordnung der Weltpolitik, Grundprobleme globaler Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert, München: C.H, Beck Verlag.

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2. Zur Genese der Theorie des Demokratischen Friedens

Wie eingangs bereits angesprochen wurde, ist die Theoriediskussion des Demokratischen Friedens mehrere hundert Jahre alt und reicht bis weit in die Vergangenheit der politischen Ideengeschichte zurück. Politische Vordenker wie Jean-Jacques Rousseau, Niccoló Machiavelli und Charles Louis Montesquieu 11 haben sich intensiv, wenn auch mit unterschiedlicher Akzentuierung, mit dem Zusammenhang von zwischenstaatlicher Gewalt und dem Herrschaftssystem auseinandergesetzt. 12 Am häufigsten wird jedoch der Philosoph Immanuel Kant mit seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“ herangezogen, um den Demokratischen Frieden in die eine oder andere Richtung zu deuten. Ferner hat die Theoriedebatte, gerade auch in Bezug auf liberale und neue liberale Ansätze, in den 80er und 90er Jahren wichtige Wendungen genommen, die in diesem Kapitel thematisiert werden sollen. Nicht zuletzt gilt es, einen zusammenfassenden Überblick über den Demokratischen Frieden in der heutigen Zeit zu geben, der im Zeichen des so genannten „Doppelbefundes“ steht.

2.1 Immanuel Kant und der Demokratische Frieden

Es war die Französische Revolution im Zuge derer Immanuel Kant seine Schrift „Zum ewigen Frieden“ 13 verfasst hat. In seinem Werk hat er in Präliminar- und Definitivartikeln, die mit zwei so genannten Zusätzen versehen sind, Regeln für das friedliche Zusammenleben von Menschen aufgestellt. Den Kern seines Theorieansatzes, der aus fünf Themenfeldern besteht, bilden die Definitivartikel. 14 Darin stellt er eine Trias zwischen Demokratie als Herrschaftsform, Partizipation der gesellschaftlichen Kräfte als wichtiger Bestandteil und die Notwendigkeit von Staatenbündnissen auf. Diese für den Frieden konstitutiven Elemente und der von Immanuel Kant damit skizzierte Befund, wird auch als Kants Theorem bezeichnet. 15 Entscheidend ist, dass der politische Philosoph die Menschen und deren Entscheidungsfähigkeit in den Mittelpunkt seiner Theorie eines nachhaltigen Friedens stellt. So müssen Immanuel Kants Vorstellung zu Folge die Menschen selbst über Krieg entscheiden. Da sie die Kosten hierfür zu tragen haben, also darunter physisch und materiell leiden,

11 ^{An dieser Stelle kann nicht weiter auf die Rolle ideengeschichtlicher Vertreter für den Demokratischen Frieden eingegangen werden, die vor Immanuel Kant gewirkt haben. Eine Übersicht über deren individuellen Analysen und Ansätze findet sich beispielsweise bei} Czempiel, Ernst-Otto (1998): Friedensstrategien, Eine systematische Darstellung außenpolitischer Theorien von Machiavelli bis Madariaga, 2. Aufl., Opladen/Wiesbaden: Westdeutscher Verlag.

12 Vgl. Czempiel, Ernst-Otto (1996): „Kants Theorem oder: Warum sind Demokratien (noch immer) nicht friedlich?, in: Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 3. Jahrgang, Nr. 1, S. 79 - 101, S. 80.

13 Vgl. Kant, Immanuel (1795) / Malter, Rudolf (Hrsg.) (1984): Zum ewigen Frieden, Ein philosophischer Entwurf, Stuttgart: Reclam.

14 Vgl. Höffe, Otfried (1995): „Einleitung: Der Friede - ein vernachlässigtes Ideal“, in: Ders., Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden, Berlin: Akademie Verlag, S. 5 - 29, S. 9 ff.

15 Vgl. Czempiel, Ernst-Otto (1996): „Kants Theorem oder: Warum sind Demokratien (noch immer) nicht friedlich?, in: Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 3. Jahrgang, Nr. 1, S. 79 - 101, S. 79.

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werden kämpferische Auseinadersetzung erst gar nicht entstehen, beziehungsweise im Entscheidungsmoment aufhören. 16 Ein dauerhafter Friede kann entstehen, wenn neben dieser Ablehnung von Gewalt gleichzeitig Friedensbünde geschlossen werden, die eine dauerhafte Kooperation ermöglichen und festigen. 17

Immanuel Kants Arbeit gilt deshalb oftmals als „Fundament“ einer Theorie des Demokratischen Friedens, weil er erstmals in der politischen Ideengeschichte

„(...) den Zusammenhang von Demokratien und Frieden, genauer: den Zusammenhang von Demokratie und Gewaltverzicht in der Außenpolitik thematisiert und begründet hat.“ 18

Den von Immanuel Kant angestellten Überlegungen fehlte jedoch mehrere Jahrzehnte eine empirische Basis, anhand derer sich die Theorie beweisen lies. Infolgedessen und nicht zuletzt durch die beiden Weltkriege am Anfang des 20. Jahrhunderts dominierte lange Jahre die eher pessimistische, auf Macht fokussierte Realistische Schule, deren Grundlage das Buch „Politics among Nations“ von Hans Morgenthau markierte. 19

2.2 Der Demokratische Frieden in den 80er Jahren

Anfang der 80er Jahre vollzog sich in den Internationalen Beziehungen ein so genannter „normative turn“ 20 und die von Immanuel Kant formulierten Prämissen erfreuten sich einer Renaissance. Der Wissenschaftler Michael Doyle zeigte in seinen Arbeiten, dass die Entscheidung über Krieg und Frieden im Zusammenhang mit den Wertevorstellungen der Menschen steht. 21 Als Beispiel nannte er ein ausgeprägtes Verständnis für Rechtsstaatlichkeit, die Achtung der Privatsphäre oder die konsequente Ablehnung von Krieg Seitens der demokratischen Regierungen. 22

16 Kant, Immanuel (1795) / Malter, Rudolf (Hrsg.) (1984): Zum ewigen Frieden, Ein philosophischer Entwurf, Stuttgart: Reclam, S. 10 ff.

17 Vgl. Rauch, Carsten (2005): Die Theorie des Demokratischen Friedens, Grenzen und Perspektiven, Frankfurt/New York: Campus Verlag, S. 20 ff.

18 Czempiel, Ernst-Otto (1996): „Kants Theorem oder: Warum sind Demokratien (noch immer) nicht friedlich?, in: Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 3. Jahrgang, Nr. 1, S. 79 - 101, S. 81.

19 Vgl. Jacobs, Andreas (2003): „Realismus“, in: Schieder, Siegfried; Spindler, Manuela (Hrsg.), Theorien der Internationalen Beziehungen, Opladen: Leske + Budrich, S. 35 - 59.

20 Hasenclever, Andreas (2003): „Liberale Ansätze zum ‚demokratischen Frieden’, in: Schieder, Siegfried; Spindler, Manuela (Hrsg.), Theorien der Internationalen Beziehungen, Opladen: Leske + Budrich, S. 199 - 225, S. 200.

21 Vgl. Gleditsch, Nils Petter (1992): „Democracy and Peace“, in: Journal of Peace Research, Vol. 29, No.4, S. 369 - 376, S. 376.

22 Vgl. Doyle, Michael W. (2004): „Liberal Internationalism: Peace, War and Democracy“, ohne Seitenzahlen,

< http://nobelprize.org/peace/articles/doyle/index.html>, (26/03/2006), der hier zitierte Aufsatz fasst die Gedanken von Michael Doyle aus den 80er Jahren zusammen.

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Aus dieser Annahme heraus entwickelte er seine These von der geringen Gewaltbereitschaft demokratischer Staaten untereinander. An diesem Punkt setzte in den darauf folgenden Jahren die weitere Forschung zum Demokratischen Frieden an, deren Resultat unter anderem der so genannte empirische Doppelbefund ist. 23

2.3 Der empirische Doppelbefund

Die heutige wissenschaftliche Diskussion steht einerseits in der Tradition von Immanuel Kant und erkennt auf dem dyadischen Analyseansatz das Ergebnis konstanter Friedfertigkeit von Demokratien an, andererseits liegen empirische Befunde vor, die belegen, dass demokratische Staaten zunehmend an militärischen Auseinandersetzungen beteiligt sind. 24 Dieses Spannungsverhältnis wird im Kontext der Forschung über den Demokratischen Frieden als Doppelbefund bezeichnet:

„Der empirische (Doppel-) Befund ist eindeutig und zwar unabhängig davon, welche Demokratiedefinitionen man im einzelnen wählt und welche Zeiträume man untersucht.“ 25

Dennoch gibt es Wissenschaftler, die dem empirischen Doppelbefund kritisch gegenüberstehen. Beispielhaft sei an dieser Stelle der Politologe Rudolph Rummel genannt. Für ihn steht fest, dass Demokratien aus sich heraus friedlicher als andere Regierungsformen sind. 26 Zweifelsohne ist der Doppelbefund immer umstritten gewesen und es mehren sich Stimmen, die aus dem hier genannten Zusammenhang nicht grundsätzlich Aussagen zum Verhalten von Demokratien gegenüber Kriegshandlungen treffen möchten:

23 Vgl. Hasenclever, Andreas (2003): „Liberale Ansätze zum ‚demokratischen Frieden’, in: Schieder, Siegfried; Spindler, Manuela (Hrsg.), Theorien der Internationalen Beziehungen, Opladen: Leske + Budrich, S. 199 - 225, S. 200.

24 Vgl. Chojnacki, Sven (2003): Demokratien und Krieg, Das Konfliktverhalten demokratischer Staaten im internationalen System, 1946 - 2001, Discussion Paper P 2003-304, Berlin: Wissenschaftszentrum, S.1 ff. Für eine umfassende Zusammenstellung von Kriegen nach dem II. Weltkrieg vgl. beispielsweise Gantzel, Klaus Jürgen; Schwinghammer, Torsten (1995): Die Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg 1945 bis 1992, Daten und Tendenzen, Münster: LIT Verlag.

Ferner erhebt auch das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung regelmäßig Daten zu Kriegen und Krisen. Vgl. Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg (2005): Konfliktbarometer 2005, Krisen - Kriege - Putsche, Verhandlungen - Vermittlungen - Friedensschlüsse, 14. Jährliche Konfliktanalyse, ,(14/03/2006).

25 Risse-Kappen, Thomas (1994): „Demokratischer Frieden? Unfriedliche Demokratien? Überlegungen zu einem theoretischen Puzzle“, in: Krell, Gert; Müller, Harald (Hg.), Frieden und Konflikt in den Internationalen Beziehungen, Festschrift für Ernst-Otto Czempiel, Frankfurt/New York: Campus Verlag, S. 159 - 189, S. 159.

26 Rummel, Rudolph (1991): The Democratic Peace: A New Idea?, , (15/03/2006), ohne Seitenangaben.

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