Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

2  Der Begriff Sicherheitspolitik  5

3  Die Bundeswehr  7

3.1  Allegemein  7

3.2  Der Ost-West-Konflikt und die Wende 1989/90  7

3.3  Übernahme der Nationalen Volksarmee (NVA)  9

4  Die Transformation des Heeres  11

4.1  Zentrum für Transformation  12

4.2  Kräftekategorien des Heeres  12

5  Fazit  14

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1 Einleitung

Beim Einlesen in dieses Thema stellte ich fest, dass, wie auch weiter unten beschrieben, der Begriff der deutschen Sicherheitspolitik ein sehr weitläufiger ist. Gerade der Text von Thorsten Stein zeigt auf das Sicherheitspolitik immer das Zusammenspiel von vielen Verschiedenen Bereichen und Faktoren ist. Unter diesem großen Überbegriff spielen die verschiedensten politischen Teilbereiche eine große Rolle. Aus diesem Grund ist es meiner Meinung nach unumgänglich eine Begriffserklärung voranzustellen. Im Zeitalter der Schnelllebigkeit und der Globalisierung ergeben sich tagtäglich immer wieder neue Aufgaben für die Sicherheitspolitik, was seit den 80er Jahren ja auch zu dem »erweiterten Sicherheitsbegriff« geführt hat. »Unmittelbar nach der deutschen Wiedervereinigung ist vielfach die Ansicht geäußert worden, nun komme es nur noch auf den politischen Aspekt der Sicherheit an, das eine oder andere Konsultativorgan, Konferenzen wie die KSZE oder andere politishe Organisationen würden künftig und nach Ende des Kalten Krieges ausreichen, Frieden und Sicherheit zu gewährleisten.« ¹ Hier liegt genau der Ansatzpunkt auf den ich mich in meiner Arbeit beziehen möchte. Brauchen wir in der heutigen Zeit noch eine Bundeswehr und wenn ja warum brauchen wir sie? Die Bundeswehr spielt für mich bei der Betrachtung des Themas Sicherheitspolitik die Hauptrolle. Die schon angesprochenen globalen Veränderungen zwingen auch die Bundeswehr zu einem Umdenken - was auch schon längst geschehen ist. Sie befindet sich in einem ständigen Transformationsprozess. Seit ihrer Gründung 1955 hat sie schon so einige Verändeurngen mit durchmachen müssen. Im Kalten Krieg war sie und mit ihr die Aufrüstung ein wichtiges Mittel, wenn auch nur zur Abschreckung und nicht zur Verteidigung. Was ihr letztendlich eine Legitimation gab. Doch nach Ende des Kalten Krieges und mit der Wiedervereinigung sind die klassischen Feindbilder weggefallen und es lässt sich offen die Frage stellen ob es, gerade auch mit dem immer stärker zusammenwachsenden Europa, überhaupt noch eine Legitimation für ein deutsches Heer gibt. Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag verpflichtete sich die Bundesrepublik nach und nach immer mehr Soldatenstellen wegzustreichen. Und auch heute noch geht es Eindeutig um Heeresverkleinerungen. Schon jetzt werden bei der Musterunng viele junge Männer mit einem Tauglichkeitsgrad von zwei abgewiesen. In Artikel 87a des Grundgesetzes heißt es: »Der Bund stellt Streitkräfte zur Vertei-

¹ S.Stein, 1992. 48.

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1 Einleitung

digung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.«

Doch ist dies nicht gerade fraglich. Wann wird sich die Bundesrepublik wieder verteidigen müssen? Da mir diese Fragen besonders wichtig erscheinen habe ich die Trans-formation der Bundeswehr in den Vordergrund des Themas der deutschen Sicherheitspolitik gestellt.

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2 Der Begriff Sicherheitspolitik

Um näher auf das Thema der Sicherheitspolitik eigehen zu können und eine Beschränkung treffen zu können, sollte eine Begriffklärung vorangestellt werden. Was also genau bedeutet Sicherheitspolitik? Eine gute Beschreibung liefert hier Stein in seinem Text: » Sicherheitspolitik ist ein Konglomerat aus unterschiedlichen Politiken, die Außenpolitik gehört ebenso dazu wie die Wirtschaftspolitik und die Verteidigungspolitik, um nur die wesentlichsten zu nennen, die nach außen wirken.« ¹ So spielen neben der äußeren Sicherheit, sicherlich auch noch die innere und die soziale eine weitreichende Rolle bei Erklärung des Bergriffs. Das obenstehende Zitat zeigt, wie umfassend der Begriff ist. Aus diesem Grund ist es sinnvoll ihn auf einen kleinen Teil zu beschränken. So werden grundsätzlich alle Maßnahmen eines Staates Gefahren abzuwenden, deren Ursprung außerhalb des Hoheitsgebietes liegen. Dazu gehört natürlich auch das Bereithalten und auch, wenn nicht umgänglich, der ein Einsatz von Streitkräften, um eben die Sicherheit des eigenen Staates zu gewährleisten. In Deutschland wird dazu seit 1955 die Bundeswehr eingesetzt. In den 80er Jahren wurde der schon sehr weitläufige Begriff der Sicherheitspolitik noch umfassender, so prägte sich in dieser Zeit der Begriff der erweiterten Sichheitspolitik. Früher war vor allem der militärische Aspekt im Vordergrund, doch die fortlaufenden und schnellen weltweiten Verändeurngen, mussten ein Umdenken mit sich ziehen. So gehören nun, sicherlich auch im Zuge der Globalisierung, politische, ökonomische und ökologische Probleme im weltweiten Rahmen zu der erweiterten Sicherheitspolitik. So lässt sich dieses Umdenken durchaus als positiv bewerten. Es gab eine neue Prioritätenverteilung, Staaten sehen ein, oder besser beginnen einzusehen, dass alle dazu beitragen müssen den Planeten Erde zu »sichern«. Weltweite Umweltkatastrophen, das Elend in den Entwicklungsländern der dritten Welt und auch deren Verschuldung sind Punkte die gemeinsam bekämpft werden müssen. Hierbei kommt natürlich die internationale Kooperation und das Zusammenspiel der einzelnen Staaten zum tragen. Dies kann in verschiedenen Formen geschehen. So können die Staaten beispielsweise in einer Institution, wie der NATO, zur kollektiven Verteidigung und Sicherung zusammenkommen und als Bündnis äußerliche Gefahren abwenden. Auf der anderen Seite wäre die Organisation für Sicherheit und

¹ S. Stein, 1992. 48.

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