Probleme und Lösungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit Intellectual Property in China

I.  Inhaltsverzeichnis  

I.  Inhaltsverzeichnis  I

II.  Abkürzungsverzeichnis  II

III.Abbildungsverzeichnis   III

1.  Einleitung  1

2.  Verletzungen geistiger Eigentumsrechte in China  1

2.1.  Definition und Erläuterung geistiger Eigentumsrechte  1

2.2.  Die Folgen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte aus Unternehmersicht  2

2.3.  Probleme beim Schutz geistiger Eigentumsrechte in China  3

2.3.1.  Sozioökonomische und innenpolitische Aspekte  4

2.3.2.  Kulturelle Aspekte  4

2.3.3.  Rechtliche Aspekte  5

3.  Lösungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums in China  7

3.1.  Schutz durch integriertes Anti-Counterfeiting Management  7

3.2.  Vollständige Absicherung der eigenen Wertschöpfungskette  8

3.3.  Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte auf dem Rechtsweg  9

3.4.  Lobbying und Aufklärungsarbeit  10

4.  Fazit und Ausblick  11

  IV Literaturverzeichnis  IV

I

II. Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung AIC Administration of Industry and Commerce AMP Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Marken- und Produktpiraterie e.V. bzw. beziehungsweise CIB Counterfeiting Intelligence Bureau Engl. Englisch F&E Forschung und Entwicklung GATT General Agreement on Tariffs and Trade IAAC International Anti-Counterfeiting Coalition IHK Industrie- und Handelskammer IP Intellectual Property IT Informationstechnologie NCA National Copyright Administration QBPC Quality Brands Protection Committee PRC People’s Republic of China S. Seite SAIC State Administration of Industry and Commerce SIPO State Intellectual Property Office STOP Strategy Targeting Organized Piracy WIPO World Intellectual Property Organization TRIPS Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights u.a. unter anderem UN United Nations vgl. Vergleiche WTO World Trade Organization z.B. zum Beispiel

II

III. Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Geistige Eigentumsrechte, Schutzobjekte………………………………………2

Abbildung 2: Verletzungen geistiger Eigentumsrechte………………………………………..2

Abbildung 3: IP-Schutz-Pyramide……………………………………………………………. 7

III

1. Einleitung

Der Schutz geistiger Eigentumsrechte ist für zahlreiche Unternehmen angesichts großer Umsatzeinbußen durch Marken- und Produktpiraterie (Engl.: Counterfeiting) weltweit zu einer der größten Herausforderungen geworden. In der Öffentlichkeit zumeist verharmlost dargestellt (vgl. Handschuch/Koenen 2003, 69), findet der Betrug mit gefälschten Marken und Produkten heute in einem Ausmaß statt, das erhebliche Schäden für ganze Industriezweige nach sich zieht. Die Volksrepublik China gehört zu den Ländern mit den schwerwiegendsten Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten (vgl. Blume 2004, 6). Dieser Tatsache müssen ausländische Unternehmen Beachtung schenken, wenn Sie nach der wirtschaftlichen Öffnung des Landes damit beginnen, das enorme Marktpotential des Reichs der Mitte zu erschließen. Besonders mittelständische Unternehmen laufen Gefahr, aufgrund mangelnden Schutzes der eigenen Technologie ihre Existenzgrundlage zu verlieren. Die vorliegende Arbeit untersucht die Probleme im Zusammenhang mit geistigem Eigentum (Engl.: Intellectual Property), denen ausländische Unternehmen in China begegnen. Zunächst werden im Folgenden die vielfältigen Ursachen für das Entstehen dieser Problematik analysiert, bevor darauf aufbauend der dritte Teil der Arbeit alternative Lösungsvorschläge zur Verminderung der Risiken und Schäden darlegt. Das Fazit greift abschließend die zentralen Aussagen der Arbeit auf und endet mit einem kurzen Ausblick vor dem Hintergrund der weiteren Eingliederung Chinas in die Weltwirtschaft.

2. Verletzungen geistiger Eigentumsrechte in China

2.1. Definition und Erläuterung geistiger Eigentumsrechte

Geistige Eigentumsrechte können ganz allgemein als Schutzinstrumente verstanden werden, die dem Erfinder einer geistigen Leistung ein temporäres und räumlich begrenztes Monopolrecht bei deren kommerziellen Verwertung sichern (vgl. WTO 2004). Hintergrund dieses Monopolrechts ist die Schaffung von Innovationsanreizen, die den technischen Fortschritt einer Gesellschaft unterstützen sollen (vgl. Pugatch 2004, 17; Liebig 2001, S.II). Zu den wichtigsten Formen der registrierbaren Schutzinstrumente gehören Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Markenrechte sowie geographische Herkunftsangaben (vgl. Abb.1). Eine Sonderrolle nimmt das Urheberrecht ein, da dieses, im Gegensatz zu den vorher genannten Schutzrechten, im Allgemeinen automatisch entsteht und je nach Land erst bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers endet (vgl. Blume 2004, 3).

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2.2. Die Folgen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte aus Unternehmersicht Geistige Eigentumsrechte werden auf vielfältige Weise (vgl. Abb.2) und mit Hilfe immer professioneller werdender Instrumente verletzt (vgl. Bottenschein 2005, 121). Schaffer und Inhaber geistigen Eigentums müssen in erster Linie durch Produkt- und Markenpiraterie direkte Verluste in Form von Absatzeinbußen hinnehmen, die sie aufgrund der Existenz von Imitationsprodukten am Markt erleiden. Im Extremfall können die Absatzerlöse dann nicht einmal die Entwicklungskosten eines Produktes kompensieren (vgl. Richards, 43).

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