Korruption

Korruption

von: Rüdiger Biehl

Inhaltsverzeichnis

1. Was ist Korruption ?  1

1.1. Definition 1
1.2. Strafrechtlicher Korruptionsbegriff  1
1.3. Sozialwissenschaftlicher Korruptionsbegriff 3
1.4. Weiter Korruptionsbegriff  3
1.5. Strukturen in Deutschland  3
1.6. Internationaler Vergleich 4

2. Wie verbreitet ist Korruption ?  6

2.1. Statistik  6
2.2. Das Dunkelfeld  7
2.3. Wie kommt es zum Strafverfahren ?  8

3. Wie schädlich ist Korruption ?  9

3.1. Materielle Schäden 9
3.2. Immaterielle Schäden 9

4. Wachstumsbranche Korruption  11

4.1. Wie korrupt ist Deutschland ?  11
4.2. Korruption als Teil der Geschäftspolitik  11
4.3. Anfüttern  12
4.4. Korruptionskartelle 13
4.5. Öffentlicher Dienst  14
4.6. Baubranche  15

5. Wie entstehen Korruptionsbeziehungen  16

5.1. Nachfolger im Amt  16
5.2. Korruptionsmakler  16
5.3. Firmenübernahme  16
5.4. Lagerwechsel  17

6. Beispiele aus der Praxis 18

7. Die 10 Gebote der Bekämpfung 21

8. Zusammenfassung  23

Literaturverzeichnis 24
 

1. Was ist Korruption ?

Korruption ist heute ein Wort aus dem alltäglichen Sprachgebrauch. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass Politiker, Sportler oder andere Personen verdächtigt werden korrupt zu sein. Im folgenden werde ich das Wort Korruption definieren, erklären und Beispiele dazu liefern.

1.1. Definition

Das Wort Korruption hat seinen Ursprung im Lateinischen und kommt von corrumpere, was soviel heißt wie Bestechlichkeit, Sittenverfall oder Verderbtheit. Im Gabler Wirtschaftslexikon wird es folgendermaßen beschrieben: „ Ein Vertrags- bzw. normwidriges Verhalten eines Agenten gegenüber seinem Prinzipal (Agency-Theorie) aufgrund der Entgegennahme von Geld oder Sachleistungen durch einen Dritten, der sich davon Vorteile durch den Agenten erhofft.“¹

1.2. Strafrechtlicher Korruptionsbegriff

Das Strafrecht kennt den Begriff Korruption nicht. Im Strafgesetzbuch versteht man unter Korruption Amtsdelikte wie Vorteilsnahme, Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung nach §§ 331-335 StGB, sowie Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr nach §§ 299, 300 StGB und Wählerbestechung nach § 108b StGB. Vor der Einführung des Korruptionsbekämpfungsgesetz musste allerdings ein Nachweis erbracht werden, dass der Vorteil als Gegenleistung für eine konkrete Diensthandlung bestimmt war, die so genannte Unrechtsvereinbarung.² Zahlungen, die das Ziel hatten das Wohlwollen oder die Geneigtheit von Amtsträgern zu erkaufen waren, mangels Zuordnung zu einer konkreten Diensthandlung, straflos. Genauso verhielt es sich mit dem Anfüttern. Damit ist der planmäßige Auf- und Ausbau von Abhängigkeiten gemeint.

Heute ist bereits das Anbieten von Vorteilen durch die Paragraphen 331 und 333 des Strafgesetzbuches unter Strafe gestellt. Der Nachweis einer bestimmten Gegenleistung ist nicht weiter notwendig. Schwierig wird es jedoch mit Geburtstags- oder Jubiläumsgeschenken. Hier gilt als Faustformel, dass Sachspenden unter 10€ erlaubt sind. Bargeld findet jedoch keine Gnade vor dem Gesetz. Ein weiteres Problem sind die sogenannten Drittmittel an Universitäten und Kliniken, weil gerade im medizinischen Sektor unter dem Titel „Förderung von Forschung und Wissenschaft“ Schmiergeldzahlungen der Pharmaindustrie zur Umsatzsteigerung verschleiert werden.³

Als Strafmaß sind Haftstrafen von 6 Monaten bis hin zu 10 Jahren möglich. Außerdem wurde das Strafgesetzbuch nach erscheinen des Korruptionsbekämpfungsgesetz um den Submissionsbetrug nach § 298 und die Angestelltenbestechung bzw. –bestechlichkeit nach § 299 f. erweitert. Somit wurden die Kartellordnungswidrigkeiten nach § 38 GWB zu Straftaten hochgestuft, weil erkannt wurde, dass Absprachen häufig durch Schmiergeldzahlungen ermöglicht werden.

1.3. Sozialwissenschaftlicher Korruptionsbegriff

Politik- und Sozialwissenschaftler fassen den Begriff Korruption in der Regel weiter und verstehen darunter ganz allgemein den Missbrauch von Anvertrauter Macht zu privatem Vorteil, unabhängig davon ob die Handlung unter Strafe steht oder nicht. Darunter fallen dann auch Untreue, Ämterpatronage und überzogene Selbstversorgung von Amtsträgern.⁴

1.4. Weiter Korruptionsbegriff

[...]

1 vgl. Gabler Wirtschaftslexikon 1997, S.2258

2 Vgl. Bannenberg, 2004, S.25

3 Vgl. Maier, 2003, S. 121 ff.

4 Vgl. von Arnim, 2003, S. 18