Macht  , Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik  

   3

INHALTSVERZEICHNIS   

Macht  , Interessen und Werte  2

INHALTSVERZEICHNIS................................................................................................   3

I.  Einleitung  5

1.1.  Aktueller Forschungsstand.  6

1.2.  Ländergutachten  7

1.2.1.  Cameroun  7

1.2.2.  Côte d’Ivoire  8

1.2.3.  Ghana  8

1.2.4.  Guinée  9

1.2.5.  Kenia  10

1.2.6.  Niger.  10

1.2.7.  Sénégal  11

1.2.8.  Soudan.  11

1.2.9.  Togo  12

II.  Methodisches Vorgehen.  12

2.1.  Macht: Der neorealistische Ansatz.  12

2.1.  Interessen: Der liberale Ansatz  14

2.3.  Werte und Normen: Der konstruktivistische Ansatz.  16

III.  Die französische Afrikapolitik der Regierungen von 1994 bis 2002.  19

3.1.  Wirtschafts- und Finanzpolitik: Die Abwertung des Franc-CFA  19

3.2.  Entwicklungspolitik: Die Reform der Entwicklungszusammenarbeit  20

3.3.  Sicherheitspolitik: Frankreich ist nicht mehr der „Gendarme d’Afrique“  21

VI.  Die Afrikapolitik unter den Konservativen seit 2002 - Eine Analyse  22

4.1.  Wirtschafts- und Finanzpolitik: Die Franc-Zone als Einflussgebiet.  22

4.2.  Entwicklungspolitik: Hilfe für Afrika und Good-Governance  27

Cameroun.   30

4.3.  Sicherheitspolitik: Intervention an der Côte d’Ivoire.  32

V.  Fazit.  40

Anhang 43   

Anhang A   43

Anhang B. 44   

Anhang C. 45   

Literaturverzeichnis   46

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 4

Verzeichnis der Schaubilder im Text

Schaubild 1: Entwicklungshilfe der USA für das Afrika südlich der Sahara ................. 27

Schaubild 2: Französische Exporte an das Afrika südlich der Sahara......................... 28

Schaubild 3: Bertelsmann-Transformation-Index ......................................................... 30

Schaubild 4: Französische Entwicklungshilfe für das Afrika südlich der Sahara ......... 31

Schaubild 5: Kriege und bewaffnete Konflikte in Afrika (Stand: 2004) ......................... 33

Schaubild 6: Französische Truppenstationierung im subsaharischen Afrika ............... 39

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 5

I. Einleitung

Frankreich hat es - im Gegensatz zu anderen ehemaligen Kolonialmächten wie Großbritannien, Portugal oder Italien - lange Zeit verstanden, sich in seinen ehemaligen Kolonien wichtige Einflussmöglichkeiten zu sichern. Doch die französische Afrikapolitik ist seit den 1990-er Jahren von tiefen und radikalen Veränderungen geprägt. War sie zuvor durch intensives Engagement gekennzeichnet, wurde dieses insbesondere nach dem Bürgerkrieg in Ruanda 1994 zurückgefahren. Unter den Regierungen von Édouard Balladur (1993 bis 1995), Alain Juppé (1995 bis 1997) und Lionel Jospin (1997 bis 2002) findet die Abwertung des afrikanischen Franc statt, im Bereich der Sicherheitspolitik wird dem Prinzip der Nichteinmischung gefolgt und 1998 reformiert Lionel Jospin die gesamte französische Entwicklungszusammenarbeit. Die Entwicklungshilfe wird drastisch gekürzt. Fast ein ganzes Jahrzehnt werden die Verbindungen zu den ehemaligen französischen Kolonien gelockert und herabgestuft. Seit aber mit den Wahlen im Jahre 2002 die Kohabitation beendet ist und die Konservativen mit Jacques Chirac und Jean-Pierre Raffarin sowohl den Präsidenten als auch den Ministerpräsidenten stellen, findet eine Kehrtwende in der französischen Afrikapolitik statt. Mit über 4000 Mann interveniert das französische Militär an der Côte d’Ivoire und die Entwicklungshilfe fließt wieder vermehrt an die Länder südlich der Sahara. Wie kann dieses Wiedererstarken der Bedeutung Afrikas unter dem bürgerlichen Lager erklärt werden? Sieht Frankreich seinen Einfluss durch das vermehrte Engagement der USA auf dem afrikanischen Kontinent schwinden? Oder führen rein wirtschaftliche Interessen zu der Kehrtwende in der französische Afrikapolitik? Oder ist es die Rückbesinnung auf gemeinsamen Werte und Traditionen, die die Bedeutung Afrikas in Frankreich erstarken lassen? In dieser Arbeit soll diesen drei Fragen nachgegangen werden und zu deren Beantwortung die drei großen Theorierichtungen der Internationalen Beziehungen herangezogen werden. Neorealismus, Liberalismus oder Konstruktivismus sollen das Verhalten Frankreichs gegenüber Afrika seit 2002 erklären. Innerhalb des Liberalismus werde ich mich auf den kommerziellen Liberalismus konzentrieren, da der ideationale Liberalismus dem Konstruktivismus sehr ähnlich ist und dieser in einem eigenen Kapitel behandelt wird.

Nachdem ich einen kurzen deskriptiven Überblick über die Afrikapolitik von 1994 bis 2002 gebe, analysiere ich anschließend die Afrikapolitik des bürgerlichen Lagers seit 2002. Dazu werden bereits im Theorieteil der Arbeit je drei konkurrierende Hypothesen pro Politikbereich aufgestellt, die anschließend operationalisiert und überprüft werden. Unter Afrikapolitik wird in dieser Arbeit, entsprechend der Bedeutung des französischen Begriffs ‚politique africaine’, die französische Außen- und

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 6

Entwicklungspolitik gegenüber dem Afrika südlich der Sahara verstanden. ¹ Ich werde nicht auf alle Staaten eingehen, sondern konzentriere mich auf neun Länder, die alle ein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf und Jahr von 220 bis 770 US $ haben. Dadurch soll vor allem im Bereich der Wirtschaftspolitik sichergestellt werden, dass die ausgewählten Länder über ähnliche Ausgangsbedingungen und somit ähnliche Chancen auf dem französischen Markt verfügen.

Bei Niger, der Côte d’Ivoire und Sénégal handelt es sich um ehemalige französische Kolonien. Cameroun, Togo, Ghana und Guinée gehörten zu Deutschland. Uganda und der Soudan sind ehemalige britische Kolonien. Durch diese unterschiedliche postkoloniale Zugehörigkeit soll zudem herausgestellt werden, ob eine besondere Beziehung zu den drei ehemaligen französischen Kolonien besteht oder ähnliche Beziehungen zu allen Länder südlich der Sahara existieren. Diese Unterscheidung ist vor allem im Konstruktivismus relevant.

Schwerpunkt der Analyse liegt auf der Außenpolitik. Die wirtschaftliche Kooperation verstehe ich als Teil der Außenpolitik, andere Bereiche wie Immigrations- und Visapolitik, die ich der Innenpolitik zuordne, werden dagegen nicht näher behandelt. Im Mittelpunkt stehen das sicherheitspolitische Engagement sowie die Entwicklungs- und Finanzpolitik.

1.1. Aktueller Forschungsstand

Die systematische Analyse der französischen Afrikapolitik hat innerhalb der Internationalen Beziehungen noch nicht viele Wissenschafter beschäftigt. Vielmehr handelt es sich bei einem Großteil der aktuellen und auch älteren Literatur um deskriptive Beschreibungen verschiedener Politikfelder. Shaun Gregory und Rachel Utely widmen sich in ihren Aufsätzen ‚The French Military in Africa: Past and Present’ und ‚’Not do less but to do better…’: French military policy in Africa’ beispielsweise der französischen Sicherheitspolitik.

Aktuelle Forschungsarbeiten hingegen greifen kein Politikfeld heraus, sondern gehen auf die unterschiedlichen Facetten und den Wandel der französischen Afrikapolitik in den 1990-er Jahren ein. Sowohl französische als auch amerikanische und deutsche Autoren sind gleichermaßen an dem Thema interessiert. Bei einem Großteil der Literatur handelt es sich um Aufsätze in internationalen Fachzeitschriften. So veröffentlichte Gordon Cumming seinen Text ‚Modernisation without ‚banalisation’: towards a new era in French African aid relations?’ in der Zeitschrift ‚Modern Contemporary France’. Im Afrika-Jahrbuch, das jährlich vom Institut für Afrikakunde in Hamburg herausgegeben wird, erscheinen regelmäßig Aufsätze zu den französisch- ¹ Politiqueméditerranéenne wird hingegen die Politik gegenüber Nordafrika (bes. Algerien, Marokko, Tunesien, Libyen und Ägypten) bezeichnet.

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 7

afrikanischen Beziehungen. So auch der Text ‚Die neue französische Afrikapolitik -Face-lifting oder außenpolitische Wende’ von Andreas Mehler. Die umfassendste Aufsatzsammlung bietet aber das französische Magazin ‚Marchés Tropicaux’. In regelmäßigen Abständen erscheinen hier wöchentlich Aufsätze zur Handels-, Finanz-und Sicherheitspolitik, die durch ausführliche Grafiken ergänzt werden. Diese diversen Aufsätzen bewegen sich aber nicht auf der analytischen, sondern auf einer rein deskriptiven Ebene. Systematische Ansätze sind in der aktuellen Literatur selten zu finden. Zu den wenigen Arbeiten gehört die Monographie ‚Frankreichs Afrikapolitik - Kontinuität und Wandel seit 1990’ von Johanna Löhr, die das Verhalten Frankreichs mit einer konstruktivistischen Analyse erklärt. Ähnlich geht Tony Chafer in seinem Aufsatz ‚French African Policy in Historical Perspective’ ein. Insofern existiert eine Forschungslücke in der systematischen Analyse von Macht, Interessen und Werten in der französischen Afrikapolitik. Die französische Außenpolitik gegenüber Afrika wird systematisch untersucht und in einen umfassenden theoretischen Ansatz eingebettet. Der Unterschied zu bereits existierenden Analysen besteht darin, dass nicht nur eine große Theorierichtung, wie bei Johanna Löhr, zur Erklärung herangezogen wird, sondern die drei großen Theorierichtungen durch konkurrierende Hypothesen in die Analyse einbezogen werden. Somit soll die Erklärungskraft entgegengesetzter theoretischen Ansätze überprüft werden.

1.2. Ländergutachten 2

1.2.1. Cameroun

Cameroun liegt in Zentralafrika zwischen Nigeria, Tschad, Zentralafrikanischer Republik, Rep. Kongo, Gabun und Äquatorialguinea. Das 475.000 qkm große Land umfasst rund 16 Millionen Einwohner. Während der Kolonialzeit gehörte das zentralafrikanische Land zu Deutschland, trotzdem sind Französisch und Englisch die Amtssprachen. Die Hauptstand ist Jaunde, dass Wirtschaftszentrum bildet aber die Stadt Duala. Das Pro-Kopf-Einkommen lag 2004 bei 640 US $. Innerhalb der CEMAC ³ -Staaten ist Cameroun das wirtschaftlich stärkste Land. Die Exporte werden mit forst- und landwirtschaftlichen Gütern sowie Öl bestritten. Wichtigster Wirtschaftssektor ist der Dienstleistungssektor, der rund 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erwirtschaftet. Cameroun hat mit der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds ein dreijähriges Strukturanpassungs-und

Armutsbekämpfungsprogramm unterzeichnet. Infolgedessen wurden staatliche Betriebe privatisiert und der Bau einer Ölpipeline von der Weltbank mitfinanziert.

² Zur demokratischen Entwicklung der neun Länder siehe Kapitel 4.3.

³ Communauté Économique et Monétaire de l'Afrique Centrale;

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 8

Cameroun unterhält zu den meisten westlichen Ländern freundschaftliche Beziehungen und ist sowohl in der ‚Zone de Solidarité Prioritaire’ Frankreichs als auch seit 1960 Mitglied im Commonwealth.

Je 25 Prozent der Bevölkerung sind Katholiken und Protestanten, 20 Prozent gehören dem Islam an (vgl. Auswärtiges Amt 2005 (a): o.S.).

1.2.2. Côte d’Ivoire

Die Côte d’Ivoire liegt in West-Afrika und grenzt im Westen an Liberia und Guinée, im Norden an Mali und Burkina Faso, im Osten an Ghana und im Süden an den Atlantik. Das 322.000 qkm große Land beherbergt rund 16,9 Millionen Einwohner. Als ehemalige französische Kolonie hat die Côte d’Ivoire französisch als Verkehrssprache. Politische Hauptstadt ist Yamoussoukro, Wirtschaftshauptstadt ist mit rund 4 Millionen Einwohnern Abidjan . Das BIP pro Kopf liegt bei 770 US $. Die Côte d’Ivoire ist ein Agrarland, dass einen Großteil seines

Außenhandelsüberschusses mit Kakao, Kaffee, Ananas und Baumwolle erwirtschaftet. Sie ist stark außenhandelsorientiert und gilt als der drittgrößte afrikanische Kaffeeexporteur. Seit dem im September 2002 ausgebrochenen Bürgerkrieg haben sich die Ernteerträge und die Exporterlöse allerdings kontinuierlich verringert. Die anhaltende politische Krise hat nicht nur negativen Einfluss auf die Absatzmärkte, sondern auch auf das wirtschaftliche Wachstum. Dieses lag 2004 bei nur 1,0 Prozent und im vergangenen Jahr wurde dem Küstenstaat ein Nullwachstum prognostiziert. Als Folge der schlechten wirtschaftlichen Lage sind rund 40 Prozent der Bevölkerung arbeitslos.

Wichtigste Handelspartner sind die EU und die ehemalige Kolonialmacht Frankreich. Rund 25 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen an der Côte d’Ivoire stammen aus Frankreich. Durch antifranzösische Aufstände in Folge des Bürgerkriegs verließen rund 8300 Franzosen in den letzten Jahren das Land.

An der Côte d’Ivoire gibt es rund 60 Kulturkreise. Vorherrschende Religionen sind das Christentum und der Islam (vgl. Auswärtiges Amt 2005 (b): o.S.).

1.2.3. Ghana

Ghana liegt in West-Afrika und grenzt im Westen an die Côte d’Ivoire, im Norden an Burkina Faso, im Osten an Togo und im Süden an den Atlantik. Das 238.537 qkm große Land hat rund 20,5 Millionen Einwohner. Als ehemalige deutsche Kolonie hat sich in Ghana Englisch als Verkehrssprache durchgesetzt. Die Hauptstadt ist Accra. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt bei 395 US $.

Die wirtschaftliche Entwicklung in Ghana ist von Höhen und Tiefen geprägt. Seit 2001 kann von einer wirtschaftlichen Stabilisierung gesprochen werden, was vor allem auf

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 9

die Exportgüter zurückgeführt werden kann. Ghana zählt zu einem der wichtigsten Kakao-Exporteure und Gold zählt zum wichtigsten Exportgut im Bergbausektor. Mit der Fusion von ‚Anglo Gold’ und ‚Ashanti Goldfields’ wurde in Ghana eines der größten Gold-Bergbauunternehmen geschaffen. Ghana ist sowohl Mitglied der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) als auch der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS ⁴ . Der Armutsbekämpfung wird innerhalb der Innenpolitik das größte Engagement zu Teil.

Ein Großteil der Bevölkerung gehört Naturreligionen an. Mit 30 Prozent, 20 Prozent und 10 Prozent sind die Großreligionen Islam, protestantisches und katholisches Christentum eher schwach vertreten (vgl. Auswärtiges Amt 2005 (c): o.S.).

1.2.4. Guinée

Guinée liegt an der Westküste Afrikas und hat gemeinsame Grenzen mit Guinea-Bissau, Sénégal, Mali, Côte d'Ivoire, Liberia und Sierra Leone. Das 245.857 qkm große Land beherbergt rund 9 Millionen Einwohner. Trotz ehemaliger Zugehörigkeit zu Deutschland ist Französisch die Amtssprache. Die Hauptstadt ist Conakry. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt bei 419 US $.

Trotz großer Ressourcen an Rohstoffen gehört der Küstenstaat zu den ärmsten Ländern der Welt. Ausgangspunkt der schlechten wirtschaftlichen Lage war die Misswirtschaft unter dem früheren Präsidenten Sekou Touré. Seitdem versucht die internationale Staatengemeinschaft die Wirtschaft durch verschiedene Reformen anzukurbeln, was vor allem im Bauwesen funktioniert. Wichtigster Exportsektor ist der Bergbau. Die bedeutendsten Güter sind Bauxit (45%), Tonerde (15%), Gold (14%) und Diamanten (7%). Die EU stellt den wichtigsten Abnehmer für guineische Produkte dar. Fast zwei Drittel des Außenhandels Guinées werden mit Europa betrieben. An zweiter Stelle folgt die USA und dann schon afrikanische Staaten wie Cameroun und die Côte d’Ivoire.

Guinée hat sich als wichtiger Stabilitätsfaktor in seinem von Krisen geprägten regionalen Umfeld etabliert. In den Jahren unter Touré wurden die Beziehungen zur Sowjetunion intensiviert, in der heutigen Zeit sind vor allem die Verbindungen zu Frankreich und Deutschland sehr eng.

Guinée beherbergt rund 20 Ethnien. Größte Religion ist der Islam. Ihm gehören über 80 Prozent der Bevölkerung an (vgl. Auswärtiges Amt 2006: o.S.).

⁴ Economic Community of West African States;

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 10

1.2.5. Kenia

Kenia liegt an der Ostküste Afrikas und grenzt im Süden an Tansania, im Westen an Uganda, im Norden an Äthiopien und Somalia und im Osten an den Indischen Ozean. Das 582.646 qkm große Land besitzt rund 31,5 Millionen Einwohner. In der Kolonialzeit gehörte Kenia zu Großbritannien und bis heute ist Englisch die Amtssprache. Die Hauptstadt ist Nairobi. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt bei 459 US $. Präsident Kibaki bekennt sich zu einer freien Marktwirtschaft und möchte innerhalb der nächsten Jahre zahlreiche Staatsunternehmen privatisieren. Wichtigster

Wirtschaftssektor ist die Landwirtschaft. Hier sind rund 75 Prozent der Bevölkerung beschäftigt. Die größten Exportgüter sind Tee, Gartenbauprodukte und Kaffee. 2004 wuchs die Wirtschaft in dem Küstenstaat um 3,5 Prozent. Nach der Landwirtschaft stellt der Dienstleistungssektor mit der Tourismusbranche einen wichtigen Devisenbringer dar. Die Ölländer des Nahen Osten sind auf der Einfuhrseite die wichtigsten Handelspartner, auf der Ausfuhrseite sind es Nachbarländer in Afrika und die Staaten der EU.

Seit der Unabhängigkeit zeichnet sich Kenia durch eine stabile Außenpolitik aus. Es werden vor allem die innerafrikanischen Beziehungen gepflegt. Über die Grenzen Afrikas hinweg werden besonders enge Beziehungen zu den USA und der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien gehalten.

Die größte Religion stellt mit knapp 70 Prozent das Christentum dar (vgl. Auswärtiges Amt 2004: o.S.).

1.2.6. Niger

Niger liegt in Westafrika und ist ein Binnenland. Gemeinsame Grenzen bestehen im Westen zu Burkina Faso und Mali, im Norden zu Algerien und Libyen, im Osten zum Tschad und im Süden zu Nigeria und Benin. Das 1.267.000 qkm große Land umfasst rund 11,9 Millionen Einwohner. Als ehemalige französische Kolonie hat Niger Französisch als Amtssprache. Die Hauptstadt ist Niamey. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt bei 200 US $.

Wichtigster Wirtschaftssektor ist die Landwirtschaft. Sie trägt rund 40 Prozent zum BIP bei. Eine Dürreperiode und ein Heuschreckenbefall haben die Ernte 2004 in Mitleidenschaft gezogen. In mehreren Regionen brach eine Notlage aus. Niger hält enge Bindungen zu Frankreich, ist aber auch innerhalb Afrikas an engen Beziehungen interessiert. Als Gründungsmitglied der Afrikanischen Union werden vor allem Beziehungen zu den Ländern der ECOWAS gepflegt. Rund 95 Prozent der Bevölkerung sind sunnitische Moslems (vgl. Auswärtiges Amt 2005 (d): o.S.).

Macht, Interessen und Werte in der französischen Afrikapolitik 11

1.2.7. Sénégal

Sénégal liegt an der Westküste Afrikas und grenzt im Norden an Mauretanien, im Osten an Mali, im Süden an Guinée und Guinée-Bissau und im Westen an den Atlantik. Das 196.712 qkm große Land hat rund 11,15 Millionen Einwohner. Als ehemalige französische Kolonie hat der Sénégal Französisch als Amtssprache. Die Hauptstadt ist Dakar. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt bei 637 US $. Wichtigster Wirtschaftssektor ist die Landwirtschaft. Als Land in der Sahel-Zone sind die Ernten klimatischen Risiken ausgesetzt. Rund 60 Prozent der Bevölkerung sind in der Landwirtschaft, in der Fischerei und in der Viehzucht beschäftigt. Hauptexportgüter sind Fische und Fischkonserven, Phosphate und Erdnüsse. Aufgrund der schmalen Exportbasis ist die Handelsbilanz defizitär. Neben dem primären Sektor gewinnt die chemische Industrie und der Tourismus an Bedeutung.

Innerhalb der Außenpolitik bestehen traditionelle Bindungen zu den westlichen Demokratien. Ein enges Verhältnis besteht vor allem zu Frankreich, aber auch zur EU und den USA. Rund 94 % der Bevölkerung gehören dem Islam an (vgl. Auswärtiges Amt 2005 (e): o.S.).

1.2.8. Soudan

Der Soudan gehört geographisch sowohl zu Nordafrika, als auch zu Ostafrika und Zentralafrika. Es bestehen Grenzen zum Tschad, zu Äthiopien, Eritrea, Ägypten, Libyen, der Zentralafrikanischen Republik, Kongo, Kenia und dem Roten Meer. Das mit 2.505.805 qkm größte Land Afrikas besitzt rund 38 Millionen Einwohner. Als ehemalige britische Kolonie hat der Soudan aber Arabisch als Amtssprache. Die Hauptstadt ist Khartum. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt bei 493 US $. Der Soudan gehört zu den ärmsten und hochverschuldesten Ländern der Welt. Das Land ist gezeichnet von bewaffneten Konflikten und Dürreperioden, die immer wieder zu Hungerkatastrophen führen. Gleichzeitig ist der Soudan reich an Bodenschätzen. Öl, Erze und Edelmetalle gehören zu den Hauptexportgütern. Es werden rund 320.000 Barrel Öl am Tag gefördert. Die Landwirtschaft stellt ebenfalls einen wichtigsten Wirtschaftssektor dar. Trotz des großen Umsatzes mit Erdöl ist die Handelsbilanz traditionell negativ.

Die Außenpolitik ist geprägt durch die Forderung der internationalen Staatenwelt zur Beendigung der Menschrechtsverletzungen in der Krisenregion Darfur. Die Sudanesische Region hat diesem Druck bisher standgehalten. Das Verhältnis zu den USA und auch zur EU ist durch diesen Konflikt erkaltet. Der Soudan beherbergt rund 572 Stämme. Rund 65 Prozent der Bevölkerung sind Moslems (vgl. Auswärtiges Amt 2005 (f): o.S.)