INHALT

1.  EINLEITUNG  3

2.  GRUNDLEGENDE PARLAMENTARISMUSTHEORIEN  4

2.1  SOLLZUSTAND NACH CARL SCHMITT  4

2.2  SOLLZUSTAND NACH MAX WEBER  4

3.  DAS VERHÄLTNIS VON DEMOKRATIE UND  

PARLAMENTARISMUS   5

3.1  DAS DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS VON CARL SCHMITT  6

3.2  DAS VERHÄLTNIS VON PARLAMENTARISMUS UND DEMOKRATIE BEI CARL SCHMITT  6

3.3  DAS DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS VON MAX WEBER  7

3.4  DAS VERHÄLTNIS VON PARLAMENTARISMUS UND DEMOKRATIE BEI MAX WEBER  8

4.  HERRSCHAFT UND PARLAMENTARISMUS  8

4.1  HERRSCHAFTSTHEORIE NACH CARL SCHMITT  8

4.2  HERRSCHAFTSTHEORIE NACH MAX WEBER  9

5.  PARLAMENTARISMUSKRITIK  10

5.1  DAS PARLAMENT ALS REKRUTIERUNGSANSTALT DER POLITISCHEN ELITE  11

5.2  DIE NOTWENDIGKEIT VON KOMPROMISSEN  12

5.3  HERRSCHEN ALS PRIMÄRES ZIEL IM PARLAMENTARISM US  13

6.  FAZIT  14

7.  LITERATURVERZEICHNIS  17

8.  ZUSAMMENFASSUNG/ ABSTRACT  18

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Parlamentarismus bei Max Weber und Carl Schmitt

1. Einleitung

Max Weber und Carl Schmitt sind zwei der bedeutendsten Theoretiker der modernen politischen Theorie, die sich mit dem Parlamentarismus beschäftigt haben. Obwohl beide Parlamentarismustheorien sehr unterschiedlich sind, überschneiden sie sich stark im Bereich der Parlamentarismuskritik. Doch worin genau bestehen diese Überschneidungen? Kann man überhaupt von Überschneidungen reden oder gehen beide von völlig anderen Ausgangsvoraussetzungen aus? Um Gemeinsamkeiten und Unterschiede ihrer Kritik sinnvoll darstellen zu können, müssen deswegen zunächst ihre grundlegenden Ansichten zum Thema Parlamentarismus, ihre Abgrenzung zu dem für uns heute eng verwandten Begriff der Demokratie und eine Antwort auf die Frage, in welchem Verhältnis Herrschaft und Parlamentarismus nach diesen Theorien zueinander stehen, herausgearbeitet werden. Auf dieser Grundlage wird anschließend ihre Parlamentarismuskritik interpretiert und miteinander verglichen. Um das eben dargestellte Ziel zu erreichen wurde die einschlägige Literatur studiert, wobei versucht wurde, möglichst oft mit den Originaltexten zu arbeiten. In den Teilen „Grundlegende Parlamentarismustheorien“, „Das Verhältnis von Demokratie und Parlamentarismus“ sowie „Herrschaft und Parlamentarismus“ wurden Carl Schmitt und Max Weber einzeln behandelt, da es sich hier überwiegend um eine Darstellung handelt. Im Teil „Parlamentarismuskritik“ werden die Ansichten Webers und Schmitts hingegen zusammen behandelt, da die systematische Einteilung der Argumente dieses sinnvoller erscheinen lässt. Zur Einführung in das Thema folgen nun die grundlegenden Parlamentarismustheorien von Carl Schmitt und Max Weber.

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2. Grundlegende Parlamentarismustheorien

Grundlegend für die Parlamentarismuskritik ist die Frage, was eigentlich von einem parlamentarischen System erwartet wird, bevor dazu übergegangen werden kann, es zu kritisieren. Im Folgenden sollen deswegen kurz die grundlegenden Definitionen und Funktionen eines Parlaments im Sinne von Carl Schmitt und Max Weber dargestellt werden.

2.1 Sollzustand nach Carl Schmitt

Laut Schmitt ist es für den Parlamentarismus besonders charakteristisch, dass geglaubt wird, dass durch eine öffentliche Diskussion von politischen Fragen „Wahrheit und Richtigkeit“ (Schmitt 1926: 6) gefunden werden könnte, es findet eine Institutionalisierung des „ewigen Gesprächs“ (Schmitt 1926: 46) durch den Parlamentarismus statt. Die Funktion eines Parlaments ist dabei die Vermittlung der relativen Wahrheit von mehrheitsfähigen Entscheidungen, die ihren Ursprung in öffentlichen Diskussionen hat. Nach Schmitt steht und fällt der Parlamentarismus mit dem Glauben an diese Funktion (Mehring 2001: 38). Da der Glaube an die Findung von „Wahrheit“ und „Richtigkeit“ für den Parlamentarismus elementar ist, definiert Schmitt diese beiden Begriffe genauer. Eine parlamentarische Diskussion mit der Zielsetzung, die Richtigkeit zu finden, hängt eng mit der Funktion des Parlaments als Gesetzgeber zusammen, wohingegen eine Wahrheitsorientierung das Verfahren der öffentlichen Diskussion selbst betrifft (Mehring 2001: 38). Schmitt erwartet also vom Parlamentarismus, dass er dem Glauben gerecht wird, Wahrheit und Richtigkeit durch öffentliche Diskussion zu finden.

2.2 Sollzustand nach Max Weber

Entgegen unserem heutigen Verständnis eines „demokratischen Parlaments“ sieht Weber in einem Parlament keine Institution einer Demokratie, sondern vielmehr eine liberale Komponente, die der demokratischen Komponente in Form eines Präsidenten gegenüber steht (Ulmen 1991: 373), was jedoch nicht bedeutet, dass für ihn eine

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Verbindung von Parlamentarismus und Demokratie unmöglich ist ¹ . Für Max Weber ist für die moderne westliche Welt kennzeichnend, dass eine Verfassungssituation vorherrscht, in welcher es „die freie Repräsentation und ihre Vereinigung in parlamentarischen Körperschaften“ (Weber 1956: 173) gibt. Weber sah die Notwendigkeit einer Partizipation der Bevölkerung an der Politik, da gerade die konkrete ökonomische Situation nach dem Ersten Weltkrieg und später in der Weimarer Republik eine Nicht-Beteiligung an der Politik zu weiterer Instabilität geführt hätte. „ […] jede Organisation von Wirtschaftsinteressen [brauchte] notwendigerweise die Massenrepräsentation im Parlament - einem Parlament mit gleichem Wahlrecht und souveräner Macht“ (Ulmen 1991: 370). Um das Parlament herrschaftsfähig zu machen, forderte Weber eine parlamentarische Reform, um die Entwicklung eines Berufsparlamentariertums zu fördern. Weber versprach sich von dieser Reform, dass das Parlament geeignete Führer hervorbringen würde und die Wirksamkeit des Parlaments garantiert werden könne. Darüber hinaus forderte er die Schaffung eines Parlaments, dem die Bürokratie Rechenschaft schuldig ist, um eine gleiche Behandlung der Bürger zu garantieren (Ulmen 1991: 374).

Für Weber steht also nicht der Glauben an die Findung von Wahrheit und Gerechtigkeit im Vordergrund, sondern ein allgemeines gleiches Wahlrecht und die Partizipation der Bürger.

3. Das Verhältnis von Demokratie und Parlamentarismus

Nach unserem heutigen Verständnis sind Demokratie und Parlamentarismus untrennbar miteinander vereint. Doch weder Schmitt noch Weber haben diese Ansicht geteilt, sahen teilweise sogar einen Gegensatz in ihnen. Damit das Verhältnis von Demokratie und Parlamentarismus nach den Theorien Schmitts und Webers betrachtet werden kann, ist eine Beschäftigung mit ihrer Definition von Demokratie unumgänglich.