Echelon

1.  Einleitung 3  

2.  Grundlagen der Arbeit von Nachrichtendiensten 4  

2.1.  Geheimdienste 5  

2.1.3.  BND (Bundesnachrichtendienst)  7

2.1.4.  sonstige relevante Geheimdienste  7

2.2.  Terrorismus 8  

2.2.1.  Der Begriff des Terrorismus  9

2.2.2.  Die aktuelle Terrorlandschaft  10

2.3.  Wirtschaftsspionage 12  

2.3.1.  Was ist Wirtschaftsspionage  13

2.3.2.  Was besagen die rechtlichen Rahmenbedingungen  14

2.3.3.  Bekannte Fälle von Wirtschaftsspionage  14

2.4.  technisches Abhören 16  

2.4.1.  Abhören vor Ort  17

2.4.2.  Abhören von Satellitenkommunikation  19

3.  Echelon 20  

3.1.  Hinweise auf die Existenz von Echelon 20  

3.1.1.  (Das UKUSA-Abkommen)  20

3.1.2.  technische Hinweise  21

3.2.  Technischer Zusammenhang 22  

3.2.1.  Das UKUSA-NETZWERK  22

3.2.2.  Datenanalyse mit Echelon  26

3.3.  Möglichkeiten für Nachrichtendienste durch Echelon 29  

4.  Echelon im Alltag 30  

4.1.  Bedeutung im Kampf gegen den Terror 31  

4.2.  Auswirkung auf die Wirtschaft 32  

4.3.  Bedeutung für Privatpersonen 34  

5.  Fazit 36  

6.  Abkürzungsverzeichnis 39  

7.  Literatur 39  

8.  Internetquellen 40  Internetquellen......................................................................40

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1. Einleitung

„Big brother is watching you“! In wiefern handeln wir unbeobachtet? Gibt es Organisationen und Techniken auf der Welt, die über unseren Alltag informiert sind oder es theoretisch sein könnten?

Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema des weltweiten Überwachungssystems „Echelon“. Schon seit langem gibt es Gerüchte, dass Nachrichtendienste über ein System verfügen, dass die Kommunikation über den gesamten Erdball abrufen, aufzeichnen und auswerten kann. Ist dies möglich? Und zu welchem Zweck?

Im Folgenden soll zunächst die Arbeit von Nachrichtendiensten vorgestellt werden. Dabei werden die bedeutendsten Nachrichtendienste vorgestellt und ihre Aufgaben erläutert. Dies soll dazu dienen, Schlüsse zu ziehen, welches Interesse sie an einem System wie Echelon haben könnten. Dabei beziehen wir uns zum einen aufgrund der aktuellen weltpolitischen Entwicklungen auf das Thema „Terror“. Wir wollen klären, welche Gewichtung die Terrorbekämpfung für die Geheimdienste hat und wie das Echelon-System in diesem Punkt Hilfestellung leisten könnte.

Eine allgemeine Kommunikationsüberwachung bringt jedoch nicht nur wie im ersten Punkt positive Aspekte mit sich. Die Möglichkeit des Zugangs zu Daten jeglicher Art bringt auch immer die Versuchung des Missbrauchs mit sich. In Bezug auf das Seminar wird hier auf die Problematik der Wirtschaftsspionage eingegangen. Welche Möglichkeiten besitzen Staaten, die über Echelon verfügen, die Weltwirtschaft zu ihren Gunsten zu beeinflussen? Wir klären in diesem Punkt, welche Angriffspunkte es für die Nachrichtendienste in Unternehmen gibt, wie sich diese gegen Spionage schützen können und welche rechtlichen Möglichkeiten sie im Nachhinein ausschöpfen können. Wir werden in diesem Rahmen recherchieren, ob es bereits bekannte Fälle von Wirtschaftsspionage gibt, die auf Echelon zurückgeführt werden könnten.

Als drittes soll im Rahmen dieser Arbeit untersucht werden, wie die Kommunikation zwischen Privatpersonen von dem Echelon-System betroffen sein könnte. Werden wir permanent überwacht? In wiefern sind unsere alltäglichen Kommunikationswege sicher? Zudem werden die

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rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Schutzes der Privatsphäre durchleuchtet.

Da es sich bei Echelon um kein vollständig offiziell bestätigtes und technisch offen gelegtes System handelt, basieren viele Informationen über den Aufbau des Betreibernetzwerkes und die Funktionsweise der Plattform auf Gerüchten und Vermutungen.

Diese Arbeit präsentiert die Ergebnisse unserer Recherchen zum Thema Echelon. Sie konstruiert ein Bild über den möglichen Ursprung, die Funktionsweise und die daraus entstehenden Möglichkeiten für die Nachrichten und die Folgen für die Betroffenen.

2. Grundlagen der Arbeit von Nachrichtendiensten

„Geheimdienste haben mitunter einen zwielichtigen Ruf. Agenten operieren auf dem gesamten Erdball meist unauffällig im Schatten der öffentlichen Wahrnehmung und führen Aktionen durch, die von einfachen Überwachungstätigkeiten bis hin zu Regierungs-Putschen reichen“. 1 Dieses Zitat zeigt die in der Bevölkerung weit verbreitete Auffassung von der Arbeit von Geheimdiensten. Dies trifft in der Realität nur zum Teil zu. Ein Großteil der Arbeit die von ihnen geleistet wird liegt in der Sammlung und Auswertung von elektronischen Daten, bzw. Signalen, die für die nationale Sicherheit von Bedeutung sein könnten. Aufgaben dieser Art werden als Signals Intelligence (SIGINT) bezeichnet. Speziell Nachrichtendienste setzen einen Großteil ihrer Ressourcen auf diesem Sektor ein. Der weltweite Datenstrom wird dabei von entsprechenden Überwachungssystemen nach relevanten Informationen durchsucht. Diese sollen nach anschließender Analyse wertvolles Wissen für die Regierungen auf den Gebieten Sicherheits- und Wirtschaftspolitik liefern. Dabei arbeiten die bedeutenden Nachrichtendienste der Welt nicht autonom, sondern spielen sich häufig gegenseitig Informationen zu, um wirksam gegen gemeinsame „Gegenspieler“ vorgehen zu können.

1 http://www.ln-online.de/news/archiv/?id=1770154

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Bevor im Kern dieser Arbeit auf ein oben genanntes Überwachungssystem eingegangen wird, sollen im Folgenden als Grundlage dafür die für das Thema relevanten Nachrichtendienste vorgestellt werden.

Es werden zudem in Abschnitt 2.2. und 2.3. Einführungen in die oben genannten Hauptaufgaben von Geheimdiensten gegeben. Sie sollen dazu dienen, am Ende eine Abschätzung der Effizienz des Systems auf diesen Gebieten abgeben zu können. Auf dem Gebiet Sicherheitspolitik wird hier genauer auf den in den letzten Jahren immergewichtigeren Punkt Terrorbekämpfung eingegangen. Bei der Wirtschaftspolitik wird das Thema Wirtschaftsspionage erläutert.

2.1. Geheimdienste

Da im weiteren Verlauf dieser Arbeit oft mit Handlungen und Zusammenarbeiten von verschiedenen Nachrichtendiensten gearbeitet wird kommt es in diesem Abschnitt zu einer kurzen Vorstellung dieser Organisationen.

Da es sich bei Echelon um ein westliches Überwachungssystem handelt, stehen hier die amerikanische NSA und der britische GCHQ im Zentrum der Betrachtung. Zudem wird der deutsche BND in die Vorstellung mit einbezogen, da im Rahmen dieser Arbeit eine Abschätzung der Bedeutung des Systems für Deutschland abgegeben werden soll. Andere Nachrichtendienste werden nur kurz umrissen, da sie zwar für das Thema relevant sind, daneben aber nicht wichtig für eine weitere Analyse im Rahmen dieser Arbeit haben.

2.1.1. NSA (National Security Agency) 2

Neben FBI und CIA ist die NSA der dritte große, bedeutende Geheimdienst der USA. Er beschäftigt sich größtenteils mit der Entschlüsselung von gesammelten Daten. Nachdem der damalige Präsident Harry Truman in den Vierziger Jahren den Grundstein durch eine Abteilung im „Department of Defense“ legte, kam es 1952 zur

2 Siehe auch http://www.nsa.gov/

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offiziellen Gründung der NSA. Durch diese Direktive unterliegt die NSA bis heute keiner demokratischen Kontrollinstanz. Bis in die Siebziger Jahre wurde die Existenz der NSA bestritten. Selbst bis heute ist es nicht bekannt über welchen Haushaltsetat der Dienst verfügt. Man nimmt an das der Haushalt zwischen 10-15 Mrd. Dollar pro Jahr liegt. Dieser Etat wird u.a. für einen riesigen Mitarbeiterpool, Infrastruktur sowie technische Ausrüstungen verwendet. Man schätzt die Anzahl der Beschäftigten auf

60.000 bis 100.000. Die NSA gilt als der geheimste Geheimdienst der

USA.

Die Zentrale des Dienstes befindet sich in Maryland auf der Militärbasis Fort Meade. Das Gelände umfasst 1600 Hektar auf dem 29.000 Zivilisten und 9.200 Militärs leben 3 . Durch die kryptografischen Tätigkeiten der NSA wird die Stadt im Volksmund oft als „Crypto-City“ bezeichnet. Die NSA beschäftigt alleine ca. 38.000 Mitarbeiter, die sich mit der Analyse von Daten befassen. 4 Leiter der NSA ist derzeit LTG Keith B. Alexander. Er ist dem direkten Befehl des Präsidenten unterstellt.

2.1.2. GCHQ (Government Communication Head Quarter) 5

Neben dem MI 5 und dem MI 6 (SIS) ist der GCHQ der technische Aufklärungsdienst von Großbritannien. Er entstand auf der Basis der Goverment Code and Cypher School welche 1919 gegründet wurde. Dieser Vorläufer beschäftigte sich mit der Entschlüsselung von Enigma- Nachrichten während des zweiten Weltkrieges. 1946 wurde der GCHQ offiziell gegründet und beschäftigt sich heute hauptsächlich mit der Datenentschlüsselung, Datenverwaltung, Kryptographie sowie Forschung und Entwicklung 6 .

Des Weiteren übernimmt der GCHQ auch die Datensicherung für das Militär und diverse Regierungsabteilungen. Auch in der Privatwirtschaft übernimmt er eine Beratende Funktion im Bereich der IT-Sicherheit.

Heute beschäftigt der GCHQ cirka 4500 Mitarbeiter. Diese sind zum Großteil im Hauptquartier in Cheltenham angesiedelt. Verantwortlicher

3 Siehe auch http://users.math.uni-potsdam.de/~oeitner/QUELLEN/LAUSCHAN/lausch02.htm 4 Vgl. http://www.usa.de/InfoCenter/PolitikundGesellschaft/MilitaerundGeheimdienst/index-a-409.html 5 Siehe auch http://www.gchq.gov.uk/ 6 Vgl: http://www.geheimdienste.org/gb.html

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David Pepper. 7 Er ist den Weisungen des Chief Direktor ist Außenministeriums unterstellt. Der Etat für das Jahr 2002/2003 betrug 893 Mill. Pfund, der auf sich unter den drei Geheimdiensten MI 5, SIS und GCHQ aufteilt 8 .

2.1.3. BND (Bundesnachrichtendienst) 9

Der BND ist einer von drei Nachrichtendienste in Deutschland. Er entstand aus der nach dem zweiten Weltkrieg mit Unterstützung der Amerikaner gegründeten „Organisation Gehlen“ und wurde 1956 dem Bundeskanzleramt unterstellt. Sein ursprüngliches Aufgabengebiet war hauptsächlich die Beschaffung von Informationen über die Sowjetunion im Auftrag der USA. Heutzutage werden alle Informationen gesammelt, „die zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, notwendig sind (§1BNDG).“ 10

Der BND hat seinen Hauptsitz in Pullach. Aus Gründen der Engen Zusammenarbeit mit dem Bundeskanzleramt wurde eine Zweigstelle in Berlin gegründet. Es sind zurzeit ca. 6000 Mitarbeiter beim BND beschäftigt, die sich zur Hälfte aus Militärs, zur anderen Hälfte aus Beamten und Angestellten zusammensetzen. Der Etat des BND kommt aus dem Kanzleramtsbudget. Der BND verfügte 2004 über einen Etat von ca. 420 Millionen Euro. 11 Der Präsident des BND ist August Hanning. Er ist dem Chef des Bundeskanzleramtes Thomas de Maizière unterstellt.

2.1.4. sonstige relevante Geheimdienste

Bei der Aufarbeitung des Themas Echelon spielen noch weitere Nachrichtendienste eine wichtige Rolle. Sie sind jedoch kleinere Geheimdienste, die bei der weiteren Analyse der Thematik nicht weiter in den Fokus treten. Daher wurden sie im Vorherigen nicht separat

7 Vgl: http://www.fas.org/irp/world/uk/gchq/ 8 Vgl. http://www.bpb.de/files/7B8DSZ.pdf 9 Vgl. http://www.bnd.bund.de/DE/Home/homepage__node.html 10 Vgl. http://www.geheimdienste.org/bnd.html 11 Vgl. http://www.bpb.de/files/7B8DSZ.pdf

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vorgestellt. Es handelt sich hier um den kanadischen, den australischen und den neuseeländischen Dienst.

Der CSE (Communication Security Establishment) 12 ist Kanadas kryptolgischer Geheimdienst mit Sitz in Ottawa. Er beschäftigt zur Zeit ca. 900 Mitarbeiter. Seine Aufgaben sind die Datenanalyse betreffend der Sicherheit und Außenpolitik Kanadas, sowie die IT-Sicherheit. Direktor des CSE ist A. Steward Woolner.

Der australische Nachrichtendienst DSD (Defense Signals Directorate) 13 ist in Kingston Act angesiedelt. Die Aufgaben dieses Nachrichtendienst sind gleich zu setzen mit der Arbeit der NSA. Auch hier werden vor allem Daten analysiert und der Regierung zur Verfügung gestellt. Das DSD steht unter Leitung von Steve Merchant.

Der GCSB (Government Communication Security Bureau) 14 ist der neuseeländische Nachrichtendienst. Sein Hauptsitz ist in Wellington. Der GCSB beschäftigt zur Zeit ca. 300 Mitarbeiter. Die Hauptaufgaben sind die technische Auslandsaufklärung sowie die Überwachung ausländischer Nachrichten. Geführt wird der GCSB von Warren Tucker.

2.2. Terrorismus

Eine zentrale Aufgabe von Geheimdiensten ist die Gewährleistung der inneren sowie der äußeren Sicherheit ihrer Staaten. Ein immer größerer Fokus wird dabei auf den Kampf gegen terroristische Aktivitäten gerichtet. Sie stehen dabei heutzutage weltweit institutionalisierten Netzwerken staatlicher und nichtstaatlicher Organisationen gegenüber. Im folgenden Abschnitt soll der Begriff des Terrors definiert, aktuelle Entwicklungen dargestellt, sowie die Maßnahmen speziell der in Abschnitt

2.1. beschriebenen Nachrichtendienste aufgezeigt werden.

12 Siehe auch http://www.cse-cst.gc.ca/index-e.html 13 Siehe auch http://www.dsd.gov.au/ 14 Siehe auch http://www.gcsb.govt.nz/aboutus/index.html

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