Inhaltsverzeichnis

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Einleitung   01

1.  Die „soziale Stadt“  02

1.1  „Stadt- und Ortsteile mit Entwicklungspriorität“  03

1.2  Ziele und Maßnahmen  04

2.  Probleme in der Großstadt  04

2.1  Arbeitslosigkeit  05

2.2  Armut  06

2.3  Integration von Ausländern  06

2.4  Zwischenbilanz  07

3.  Entstehung „sozialer Brennpunkte“  08

3.1  Polarisierung von Bevölkerungsgruppen  08

3.2  Segregation von Stadtteilen und Bevölkerungsgruppen  09

4.  Re-Integration benachteiligter Stadtteile am Beispiel Galgenhof-  

Steinb  ühl in Nürnberg  10

4.1  Projekte in Galgenhof-Steinbühl  11

4.2  Fazit  12

5.  Die „soziale Stadt“ - eine Zwischenbilanz  12

Res  ümee  13

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Einleitung

In dieser Seminararbeit geht es um die kommunale Sozialpolitik in deutschen Großstädten. Im Mittelpunkt stehen das Problem der sozialen Ausgrenzung und das Gemeinschaftsprogramm die „soziale Stadt“ als Versuch einer Lösung. Die Probleme soziale Ausgrenzung, Polarisierung und Segregation in der Stadt haben in den letzten Jahre in der Forschung stark an Bedeutung gewonnen. Insbesondere die Autoren Alisch, Häußermann, Becker und Löhr haben sich intensiv mit den Problemen auseinandergesetzt. Auch das Programm die „soziale Stadt“ ist in der Forschung auf große Resonanz gestoßen. Aus diesem Grund ist es lohnenswert, das Thema in Form einer Seminararbeit zu behandeln.

„Nach dem Sozialstaatspostulat im Grundgesetz und der Gemeindeverfassung ist es Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung, in den Kommunen für gleichwertige und einheitliche Lebensverhältnisse und damit für sozialen Ausgleich zu sorgen.“ ¹ Dies bedeutet, daß die Kommunen jegliche Form sozialer Ausgrenzung verhindern sollen. Aufgrund des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandels in Deutschland stehen nicht mehr nur behinderte, chronisch kranke und alte Menschen im Blickfeld sozialer Ausgrenzung, sondern, ganz allgemein gesprochen, alle diejenigen, die mit dem Modernisierungsprozeß nicht mithalten konnten. ² Darüber hinaus spielt die Armut ebenfalls eine bedeutende Rolle im Prozeß der sozialen Ausgrenzung. Von nicht minderer Relevanz ist auch die sozialpolitische Aufgabe der Integration von Ausländern in den Kommunen.

Kommunale Sozialpolitik beschäftigt sich also mit verschiedensten Formen sozialer Integration. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage der Bundesrepublik und der damit ver-bundenen Mittelknappheit der Kommunen, stehen besonders die großen Städte vor immensen Integrationsproblemen. Vielerorts kommt es zu einer Polarisierung einzelner Bevölkerungsgruppen in bestimmten Stadtteilen und nicht selten entstehen daraus „soziale Brennpunkte“, die eine Segregation des Stadtteils nach sich ziehen können. Um eine solche Entwicklung und die damit verbundene Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen zu verhindern und bereits abgerutschte Stadtteile wieder zu integrie-

¹ Werner,Walter: Armut und Obdachlosigkeit in der Kommune in: Roth, Roland/Wollmann, Hellmut

(Hrsg.): Kommunalpolitik, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 1998, S. 710.

² Schuster, Franz/Dill, Günther (Hrsg.): Kommunale Sozialpolitik, Kohlhammer Verlag, Köln 1992, S. 6.

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ren, wurde 1996 von der Ministerkonferenz der ARGEBAU ³ die Bund-Länder Gemeinschaftsinitiative die „soziale Stadt“ beschlossen. Dieses Förderprogramm richtet sich an bestimmte „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“ ⁴ und läuft seit 1999 in allen Bundesländern. Die „soziale Stadt“ soll in diesen Stadtteilen der Segregation entgegen wirken und eine nachhaltige Entwicklung sicherstellen. In diesem Zusammenhang ist die Frage zu untersuchen, ob das Gemeinschaftsprogramm tatsächlich soziale Ausgrenzung in Großstädten dauerhaft bekämpfen, bzw. zu einer sozialen Re-Integration beitragen kann.

Diese Seminararbeit soll zunächst einen Überblick über die „soziale Stadt“ und die Situation in den Großstädten geben und dann auf das Problem der Abspaltung und Segregation von Stadtteilen und Bevölkerungsgruppen eingehen. Als Lösungsversuch dieses Problems wird die Effektivität der „sozialen Stadt“ am Beispiel des Quartiers Galgenhof-Steinbühl in Nürnberg erörtert. Zum Abschluß werden die Entwicklung des Programms allgemein und die Frage, ob die „soziale Stadt“ wirklich eine dauerhafte Lösung schaffen kann, behandelt.

1. Die „soziale Stadt“

Als Folge des strukturellen Wandels sind in den letzen Jahren in vielen Stadtteilen in Deutschland eine soziale Spaltung und die Polarisierung von Bevölkerungsgruppen sichtbar geworden. Deshalb kam es 1996 zu einem Bestreben der Länder gegen diese Benachteiligung bestimmter Stadtquartiere bundesweit anzugehen. Die ARGEBAU stellte als Anwort das Gemeinschaftsprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt“ vor. Dieser Entwicklung vorausgegangen waren zwei Pilotprogramme in Nordrhein-Westfalen und Hamburg („Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ 1993 und „Soziale Stadtteilentwicklung“ 1994 ⁵ ). Ziel des Programms ist es „der drohenden sozialen Polarisierung in Städten Einhalt zu gebieten“ ⁶ und eine nachhaltige Entwicklung in Stadt- und Ortsteilen mit besonderen

³ Heute: Bauministerkonferenz.

⁴ Leitfaden zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“, Erstfassung vom 02.04.1998

www.sozialestadt.de/programm/grundlagen 15.02.2003.

⁵ Becker, Heidede/Löhr, Rolf-Peter: „Soziale Stadt“ Ein Programm gegen die sozialräumliche Spaltung in

Städten in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 10-11/2000, S. 23.

⁶ Leitfaden zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“, Erstfassung vom 02.04.1998

www.sozialestadt.de/programm/grundlagen 15.02.2003.

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sozialen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen sicherzustellen. Darüber hinaus wurde ein Forschungsschwerpunkt im Rahmen des Experimentellen Wohnungs-und Städtebaus (ExWoSt) zur Auswahl von Beispielquartieren (je ein Modellgebiet pro Bundesland) angeregt, an denen der erforderliche Erneuerungsprozeß untersucht und ausgewählt werden sollte.

Für die Finanzierung des Programms stellt der Bund jährlich 100 Mio. DM zur Verfügung. Diese Finanzen werden auf der Grundlage der zwischen Bund und Ländern geschlossenen „Verwaltungsvereinbarungen zur Städtebauförderung (VV)“ bereitgestellt. Der kommunale Eigenanteil (2/3) wird zu 1/3 vom Bund bezuschußt. Darüber hinaus werden im Aktionsrahmen der EU-Kommission für eine „nachhaltige Stadtentwicklung der EU“ EU-Strukturfondsmittel eingesetzt. 7

1.1 „Stadt- und Ortsteile mit Entwicklungspriorität“

Das Projekt richtet sich an Stadtteile, die aufgrund „sozialräumlicher Segregation davon bedroht sind, ins soziale Abseits abzurutschen.“ ⁸ In der Regel handelt es sich bei diesen Stadtteilen um Stadtteile im städtischen Raum mit einer hohen Einwohnerzahl, in denen sich erhebliche Defizite bezüglich des Arbeitsplatz- und Ausbildungsniveaus, der Sozialstruktur, des baulichen Bestandes sowie des Wohnumfeldes und der Umwelt feststellen lassen.

Die ARGEBAU nennt in ihrem Leitfaden zwei Grundtypen von betroffenen Stadtteilen: A. „innerstädtische oder innenstadtnahe (oft gründerzeitliche) Quartiere in benachteiligten Regionen mit nicht modernisierter Bausubstanz und deutlich unterdurchschnittlicher Umweltqualität“ 9

B. „große Wohnsiedlungen aus der Nachkriegszeit und Wohnsiedlungen der abgezogenen Streitkräfte mit wenig individueller Architektur, fehlender Nutzungsmischung und unzureichender sozialer Infrastruktur“. 10

⁷ Ebenda.

⁸ Ebenda.

⁹ Ebenda.

¹⁰ Ebenda.

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