Devolution, die West Lothian Question und Lösungsmöglichkeiten

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Inhaltsverzeichnis

I.  Einleitung  

II.  Devolution  

1.  Erklärung des Prinzips der Dezentralisierung  

2.  Historische Entwicklung der Dezentralisierung  

III.  Die West Lothian Question  

1.  Begriffserklärung West Lothian Question  

2.  In der Literatur diskutierte Lösungsvorschläge und  

  deren Umsetzbarkeit  

3.  Braucht England ein eigenes Regionalparlament?  

4.  Andere Kritik an der Dezentralisierung  

IV.  Fazit  

  Literaturangaben  

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I. Einleitung

Der Fokus dieser Hausarbeit liegt auf dem Thema „Dezentralisierung in Großbritannien“- und dabei ganz besonders auf dem Verhältnis von England und Schottland nach der Dezentralisierung und auf den kritischen Aspekten, die es bei der Devolution gab und noch heute gibt. Die Hausarbeit basiert auf dem Seminar „Constitutional Change in Britain“ und dabei besonders auf der Arbeit des britischen Unterhauses („House of Commons“, Anm. des Autors).

Dabei wird hier erst das Prinzip der Devolution erläutert, wonach dann ein kurzer Blick auf die historische Entwicklung der Dezentralisierungsbemühungen in Großbritannien geworfen wird (auch hierbei wird wieder konkreter auf Schottland geschaut).

Im nächsten Punkt wird diese Arbeit dann auf die problematischen Aspekte der Dezentralisierung zu sprechen kommen. Hierbei wird erst auf das Problem eingegangen, welches in der Literatur unter dem Begriff der West Lothian Question behandelt wird. Es wird erklärt, was genau die West Lothian Question bedeutet und durch welche Anomalie sie entstanden ist. Hieran schließt sich ein kurzer Blick auf die verschiedenen Lösungsmöglichkeiten der West Lothian Question an und es wird diskutiert, ob diese Lösungsmöglichkeiten wirklich umsetzbar sind oder nicht. Da es ausreichend Literatur zu diesem Thema und auch zu den potentiellen Lösungen gibt wird diese Arbeit nur auf die Lösungsvorschläge eingehen, die am meisten genannt und am ehesten umsetzbar sind.

Danach werden noch einmal ein paar grundsätzlich problematische Aspekte und Entwicklungen der Dezentralisierung genannt, gefolgt von der Frage, ob England eine eigene Regionalregierung braucht bzw. ob diese mögliche eigene Regionalregierung zum Problemabbau beitragen könnte. Die Arbeit wird dann durch ein Fazit (des Autors) abgeschlossen und es wird ein Ausblick über die Zukunft des Dezentralisierungsprozesses gegeben. Beim Fazit werden sowohl die Meinungen aus den literarischen Quellen wie auch die Meinung des Autors dargestellt.

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II. Devolution

1. Erklärung des Prinzips der Devolution

Der Begriff Devolution, der die Dezentralisierung der Macht von der zentralen britischen Regierung in Westminster, London, hin zu dezentralen Regionalparlamenten in Cardiff, Edinburgh und Belfast beschreibt, wird seit Jahrzehnten von britischen Politikern und Bürgern heftig diskutiert. Aber schauen wir zuerst auf eine allgemeine Beschreibung des Begriffs Devolution: Unter Devolution versteht man in einem Einheitsstaat die Übertragung administrativer Unabhängigkeit auf regionale Körperschaften (beim Beispiel Großbritannien sind diese regionalen Körperschaften also Wales, Schottland und Nordirland) ¹ . Dabei werden die regionalen Körperschaften durch diese Übertragung politisch legitimiert. Die politische Souveränität bleibt allerdings bei der übertragenden Stelle (in unserem Beispiel ist das die Zentralregierung in Westminster, London), die die regionalen Körperschaften auch wieder auflösen oder deren Kompetenzen erweitern oder vermindern kann. Beim Beispiel Großbritannien besitzen alle genannten Körperschaften unterschiedliche Rechte und Kompetenzen, so dass man also von einer asymmetrischen Dezentralisierung sprechen könnte. So kann das schottische Parlament bis zu einem gewissen Grad selbst Gesetze erlassen und hat sogar ein geringes Mitspracherecht bei der Verteilung der Steuern, während die National Assembly for Wales nur über die Verwendung des von der zentralen Westminster-Regierung bereitgestellten Etats entscheiden kann. In Nordirland und Schottland gibt es seit Einführung der Dezentralisierung jeweils ein regionales Parlament (das regionale Parlament von Nordirland ist derzeit suspendiert), wohingegen es in Wales eine so genannte Nationalversammlung (National Assembly) gibt. In allen drei Fällen gibt es einen so genannten Ersten Minister als Vorsitzenden der jeweiligen Regionalregierung (der Erste Minister ist in etwa vergleichbar mit einem Ministerpräsidenten eines Bundeslandes in Deutschland).

¹ Vgl. Becker (2002) S.63

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Die Dezentralisierung wurde in Großbritannien eingeführt, um die Gleichberechtigung aller Teilstaaten zu sichern - besonders im Hinblick darauf, dass Schottland, Wales und Nordirland immer Gefahr liefen, von England dominiert zu werden (da England nicht nur 83 Prozent der Bevölkerung des Vereinigten Königreiches sondern auch 80 Prozent der Parlamentsmitglieder stellt). In England gibt es (noch) kein regionales Parlament - bei einer Abstimmung in Nordengland sprachen sich im November 2004 78 Prozent der Engländer gegen die Einführung einer regionalen Regierung aus. Bei den Wahlen der jeweiligen Landesparlamente kommt teilweise das Verhältniswahlrecht zur Anwendung. Die Räte sind aber bei weitem nicht so mächtig wie das britische Parlament in Westminster.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass Großbritannien ein Einheitsstaat mit einer dezentralisierten Regierung ist, wobei die einzelnen Regionalregierungen sehr unterschiedliche Kompetenzen und Entscheidungsbefugnisse haben und die meiste Macht noch immer bei den Abgeordneten im Palast von Westminster liegt. Es wird immer wieder betont, dass die Dezentralisierung in Großbritannien kein Wegbereiter für einen föderalen Staat ist. Außerdem wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Kritiker der Devolution im Hinterkopf behalten sollen, dass die Dezentralisierung noch nicht abgeschlossen ist, und durchaus noch Raum für produktive Reformen vorhanden ist. So schreibt auch Driver: „Devolution is a process not an event: the current constitutional settlement is not an end state but something that will evolve over the next decade“. 2

Aber auch wenn man bedenkt, dass die Dezentralisierung in Großbritannien noch nicht abgeschlossen ist, muss der kritische Beobachter festhalten, dass es nicht nur positive Aspekte dieser Machtverlagerung gibt. Die negativen Auswirkungen und problematischen Aspekte werden später in dieser Arbeit noch genauer erläutert und diskutiert.

² Driver (2002), S.180

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Der Politikexperte Vernon Bogdanor definiert das Prinzip der Devolution in 3 Teilen:

Auf dieser Seite ist das Prinzip der Devolution in Großbritannien noch einmal visuell

verdeutlicht, um abschließend noch einen kurzen Überblick zu geben.

³ Vgl Internet-Seite http://www.historylearningsite.co.uk/devolution.htm