Deutsche Sicherheitspolitik in EU und Nato

Deutsche Sicherheitspolitik in EU und Nato

von Malko Ebers

Inhaltsverzeichnis

1. Prolog

2. Neue Bedrohungen in der "globalen Risikogesellschaft" (Ulrich Beck)

3. Antwort der Politik - Wandel der Internationalen Institutionen

3.1. Sicherheitsgemeinschaften
3.2. Uno
3.3. OSZE
3.4. Nato

4.Herausbildung europäischer Sicherheitsstrukturen

4.1. Historische Entwicklung von der WEU zur GASP/ ESVP
4.2. Institutioneller Aufbau
4.3. Ziele
4.4. Interne Probleme

5.Interdependenzen Nato-GASP/ESVP

5.1 Konfliktlinien GASP-NATO/ Außenbeziehungen
5.2 Rolle der Bundeswehr
5.3 Bewusstseinswandel

6.Erklärungsansatz

7.Schlussfolgerungen/ Ausblick

8. Anhang
9. Literaturliste

Prolog

Nach dem Zusammenbruch der vom Ost- West-Systemkonflikt geprägten bipolaren Machtkonstellation ist von einer "Weltpolitik im Umbruch", teils von einer "neuen Weltordnung" die Rede. Diese Arbeit soll u.a. die Ausgangsthese belegen, dass sich durch das Ende des Kalten Krieges die globale Sicherheitslage stark verändert hat, wodurch neue Sicherheitsstrukturen erforderlich wurden bzw. wodurch bestehende Systeme kollektiver Sicherheit in ein Spannungsverhältnis und unter Veränderungsdruck geraten. Hierbei liegt der Schwerpunkt auf der Untersuchung der deutsch-europäisch-amerikanischen Sicherheitsbeziehungen, insbesondere im Verhältnis amerikanisch dominierter Nato und dem Aufbau einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), sowie einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft (ESVP). Zu prüfen ist die These, dass sich europäische und amerikanische Sicherheits- und Außenpolitik seit dem Ende des Kalten Krieges zunehmend auseinander divigieren. Hierbei sollen spezifische endogene und exogene Faktoren, sowie die Rolle Deutschlands herausgearbeitet werden.

2. Neue Bedrohungen in der "globalen Risikogesellschaft" (Ulrich Beck)

Die mit dem Ende des Kalten Krieges 1990 verbundene Hoffnung, die Zahl internationaler Konflikte werde abnehmen und die Uno werde Hüterin einer neuen, friedlicheren Weltordnung, haben sich nicht bestätigt.
Im Gegenteil scheint sich eine "Privatisierung des Krieges" (Herfried Münkler 2001: 223) und ein Verlust des staatlichen Gewaltmonopols abzuzeichnen, was insbesondere auf die wachsende Anzahl neuer, labiler Staaten (Südkaukasus, Balkan/ Subsahara) zurückzuführen ist. Die Zeit des "klassischen"/konventionellen Territorialkrieges (inkl. 1. Weltkrieg) mit seiner idealtypischen Trennung zwischen Volk, Heer und Regierung wird durch den "low intensity conflict" nichtstaatlicher Akteure abgelöst (vgl. Martin van Creveld. 1998: 58). So waren laut Hamburger Arbeitsgemeinschaft für Kriegsursachenforschung 1999 nur 9% aller weltweiten Konflikte Staatenkriege. Inzwischen sind zudem 80% der Opfer Zivilopfer. In diesen Konflikten lokaler "Warlords" oder einzelner ethnisch-religiöser Gruppen verschwindet die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Militär, der Krieg wird total. Nach Georg Elwert entsteht eine mit der internationalen Kriminalität verschränkte "Bürgerkriegsökonomie" (Georg Elwert 1997: 222-234) die den Konflikt durch Drogen-Waffen-Diamanten-Menschenhandel, Piraterie, Schutzzölle, Geiselnahme (z.B. Indonesien- Entführung der deutschen Familie Wallert) , Erpressung finanziert und so den Konflikt zum Selbstzweck werden lässt. In Sierra Leone werden Waffen mit Diamanten bezahlt, in Afghanistan mit Opium und in Kolumbien mit Kokain. Dies hat eine unmittelbare Rückwirkung auf Deutschland. So sind Europa und die USA die Hauptabsatzmärkte des Diamanten- (insbes. Holland), Drogen- und Menschenhandels/illegale Prostitution. Weiterhin können eine zunehmende Zahl von Flüchtlingen (Deutschland hat allein während des Balkankrieges über 400.000 Flüchtlinge aufgenommen) die innere Sicherheit gefährden und hohe Kosten verursachen.
Zudem können diese "neuen Völkerwanderungen" (allein der Sudan zählt 4 Millionen Binnenflüchtlinge aus: Informationen zur Politischen Bildung 2001:51), wiederum die Ausbreitung lokaler Konflikte auf Nachbarstaaten bewirken.
Weitere Gefahren auch für Deutschland gehen von der zunehmenden Proliferation von ABC-Massenvernichtungswaffen, der Entwicklung von Trägersystemen und Technologie Transfer aus dem GUS-Raum aus.
Nicht erst der 11. September hat gezeigt wie verwundbar die westliche Welt ist und welchen neuen Gefahren sie sich ausgesetzt sieht. So schreibt der Spiegel: "Dass dieses Jahrhundert nur eines des Terrors sein könne, ist höchst zweifelhaft. Aber zumindest seine ersten Jahrzehnte dürften geprägt sein von entstaatlichter, privatisierter, kommerzialisierter und oft auch krimineller Gewalt. Dafür steht der 11.September 2001" (Der Spiegel 41/2001).
Der neue Terrorist laut Henning Ritter (FAZ) "ist ein entwurzelter Partisan", ihm fehlt die Beziehung zu einem Territorium, die der Guerillero noch besaß. Dieser neue Terrorist operiert nicht mehr in heimatlicher Umgebung, sondern taucht in der multikulturellen Gesellschaft unter. Das hiervon auch explizit Deutschland betroffen ist, zeigt die zumindest partielle Aufdeckung des deutschen AL Quaida Netzwerks und dessen direkte Verbindung mit den Anschlägen in Amerika. Durch Rasterfahndung, globale Kommunikation der Geheimdienste und Polizei -insbesondere in Europa (Europol) hat sich gezeigt, dass einer "Globalisierung der Sicherheitsprobleme" (Lothar Rühl 1998: 88) nur multilateral begegnet werden kann "Die Antwort auf den 11. September heißt mehr Europa" (J. Fischer).

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