Zusammenfassung

Zu Beginn werden Milton Friedmann und August von Hayek als Wegbereiter des Neoliberalismus vorgestellt, und einer Kritik unterzogen, die im allgemeinen gegen die liberale Wirt-schaftstheorie vorgebracht wird. Dabei zeigt sich, dass dem Neoliberalismus zwar eine gute Praxis in der Wirtschafttheorie zuerkannt werden muss, er aber als Gesellschaftstheorie versagt. Am Beispiel der Sozialen Arbeit wird die Notwendigkeit einer tragfähigen Solidarität hervorgehoben.

Im Anschluss daran wird die Ara der Postmoderne in ihrer wechselseitigen Beziehung zum Neoliberalismus behandelt. Es wird gezeigt, dass diese Beiden als Wegbereiter für die Risikogesellschaft angesehen werden können. Die Soziale Arbeit wird als postmoderne Profession in ihrer multiplen Patchworkidentität beschrieben.

Des weiteren wird die Entwicklung der Sozialarbeit in den einzelnen Gesellschaftsformen skizziert. Die Sozialpolitik wird als Wirtschaftspolitik, als Verteilungspolitik und als Gesellschafts- und Wohlfahrtspolitik näher betrachtet. Der postmodernen Aspekt in der Sozialen Arbeit wird hervorgehoben, und dazu werden die Themen Umverteilung und Anerkennung eingehend analysiert, gegenübergestellt und erläutert.

Um Alternativen aufzuzeigen, werden Projekte und Iden vorgestellt, die im Alltag schon realisiert worden sind. In diesem Zusammenhang werden der Kommunitarismus, das soziale Kapital, die kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung und die Initiative Freigeld ausführlich dargestellt. Das Thema Soziale Arbeit als Dienstleistung wird ausführlich behandelt und unter betriebswirtschaftlichen Aspekten beschrieben. Schließlich geht es im letzten Kapitel noch um die Notwendigkeit der Globalisierung der Wohlfahrtsstaaten. Den durch die Weltwirtschaft hervorgerufenen sozialen Missständen kann damit als Alternative zur globalen Ungleichheit entgegengewirkt werden.

In meiner Abschlussbetrachtung komme ich zu dem Schluss, dass die Soziale Arbeit für ihre Anliegen zu wenig Gehör findet, und sie gut daran täte, sich als gestaltende, gesellschaftlich dritte Kraft, neben der Wirtschaft und dem Staat, zu profilieren.

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Abbildungsverzeichnis   4

1.  Einleitung  5

2.  Neoliberalismus  7

2.1  Entstehung und Denkrichtung des Neoliberalismus  9

2.2.  Unterschiedliche Schulen des Neoliberalismus.  11

2.2.1.  Der Paleoliberalismus  11

2.2.2.  Der Ordoliberalismus  11

2.3.  Wegbereiter des neoliberalen Projekts.  12

2.3.1.  Friedrich August von Hayek.  12

2.3.2.  Milton Friedmann.  13

2.4.  Neoliberalismus und Moral.  16

2.4.1.  Solidarität  17

2.4.2.  Migration.  19

2.4.3.  Geschlechter.  20

2.4.4.  Neoliberalismus und Ethik  20

2.5.  Neoliberalismus und Medizin  21

2.6.  Neoliberalismus und Soziale Arbeit.  22

3.  Postmoderne  26

3.1.  Genealogie des Begriffs  27

3.1.1.  Der Begriff in der Literatur.  s27

3.1.2.  Postmoderne versus Posthistorie  28

3.1.3.  Postmoderne und Architektur  29

3.1.4.  Postmoderne Tendenzen in Malerei und Skulptur.  29

3.1.5.  Soziologie: postindustrielle und postmoderne Gesellschaft.  29

3.1.6.  Postmoderne Philosophie  30

3.2.  Der Weg in die Risikogesellschaft.  31

3.2.1  Bedingungen und Thesen der Risikogesellschaft.  32

3.2.2.  Vom Ohne-, Mit-, und Gegeneinander der Geschlechter.  33

3.2.3.  Fazit  35

3.3.  Sozialarbeit als postmoderne Profession  36

3.4.  Soziale Partizipation.  37

3.4.1.  These der Differenzierung der Begriffe.  38

3.4.2.  Notwendigkeit der Differenzierung der Begriffe  38

3.4.3.  Spannungsfeld zwischen Integration und Inklusion.  39

3.5.  Fünf Merkmale der Postmodernisierung in der Sozialen Arbeit.  40

4.  Soziale Arbeit und Sozialpolitik  42

4.1.  Entstehung und Funktion der Sozialen Arbeit  42

4.1.1.  Soziale Hilfe als Ausgangspunkt der Sozialarbeit  42

4.1.2.  Segmentär differenzierte Gesellschaft  43

4.1.3.  Stratifikatorisch differenzierte Gesellschaften.  44

4.1.4.  Funktional differenzierte Gesellschaften  44

4.2.  Sozialpolitik  46

2

4.2.1.  Sozialpolitik als Wirtschaftspolitik  48

Abb.  2. Magisches Viereck.  48

4.2.2.  Sozialpolitik als Verteilungspolitik  49

4.2.3.  Sozialpolitik als Gesellschafts- und Wohlfahrtspolitik.  51

4.3.  Von der Umverteilung zur Anerkennung  51

4.3.1.  Das Umverteilungs-Anerkennungsdilemma.  52

4.3.2.  Am Beispiel der Ausländer in Deutschland.  54

4.3.3.  Affirmation und Transformation, eine Lösung des Dilemmas?  55

4.3.4.  Kleinarbeitung des Dilemmas.  57

4.3.5.  Schluss.  59

5.  Gelebte Utopien  60

5.1.  Kommunitarismus, Renaissance der Sozialen Arbeit.  60

5.1.1.  Entstehung und These.  61

5.1.2.  Kontroversen und Kritiken.  62

5.1.3.  Soziales Kapital  63

5.1.4.  Am Beispiel von Attac  64

5.1.5.  Fazit  65

5.2.  KGST Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsverein-  

fachung   66

5.3.  Freigeld.  68

Das  Beispiel Chiemgauer Regional.  68

Besonderheit  1: Regiogeld.  69

Besonderheit  2: Schenkungen neu denken.  69

Besonderheit  3: Gestaltung von unten.  70

Besonderheit  4: Alternde Gutscheine.  70

Balance  zwischen Schenkung und Lenkung  72

Was  passiert mit den Euros?  72

Welche  Projekte werden unterstützt?  72

So  idealistisch diese Vorstellungen auch sein mögen, sie funktionieren  73

5.4.1.  Die Entwicklung der Personenbezogenen Dienstleistung  75

5.4.2.  Der Siegeszug des betriebswirtschaftlichen Dienstleistungs-  

konzeptes   77

5.4.3.  Privatisierung und Wettbewerbsstrategien.  78

5.4.4.  Demokratie und Bürgerschaftliches Engagement  79

5.4.5.  Fazit  80

5.5.  Globalisierung der Wohlfahrtsstaaten  81

4.5.1.  Das Beispiel Deutschland und EU  82

4.5.2.  Weltweit gesehen  83

6.  Schlussbetrachtungen und Ausblicke.  87

Literaturliste  :  89

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Abbildungsverzeichnis   

Abb.  1 Das Markt Preisbildungsmodell, Quelle Wilke 2003.  

Abb.  2 Das magische Viereck, Quelle: eigen.  

Abb.  3 Demografische Pyramide, Quelle: Statistisches Bundesamt Deutschland.  

Abb.  4 Tabelle Umverteilung/Anerkennung, Quelle : Fraser 2001.  

Abb.  5 Der Chiemgauer, Quelle: www.chiemgau-regional.de/  

Abb.  6 Der dritte Sektor, Quelle: eigen.  

Abb.  6 Typen und Phasen der Staats- und Verwaltungsreform, Quelle: Olk 2003.  

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1. Einleitung

Der Grund für meine Diplomarbeit ein so komplexes Thema zu wählen, war meine politische und gesellschaftliche Grundeinstellung. Ich habe zwar noch nie einer Partei angehört und ich sympathisiere auch mit keiner der traditionellen Parteien, denn meine Überzeugung wird von keiner der bestehenden Parteien vertreten. Meiner Meinung nach sollte Politik für Menschen gemacht werden und nicht für Systeme, oder für Weltanschauungen. Ein weiterer Grund dieses Thema zu wählen war meine Überzeugung, dass zwischen dem Gesellschafts- und Menschenbild des traditionellen Liberalismus und meinem Gesellschafts- und Menschenbild erhebliche Widersprüche bestehen, und diese zu betrachten war meine Absicht. Meine kritische Haltung mag mich manchmal dazu zu verleitet haben, dem wissenschaftlichen Anspruch einer Diplomarbeit vor allem im Hinblick auf Sachlichkeit, Wissenschaftlichkeit und Objektivität nicht immer gerecht geworden zu sein. Sollte dies also der Fall sein, bitte ich im Vorfeld schon um Nachsicht.

Der entscheidende Anstoß zur Formulierung des Untertitels: Vom neuen Denken zum neuen Handeln? kam schließlich durch das Buch: „Neues Denken in der Sozialen Arbeit. Mehr Ökonomie - mehr Markt - mehr Management“, das die Ergebnisse eines Hochschultages dokumentiert, der 1990 an der Katholischen Fachhochschule in Saarbrücken statt-fand. Besonders der erste Artikel von Silvia Staub-Bernasconi mit dem Titel: „Stellen sie sich vor: Markt, Ökologie und Management wären Konzepte einer Theorie und Wissenschaft Sozialer Arbeit“ inspirierte mich zur Fragestellung, wie weit sich Ökonomie und Soziale Arbeit vereinbaren lassen, und wo es Unvereinbarkeiten gibt, die eine Übernahme von Modellen der Marktwirtschaft ausschließen. Auch die sehr widersprüchlichen Denkmodelle von Neoliberalismus und den Sozial- und Geisteswissenschaften haben mich angeregt, mich mit ihnen näher zu beschäftigen

Ich habe beim Thema Neoliberalismus die Kritik stets unmittelbar einfließen lassen, und sie nicht, wie sonst üblich, ans Ende eines Kapitels gestellt, da sie im Kontext verständlicher wird. Die Wirklichkeit ist immer mehrdimensional. Dies wird im Kapitel über die Postmoderne ausführlich beschrieben. Darum lassen sich Probleme, die vordergründig wirken, doch nicht so leicht eingrenzen und lösen, wie uns dies die Wirtschaftstheorie glaubhaft machen will. Die Wirtschaftswissenschaft zeigt uns nur ein sehr einseitigen Bild des Homo oekonomicus , das in keiner Weise mit dem realen Bild des Menschen wie ihn z.B. die Psychologie, die Soziologie oder die Pädagogik beschreiben übereinstimmt. Dieses Bild ist implizit in allen Theorien des Neoliberalismus vorhanden. Im allgemeinen wird von der liberalen Wirtschaftstheorie nur sehr einseitig auf Fragen geantwortet, nämlich aus der Sicht einer auf Tausch und Konkurrenz basierenden Gesellschaft. Übersehen wird dabei die psychologische, biologische, soziale und kulturelle Wirklichkeit der Gesellschaft. Nicht nur dass die Wirtschafttheorie darüber ihre Sprachlosigkeit eingesteht, sie nimmt die Notwendigkeit der Einbeziehung dieser Wahrheiten nicht einmal wahr, und wenn, dann überlässt sie dies generös den betreffenden Disziplinen. Auch steht der Absolutismus der liberalen Wirtschaftstheorie im krassen Widerspruch zur komplexen und mehrdimensionalen Wahrheit der postmodernen Moderne. Deshalb habe ich im Kapitel über die Postmoderne einen Zusammenhang hergestellt zwischen dem Neoliberalismus, der Postmoderne und der Sozialen Arbeit.

Im Kapitel Soziale Arbeit wird auf die Entstehung und Entwicklung der Sozialen Arbeit und der Sozialpolitik näher eingegangen. Der Umverteilung und Anerkennung habe ich mich ebenfalls gewidmet, da beides in der postmodernen Gesellschaft mehr und mehr zum Thema wird. Die Solidarität wird im Zusammenhang mit Neoliberalismus und Moral eingehend be-

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handelt, da sie sich in diesem Zusammenhang konturenreicher beschreiben läst. Das Kapitel Soziale Arbeit ist deshalb etwas kürzer ausgefallen, da bei den Einzelthemen stets der Bezug zur Sozialen Arbeit hergestellt wird.

Ich versuche in meiner Arbeit den Schritt vom „neuen Denken“ zum „neuen Handeln“ darzulegen, indem ich Möglichkeiten und Wege aufzeige, die im Kapitel gelebte Utopien zusammengefasst sind. Mir geht es in meiner Arbeit nicht darum ein Feindbild des Neoliberalismus zu zeichnen, den es zu bekämpfen und auszurotten gilt, sondern ich möchte eher mit Silvia Staub-Bernasconi betonen, „dass weder die keynesianische noch die monetaristische, aber auch nicht die sozialistische Theorie des Wirtschaftens und Haushaltens in der Lage sind, die ... globalen Problematiken zu lösen.“ (Staub-Bernasconi in Lewkowicz 1991, S. 25) Hier noch einige Anmerkungen zu meiner Schreibweise und die Art wie ich wichtige Begriffe hervorhebe. Ich habe auf eine Form, die beide Geschlechter gleichermaßen berücksichtigt und wie sie heute oft gebräuchlich ist, aus Gründen der besseren Lesbarkeit verzichtet, und immer nur eine, meist die männliche Form, benutzt. Ich möchte aber klarstellen, dass meine Form des Schreibens keine Diskriminierung des anderen Geschlechts bedeutet. Wichtige Begriffe habe ich fett gedruckt um deren Bedeutung hervorzuheben. Wenn Worte kursiv dargestellt werden, so geschieht dies um die besondere Bedeutung zu unterstreichen. Es handelt sich dabei um Begriffe oder Fremdwörter, die entweder zwei oder mehrere Bedeutungen haben, oder aber ich will Gegensätze klar machen, unterschiedliche Standpunkte aufzeigen oder Abgrenzungen vornehmen.

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2. Neoliberalismus

„Ein Monster geistert durch die Welt. Sein Wortschatz: Profit und freie Marktwirtschaft, Globalisierung und Laisser-faire! Sein Projekt: Ausweitung der Marktzone. Sein Name: Neoliberalismus.“ (Wilke 2003, S. 11) Und weiter schreib Wilke im selben Tenor: Er vereint marktwirtschaftliche Gesinnung und wirtschaftsliberale Praxis, und hat als ideellen Inhalt: Konkurrenz und Profitmaximierung, Leistungsprinzip und Rentabilität, Deregulierung und Flexibilisierung, Kapital und Finanzmärkte, Globalisierung und Standortwettbewerb, IWF und WTO und so fort. „Neoliberale sind Verfechter des Wettbewerbs, des Egoismus und der Rücksichtslosigkeit, Apologeten eines Markt-darwinistischen Kultes des „survival of the fittest“, Propagandisten des „Molochs“ Markt und einer Wirtschaftsideologie, die nur ein Finale haben kann - die allgemeine Katastrophe.“ (ebd. S.12) Die aktuelle Neoliberalismusdebatte wird verstärkt durch eine Globalisierungsdiskussion und für viele sind Neoliberalismus und Globalisierung nur zwei Seiten der einen Medaille. Am deutlichsten ausgedrückt auf der Homepage von Attac, bei der es in der Überschrift heißt: „Für eine solidarische Weltwirtschaft - gegen neoliberale Globalisierung“ Wilke meint dazu: „Globalisierung sei entgrenzter Neoliberalismus - quasi ein Kolateralschaden des weltweit operierenden und zur Alleinherrschaft gelangten Kapitalismus.“ (ebd. S 14) in diesem Tenor ließen sich die Kritiken noch endlos weiterführen und ihre Zahl ist schier ungezählt. So zum Beispiel bezeichnet Habermas ihn als „Kolonialisierung der Lebenswelt“, Sennet als „den Imperativ der Rendite“, Lohmann als „gnadenlosen Ökonomismus“ und Antony Giddens als „Marktfundamentalismus“. Radikaler formulieren andere ihre Kritik und sprechen von der „Despotie“ des Marktes, schmähen die „infernale Maschine“ des Kapitalismus, entlarven einen „barbarischen Ultraliberalismus“ (Forrester) oder sprechen wie Schui vom „Totalen Markt“ (vgl. ebd S. 12). Verständlich, dass es da nur Gegner und keine Anhänger des Neoliberalismus gibt. Eine ökonomische Denkschule, die sich selbst als neoliberal bezeichnen würde, ist bisher klugerweise noch nicht in Erscheinung getreten. Anhänger marktwirtschaftlicher Positionen nennen sich wettbewerbsorientiert, marktorientiert, bestenfalls liberal.

Aber was ist denn nun die zentrale Aussage des Neoliberalismus und was macht ihn zum Schreckgespenst? Kerntheorie ist das Markt-Preis Modell, dass so simpel und doch, zum Leidwesen der Kritiker, in sich schlüssig ist:

Elemente eines jeden Marktes bilden Angebot, Nachfrage und der Preis, der für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung gezahlt wird. Einerseits bestimmen Angebot und Nachfrage den Preis, andererseits entscheidet der Preis über Angebot und Nachfrage. Erhöht der Anbieter sein Angebot (G ^A = Güterangebot) bei steigendem Preis (P) ist die Nachfrage (G ^N = Güternachfrage) gering, da nur wenige Käufer bereit sind einen hohen Preis zu zahlen. Der Profit des Unternehmens ist gering, da es nur eine geringe Anzahl der Produkte auf dem Markt absetzen kann. Sinkt der Preis dagegen, steigt damit auch die Zahl der Käufer und der Profit beginnt zu steigen, da die Nachfrage wächst und der Verkäufer größere Mengen absetzen kann. Bei weiterem Absinken des Preises steigt die Zahl der Käufer, aber der Profit des Verkäufers schrumpft, trotz erhöhtem Absatz, da die Gewinnspanne zu klein wird oder schließlich ganz verschwindet, oder im übertriebenen Fall zum Verlust wird. Im Schnittpunkt der beiden Kurven ergibt sich ein Gleichgewicht. Diesen Idealzustand, bei dem sich Angebot und Nachfrage treffen, nennt man Gleichgewichtspreis (G*). „Die typische Nachfragekurve fällt von links oben nach rechts unten, weil die nachgefragte Menge mit sinkendem Preis zunimmt... Die gleiche Methode der Entwicklung... lässt sich auf die Angebotsseite am Markt anwenden. Hohe Preise bieten für den Produzenten den Anreiz möglichst hohe Mengen anzubieten“ (im Kreislauf der Wirtschaft 1999, S. 95)

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In einer Grafik lässt sich dies wie folgt darstellen:

Quelle Wilke 2003

Die Marktsteuerung verläuft also im Sinne einer kybernetischen Rückkoppelung: Diskrepanzen zwischen Anbieter (hoher Preis, hoher Absatz und daraus hoher Gewinn) und Verbraucher (geringer Preis) werden so ausgeregelt, das heißt, über Rückkoppelung in Richtung Übereinstimmung gelenkt. Angebotene und nachgefragte Mengen nähern sich an und kommen zur Deckung. Darüber hinaus stellt dieser Ausgleich ein stabiles Gleichgewicht dar, das sich auch bei exogener Störung wieder in ein Gleichgewicht einpendelt. Daher besteht für alle Beteiligten kein Bedarf etwas zu ändern, so die Vertreter des Neoliberalismus. Allerdings ist es nicht so, dass im Schnittpunkt G* kein unbefriedigter Bedarf mehr bestünde, wie sich aus der Nachfragekurve ablesen lässt. Aber eben nur ein potentieller Bedarf, der nicht zu dem Preis P* angeboten wird. Der Marktpreis P* rationiert also den potentiellen Bedarf genau auf die Menge, die zu diesem Preis angeboten wird, weil sich das für Anbieter rentiert.

Das Credo lautete also: Der Markt fungiert hier als Koordinationsinstanz und Regelwerk, das Angebot und Nachfrage aufeinander abstimmt. Er ordnet und regelt das auf den eigenen Nutzen ausgerichtete Handeln der einzelnen Marktteilnehmer. Es werden individuelle Präferenzen und Zahlungsbereitschaften auf der Nachfrageseite mit den Knappheiten im Produktionsbereich (Angebotsseite) abgestimmt. Wenn alle Wirtschaftssubjekte in geregelten Tauschprozessen das nachfragen und anbieten (und also auch produzieren) was den höchsten Nutzen hat, bzw. den größten Gewinn abwirft, dann fördert das auch das Gesamteinkommen und somit das Gemeinwohl. (vgl. Wilke 2003, S.54)

„Wenn daher jeder einzelne soviel wie nur möglich danach trachtet, sein Kapital zur Unterstützung der einheimischen Erwerbstätigkeit einzusetzen und dadurch die Erwerbstätigkeit so lenkt, dass ihr

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Ertrag den höchsten Wertzuwachs zu erwarten lässt, dann bemüht sich auch jeder einzelne ganz zwangsläufig, dass das Volkseinkommen im Jahr so groß wie möglich werden wird“, (zit. Nach Smith. 1996, S. 370 f: Wilke)

„Der Marktmechanismus bringt die „chaotischen“ Handlungen unabhängiger und konkurrierender Wirtschaftssubjekte in ein emergentes Muster: als ob eine „unsichtbare Hand“ wirksam wäre.“ (ebd.) In der Systemik kennen wir dieses Phänomen als Autopoiesis. Neoliberalisten rühmen diese Eigenschaft als „nicht diktatorisch“ es ist von niemandem geplant, beabsichtigt oder erzwungen. Allerdings ist das Ergebnis nicht vorhersehbar, es ist als evolutionärer Prozess nach der Zukunft hin offen und niemand kann gewährleisten, dass die Entwicklung sich zum Guten oder zum Bösen, zum Fortschritt oder zur Katastrophe entwickelt. Nun ist die Erkenntnis des Preismechanismus nicht gerade neu. Schon in den einfachsten Kulturen in denen Tauschhandel existierte wusste man, dass Waren, die von mehreren Anbietern bereitgestellt wurden, sich bald auf einen stabilen und verlässlichen Preis einpendeln würden. Dieser Preis stellt einen Kompromiss dar, der aus der Bereitschaft des Herstellers, zu diesem Preis zu produzieren, und der Bereitschaft des Käufers, diese Ware zu diesem Preis zu kaufen gebildet wurde. Wirksam war dieser Mechanismus schon immer, aber nie zuvor wurde er so zu einer Maxime erhoben wie in dem Zeitalter der Industrialisierung. Erst mit der Komplexität der heutigen Weltwirtschaft wurde diese Wirkungsweise zum alles umfassenden Erklärungs- und Handlungsmodell.

2.1 Entstehung und Denkrichtung des Neoliberalismus

Wie kam es nun zu dieser alternativlosen Lehrformel welche die ganze Welt unter ihr Diktat stellt? Die Ursachen liegen in der geschichtlichen Entwicklung. Zum einen richtet sich der Neoliberalismus gegen die keynesianische Konzeption der politischen Ökonomie, die von Schui als keynesianischer Wohlfahrtstaat bezeichnet wird.

John Maynard Keynes gilt als einer der bedeutendsten Wirtschaftstheoretiker des 20. Jahrhunderts. Hauptursache für Arbeitslosigkeit ist nach Keynes eine zu geringe effektive Nachfrage der Unternehmen und der privaten Haushalte. Diese Nachfragelücke soll durch zusätzliche staatliche Nachfrage ausgeglichen werden, was ein schnelleres Erreichen der Vollbeschäftigung ermöglicht. Des weiteren sollen in Depressionszeiten Maßnahmen der öffentlichen Arbeitsbeschaffung, ggf. im Weg der Defizit-Finanzierung, gegen die Arbeitslosigkeit eingesetzt werden. Er gilt als Begründer des modernen Wohlfahrtsstaates. Der Wohlfahrtsstaat zeichnet sich dadurch aus, dass der Staat mit öffentlichen Investitionen die Gesamtnachfrage stützt und wirtschaftslenkende Funktion übernimmt. „Es begann ein „goldenes Zeitalter ... das Zeitalter von Keynes“ (Wilke a.a.O., S. 30) Und schließlich war es auch der Keynesianismus, der Staatsintervention und Wirtschaftslenkung rechtfertigte, sich in eine Ideologie des Machbaren versteigerte, die in einer Vollbeschäftigungsgarantie und einer Feinsteuerung der Konjunktur gipfelte. Zu bedenken ist auch der Umstand, dass diese vehemente Staatslenkungspolitik in einer Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs fiel, in der es noch viel zu verteilen gab. In den siebziger Jahren, als dann eine Stagflation der Wirtschaft einsetzte, begann daher auch das Waterloo des Keynesianismus. Wilke erklärt den Niedergang folgendermaßen: „ Stagnierendes Wachstum hätte expansive Maßnahmen des Staates erfordert, die hohe Inflation dagegen eine restriktive Geldpolitik der Zentralbank. Die Wirtschaftspolitik kann aber nicht zugleich expansiv und restriktiv einwirken; der keynesianische Ansatz war blockiert. Das Krisenszenario mit Massenarbeitslosigkeit, Investitionsschwäche und steigender Staatsverschuldung bekräftigte den Eindruck, die keynesianische Wirtschaftspolitik habe ver-

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sagt und antizyklische Interventionen seien nicht nur nutzlos, sondern verschlimmern eher noch die wirtschaftspolitischen Fehlentwicklungen.“ (ebd., S. 33) Genau diese Wirtschaftslenkung steht nach Ansicht der Neoliberalisten im Gegensatz zu ihrer Theorie und ist hemmend und kontraproduktiv. So war es der Österreicher Friedrich von Hayek der in den dreißiger Jahren an der Londoner School of Economics formulierte: „Nicht staatliche Interventionen á la Keynes, sondern die Kräfte des Wettbewerbs sollen dem Marktsystem neue Dynamik verleihen und so zur Krisenbewältigung beitragen... (und) niemand dürfe sich der Illusion hingeben, die Menschen könnten ihre Gesellschaft willkürlich nach ihren Wunschvorstellungen „bauen“. Vielmehr müssten bei der Gestaltung der gesellschaftlichen Ordnung die Regeln und „Gesetze“ beachtet werden, denen das wirtschaftliche und politische Handeln unterliegt.“ (ebd., S. 30) Vergessen wurde dabei zu erwähnen, dass es auch Regeln gibt, denen das gesellschaftliche Handeln unterliegt. Auf diese Tatsache werde ich in Kapitel 2.4.1. näher eingehen.

Zum anderen wage ich zu behaupten, dass der Neoliberalismus nur durch das ausgeprägte Ausleben dessen ermöglicht und begünstigt wurde, was wir unter Postmodernismus verstehen. Diese Epoche, oder dieses Zeitalter, ist stark geprägt durch übersteigerten Individualismus und einem damit verbundenen Niedergang der Solidarität und des Gemeinschaftsdenkens. Daraus entspringt Egoismus, und es kommt zu einer Pluralisierung von Wahrheit und somit zu einem Verschwinden von gewachsenen Werten, oder wie es viele ausdrücken, zu einem Wertepluralismus. Das Thema Postmoderne werde ich in einem eigenen Kapitel ausführlicher behandeln.

Den endgültigen Durchbruch des neoliberalen Projekts verhalf eine Wende in der politischen Großwetterlage Ende der siebziger Jahre: In Großbritannien wurde 1979 die „eiserne Lady“ Margaret Thatcher gewählt (Thatcherismus), in den USA 1980 Ronald Reagan (Reagonomics) und in Westdeutschland 1982 Helmut Kohl (Angebotspolitik). (vgl. Wilke, S. 33) Liberale Ökonomen stießen mit ihren Forderung des „roll- back“ Weniger Staat, mehr Markt! - auf offene Ohren bei den neu gewählten Politikern und die Monetaristen riefen mit der Parole „Deregulierung, Privatisierung und Flexibilisierung“ zu einer Revolution gegen den Wohlfahrtsstaat auf. Inhalte dieser Parolen waren: „Abkehr von der Nachfragesteuerung zugunsten einer Steuerung der Angebotsseite, Abbau überzogener Regulierungen, Verschlankung des Staates (Privatisierung), Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Zurückdrängen des Einflusses der Gewerkschaften (vor allem in Großbritannien, und neuerdings auch in Deutschland), Steuer-reform, Umbau des Sozialstaates, Forschungs- und Technologiepolitik, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und so fort.“ (ebd., S. 34) Angesichts diese Aufzählung, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Bundeskanzler Schröder die Politik, die einst von seinem Vorgänger Kohl begonnen wurde, noch perfektioniert. Simpel formuliert könnte man auch sagen, die Politiker haben sich entschlossen, nach einer langen Ära der Politik für die Arbeiter und die Bürger des Staates, wieder eine Politik für die Wirtschaft und somit für das Kapital zu machen.

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2.2. Unterschiedliche Schulen des Neoliberalismus

Wie bereits eingangs erwähnt, gibt es keine Bekenner des reinen Neoliberalismus. Anhänger marktwirtschaftlicher Positionen nennen sich wettbewerb- oder marktorientiert, allenfalls liberal. Trotzdem lassen sich zwei grundlegende Unterscheidungen treffen, die Wilke als Paleoliberale und Ordoliberale bezeichnet.

2.2.1. Der Paleoliberalismus

Seine Anhänger sehen sich als Vertreter eines „Laisser-faire-Liberalismus“ der dem Staat nur die Funktion eines Nachtwächters zugesteht. Er soll auf Konjunkturpolitik gänzlich verzichten, sich aus der Wirtschaft zurückziehen, da diese zu einem stabilisierenden Gleichgewicht neigt. Dies bedeutet in konsequenter Folge „Privatisierung staatlicher Betriebe und die Deregulierung administrativer Märkte“ (Bartz 2002, S. 37). Diese Theorie ist angebotsorientiert im Gegensatz zum Keynesianismus der die Nachfrageseite betont und sie zum Ziel staatlicher Subventionen und Interventionen macht. Der Staat soll lediglich den „ordnungspolitischen Rahmen für Wettbewerb und Konkurrenz intakt halten, und auch gegen unternehmerische Lobbys für funktionierende Märkte sorgen“ und „ Eine aktive Wettbewerbspolitik ist bei neoliberalen Theoretikern umstritten, weil einige Ökonomen jede Form des Marktversagens verneinen und nur Politikversagen anerkennen.“ (Bartz 2002, S. 323 Hervorhebungen R. B.) Dieser Wunsch der Paleoliberalen erlaubt also dem Staat Schutzfunktionen gegenüber der Wirtschaft wahrzunehmen, damit diese nicht durch Wettbewerbsverzerrungen aus dem Gleichgewicht gerät. Schutzmaßnahmen der Abnehmer, der schwächeren Seite der Marktteilnehmer, der Bürger und Menschen die in Marktsystemen leben und wirtschaften, sind laut Paleoliberalen aber unerwünscht, da sie das Gleichgewicht nur stören.

2.2.2. Der Ordoliberalismus

Ordoliberalismus oder ursprünglich ORDO-Liberalismus geschrieben, ist ein Kunstwort. Ordo, lateinisch für Ordnung, sollte das Hauptmerkmal der Theorie sein. Diese Denkrichtung lehnt die Sozialstaatsfeindlichkeit des Paleoliberalismus ab. Hauptvertreter in Deutschland ist die „Freiburger Schule um den Ökonomen Walter Eucken, der damit eine deutsche Variante des Neoliberalismus schuf und die soziale Marktwirtschaft beeinflusste.“ (Bartz. 2002, S. 342) Diese Richtung lässt regulierende Maßnahmen des Staates zu. Es sind dies: „(1) eine aktive Verhinderung wirtschaftlicher Machtkonzentration, ein Verbot von Monopolen und, wenn sie nicht auflösbar sind, ihre staatliche Beaufsichtigung, (2) eine sozialpolitische Korrektur der Einkommen z.B. mit Hilfe der Steuer- und Vermögenspolitik, und (3) einen Ausgleich in der Wirtschaftsrechnung, wenn die Gesamtheit der Kosten des Wirtschaftsprozesses nicht selbst finanziert, sondern Teile externalisiert werden; dieser Ausgleich kann im Falle von Umweltzerstörungen als Frühform von Ökoabgaben gelten.“ (Bartz a.a.O., S.342) Beiden Richtungen gemeinsam ist aber die Überzeugung, dass der Markt die Koordinationsaufgaben besser bewältigt als der Staat. In der Praxis funktioniert die neoklassische Theorie, und das macht sie so erfolgreich. Dieser praktische Erfolg ist die entscheidende Stärke sowohl des Marktes als auch der Theorie und nichts ist so praktisch wie eine gute Theorie. „Seit Beginn des 19. Jahrhunderts ist das Pro-Kopf-Einkommen in Europa mit 1,5 Prozent pro Jahr zehnmal so schnell gestiegen wie im Jahrtausend davor. Nach dem zweiten Weltkrieg schafften die OECD-Länder eine Epoche des stärksten Einkommens- und Wohlstandswachstums der bisherigen Wirtschaftsgeschichte. In Deutschland vervielfachten sich die Realeinkom-

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men und Vermögen während dieser Periode.“ (Wilke 2003, S. 18) Solche Erfolge des Marktkapitalismus sollen aber die Schattenseite nicht verhüllen: Massenarbeitslosigkeit, soziale Ungerechtigkeit, neue Formen der Armut und Umweltzerstörung. Beides, Massenarbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Aufschwung, gehören zu einem Gesamtbild. Kritiker des Neoliberalismus fallen hier sehr gerne in eine polemisierende Argumentation, indem sie Missstände aufzeigen und aus diesen Teilaspekten heraus ein „besseres“ System fordern. Nun lässt sich kein komplexes soziales System nur aus einem Teilaspekt heraus verändern und der Ruf zurück zum Sozialstaat mit mehr staatlicher Steuerung ist ebenso verfehlt wie die Forderung der Neoliberalen nach dem Verzicht der staatlichen Lenkung und Steuerung. Es geht nicht um die Alternative Staat oder Markt, sondern um die komplizierte Frage, wie viel staatliche Regulierung des Marktes nötig und optimal wäre für die Bewältigung konkreter Probleme.

2.3. Wegbereiter des neoliberalen Projekts

„Friedrich von Hayek und Milton Friedmann sind die beiden Meisterdenker, die dem neoliberalen Projekt den Weg geebnet haben. Hayeks Schrift Der Weg zur Knechtschaft (1944) ist eine eindrückliche Warnung vor den Gefahren des Kollektivismus: Wenn der Markt ausgeschaltet und dem Staat die Aufgabe der Wirtschaftslenkung übertragen werde, sei es um die Freiheit der Wirtschaftssubjekte geschehen. Friedmann unterstellt in seinem einflussreichsten Buch Kapitalismus und Freiheit (1962) die wirtschaftliche Freiheit als Voraussetzung der politischen. Als glühender Verfechter des Marktkapitalismus führte Friedmann die monetaristische Revolution gegen den Keynesianismus an - eine Bewegung, die dem Neoliberalismus zum Durchbruch verhalf.“ (Wilke 2003, S. 107) Keiner von beiden hat allerdings den Begriff „neoliberal“ zur Selbstbeschreibung oder Kennzeichnung des eigenen Denkansatzes verwendet. Für sie gab es lediglich den Liberalismus, in dessen Zentrum die Freiheit des Individuums stand.

2.3.1. Friedrich August von Hayek

Friedrich August von Hayek (1899 - 1980) kam auf Umwegen zur Wirtschaftswissenschaft. Zunächst sympathisierte er, wie viele junge Leute seiner Zeit, mit sozialistischen Ideen. Mit zunehmender Einsicht in die ökonomischen Probleme seiner Gesellschaft wandelte sich aber seine Einstellung in die eines radikalen Anti-Sozialisten. Wie ein Schock traf ihn die Lektüre des Buches „Die Gemeinwirtschaft“ seines Lehrers von Mises. Der Erzliberale hatte in diesem Werk den Versuch unternommen, die Unmöglichkeit einer sozialistischen Wirtschaftsrechnung nachzuweisen. 1931 wurde Hayek an die London School of Economics (LSE) eingeladen. Dort berief man ihn als ersten Ausländer auf einen Lehrstuhl. So war es auch unvermeidlich, dass er in eine Kontroverse um die keynesianische Revolution hineingezogen wurde. Konträrer hätten die Auffassungen dieser beiden Theoretiker, die gleichwohl einen freundschaftlichen Umgang pflegten, nicht sein können. Gemeinsam war beiden Denkern die Be-sorgnis über die ökonomische Misere ihrer Zeit. Hayek hatte den „dringenden Wunsch, eine Welt neu zu gestalten, die Anlass zu tiefer Unzufriedenheit gibt“ und er sprach von der Notwendigkeit „eine bessere Welt zu schaffen.“ (Wilke 2003, S. 110) Keynes seinerseits bezeichnete anhaltende Massenarbeitslosigkeit als „unerträglichen öffentlichen Skandal der Ressourcenvergeudung“ (ebd.) In dem Wunsch nach einer besseren Welt waren sich beide einig. Konträre Auffassungen hatten sie jedoch in der Frage nach dem richtigen Weg: Keynes setzte auf den Staat, Hayek auf den Markt. 1950 folgte Hayek dem Ruf nach Chicago auf den

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Lehrstuhl für „Social and Moral Siences“ Dort blieb er die folgenden zwölf Jahre und begründete zusammen mit Milton Friedmann und anderen die Chicagoer Schule der streng neoklassischen monetaristischen Ökonomik. 1962 erhielt er den Ruf an die Universität nach Freiburg, wo er bis zu seiner Emeritierung blieb. Höhepunkt seiner Karriere war der Nobelpreis, den er zusammen mit Gunnar Myrdal, einem glühenden Sozialisten, erhielt; „der Kritiker der Anmaßung von Wissen zusammen mit dem Verfechter der politischen Machbarkeit.“ (ebd.) In der Nachkriegszeit setzte sich zunächst der keynesianische Ansatz durch. Der Triumph der mixed economics mit einer Kombination aus Markt und staatlicher Lenkung wurde als das “Goldene Zeitalter” empfunden. Ende der 70er jedoch bahnte sich ein Paradigmenwechsel an, der den Niedergang des Keynesianismus einläutete. Immer mehr Länder schlossen sich der marktorientierten, quasi neoliberalen, Ausrichtung an.

Eine von Hayeks Leitideen war die spontane Ordnung. „Wirtschaft und Gesellschaft sind Hayek zufolge Ergebnisse evolutionärer Prozesse - und als solche „spontane“ Ordnungen, die sich nicht aus menschlicher Planung oder aus einem konstruktivistischen design ergeben, sondern aus dem ungeplanten Zusammenwirken komplexer und unplanbarer Kräfte. Der Kern dieser „spontanen Ordnung“ ist die Marktordnung. Sie ist Produkt menschlichen Handelns, jedoch nicht menschlicher Planung.“ (ebd., S.112) Er wandte sich gegen den Irrtum eines geplanten Konstruktivismus, der nur in den Ruin führen könne, wie er am Beispiel des Sozialismus zu beweisen versuchte. Im Konflikt zwischen Keynes und Hayek stehen sich zwei Auffassungen von Vernunft gegenüber. Keynes hält die Anwendung der ratio zur Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft nicht nur für möglich, sondern auch für notwendig um den Kapitalismus zu organisieren und vor dem Zusammenbruch zu retten. Hayek hingegen, hält diesen Versuch nicht nur für unmöglich, sondern auch für gefährlich und sieht in ihm einen Schritt in die Knechtschaft. Moderne Gesellschaften sind nach Hayeks Auffassung viel zu komplex für eine planvolle Gestaltung und sein Verständnis von Freiheit bedeutet, dass wir unser Schicksal in gewissem Maße Kräften anvertrauen, die wir nicht beherrschen. Dies scheint den Konstruktivisten unerträglich, die glauben, dass der Mensch sein Schicksal beherrschen und lenken kann. Trotzdem unterstützt Hayek nicht einen Laisser-faire Liberalismus im Sinne von Verzicht auf staatliches Handeln im allgemeinen, sondern auf eine Politik, die auf Wettbewerb, Märkte und Preise setzt und das gesetzliche Regelwerk dazu nutzt, den Wettbewerb so effizient und nützlich wie möglich zu gestalten.

2.3.2. Milton Friedmann

Zusammen mit Keynes gehört Milton Friedmann zu den einflussreichsten Ökonomen des 20. Jahrhunderts. Als 16 jähriger ging Friedmann mit einem Stipendium an die Rutgers-Universität in New Jersey, wo er Wirtschaftswissenschaft studierte. Durch Vermittlung seiner Lehrer F. Burns und Homer Jones erhielt er ein Stipendium an der Universität von Chicago. 1946 wurde er auf eine Professur an diese Universität berufen. Für seine Leistung auf den Gebieten der „Konsumtheorie, der Geldtheorie und für den Nachweis der Komplexität der Stabilisierungspolitik erhielt Fredmann 1976, zwei Jahre nach Hayek, den Nobelpreis. Eine Studie die er gemeinsam mit Anna J. Schwartz am NBER (National Bureau of Economic Research Washington, D.C.) durchführte löste heftige Kontroversen über die Bedeutung der Geldmengenentwicklung aus. Die Schlussfolgerungen aus dieser empirisch fundierten Studie bestätigten den Gegensatz zum vorherrschenden keynesianischen Paradigma - während sie seine libertären Ansichten über die Rolle des Staates und die überlegene Effizienz der Märkte voll bestätigte. Daraus ließ sich folgern, dass eine expansive Geldmengenpolitik konjunkturell günstige

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Auswirkungen habe, während Variationen der Staatsausgaben sich nur marginal auf Wachstum und Beschäftigung auswirken würden. Aus dieser Kontroverse entwickelte sich unter Führung von Friedmann eine neue Denkschule, die von Karl Brunner ¹ , wegen der Betonung der Rolle der Geldmenge, den Namen Monetarismus bekam. „Friedmanns Monetarismus steht für die Wiederentdeckung des Geldes als einer bedeutenden ökonomischen Größe im Unterschied zum Keynesianismus, wo es als selbstverständlich angesehen werde, dass Geld in ökonomischen Prozessen keine Rolle spielt.“ (Wilke a.a.O., S. 135) Die Idee dahinter lautet: „Inflation ist immer und überall ein monetäres Problem; Inflation wird dadurch ausgelöst, dass die Geldmenge rascher zunimmt als die gütermäßige Wertschöpfung“ (zit. nach Friedmann 1973, S. 13 in Wilke ebd.)

Friedmann verstand seine Arbeiten als Revolte gegen den Keynesianismus, und stellte seine Hypothese des „permanenten Einkommens“ (Wilke a.a.O., S. 130) der Idee der „kurzfristigen keynesianischen Konsumneigung“ (ebd.) entgegen. Demzufolge waren die Konsumausgaben nicht abhängig vom laufenden Einkommen, sondern von dem als dauerhaft angesehenen längerfristigen Durchschnittseinkommen. „Darüber hinaus lehnte Friedmann das keynesianische deficit spending auch ab, weil steigende Staatsschulden mögliche positive Konjunktureffekte gleich wieder zunichte machten, und weil der Ansatz zur Ausweitung der Staatsinterventionen führen müsste.“ (zit. nach Friedmann 1971, S. 105; in Wilke a.a.O.) Als geeignete Stabilisierung empfahl er die Steuerung der Geldmenge. Es waren zwei Fehlentwicklungen die nach wirtschaftsliberaler Auffassung das Marktsystem zunehmend gefährdeten: Staatsintervention und Inflation. Während Keynesianer eher gleichmütig dem Problem der Inflation gegenüber-standen und sie über kurz oder lang mehr Beschäftigung hervorrufen würde, sahen die Liberalen in ihr die Gefahr der Zerstörung der Koordinationsfunktion des Preismechanismus.

„In der Freiheit sehen Liberale das höchste Ziel und im Individuum das höchste Wesen innerhalb der Gesellschaft“ (zit. Nach Friedmann 1971, S. 23; in Wilke a.a.O. Hervorhebungen R. B.) Die größte Bedrohung liegt nach deren Ansicht in der Konzentration von Macht politischer wie ökonomischer Macht. Sie ist Voraussetzung für die Realisierung materieller Ziele, insbesondere eines menschenwürdigen Lebens und sie ist beschränkt durch die Rechte und Freiheiten der anderen. (vgl. Wilke a.a.O. S. 139) Freiheit ist das wichtigste Argument ihrer Markttheorie. Der Markt funktioniert nur durch freiwilligen und kooperativen Tausch unter den Marktteilnehmern. Der wichtigste Aspekt besteht darin, dass alle Marktteilnehmer sich einen Nutzen daraus versprechen. Wegen dieser gains from trade erachten es die Beteiligten auch als günstiger am Tauschprozess teilzunehmen als ihn zu unterlassen. Es müssen sich zwar nicht immer alle Erwartungen der Marktteilnehmer erfüllen, aber längerfristig werden sich diese gains einstellen, wenn das Marktspiel sich als gesamt gesehen positiv erweist. Laut Friedmann ist die „freie, auf privatem Unternehmertum basierende Marktwirtschaft - der Wettbewerbs-Kapitalismus - das Modell einer Koordination ohne Zwang“ (zit. Nach Friedmann 1971, S. 34; in Wilke a.a.O.) Der Handlungsspielraum der Regierung beschränkt sich nur darauf unsere Freiheit zu beschützen, für Gesetz und Ordnung zu sorgen, die Einhaltung privater Verträge zu überwachen und für Wettbewerb auf dem Markt zu sorgen. Dem Streben nach höheren Werten und der Geringschätzung materieller Werte hält Friedmann entgegen, dass wirtschaftlichte Freiheit auch für politische Freiheit sorge. So fasste auch Karen Horn (2002) ihre Würdigung an Friedmann zusammen: “Immer ging es ihm (Friedmann) auch darum, „wie wir verhindern können, dass die Regierung ein Monster wird, das die Freiheit ver- ¹ Brunnergehörte zusammen mit Allan Metzler zu den Mitbegründern des Monetarismus. Friedmann selbst hielt die Bezeichnung „Monetarismus“ in seiner Formulierung für unglücklich.

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nichtet““ (Wilke a.a.O., S.141) Die Kritiker des Neoliberalismus sehen dies genau umgekehrt, nämlich im ausufernden imperialistischen Herrschaftsanspruch des Marktparadigmas. Der kritischen Bewegung geht es eher um die Frage, wie man verhindern kann, dass der Markt das alles übergreifende Monster wird, das Würde und Freiheit des Menschen vernichtet. Vermutlich muss sich jede Gesellschaft entscheiden, welches „Monster“ - Markt oder Staat - in der heutigen Realität die größere Gefahr darstellt. Oder besser: Anstatt Staat oder Markt ausschließlich wirken zu lassen, sollten beide in ausbalancierter Kombination zum tragen kommen.

Ein weiterer Kritikpunkt an der neoliberalen Theorie ist deren mangelnde Wissenschaftlichkeit im allgemeinen. Nach Mario Bunge, der von Staub-Bernasconi zitiert wird gibt es keine empirische Evidenz, wonach Menschen alle Dinge arrangieren und ihnen einen numerischen Nutzen zuordnen können. (vgl. Staub-Bernasconi in Lewkowicz 1991. S.23) Auch an weiteren Aussagen neo-klassischer Theoretiker setzt Staub-Bernasconi zur Kritik an: „Die Aussagen des Monetarismus sind Sätze wie „Y ist irgendeine Funktion von X“, was weder Erklärung noch Prognose zulässt. Friedmann umgeht diese Schwierigkeit, indem er behauptet, das einzige was zähl ist, „das die individuelle Firma sich so verhält, als ob sie ihren Gewinn maximieren würde und volles Wissen in bezug auf die für den Erfolg notwendigen Daten hätte“ (Friedmann 1953, S. 21, zit. Nach Bunge 1985, S. 291 zit. in Lewkowicz 1991, S. 23) Es ist bei eingehender Betrachtung monetaristischer Leitsätze so, dass es nicht darauf ankommt ob sie wahr sind, sondern nur, dass sie für wahr gehalten werden. (vgl. Lewkowicz 1991, S. 23) Ein wichtiger Aspekt in der Theorie des Neoliberalismus ist die freie Tauschbeziehung. „Märkte ermöglichen und fördern den Gütertausch zwischen Wirtschaftssubjekten. Sind Ressourcen und Güter knapp, relativ zum Bedarf, bilden sich Marktpreise als Indikatoren dieser Knappheit; daran richten die Marktakteure ihre Entscheidungen aus.“ (Wilke a.a.O., S. 37) Tausch findet statt, wenn Menschen über ihren Eigenbedarf hinaus produzieren. Der Tausch als soziale Interaktion eignet sich dafür, dass Menschen das, was sie benötigen und nicht selbst herstellen können, im Tausch von anderen bekommen, und dafür gewisse Gegenleistungen erbringen. Wichtige Faktoren dieser Tatsache sind aber, die Gleichheit der Tauschpartner und die Freiwilligkeit der Tauschbeziehung.

Die Gleichheit der Tauschpartner ist aber nicht vorhanden, wenn der Zugang und damit das Verfügungsrecht über Güter, auch ideeller Güter wie Bildung, sinnvolle Arbeit oder der Zugang zu Arbeit überhaupt, zwar formal existieren, aber tatsächlich nicht gegeben ist. „Ein Tausch ist nur dann materiell freiwillig, wenn er zwischen Gleichgestellten passiert. Bei starker Ungleichverteilung von Verfügungsrechten und Ressourcen kann die benachteiligte Seite ihre „Rechte und Freiheiten“ faktisch nicht wahrnehmen. Eine vergleichbare, faire Ressourcenausstattung in der Ausgangssituation ist somit unabdingbare Voraussetzung für den freiwilligen Tausch.“ (Wilke a.a.O., S.43) Eine solche Ausgangssituation ist rein hypothetisch, weil es in evolutionären Prozessen wie der Wirtschaft, keinen Anfang gibt. Von Freiwilligkeit kann aber nur gesprochen werden, wenn Gleichheit vorhanden ist. Hierzu hat Weddigen schon ausführlich nachgedacht und sinngemäß folgendes geschrieben: Der Arbeitnehmer besäße „alle nur erdenklichen Freiheiten, einschließlich derjenigen, zu hungern und zu verhungern, wenn er seine Arbeitskraft am Arbeitsmarkt nicht oder nur zu unzureichenden Preisen absetzen könnte, oder wenn ihm seine Arbeitskraft infolge von Alter oder Krankheit verloren ging.“ (Weddigen 1957, S 14 zit. in Mühlum 2000) Diese Überlegung bekommt durch die neue Arbeitsmarktreform, die Arbeitslose zwingt unter Tarif zu arbeiten, eine ganz neue aktuelle Dimension. „Vom nächsten Jahr an sollen Erwerbslose jede Arbeit annehmen müssen. Andernfalls droht massive Leistungskürzung.

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Als zumutbar gilt dann auch ein Arbeitsplatz, dessen Bezahlung 30 Prozent unter dem ortsüblichen Lohnniveau liegt.“ (Frank Bsirske am 3.4.2004)

2.4. Neoliberalismus und Moral

Eine der Kritikpunkte die gerne von Gegnern des neoliberalen Projektes vorgebracht wird ist der des schrankenlosen Marktliberalismus, der Laisser-faire! Haltung der Wirtschaftstheoretiker. Es ist aber anzuerkennen, dass „überall... das Wirtschaften an Regeln und Normen ge-bunden (ist), die zwar mehr oder weniger eng sind - und wie alle Regeln - mehr oder weniger eingehalten werden, die aber doch in Form von Wirtschaftsordnungen, Gesetzen, Vorschriften, Auflagen und Verboten das wirtschaftliche Handeln binden.“ (Wilke 2003 S. 20) Es geht bei der Forderung nach Deregulierung nicht um die Durchsetzung des „Totalen Marktes, sondern um den Abbau staatlicher Regulierungen - ausgehend von einer Staatsquote von 50% und einer Regeldichte, die in Europa ihresgleichen sucht. „Der politische Liberalismus betont die individuelle Freiheit durch Rechtsschutz gegen staatliche Willkür (rule of low) sowie die personelle Selbstbestimmung (pursuit of happiness).“ (Ebd) Das neoliberale Projekt zielt auf eine Gestaltung der Wirtschaft derart, dass die Individuen darin ihr Streben nach Glück mit einem Minimum an staatlicher Regulierung und einem Maximum an individueller Selbstbestimmung verwirklichen können.

Zwei Aspekte die oben erwähnt werden bedürfen einer eingehenden Betrachtung. Es sind dies: Staatliche Willkür und Personelle Selbstbestimmung. Wenn hier von den Neoliberalen staatliche Willkür unterstellt wird, so kann im Gegenzug auch der Wirtschaft Willkür unterstellt werden. Die Theorie sowie die Praxis des Neoliberalismus sollen in der Folge näher erläutert werden.

Zur Theorie des Neoliberalismus schreibt Staub-Bernasconi „Das größte Kuriosum in bezug auf die neo-klassische Theorie besteht wohl in der Tatsache, dass sie sich auch als Gesell-schaftstheorie und -ethik versteht, obwohl in ihrer strengsten Anwenderin das Diktum überliefert wird: Die Gesellschaft gibt es nicht. Es gibt nur das Individuum und die Familie! (Margret Thatcher)“ (Lewkowicz 1991, S. 21) Und weiter: “Der Monetarismus ist keine Theorie, sondern lediglich das Programm für eine Theorie. Um eine Theorie zu sein, müsste er als absolutes Minimum eine psychosoziale und eine sozialkulturelle Erklärung und nicht nur eine Deskription des Evaluations- und Preisbildungsmechanismus liefern.“ (ebd., S. 23) Wenn eine psychosoziale Beschreibung des Individuums überhaupt gegeben wird, so entspricht sie dem des künstlich entworfenen Homo oekonomikus, der ein Kosten-Nutzen-Rechner ist und über den Staub-Bernasconi schreibt: „Gemäß der heute vorherrschenden neo-klassischen ökonomischen Theorie ist „der Mensch“ mental und handlungsmäßig ein kontextloses soziales Atom, im genaueren ein ego-zentrischer Nutzen- und Gewinnmaximierer, der das Nutzen- und Effizienzprinzip auf alle biologischen, psychischen, sozialen und kulturellen Güter anwendet. Bei Lichte betrachtet ist dieser Mensch weiß, vornehmlich männlich, im Erwerbsleben stehend, in der nördlichen Hemisphäre und vornehmlich in Großstädten und deren Agglomerationen wohnend.“ (ebd., S. 20) Auch wenn dies eine überspitzte Formulierung ist, so kommt es dem Idealtypus des „Marktteilnehmers“ vieler Wirtschaftsvertreter und Wirtschaftswissenschaftler ziemlich nahe. Die Bezeichnung „Marktteilnehmer“ (eine gängige Bezeichnung durch Neoliberalisten) besagt alleine schon, dass das Bild des Menschen lediglich auf seine Marktteilnahme reduziert wird.

Die Praxis sieht allerdings völlig anders aus. Wirtschaftswachstum wird durch das Wachsen

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einzelner Wirtschaften, also einzelner Betriebe und hier vor allem einzelner Großkonzerne, ausgedrückt. Dass dieses Wachstum vor allem an den Börsen geschieht ist kein Geheimnis, sondern eher unweigerliche Praxis. Egal wie gut Firmen arbeiten und wie hoch ihre Erträge sind, immer wird ihr Kurs an der Börse danach beurteilt wie hoch die Rendite einer Aktie ist. Und dieser drückt sich in den Prognosen über die Gewinnaussichten eines Unternehmens aus. Steigende Aktien drücken gute Prognosen aus und sinkende Aktien schlechte Prognosen. Da in den meisten Unternehmen, zumindest in denen mit hohen Personalkosten, die Gewinnaussichten gekoppelt sind mit den Personalkosten, lösen Meldungen über Stellenabbau eine vermehrte Nachfrage dieser Aktien aus, oder schaffen zumindest mehr Vertrauen in die bestehende Aktie. Der Wert der Aktie an der Börse steigt. Durch diesen Mechanismus werden Direktoren und Vorstände eines Unternehmens angehalten, ihren Personalstand so gering wie möglich zu halten, und diesen bei jeder Gelegenheit zu verringern. Steigende Gewinne eines Unternehmens, höhere Rendite und damit größere Ausschüttungen an die Aktionäre gehen daher fast immer einher mit umfassenden Personalentlassungen. Tagtäglich nachzulesen in der einschlägigen Presse. Die gains from trade fallen hier offensichtlich nur den Aktionären und der Unternehmensführung zu. Diese kassieren dicke Belohnungen und Abfindungen, wie jüngst im Fall von Mannesmann und Vodafone, ungeachtet der Tatsache ob die Manager gut oder schlecht gewirtschaftet haben. Ich kann mich hier nur der Aussage meines Dozenten Professor Doktor Layer anschließen, dass die größten Ursachen der bestehenden und weiter wachsenden Arbeitslosigkeit auf Managementfehler zurückzuführen sind, und nicht wie von diversen Vertretern der Wirtschaft immer wieder gebetsmühlenartig behauptet, vom maßlosen und fehlerhaften Eingreifen seitens der Politik oder des Staates.

2.4.1. Solidarität

Beim Betrachten des Menschenbildes wie es das neo-klassische Weltbild beschreibt fällt auf, dass dem homo oekonomikus jedes solidarische Denken fremd ist. Der Solidaritätsgedanke drückt sich, wenn überhaupt, lediglich in der These aus, dass gewinnmaximierendes Handeln der Gesamtgesellschaft zugute kommt, da es angeblich Wohlstand erzeugt. Vergessen wird dabei die Tatsache, dass Wohlstand zwar prinzipiell erzeugt wird, aber noch lange nicht garantiert ist, dass auch alle Wirtschaftsteilnehmer in gleichmäßigem und gerechtem Maße daran teilhaben können. Damit ist aber in keiner Weise gesagt, dass Gleichheit auch zwangsläufig Gerechtigkeit erzeugt, oder dass Gerechtigkeit nur auf dem Grundsatz der Gleichheit beruht. Aber die Zugangsvoraussetzungen um überhaupt an den Früchten des vom Markt erzeugten Wohlstands teilhaben zu können, müssen für alle Menschen geschaffen werden. Welches sind aber die Zugangsvoraussetzungen zur Marktteilhabe und somit zu den gains from trade? Aus neoliberaler Sicht sehr wenige: Die Bereitschaft zum freiwilligen Tausch, das Streben nach eigener Gewinnmaximierung und damit verbunden ein gesunder Egoismus, ausgedrückt im gegenseitigen Konkurrenzdenken, der die beste Voraussetzung für ein Wachstum der Wirtschaft ist. Eine wachsende Wirtschaft komme, so neoliberales Denkmuster, allen zugute. Im Kapitel 2.1 wurde erwähnt, dass es Regeln gibt, denen wirtschaftliches Handeln unterliegt. Hier sollen nun Regeln aufgezeigt werden denen gesellschaftliches Handeln unterliegt. Der Maxime der neo-klassischen Theorie des gesunden Egoismus soll hier die Notwendigkeit der Solidarität gegenübergestellt werden. Sie ist eine der Regeln der gesellschaftliches Handeln unterliegt. Jane Addams, Friedensnobelpreisträgerin, Soziologin und Sozialarbeiterin schreibt dazu: „Wenn Solidarität der menschlichen Interessen verwirklicht werden soll, wird es undenkbar sein, dass eine Klasse von Menschen für die vermeintlichen Bedürfnisse einer anderen Klasse von Menschen geopfert werden soll... Für verschiedene Gruppen

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