Das  Brüsseler Pressecorps Annette Schramm  

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  1

2.  Europäische Öffentlichkeit  2

2.1.  Modelle Europäischer Öffentlichkeit  2

2.2.  Gesamteuropäische Öffentlichkeit  2

2.2.1.  Segmentierte Themenöffentlichkeiten  3

2.2.2.  Europäisierung nationaler Öffentlichkeiten  3

2.2.3.  Diskurstheoretische Öffentlichkeit  4

2.3.  Demokratie, Identität und Kontrolle  4

3.  Das Brüsseler Pressecorps  5

3.1.  Die Entwicklung  6

3.2.  Die Arbeitsbedingungen  7

3.3.  Der Mikrokosmos  8

3.4.  Informationsquellen  9

3.4.1.  Kommission  9

3.4.2.  Ministerrat  10

3.5.  Europa als Thema  11

3.6.  Journalismuskulturen  12

3.6.1.  Ein einheitlicher europäischer Journalimus?  12

3.6.2.  Journalismuskulturen in Brüssel  13

3.7.  Berichterstattung über Europa  15

4.  Empirischer Teil  19

4.1.  Fragebogen und Durchführung  19

4.2.  Ergebnisse  20

4.2.1.  Demographische und Berufsbezogene Merkmale  20

4.2.2.  Einstellungen zu Europa  21

4.2.3.  Informationsquellen  22

4.2.4.  Ziel der täglichen Arbeit  23

4.2.5.  Verhältnis zu den Heimatredaktionen  24

5.  Schlußfolgerungen  25

Literatur   

Anhang   

Das Brüsseler Pressecorps 1/26 Annette Schramm

1. Einleitung

Mit der Diskussion um eine europäische Verfassung, dem Betritt von zehn neuen Mitgliedern zur EU und der Tatsache, dass sich immer weniger Menschen für Europa begeistern können, wird die Frage nach einer Europäischen Öffentlichkeit immer dringender. Die Europäische Union ist zu einem eigenständigen politischen System geworden, dessen Entscheidungen immer deutlicher die Innenpolitik der Nationalstaaten beeinflußt. Mit dieser Entwicklung rücken zunehmend auch Fragen nach Demokratie, Identität und Kontrolle dieses politischen Systems in den Vordergrund. Die Wissenschaft hat dazu verschiedene normative Modelle europäischer Öffentlichkeit formuliert, mit unterschiedlichen Implikationen. Diese übergreifende Diskussion verdeutlicht den Stand der Entwicklung, die Hindernisse, die es zu überwinden gilt, aber auch Grenzen die kurz- und mittelfristig nicht veränderbar sein werden.

Von wachsendem Interesse ist auch der Beitrag, den Akteure, nicht nur auf politischer Seite, sondern auch auf Seiten der Medien für eine europäische Diskussion leisten. Im Puzzlespiel der vielen verschiedenen Akteure, die an der Konstitution einer europäischen Öffentlichkeit beteiligt sind, spielen die Journalisten in Brüssel sicher eine herausragende Rolle. Die allgemeine Debatte um eine europäische Öffentlichkeit ist Voraussetzung, um in die tiefergehende Problematik des Brüsseler Pressecorps einzusteigen. Die besondere Position der Brüsseler Journalisten resultiert aus ihrer Vermittlungsleistung zwischen Nationalstaat und Europäischen Institutionen. Doch angesichts des vielbeklagten Öffentlichkeitsdefizits und empirischen Hinweisen auf eine magere Berichterstattung über Europa ist fraglich, ob sie ihrer Aufgabe gewachsen sind. Ziel dieser Arbeit soll es daher sein, die normativen Grundlagen journalistischer Arbeit in Brüssel herauszuarbeiten, sie in Beziehung zu den empirischen Gegebenheiten zu setzen und eine mögliche Ursache des Öffentlichkeitsdefizits zu bestimmen. Dazu werden folgende Fragen zu beantworten sein: Wie sind die Arbeitsbedingungen der Brüsseler Journalisten, welches Selbstverständnis haben sie, welche Quellen nutzen sie? Wie sieht die Berichterstattung über europäische Themen aus und lässt sich ein Zusammenhang zu der journalistischen Arbeitweise herstellen? Und welche Schlußfolgerungen lassen sich daraus für die Entstehung einer Europäischen Öffentlichkeit ziehen?

Im empirischen Teil sollen einige Aspekte der Arbeitsbedingungen in Brüssel einer genaueren Betrachtung unterzogen werden, um so bereits bestehende Ergebnisse zu überprüfen und gege- benenfalls zu vervollständigen

Das Brüsseler Pressecorps 2/26 Annette Schramm

2. Europäische Öffentlichkeit

Seit einem guten Jahrzehnt beobachtet und analysiert die Wissenschaft den Fortschritt und Problematik einer europäischen Öffentlichkeit, mit unterschiedlichen Schlußfolgerungen. Die unterschiedliche Einschätzungen der Möglichkeiten und Entwicklungen einer Europäischen Öffentlichkeit resultieren vornehmlich aus unterschiedlichen Maßstäben und Kriterien, die zur Beurteilung herangezogen werden. So haben sich verschiedene normative Modelle herausgebildet, die unterschiedliche Schwerpunkte setzen und andere Anforderungen an eine Öffentlichkeit stellen. Ursache für diese verschiedenen Herangehensweisen ist zum einen das vielschichtige Konzept von Öffentlichkeit. Manche Fälle allerdings erwecken den Eindruck der müßigen Diskussion um das halbvolle oder halbleere Wasserglas.

Trotz aller Unterschiede haben die verschiedenen Ansätze einen gemeinsamen Nenner, einige Punkte in denen allgemeine Übereinstimmung herrscht. In allen Beträgen zur Debatte, ob sie nun pessimistisch oder optimistischer Natur sind, wird der bisherige Stand einer Europäischen Öffentlichkeit als nicht ausreichend empfunden. Pessimismus oder Optimismus sind in diesem Fall als eine auf die Zukunft gerichtete Einstellung zu sehen, der momentane Stand wird durchweg kritisiert. Ebenfalls ausnahmslose Zustimmung findet die Feststellung, dass die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas ein großes Hindernis in der Entwicklung der europäischen Öffentlichkeit ist. Gleichzeitig wird betont, dass eine Homogenisierung dieser Vielfalt nicht wünschenswert sei, da sie eines der Wesenmerkmale Europas konstituiere.

2.1. Modelle Europäischer Öffentlichkeit

In der Literatur lassen sich mehrere Modelle europäischer Öffentlichkeit finden, die jeweils unterschiedliche normative und institutionelle Voraussetzungen haben.

2.1.1. Gesamteuropäische Öffentlichkeit

Die Idee einer einheitlichen, alle Staaten überspannenden Öffentlichkeit ist wohl die anspruchvollste, aber auch unrealistischte Variante einer Europäischen Öffentlichkeit (Gerhards 1993). Der Maßstab ist hier die Entstehung der nationalen Öffentlichkeit, mit ähnlicher Reichweite und Institutionen. Öffentlichkeit ist konstituierendes Merkmal für die Funktionsfähigkeit und Kon- trolle des politischen Systems. Der zunehmenden Kompetenz- und Ressourcenallokation auf

Das Brüsseler Pressecorps 3/26 Annette Schramm

die supranationale Ebene, sollte eine Legitimationsallokation durch Öffentlichkeit folgen. (Gerhards 1993, S.99) Voraussetzung hierfür wären ein einheitliches Mediensystem oder zumindest einige übergreifend organisierte Medien, die transnationale Inhalte an ein europäisches Publikum verbreiten. Diese Vorstellung trifft in der Realität allerdings auf Hindernisse in vielerlei Hinsicht. Zum einen ist das Publikum weiter nationalstaatlich orientiert, die sprachlichen und kulturellen Barrieren sind sehr hoch. Aber auch auf der Produzentenseite gibt es kulturelle Unterschiede, z.B. in den Journalismussystemen, sowie die Schwierigkeit transnationale Medien aufzubauen. Alle Versuche in dieser Richtung sind bisher wenig überzeugend oder gescheitert. Auch empirische Studien zeigen, dass der Grad an Europäisierung von Öffentlichkeit anderen Bereichen hinterherhinkt. Gerhards vergleicht in einer Studie den Grad an Transnationalisierung in drei eng miteinander verbundenen Bereichen Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit (Gerhards 2000). In der Wirtschaft sind eindeutige Befunde einer Transnationalisierung zu finden und auch in der Politik gibt es Ansätze, die vor dem Hintergrund Steuerungsfähigkeit wiederzuerlangen zu sehen sind. Für die Entwicklung der Öffentlichkeit trifft dies nicht zu, sie ist weiterhin nationalstaatlich verhaftet. Daher ist es gerade dieser Ansatz, der den meisten Pessimismus über eine Europäische Öffentlichkeit verbreitet, bei diesem hohen Anspruch muß es ja zwangsläufig zu einer Defizitbewertung kommen.

2.1.2. Segmentierte Themenöffentlichkeiten

Demgegenüber steht das Modell der segmentierten transnationalen Themenöffentlichkeiten, also die Vorstellung von vereinzelten Öffentlichkeiten zu einem bestimmten Thema oder Politikfeld (Trenz 2000, Eder/Kantner 2000). In diesem Zusammenhang wird immer wieder der auf das komplexe Mehrebenensystem EU hingewiesen und die Notwendigkeit von Kommunikation, die sich an diese Struktur anpasst. Es wird das Bild von untereinander gekoppelten Teilöffentlichkeiten entworfen, die bei Bedarf auch Resonanz nach außen zu einem diffusen Massenpublikum herstellen. Dies ist allerdings in der Realität die Tücke dieses Modells: es schließt systematisch einen Goßteil der Bevölkerung aus und kann daher kaum öffentlichkeits-und demokratietheoretischen Anforderungen entsprechen.

2.1.3. Europäisierung nationaler Öffentlichkeiten

Das dritte Modell wählt den Mittelweg zwischen den Extremen der gesamteuropäischen und der themenzentrierten Öffentlichkeit. Es schlägt eine Europäisierung der nationalen Öffentlichkeiten vor, durch die Thematisierung europäischer Themen sowie deren Bewertung aus europäi- scher Perspektive (Eilders/Voltmer 2003). Dies ist zumindest ein Ansatz der realisierbar wäre

Das Brüsseler Pressecorps 4/26 Annette Schramm

und Vorteile in verschiedener Hinsicht hätte. Gegenüber dem Modell der eigenständigen europäischen Öffentlichkeit kann die vorhandene Infrastruktur der nationalen Öffentlichkeiten genutzt werden, die sprachlichen und kulturellen Hindernisse schwächen sich ab, denn besondere Publikumsinteressen können weiter berücksichtigt werden. Gegenüber dem segmentierten Modell werden potentiell alle Bürger eingeschlossen. Allerdings hat auch dieses Modell Probleme in der Realität zu bestehen. Trotz der Bedeutungszunahme europäischer Entscheidungen ist die Berichterstattung vorwiegend national orientiert und selbst wenn Europa thematisiert wird, ist der nationalstaatliche Fokus dominierend (vgl. Gerhards 1993, S.108).

2.1.4. Diskurstheoretische Öffentlichkeit

Ein weiteres Modell lenkt die Aufmerksamkeit auf die bereits vorhandenen Kommunikationsprozesse. Die hermeneutisch-pragmatische bzw. diskurstheoretische Variante eines Öffentlichkeitsbegriffs konzeptualisiert „europäische öffentliche politische Kommunikation als Kommunikation gleicher (europapolitischer) Themen zur gleichen Zeit unter gleichen Relevanzgesichtspunkten.“ (Kantner 2000, S.226). Kantner relativiert die Kritik an der nationalstaatlichen Sichtweise, in dem sie feststellt, dass eine Kommunikation über den selben Gegenstand stattfindet und sie - ähnlich der parteipolitischen Auseinandersetzung auf nationaler Ebene - verschiedene Sichtweisen verschiedener Staaten hervorbringt. „Bürger, die sich über europäische Themen in ihrer eigenen Muttersprache und über die Medien, die sie ohnehin nutzen, informieren, nehmen an öffentlicher politischer Kommunikation in einem komplexen System von Teilöffentlichkeiten nationaler, regionaler aber auch themen- und interessenspezifischer Provenienz teil.“ (Kantner 2000, S. 223) Dieses Modell muss weder behaupten, dass es eine europäische Öffentlichkeit bereits gibt, noch muss es sich bemühen, stattfindende europäische Kommunikationsprozesse zu leugnen. Die Vertreter dieses Ansatzes sehen auch die Schwierigkeiten, kritisieren aber, dass sich die Forschung vorwiegend auf deren Beschreibung konzentriert, anstatt vorhandene Kommunikation zu registrieren.

2.2. Demokratie, Identität und Kontrolle

Neben dieser vorwiegend normativen Diskussion verschiedener Modelle, stellt sich die Frage, welche Funktionen Öffentlichkeit auf europäischer Ebene erfüllen soll und kann. Die Debatte um eine Europäische Öffentlichkeit ist mit zwei weiteren Problemen europäischer Integration eng verbunden. Zum einen wird sie stark im Zusammenhang mit dem Demokratiedefizit disku-

Das Brüsseler Pressecorps 5/26 Annette Schramm

tiert, zum anderen mit der Problematik einer europäischen Identität.

Im letzteren Fall geht es darum, inwiefern Öffentlichkeit eine Identifikation mit dem europäischen Projekt schaffen kann und ob dies mit dem derzeitigen Stand der Entwicklung zu erreichen ist. Es ist die Frage nach einem europäischen Bewußtsein, der Selbstbeobachtung einer Gesellschaft und ihrer gemeinsamen Werte und Kultur. Eine europäische Identität ist jedoch nicht Selbstzweck, sondern schafft zumindest Interesse oder eine diffuse Unterstützung für das politische System und ist somit eine Voraussetzung für Demokratie. Das zweite Problem, das vieldiskutierte Demokratiedefizit spielt daher auch im Zusammenhang mit der Identitätsdiskussion eine wichtige Rolle, da hier die Annahme vorherrscht, Europa biete nicht genug Möglichkeiten zur Beteiligung. Das Resultat seien mangelndes Interesse oder gar Ablehnung der „bürgerfernen Brüsseler Bürokraten“. Angesichts dieser Tendenz ist eine europäische Identität nur schwer zu verwirklichen.

In der demokratietheoretischen Dimension des Begriffs hat Öffentlichkeit die Funktion von Meinungsbildung, Interessenvermittlung und Kontrolle politischer Macht. Sie soll die Verant-wortlichkeit der im Auftrag der Wähler Handelnden transparent und sanktionierbar machen. „Die Leistungsfähigkeit von politischer Öffentlichkeit hängt entscheidend von den Interaktionen zwischen politischem System und Mediensystem ab, da sich nur eine kleine Zahl von Bürger aus erster Hand informieren kann“ (Meyer 2004, S.132). Es liegt also bei den politischen und medialen Akteuren, diesen Beitrag zu einer funktionierenden Öffentlichkeit zu leisten. Die zunehmende Berichterstattung über Skandale, Missstände und Verfehlungen wecken zumindest die Hoffnung, dass politische Machtausübung auch auf europäischer Ebene beobachtet und kontrolliert werden kann. Mit der Frage nach den Funktionen von Öffentlichkeit und deren Erfüllung wird der Fokus auf die Akteure verschoben, insbesondere die Journalisten. Damit wird der Bogen zum Brüsseler Pressecorps geschlagen, das ungeachtet aller normativen und empirischen Probleme europäischer Öffentlichkeit, diese Aufgabe zu erfüllen hat.

3. Das Brüsseler Pressecorps

Wie schon angedeutet resultiert die besondere Position der Brüsseler Journalisten aus ihrer Vermittlungsleistung zwischen Nationalstaat und Europäischen Institutionen. Sie sind zwar auch nur ein Puzzlestück im Akteursgeflecht, aber sie sind ein zentrales, das mit vielen anderen Gruppen eine Schnittstelle hat: Sie sind verbunden zu den Heimatredaktionen, dem Publikum

Das Brüsseler Pressecorps 6/26 Annette Schramm

und Wählern dort: Das Verhältnis zu den Redaktionen in den Nationalstaaten prägt das täglichen Geschäft der Journalisten in Brüssel und wird daher noch ausführlich gewürdigt. Die Antizipation der Interessen der Redaktionen und des Publikums zu Hause beeinflußt die journalistische Arbeit. Als andere entscheidende Schnittstelle sind die politischen Institutionen zu nennen, die als Gegenstand und Quellen der Berichterstattung ein wesentlicher Bestandteil der journalistischen Arbeitsbedingungen vor Ort sind.

Es sind viele verschiedene Variablen, die Einfluß auf die journalistische Arbeit und damit auf die Berichterstattung über haben. Ziel ist es, anhand der Darstellung der Arbeitsbedingungen und des Selbstverständnis der Brüsseler Korrespondenten herauszufinden, inwieweit sie Europäische Öffentlichkeit vorrantreiben oder behindern, welche Faktoren verantwortlich dafür sind, uns ob diese Faktoren beeinflußbar sind, um daraus Folgerungen für Veränderungen und das Potential einer Europäischen Öffentlichkeit zu bestimmen. Dass nicht allein die Journalisten eine europäische Öffentlichkeit herstellen können ist nachvollziehbar, aber ihre Stellung und ihr Potential in diesem Prozeß ist Gegenstand des folgenden Kapitels.

Daher wird sich dieser Teil in zwei Abschnitte gliedern. Zum einen werden die verschiedenen Einflussfaktoren dargestellt, anschließend wird die Berichterstattung über die Europäische Union analysiert und versucht, hier Zusammenhänge herzustellen. Der empirische Teil wird darüber hinaus noch einige Aspekte ergänzen.

3.1. Die Entwicklung

In der Entwicklung des Brüsseler Pressecorps markieren die kontroversen Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht einen entscheidenden Wendepunkt. Nicht dass sich über Nacht alles veränderte, aber es setzte ein Wandlungsprozeß ein, der bis heute währt. Um das gegenwärtige Pressecorps beschreiben und erklären zu können, ist es notwendig den Ausgangspunkt dieser Wandlungen zu kennen, sowie die Faktoren, die zu den Veränderungen geführt haben. Die ersten Brüsseler Korrespondenten waren eingefleischte Europäer, nur aus diesem Grund war man nach Brüssel gegangen. Diese handvoll Journalisten verweilte lange in Brüssel, baute Kontakte auf, verschaffte sich das nötige Know-How, um der Komplexität des Gegenstands Herr zu werden. Viele Journalisten verloren im Laufe der Jahre ihre professionelle Distanz zu den europäischen Institutionen. Mit der Integration in das Brüsseler Leben, ihrem speziellen Wissen und ihrer Position weit weg von den Heimatredaktionen besetzten sie das Interpretati- onsmonopol über die Brüsseler Nachrichten. Gleichzeitig hatten sie aber mit skeptischen und