Vorwort

(Süd-)Ostasien ist eine der wohl dynamischsten und intensiv untersuchtesten Wirtschaftsregionen weltweit. Begriffe wie „Tigerstaaten“, „East Asian Miracle“ und „Asienkrise“ verdeutlichen die Ambivalenz der damit in Verbindung gebrachten Entwicklungen. Seit vielen Jahren liegt einer der Forschungsschwerpunkte der Abteilung Wirtschaftsgeographie des Geographischen Instituts der Universität Hannover auf dieser Region. Im März des Jahres 2003 machte sich eine von XXX und XXX geleitete studentische Exkursionsgruppe für 17 Tage auf den Weg nach Singapur, Malaysia und Indonesien. Schwerpunktthema der Exkursion war der ökonomische und technologische Wandel in der Region. Ein Programmpunkt der Exkursion war der Tagestrip von Singapur auf die indonesische Nachbarinsel BATAM, die als Bestandteil des „Sijori-Wachstumsdreieckes“ hauptsächlich arbeitsintensive verarbeitende Industrie beherbergt und als eine Art Abfangventil für Singapurs Wirtschaft fungiert.

Das aus dieser Exkursion erwachsene Interesse an der Region verstärkte sich ein Jahr später mit der Absolvierung eines dreimonatigen Praktikums bei der Firma PT Schenker Petrolog Utama in Jakarta. Durch den persönlichen Kontakt mit der außergewöhnlichen indonesischen Kultur, das Miterleben der Präsidentschaftswahlen im Sommer 2004 und aufgrund der Tatsache, dass die indonesische Wirtschaftsentwicklung bisher nur äußerst dürftig und sporadisch Bestandteil der Forschung am Institut war, wurde mein wissenschaftliches Interesse an Indonesien endgültig geweckt.

Die Formulierung eines adäquaten Diplomarbeitsthemas und umfangreiche Vorrecherchen fanden im Oktober 2005 mit dem Beginn der vorliegenden Arbeit ihren Abschluss.

Für das Erwecken meines Interesses an der Region und der Thematik möchte ich an dieser Stelle Herrn XXX und Herrn XXX danken. Ohne Ihr Engagement in Seminaren und der oben erwähnten Exkursionsorganisation wäre die Idee zu der vorliegenden Arbeit sicherlich nicht entstanden.

Weiterer Dank gilt Herrn XXX, der mir neben einem äußerst interessanten und erfolgreichen Praktikum bei der Firma PT Schenker Petrolog Utama in Jakarta auch die Möglichkeit gab, Indonesien und seine Besonderheiten kennen zu lernen und mich im Anschluss regelmäßig anhand von Wirtschafts-Newslettern auf dem Laufenden hielt.

2

Dank gilt auch all denen, die mir durch stundenlanges Probelesen bei der abschließenden formalen Korrektur der vorliegenden Arbeit zur Seite standen.

Besonders persönlicher Dank gilt an dieser Stelle meiner Familie und meiner Freundin, ohne deren seelische und finanzielle Unterstützung sämtliche genannte Vorhaben ohne Frage nicht möglich gewesen wären. Ihnen soll aus diesem Grunde die vorliegende Arbeit gewidmet sein.

For Indonesia and those who care about it!

3

Gliederung

1  Einleitung  6

1.1  Problemstellung und Zielsetzung  7

1.2  Aufbau und Methodik  8

1.3  Wirtschaftsgeographischer Überblick Indonesien  9

2  Wirtschaftspolitik und Wachstum: theoretische Grundlagen  14

2.1  Abgrenzung von Wirtschaftspolitik und Theorie der Wirtschaftspolitik  15

2.2  Wirtschaftspolitik im Kontext des nationalen Wirtschafts- und  

  Gesellschaftssystems  16

2.3  Instrumente der Wirtschaftspolitik  18

2.4  Wirtschaftswachstum - Definition und Determinanten  19

2.5  Ziel- und Mittel-Funktion von Wachstum  22

2.6  Wachstumspolitik, wachstumspolitisches Instrumentarium  23

3  Themenrelevante wachstumstheoretische Ansätze  24

3.1  Die „Catching-Up Hypothese“  24

3.2  Markt vs. Staat („The East Asian Miracle“)  25

3.2.1  Neoklassische Position  27

3.2.2  Neointerventionistische Position  28

3.2.3  Kombination: Market Friendly View und funktioneller Wachstumsansatz  32

3.2.4  Kontextuell differenzierte Einbettung Indonesiens  34

3.3  Außenhandelsregimes: Importsubstitution vs. Exportpromotion  35

3.4  Indonesien im Kontext des „Flying-Geese-Modells“  39

4  Ausländische Direktinvestitionen (ADI) und Wachstum  43

4.1  Definition und statistische Abgrenzung  43

4.2  Das „Eklektische Paradigma“ - Motive für ADI in Indonesien  44

4.3  Die Theorie des „Investment Development Path“ (IDP)  47

4.4  Wirkungen und Transmissionskanäle von ADI  51

4.5  Die Bedeutung des Investitionsklimas bezüglich ADI  57

4

5  Wirtschafts-/ Wachstumspolitische Entwicklung Indonesiens mit  

  Berücksichtigung der technologiepolitischen Komponente  60

5.1  Wirtschaftspolitische Kennzeichen Indonesiens  60

5.2  Wechselnde Außenhandels-Regimes, Deregulierung und strukturelle  

  Transformation bis 1997  64

5.3  Strukturelle und organisatorische Schwächen der indonesischen Wirtschaft vor  

  dem Hintergrund der Asienkrise  69

5.4  Technologiepolitik in Indonesien: ADI vs. „state-led technological development“  71

5.5  Evidenz des direkten staatlichen Einflusses auf die Entwicklung von ADI in  

  Indonesien - „legal Framework“  76

5.6  Persistente Hauptproblemfelder bezüglich des Investitionsklimas  79

6  Indonesien - Rückkehr zu Wachstum durch Investitionen?  82

6.1  Aktuelle (wirtschafts-) politische Leitmotive und Konzeptionen  83

6.2  Maßnahmen und Reformansätze zur Wachstumsförderung und Verbesserung  

  des Investitionsklimas  84

7  Abschließende Ausführungen und Ausblick  87

7.1  Kritische Bewertung der bisherigen wirtschaftspolitischen Maßnahmen  87

7.2  Ausblick  90

  Literaturverzeichnis  91

  Internetquellenverzeichnis  99

  Expertengespräche  102

  Eidesstattliche Erklärung  103

5

1 Einleitung

Das Jahr 2004 stand in Indonesien ganz im Zeichen der ersten freien und direkten Präsidentschaftswahlen und der Parlamentswahlen. Die Wahlen zum Parlament und die zum Präsidenten waren die längsten seit Bestehen der Republik und markieren mit ihrem friedlichen und ordnungsgemäßen Verlauf sowie der hohen Wahlbeteiligung von über 78 % einen wirklichen Erfolg im Streben Indonesiens nach Demokratie (vgl. SURYADINATA 2005:133). Als Überraschungspartei galt dabei die Partai Demokrat (PD) des Ex-Generals und ehemaligen Sicherheitsministers des Megawati Kabinetts, Yudhoyono, die auf Anhieb 7,5 % der Stimmen erhielt (vgl. SURYADINATA 2005:135).

Yudhoyono setzte sich zusammen mit seinem Vize-Präsidentschaftskandidaten Jusuf-Kalla (GOLKAR-Partei) klar mit 60,62 % der Stimmen gegen die alte Machthaberin Megawati-Soekanoputri (39,38 %) durch. Der charismatische, gebildete und von vielen für führungsstark befundene Ex-General galt für einen Großteil der Indonesier und Geschäftsleute mit seiner militärischen Vergangenheit als aussichtsreichster Präsident zur Lösung der multiplen Probleme, mit denen sich Indonesien konfrontiert sieht.

Indonesien befindet sich an einem entscheidenden Punkt seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Die nun vollzogene Demokratisierung, die 1999 mit einem „Big Bang“ initialisierte Dezentralisierung und andauernde Institutionalisierung sowie die makroökonomische Stabilisierung seit 2000 könnten die Basis für einen Schritt von Stufe 2 zu Stufe 3 gemäß des Entwicklungsstadienmodells von W. W. Rostow bilden (vgl. SCHÄTZL 2003:171ff). Entscheidend ist, ob es der neuen Regierung gelingt, einen sich selbst tragenden, nachhaltigen Wachstumsprozess zu initiieren, der für eine Verringerung der Armut, den Abbau der räumlichen Disparitäten und nicht zuletzt für den Zusammenhalt des indonesischen Archipels mit seinen latent zentrifugalen Kräften von zentraler Bedeutung wäre. Das hierfür notwendige Kapital soll durch wachsende ausländische Direktinvestitionen (ADI), den Abbau von Subventionen, vor allem im Benzin- und Öl-Sektor, und eine weiterhin starke Binnennachfrage generiert werden. Dies könne nur durch umfassende Reformen im wirtschaftspolitischen Sektor, eine Verbesserung des Vertrauens der Investoren und ein transparenteres, verlässlicheres und wachstumsorientierteres Wirtschaftsklima erreicht werden (vgl. ASWICAHYONO/HILL 2004:277). Speziell der Verbesserung des Investitionsklimas kommt eine zentrale Bedeutung zu, da ADI zusätzlich zu den geschaffenen Arbeitsplätzen und Kapitalzuflüssen, speziell im Falle Indonesiens, auch einen wichtigen direkten Kanal für Wissens-und Technologietransfers darstellen (vgl. MATTHES 2004:40f).

6

Im Kontext des durch China und Indien stärker werdenden Wettbewerbsdrucks auf die zahlreich vorhandene arbeitsintensive und verarbeitende Industrie in Indonesien müsse die Arbeitsproduktivität erhöht werden, um den Verlust komparativer Kostenvorteile abzufedern (vgl. KIAN WIE 2005a:218). Ein angemessener Mindestausbildungsstandard der Bevölkerung sei zudem notwendig, um eine Absorption von Kapital- und Wissenstransfer über ausländische Direktinvestitionen überhaupt zu erreichen (vgl. MATTHES, 2004:67). Vor dem Hintergrund der wirtschaftshistorischen Entwicklungen Indonesiens hat sich die Regierung Yudhoyono mit der von ihr verfolgten „Triple-Track Strategie“ (=>Kapitel 6.1) ehrgeizige Ziele zur Lösung oben genannter Probleme gesetzt.

1.1 Problemstellung und Zielsetzung

Indonesien stellt in seiner wirtschaftlichen Entwicklung einen interessanten Sonderfall in der südostasiatischen Region dar. Als industrielles „Latecomer“-Land mit seinen beträchtlichen Vorkommen an natürlichen Rohstoffen, seinem riesigen Binnenmarkt, seiner strategisch günstigen Lage und der aktuell vollzogenen Demokratisierung ist es von nicht zu unterschätzender Bedeutung für die ganze Region, die sich mit der wachsenden Konkurrenz durch China und Indien konfrontiert sieht. In dieser Arbeit soll anhand der Herausarbeitung der grundsätzlichen Merkmale der wirtschaftlichen Entwicklung Indonesiens im Kontext der wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel seit der Machtübernahme von General Suharto 1965 dargestellt werden, inwieweit die Rolle des Staates und die Art und Weise der Ausrichtung der staatlichen Wirtschaftspolitik Einfluss auf die Entwicklung des indonesischen Wirtschaftssystems genommen haben. Hauptaugenmerk gilt dabei der Außenhandels- und Direktinvestitionspolitik unter Berücksichtigung der technologiepolitischen Komponente. Vor diesem Hintergrund schließt sich eine knappe Analyse und Bewertung der wirtschaftspolitischen Ausrichtung der Regierung S.B. Yudhoyono in Bezug auf ihre wachstumsfördernden Wirkungen an. Ob es der neuen Regierung gelingen kann, eine Verbesserung des Investitionsklimas auf den Weg zu bringen und das Vertrauen der Investoren wieder zu erlangen, ist aufgrund des kurzen Wirkungszeitraumes nicht empirisch nachprüfbar, soll jedoch vor dem Hintergrund der historischen Erfahrungen und anhand diskriminierender Vergleiche mit Nachbarstaaten erfolgen.

Grundsätzliche Fragestellungen, welche die Struktur und den Inhalt dieser Arbeit wesentlich beeinflusst haben, sind:

ƒ Welche politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftsstrukturellen Gegebenheiten und Merkmale zeichnen Indonesien als Schwellenland aus?

7

ƒ Wie kann ein Staat Wachstum politisch überhaupt beeinflussen und welche Theorien liegen dem zugrunde?

ƒ Welche Rolle spielt Wirtschaftspolitik im nationalen wirtschaftlichen Gesamtgefüge? ƒ Welche Interdependenzen von Politik und Wirtschaft bestehen? ƒ Besteht ein theoretischer Kausalzusammenhang zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und politischem Handeln?

ƒ Welche politisch-ökonomischen Phasen hat die „junge“ indonesische Nation seit der Machtübernahme Suhartos 1965 durchschritten?

ƒ Wie stellt sich die wirtschaftliche Entwicklung Indonesiens im Kontext des „East Asian Miracle“ dar?

ƒ Inwieweit sind das Wachstum und der Strukturwandel durch die Wirtschaftspolitik und ihren Paradigmenwandel beeinflusst worden?

ƒ Warum wird ausländischen Direktinvestitionen in Indonesien eine große Bedeutung im wirtschaftlichen Aufholprozess („catching-up“) zugeordnet? ƒ Welche Bedeutung können ausländische Direktinvestitionen (ADI) generell für das Wachstum einer Volkswirtschaft besitzen?

ƒ Was versteht man unter dem Begriff Investitionsklima und wie beeinflusst dessen nationale Ausprägung internationale Investoren?

ƒ Welche Bedeutung und Ausprägung besitzt der technische Fortschritt im Zusammenhang mit ADI vor dem Hintergrund indonesischer Technologiepolitik? ƒ Welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen und Konzeptionen verfolgt die Regierung unter Yudhoyono, um das angeschlagene Vertrauen ausländischer Investoren in Indo-

ƒ Sind

1.2 Aufbau und Methodik

Der Gliederungsaufbau der Arbeit richtet sich nach der zunehmenden thematischen und regionalen Tiefe. Nach einem einführenden wirtschaftsgeographischen Überblick Indonesiens werden anhand von Kapitel 2 ausgewählte allgemeine wirtschaftspolitische und wachstumstheoretische Grundlagen ausführlich erläutert, um spätere kausale Verknüpfungen von Wirt-

8

schaftspolitik und wirtschaftlicher Entwicklung vorab theoretisch zu fundieren. Kapitel 3 stellt zunächst die wichtigsten theoretischen Erklärungsansätze zum wirtschaftlichen Erfolg der südostasiatischen Region vor, um Indonesien dann in diesem Kontext einzuordnen. Kapitel 4 bildet den Übergang vom theoretischen zum empirisch-politischen Teil der Arbeit. Die Erläuterung der theoretischen Grundlagen zum Thema ADI und Investitionsklima ist genauso Bestandteil dieses Kapitels, wie die Herausarbeitung der Bedeutung von ADI und der diesbezüglichen Rahmenbedingungen für die technologische Entwicklung seitens Technologietransfers, die Erfassung der Motive für ADI in Indonesien und die Einordnung des Entwicklungsstandes anhand der Theorie des „Investment Development Path“. Kapitel 5 dient der Darstellung und Analyse der wirtschaftlichen Entwicklung Indonesiens und der Rolle der Wirtschaftspolitik bzw. des Staates, wie auch der Analyse der Bedeutung und Struktur von ADI und Technologiepolitik. In Kapitel 6 wird abschließend vor dem Hintergrund dieser Arbeit die aktuelle Reformpolitik der Regierung vorgestellt und bewertet. Aus Gründen des materiellen und zeitlichen Umfangs wurde auf die Erhebung eigener Daten verzichtet. Sekundärstatistische Daten sind als solche kenntlich gemacht und mit der entsprechenden Quellenangabe versehen.

1.3 Wirtschaftsgeographischer Überblick Indonesien

Der indonesische Archipel-Staat erstreckt sich von Ost nach West über 5120 km und von ² Nord nach Süd über 1760 km. Die Landfläche der 17.508 Inseln beträgt 1.904.569 km (vgl.

GARBRECHT/PREUßER/SCHILLING 2005:10f). Es leben 219 Millionen Einwohner in Indonesien, davon 45,5 % in urbanisierten Räumen. Indonesien ist damit, gemessen an der Bevölkerungszahl, das viertgrößte Land der Erde und verfügt über einen sehr großen Inlandsmarkt. 87 % der Indonesier sind Muslime und machen ihr Land damit zum größten muslimischen Staat der Erde.

Die Insel Java stellt das wirtschaftliche und mit der Hauptstadt Jakarta auch das administrative Zentrum Indonesiens dar. Allein 54 % der indonesischen Bevölkerung konzentrieren sich auf Java (vgl. BIRO PUSAT STATISTIK [BPSc]). Faktoren wie die politische, administrative und ökonomische Vormachtstellung der Region JABOTABEK (Jakarta/Bogor/Tangerang/Bekasi) und das auf Java durch die lange koloniale Einflussnahme deutlich bessere Gesundheitssystem sind laut ZIMMERMANN (2003:255) die Hauptursachen.

9

Abb. 1 - Bevölkerungsdichte 2000

Eine sehr übersichtliche grafische Raumeinteilung Indonesiens hat ZIMMERMANN 1999 aufgestellt:

Abb. 2 - Zentrale und periphere Räume in Indonesien

Laut ZIMMERMANN lasse sich der geographische Formenwandel Indonesiens nur aus der Polarität von „zentral-peripher“ erklären (vgl. ZIMMERMANN 2003:3). Er gliedert den Archipel in Form einer Hand auf. Zentrales Element ist Java, an das sich dichotom die fünf Finger Sumatra, Nusa Tenggara, Kalimantan, Sulawesi und die Molukken mit West-Neuguinea anschließen. Aufgrund der Größe der einzelnen Flächeneinheiten und ihrer unterschiedlichen physisch-geographischen, religiösen, kulturellen und wirtschaftlichen Prägung differenziert ZIMMERMANN (2003:3) die fünf peripheren Regionen erneut in zentrale Gebiete und Randgebiete. „Ein Charakteristikum der indonesischen Wirtschaft ist die geographische Streuung und Schwerpunktbildung der einzelnen Produktionsbereiche“ (FREMEREY 1994:396). Wäh-

10

rend sich die Industrieansiedlungen lange Zeit überwiegend auf den infrastrukturell begünstigten Raum JABOTABEK auf Java konzentrierten, bildet Sumatra das Zentrum der exportorientierten Plantagenwirtschaft. Die Gewinnung von Rohstoffen findet fast ausschließlich auf den Außeninseln Sumatra, Kalimantan und Irian Jaya statt (vgl. FREMEREY 1994:396). Als wichtige Kennzahl für die Entwicklung zeigt das Bruttonationaleinkommen (BNE)/Kopf den Rückstand Indonesiens im Jahre 2004 auf. Mit 1.140 US$/Kopf liegt Indonesien deutlich hinter Singapur (24.220 US$) und Malaysia (4.650 US$) (vgl.: WORLD BANK). Als Maß für die Verteilungsgleichheit des Einkommens erreicht Indonesien im Vergleich zu China (0,44) und Deutschland (0,28) einen Gini-Koeffizienten von 0,34 (vgl. UNITED NATIONS DEVELOPMENT PROGRAMME [UNDP]). Innerhalb des Rankings des Human Development Index (HDI) belegt Indonesien einen hinteren Platz. Mit Rank 110 von 177 liegt es hinter China (Platz 85) und Malaysia (Platz 61) (vgl. UNDP). Das indonesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreichte 2004 einen Wert von 257,6 Mrd. US$. Im Vergleich dazu erwirtschaftete Malaysia 117,7 Mrd. US$, Singapur 106,4 Mrd. US$ und China 1,64 Billionen US$ (vgl. WORLD BANK).

Das Wachstum der indonesischen Wirtschaft hat sich seit dem Kollaps während der Asienkrise 1998 kontinuierlich stabilisiert. Wachstumswerte von 8 % vor der Asien-Krise sind zwar bisher nicht erreicht, doch mit 5,76 % BIP-Wachstum im Jahr 2005 (vgl. BPS 2005b) hat sich die Wirtschaft nach ihrer Erholung trotz diverser externer Schocks als erstaunlich robust erwiesen. Der Großteil des Wachstums wird dabei vom privaten Konsum getragen (vgl. BÜN-TE 2004:204). Die Verwendung des BIP gliederte sich 2004 wie folgt auf: 65,1 % des BIP entfielen auf den privaten Verbrauch, 8,2 % auf die Staatsausgaben und 26,9 % auf den Außenbeitrag (vgl. WORLD BANK 2005a).

Betrachtet man die Entwicklung der Inflationsrate, so zeigt sich ein ähnliches Bild (=> Abb.3). Nach einem Sprung der Inflationsrate während der Asienkrise 1998 auf über 58%, stabilisierte sich diese in den Folgejahren unter 10 %. Diese relativ niedrigen Werte konnten jedoch nur erreicht werden, da in Indonesien der Ölpreis künstlich durch Subventionen ca. 50% unter dem Weltmarktpreis gehalten wurde (vgl. GARBRECHT/PREUßER/SCHILLING 2005:36). Im Oktober 2005 wurden diese Subventionen rigoros zusammengekürzt, um den Staatshaushalt zu entlasten. Dies führte unverzüglich zu Preissteigerungen von bis zu 186 % bei Kerosin (häuslicher Gebrauch) und 149 % bei Benzin im Vergleich zum Preis im Februar 2005 (vgl. SEN/STEER 2005:287), die sich nachgelagert auch auf andere Konsumprodukte auswirkten und die Inflationsrate auf 17,11 % ansteigen ließen. Jedoch führten die Subventionen von zuletzt bis zu 13 Milliarden US$/Jahr zu wirtschaftspolitisch ungewollten Situationen

11

wie einem überproportional hohen Konsum von Öl, einem massiven Schmuggel und zu regionalen Verknappungen von Öl-Produkten. Weder dem Wachstum noch der Armutsreduzierung war letztlich damit geholfen (vgl. SEN/STEER 2005:288). Ein Teil der durch die Subventionskürzungen eingesparten Mittel wird in Zukunft über ein „Cash Compensation Program“ an die bedürftigen Haushalte verteilt.

Eigene Darstellung. Quelle: ASIAN DEVELOPMENT BANK (ADB) 2004: und *BPSa Die indonesische Wirtschaftsstruktur stellt sich heute wie folgt dar :

Im Jahr 2004 leistete die Agrarwirtschaft einen Anteil von 15,3 % am BIP. Gleichzeitig fanden jedoch 46 % der formellen Erwerbsbevölkerung in diesem Bereich ihre Beschäftigung (vgl. GABRBRECHT/PREUßER/SCHILLING 2005:34). Speziell in den ländlichen Gebieten

12

Indonesiens stellt die Agrarwirtschaft die Hauptbeschäftigungsquelle der Bevölkerung dar. Sie teilt sich auf in einen kleinbäuerlichen Sektor und einen Plantagensektor (vgl. ZIMMER-MANN 2003:352). Zusätzlich zu den agrarischen und forstwirtschaftlichen Exportprodukten, gehört Indonesien aufgrund seiner reichen Lagerstätten mineralischer Rohstoffe und fossiler Energieträger zu den potentiell reichsten Ländern der Welt (vgl. BAUER et al. 2002:71). Im Bergbau gefördert werden hauptsächlich Erdgas, Erdöl, Steinkohle, Kupfer, Nickel, Bauxit, Eisen, Zinn, Gold und Silber (vgl. ZIMMERMANN 2003:387). Der Anteil am BIP beträgt 8,55 %.

Der Sekundärsektor mit verarbeitender Industrie, Baugewerbe und Energiewirtschaft hatte 2004 einen Anteil von zusammen 35,17 % am BIP. 40,9 % des BIP wurden im Dienstleistungssektor erwirtschaftet (vgl. BPSb), wobei Handel, Tourismus, Transport und Kommunikation die wichtigsten Bereiche darstellen (vgl. GABRBRECHT/PREUßER/SCHILLING 2005:35). Insbesondere die arbeitsmarkt-bedeutsame Tourismusindustrie sieht seit 2004 trotz Tsunami-Effekt und vergangener Bombenanschläge wieder positiv in die Zukunft. Mit ihren Hauptdestinationen Bali, Riau und Java (vgl. BPS 2004) erwirtschaftete sie 2004 Deviseneinnahmen von fünf Milliarden US$ (vgl. BÜNTE 2005:206f).

Ein bedeutendes Problem stellen in Indonesien traditionell die Arbeitslosigkeit und die informelle Beschäftigung dar. Indonesien hat 219 Millionen Einwohner. 105 Millionen davon zählen zur arbeitsfähigen Bevölkerung. Mit einer Arbeitslosenquote von 10,26 % im Jahre 2005 waren ca.10 Millionen Menschen formell arbeitslos (vgl. BPS 2005a). Der Anteil der Bevölkerung, der im informellen Sektor tätig ist, lässt sich dabei sicherlich nur schätzen. Viele Arbeitslose werden gar nicht erfasst, da sie entweder auf abgelegenen Inseln wohnen oder als helfende Familienangehörige in der Landwirtschaft tätig sind (vgl. GARBRECHT /PREUßER/SCHILLING 2005:36).

Indonesien ist Mitglied in der World Trade Organization (WTO), dem International Monetary Fund (IMF), der Association of South-East Asian Nations (ASEAN) und der Asia Pacific Economic Cooperation (APEC). Der indonesische Außenhandel hat in den Jahren 2004 und 2005 wieder an Dynamik gewonnen. So verzeichneten die Exporte von 2003 auf 2004 ein Wachstum von 17,2 % (=>Abb. 5). Die Importe stiegen im selben Zeitraum durch die weiterhin starke Binnennachfrage und die wieder steigende Investitionstätigkeit um 43 %. Hauptzielland für indonesische Exporte war im Jahre 2004 Japan, gefolgt von den USA, Singapur, Korea und China. Bei den Importen ergibt sich ein ähnliches Bild. Hauptherkunftsländer waren Japan, gefolgt von Singapur, China und den USA (vgl. ADB 2005:248f).

13

Erläuterungen zu Investitionen, Bildung, Forschung und Entwicklung sowie wirtschaftspolitischen Strategien werden in späteren Kapiteln gesondert behandelt.

2 Wirtschaftspolitik und Wachstum: theoretische Grundlagen

Wirtschaftspolitik findet an der Nahtstelle zwischen Wirtschaftssystem und politischem System statt. In einem interdependenten System versuchen Politiker Macht auf das ökonomische System auszuüben, während das Wirtschaftssystem versucht, Einfluss auf die Politik zu nehmen (rent-seeking). Macht ist in diesem Zusammenhang definiert als „…die Fähigkeit auf die Willensbildung anderer einzuwirken“ (GRÜSKE/SCHNEIDER 2003:333).

Im zeitlichen Verlauf der zunehmenden Globalisierung haben sich auch die wirtschaftspolitischen Strategien und die zugrunde liegenden Paradigmen weiterentwickelt und verändert. Ziel des folgenden Kapitels ist es, die theoretischen Positionen und Konzeptionen kurz zu erläutern. In diesem Zusammenhang soll auch näher auf die zu schaffenden Rahmenbedingungen und Voraussetzungen sowie die Instrumente und Ziele einer effektiven Wirtschafts- und Wachstumspolitik eingegangen werden.

Mit der sich intensivierenden globalwirtschaftlichen Verflechtung seit den 1980er Jahren, bedingt durch das gehäufte Auftreten „Transnationaler Unternehmen“ (TNU), der Schaffung globalwirtschaftlicher Rahmenbedingungen durch eine sich erhöhende Zahl von Ländern mit gleichen oder ähnlichen marktwirtschaftlichen Systemen, stellte sich ein großer Zuwachs an ausländischen Direktinvestitionen ein (vgl. KULKE 2004:214). Die verstärkte Rolle von ADI bedeutet eine verschärfte internationale Standortkonkurrenz und eine Notwendigkeit seitens

14

der Wirtschaftspolitik, um ADI zu werben und investitionsfreundliche Reformen umzusetzen, sofern eine integrative Politik verfolgt wird. Die Erläuterung der Rolle von ADI für den „Catching-Up“ Prozess in Entwicklungs- und Schwellenländern, die positiven und negativen Auswirkungen auf den Wachstumsprozess und die explizite Bedeutung eines adäquaten Investitionsklimas für die Attraktion von ADI sind Bestandteil dieser Arbeit.

2.1 Abgrenzung von Wirtschaftspolitik und Theorie der Wirtschaftspolitik Wirtschaftspolitik

„Wirtschaftspolitik ist ein Teilbereich der allgemeinen Politik und darauf gerichtet, die Rahmenbedingungen sowie den Ablauf ökonomischer Aktivitäten im Hinblick auf bestimmte Ziele zu gestalten und zu beeinflussen.“ (AHRNS/FESER 1997:2).

Die Wirtschaftspolitik wird traditionell unterteilt in die Wirtschaftsordnungspolitik und die Wirtschaftsprozesspolitik. Laut ENGELKAMP/SELL (2005:327) sei die Ordnungspolitik insoweit prioritär anzusehen, als dass sie überhaupt erst den notwendigen Rahmen und die erforderlichen Voraussetzungen für die Schaffung und den Einsatz prozesspolitischer Instrumente zur Verfügung stelle. Grundelemente jedes wirtschaftspolitischen Entscheidungsprozesses sind Lage-Analyse, Zielsetzung, Mittelfindung und Wirkungsanalyse. In der Praxis werden in aller Regel ganze Bündel von Zielen angestrebt, was oftmals Zielkonflikte mit sich bringt, die wiederum durch eine Rangordnung der Ziele gelöst werden müssen (vgl. AHRNS/FESER 1997:4). Theorie der Wirtschaftspolitik

„Die Theorie der Wirtschaftspolitik hat die Aufgabe, die Wirksamkeit des Einsatzes von ökonomischen Instrumenten zur Erreichung von gewünschten Zuständen rational zu prüfen.“ (ENGELKAMP/SELL 2005:325).

Sie ist nicht zu verwechseln mit der klassischen Wirtschaftstheorie, welche Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge im Zusammenspiel von Wirtschaftsakteuren in komplexen Abläufen gesamtwirtschaftlicher Prozesse erklärt.

Die Analyse von Handlungsalternativen zur Erreichung vorgegebener Zielsetzungen wird traditionell als primäre Aufgabe der Theorie der Wirtschaftspolitik angesehen. Die Kooperation zwischen Praxis und Theorie finde laut AHRNS/FESER (1997:2f) in der wissenschaftlichen Beratung der Politik durch Beratungsgremien und Institutionen ihren Ausdruck.

15

Eigene Darstellung. Quelle: ENGELKAMP/SELL 2005:327 und AHRNS/FESER 1997:5

2.2 Wirtschaftspolitik im Kontext des nationalen Wirtschafts- und Gesellschaftssys- tems

Die Wirtschaftspolitik ist Teil eines komplexen Gesellschaftssystems, bestehend aus politischem, kulturellem und wirtschaftlichem Teilsystem (=>Abb.8). Innerhalb dieses Gesellschaftssystems bestehen naturgemäß vielfältige Interdependenzen der einzelnen Teilsysteme. Die Komplexität der Beziehungen ist in ihrer Ganzheit kaum begreifbar und wenn überhaupt, dann nur eklektisch erklärbar, so dass eine Verminderung der Komplexität durch die Bildung oben genannter Teilsysteme erreicht werden soll. Als Abgrenzungskriterium der einzelnen Subsysteme können beispielsweise die jeweils eingesetzten Mittel zur Erreichung der Bedürfnisbefriedigung verwendet werden (vgl. THIEME 2003:4ff).

• Androhung und Anwendung von legitimierter Gewalt (politisches System)

• Anwendung von psychischen Fähigkeiten (kulturelles System)

• Produktion und Bereitstellung von Gütern (ökonomisches System) Für die vorliegende Arbeit ist insbesondere die interdependente Beziehung von politischem und wirtschaftlichem System von Bedeutung. Sichtbar werden Interdependenzen zum Beispiel dann, wenn Änderungen des politischen oder kulturellen Systems auf das Wirtschaftssystem abfärben, oder umgekehrt Transformationen des Wirtschaftssystems nicht ohne Rückwirkungen auf das politisches System bleiben (vgl. THIEME 2003:6). Die Wirtschaftspolitik hat über ihren Mitteleinsatz die Möglichkeit, das Wirtschaftssystem zu beeinflussen. Im Ge-

16

genzug ist sie allerdings über ihr Budget auf Steuereinnahmen und anderweitige Abgaben angewiesen, um handlungsfähig zu bleiben und ein angemessenes wirtschaftliches Umfeld/Klima zu erhalten. Ihre Legitimation und Motivation erhält die Politik über das soziokulturelle Teilsystem. Das politische System kann auch über die Außenhandels- und Integrationspolitik und damit über den Grad der Einbindung der nationalen in die internationale Wirtschaft sowie die Gestaltung des Investitionsklimas zur Attraktion ausländischer Direktinvestitionen Einfluss auf das Wirtschaftssystem nehmen (=>Abb. 8). Die Verbindung von inländischer mit ausländischer Wirtschaft lässt sich in die zwei Hauptbereiche Außenhandel und Faktorbewegungen aufteilen (=>Abb.7).

In der neuen politischen Ökonomie wird davon ausgegangen, dass Regierungen (Parteien) in einer Demokratie auf dem Wählermarkt um Wählerstimmen konkurrieren und ihre politischen Konzepte stimmenmaximierend ausrichten (vgl. WELFENS 2005:429). Tatsächlich zählen jedoch nicht nur die Wählerstimmen allein, sondern auch die finanzielle Kraft und das Beeinflussungspotenzial bestimmter Gruppen und Organisationen, das diese der Politik als Multiplikator zur Verfügung stellen können (vgl. WELFENS 2005:415). Jede politische Handlung ist also über eine Rückkopplung mit den anderen Teilsystemen verbunden. Die Wähler beurteilen die Regierung unter anderem nach ihren Erfolgen in der Wirtschaftspolitik, d.h. das Weiterbestehen der Regierung hängt in hohem Maße auch von der Wirtschaftslage ab. In Gesellschaftsformen, deren politisches System autokratisch ausgerichtet ist, ist die politische Machtausübung in den Händen eines oder weniger Menschen konzentriert (vgl. THIEME 2003:5). Eine Kontrolle und Rückkopplung der Politik ist aufgrund fehlender Institutionen

17

mit Kontrollfunktion nicht gegeben. Die folgende grafische Darstellung soll den eben erläuterten Sachverhalt überblickartig darstellen.

2.3 Instrumente der Wirtschaftspolitik

Wirtschaftspolitische Maßnahmen bedürfen des Einsatzes spezifischer Instrumente zur Erreichung der gesetzten Ziele. Wirtschaftspolitische Instrumente wirken in aller Regel auf mehrere Ziele gleichzeitig ein. Erwünschte und unerwünschte Neben- und Folgewirkungen können somit auftreten (vgl. BERG/CASSEL 2003:198f). Ziele und Mittel lassen sich laut BERG/CASSEL (2003:199) zudem nicht scharf voneinander trennen. Besitzen Ziele zum Beispiel den Charakter von Zwischenzielen, so haben sie selbst eine instrumentelle Wirkung auf die jeweiligen Primär-/Oberziele (Bsp.: Freihandel/Wettbewerb → Wohlstandssteigerung). Oftmals wirken wirtschaftspolitische Maßnahmen erst nach dem Durchlaufen einer langen und komplexen Wirkungskette und einer damit einhergehenden (teilweise erheblichen) zeitlichen Verzögerung auf die Zielvariablen ein (vgl. BERG/CASSEL 2003:199). Mit der Formulierung von angemessenen Zwischenzielen kann die Wirtschaftspolitik dieses Unsicherheitsmoment der Maßnahmenwahl, des Maßnahmezeitpunktes und der Dosierung zu minimieren versuchen. „Änderungen der als Zwischenziel gewählten Größe lassen dann die Vermutung zu, dass sich auch die anvisierte Zielvariable nach einiger Zeit (Time-lag) in der

18

angestrebten Weise verändern wird“ (BERG/CASSEL 2003:199). In der wirtschaftspolitischen Praxis werden oftmals so genannte Zielpyramiden (=> Abb. 6 und Kapitel 6.1) angewandt, auf denen die unteren Ebenen Instrumente und Zwischenziele mit instrumentellem Charakter darstellen (vgl. ENGELKAMP/SELL 2005:331f).

Generell lassen sich wirtschaftspolitische Instrumente in ordnungs- und prozesspolitische Maßnahmen unterscheiden. Ordnungspolitik beinhaltet die Einführung von Institutionen, die Bestimmung von Trägern, die Zuweisung von Kompetenzen und die Schaffung von Instrumenten, also die Bereitstellung bzw. Anpassung der konstitutiven Rahmenbedingungen (indirekte Wirkung).Gelingt es zum Beispiel, die institutionellen, infrastrukturellen und bildungspolitischen Rahmenbedingungen für die Generierung ausländischer Direktinvestitionen zu optimieren oder überhaupt erst zu schaffen, so könne dies laut THIEME (2003:457) zum Abbau der „drei elementaren Entwicklungslücken“ Technologie-, Ersparnis- und Devisenlücke beitragen und damit die Wachstumsdynamik erhöhen. Die Prozesspolitik stellt dann den direkten Gebrauch der sich aus der Ordnungspolitik ergebenden Möglichkeiten dar (vgl. BERG/CASSEL 2003:203).

Die wirtschaftspolitischen Instrumente lassen sich nach verschiedenen Kriterien, wie zum Beispiel der Eingriffsintensität, der qualitativen bzw. quantitativen Wirkung oder der Angebots- bzw. Nachfrageorientierung klassifizieren. Es existieren laut ENGELKAMP/SELL (2005:342) drei grundsätzliche Anforderungen an wirtschaftspolitische Mittel, welche als Grundlage einer effizienten Wirtschaftspolitik zu beachten sind. Erstens sollten die gewählten Instrumente „zielkonform“ sein. Ob ein Mittel effizient zur Zielerreichung führt, könne mit Hilfe einer Kosten-Nutzen-Analyse ermittelt werden. Die zweite Bedingung, die ein wirtschaftspolitisches Mittel erfüllen sollte, ist die „Stetigkeit des Mitteleinsatzes“. Eine gewisse Konstanz der Wirtschaftspolitik soll nach Auffassung von Vertretern der „Freiburger Schule“ (Ordoliberalismus) Vertrauen bei den Wirtschaftssubjekten schaffen und bessere Planungssicherheit herstellen. Zuletzt sollten alle wirtschaftspolitischen Maßnahmen mit der vorhandenen Wirtschaftsordnung „systemkonform“ sein.

2.4 Wirtschaftswachstum - Definition und Determinanten Wirtschaftswachstum

„Im weiteren Sinne beschreibt Wachstum die Zunahme einer wirtschaftlichen Größe im Zeitablauf.[…] Um den langfristigen Aspekt des Wirtschaftswachstums hervorzuheben und um das Wachstum von den eher kurzfristigen, konjunkturell bedingten Veränderungen des Sozialprodukts abzugrenzen, wird anstatt des tatsächlichen erarbeiteten Sozialprodukts einer

19

Volkswirtschaft deren Produktionspotential herangezogen, d.h. dasjenige Inlandsprodukt, das erwirtschaftet werden könnte.“ (BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG 2004:121).

Laut ENGELKAMP/SELL (2005:217f) ist es von Wichtigkeit, zwischen dem absoluten Wachstum des Inlandsprodukts und dem Inlandsprodukt je Kopf der Bevölkerung zu unterscheiden. Speziell im Fall von Entwicklungsländern könne der Fall eintreten, dass das Bevölkerungswachstum höher ausfalle als das absolute Wachstum des Inlandsprodukts und sich die Versorgungssituation pro Kopf dementsprechend sogar verschlechtere. Der Vergleich des realen Inlandsprodukts zu Preisen eines jeweiligen Basisjahres, d.h. unter Berücksichtigung der Änderung des Preisniveaus, ist laut SCHÄTZL (2000:17f) eine Vorraussetzung des intertemporalen Vergleichs. Je größer die Zeitspanne des Vergleichs, desto mehr verliert er allerdings laut SCHÄTZL (2000:18) aufgrund quantitativer und qualitativer Veränderungen bei der Produktion und im Konsumverhalten an Aussagekraft. Die Frage nach der alleinigen Eignung von Indikatoren wie dem BIP zur Messung der Steigerung der Wohlfahrt einer Volkswirtschaft ist bekannt und durch eine Kombination mit multiplen Indikatoren, wie zum Beispiel dem Human Development Index (HDI), zu komplementieren.

Die Determinanten des wirtschaftlichen Wachstums lassen sich in zwei Bereiche aufspalten: die quantitative Erhöhung der Faktorausstattung und die qualitative Verbesserung der Faktoreffizienz (Faktorproduktivität). Die Faktorproduktivität ist laut GRÜSKE/SCHNEIDER (2003:158) definiert als der Quotient aus Gesamtertrag und Einsatzmenge eines Faktors (Effizienzmaß). Wirtschaftswachstum kann demzufolge zum einen durch eine Ausweitung des Faktoreinsatzes und zum anderen durch technischen Fortschritt (Verbesserung der Faktorproduktivität) erreicht werden. Laut KIESE (2004:80) lässt sich ein nachhaltiges Wirtschafts-

20

wachstum nur durch technischen Fortschritt realisieren, da sich Faktorinputs nicht unbegrenzt ausweiten lassen, und ihr erweiterter Einsatz zudem abnehmende Grenzerträge aufweist.

Nicht unerwähnt bleiben sollen die zahlreichen außerökonomischen Ursachen für wirtschaftliches Wachstum. Dazu zählt laut ENGELKAMP/SELL (2005:223) zum Beispiel der Einfluss der Religion auf die Motivation und das ökonomische Verhalten. Kulturelle und soziale Determinanten können ebenfalls wachstumsfördernde bzw. -hemmende Wirkung haben (Konfuzianismus, Nepotismus etc.).

Wachstumsdeterminanten lassen sich weiterhin nach ihrer Wirkung in indirekte und direkte Determinanten unterscheiden. Zu Ersteren zählen, wie von ENGELKAMP/SELL (2005:224f) erwähnt, die Rahmenbedingungen, wie Wirtschaftsordnung, administrative Regelungen (Regulierungsdichte) und Wirtschaftsstruktur (Branchenmix). Innerhalb dieses Rahmens finden sich nun die direkten Determinanten Arbeit, Kapital, Boden und technisches Wissen (Faktorausstattung). Diese Faktoren entscheiden letztlich über die Höhe des Produktionspotentials. Dem technischen Fortschritt wird, wie oben erläutert, weitgehend die zentrale Rolle für das Wirtschaftswachstum zugerechnet (vgl. ENGELKAMP/SELL 2005:225f). CLE-MENT/TERLAU/KIY (2004:329) stellen einen auf Wachstumsregressionen basierenden Zusammenhang zwischen der Offenheit einer Wirtschaft und wirtschaftlichem Wachstum her. Als praktische Beispiele werden verschiedene osteuropäische Länder und die südostasiati-

21