Media and Elections in Russia  

Contents

1  Einleitung  1

2  Medien und Wahlverhalten  2

2.1  Einfluss der Medien auf den Wähler  2

3  Die russische Medienlandschaft  3

3.1  Die Russische Medienlandschaft und Medienstruktur  3

3.2  Russische Medienpolitik  3

3.3  Die Medienstruktur im Kontext zu den Wahlen  5

3.4  Auswirkungen der Medienlandschaft auf die russischen Wähler  5

4  Die Politische Situation vor und während der Wahlen von 2000  6

4.1  Putin: Der Unbekannte  6

5  Gesetzlicher Rahmen und Praxis  7

5.1  Gesetzlicher Rahmen  7

5.1.1  Zugang der Kandidaten zu den Medien  7

5.1.2  Neutralität der Journalisten  9

5.2  Praxis  9

5.2.1  Zugang der Kandidaten zu den Medien  9

5.2.2  Propaganda im Staatstv  10

6  Fazit  12

7  Literaturverzeichnis  14

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1 Einleitung

In Zeiten von Wahlen nehmen Massenmedien eine bedeutende Rolle ein. Für den Großteil der Bevölkerung stellen sie, insbesondere das Medium TV, die wichtigste und oft einzige Informationsquelle über Kandidaten sowie Wahlthemen dar. Aber auch für die Parteien und Kandidaten selbst sind sie die wichtigste Basis, um den überwiegenden Teil der Wähler zu erreichen.

Welchen Einfluss die Medien auf das Wahlverhalten haben hängt aber nicht nur von den Medien selbst ab, sondern auch von dem System indem die verschiedenen Medien eingebettet sind. Die Konstitution, die Medien- und Pressegesetze, die verschiedenen Praktiken sowie Traditionen des Journalismus, die politische und gesellschaftliche Landschaft. Dies sind alles wichtige Faktoren wie Wahlinformationen gestaltet sind und wie diese bei dem Wähler ankommen.

In Russland wurde und wird Medienmacht zu allen Zeiten als unerwünschtes Gegengewicht zur politischen Macht gesehen. Im Rahmen des

Demokratisierungsprozesses wurde zwar die Zensur abgeschafft und trotz der damit einhergehenden verrechtlichten Modifikation der politischen Kontrollmöglichkeiten scheint der Staat allmächtig, insbesondere in Zeiten der Wahlen. In der folgenden Arbeit werde ich die Präsidentschaftswahlen von 2000 als Beispiel verwenden, da viele Medienwissenschaftler sowie Wahlbeobachter behaupten, dass hier die Medien eine entscheidende Rolle in der Wahlentscheidung eingenommen haben. Da das TV das Medium ist, dem die Wähler die meiste Aufmerksamkeit schenken, werde ich mich in der folgenden Arbeit auf dieses Medium konzentrieren und damit Rundfunk, Presse sowie Internet weitgehend außer Acht lassen. Was den gesetzlichen Rahmen von Medien in der Wahlzeit betrifft, werde ich ausschließlich auf den Zugang der Kandidaten zu dem staatlichen Medien sowie die Neutralität der Journalisten bzw. ihrer Sender eingehen, da dies das Hauptproblem zu sein scheint.

Doch bevor ich zu diesem Themen übergehe werden zunächst wesentliche Dinge zu Medien in Verbindung mit Wahlverhalten erläutert sowie die Grundlagen des russischen Mediensystems.

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2 Medien und Wahlverhalten

2.1 Einfluss der Medien auf den Wähler

Eine bedeutende Frage im Wahlkampf ist: „Welchen Einfluss haben Massenmedien auf den Wähler; können sie dazu beitragen das Wahlverhalten maßgeblich zu beeinflussen oder stabilisieren sie lediglich die Wahlentscheidung?“ In den Anfängen der Medienforschung waren sich die Wissenschaftler einig, dass Massenkommunikation ein sehr machtvolles Instrument für Regierungen, Parteien usw. ist, um das Publikum in einfacher Weise zu manipulieren. 1

Indes zeigten neuere Studien, dass Massenmedien in der Tat ein machtvolles Instrument sind, aber dennoch ist der Zuschauer in seiner Funktion nicht zu unterschätzen. Zunächst suchen sich die Konsumenten ihr Medium je nach Interessen, Bildungsstand, sozialer Schicht und vielen anderen Faktoren aus und dann interpretieren sie die erhaltenen Informationen je nach ihren Vorwissen, ihren politischen Einstellungen und ihren Erfahrungen. ² Angesichts der selektiven Wahrnehmung der Zuschauer kann es, wie die Kommunikationsforschung herausgefunden hat, die vorhandenen Meinungen verstärken, aber nur in seltenen Fällen die politischen Einstellungen verändern. Es ist nur schwervorstellbar, dass die Mehrzahl der Wähler die übermittelten Informationen einfach hinnimmt, ohne darüber nachzudenken.

Einer der wichtigsten Theorieansätze in der Medienwirkungsforschung ist der Agenda-Setting-Ansatz. Hierbei steht die Thematisierungsfunktion der Medien bei der Informationsvermittlung im Mittelpunkt. Die Medien legen in jedem Wahlkampf sowie den Zwischenzeiten die Themen, die einen politischen Handlungsbedarf begründen, fest. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Medien auf jedem Fall politische Einstellungen individuell beeinflussen. Sie bestimmen jedoch die Präsenz von Themen. Deshalb versuchen politische Kandidaten oder Parteien ihre Anliegen in die Medien zu bringen. Hingegen sind die Aussagen über die Medieneffekte bei der Berichterstattung über Kandidaten weniger deutlich. Die Spanne zwischen Medienliebling und Medienopfer ist groß. 3

¹ White/ Oates/ McAllister 2005, p.193.

² Korte 2005,[WWW document].

³ Korte 2005,[WWW document].

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3 Die russische Medienlandschaft

3.1 Die Russische Medienlandschaft und Medienstruktur

Die wichtigste Bedeutung in der russischen Medienlandschaft nimmt TV ein. Es gibt zwar etwa 22.181 registrierte Zeitungen und 12.726 registrierte Magazine, aber meistens mit einer sehr geringen Auflage. Steigende Preise verursachen eine sinkende Leserschaft, Abonnements sind für alle Zeitschriften und Magazine zurückgegangen. Ein russischer Bewohner kauft in der Regel wöchentlich nur eine Zeitung. 4

Seit den 90er Jahren ist die Popularität des TV enorm gestiegen. Zum einen besteht heute ein großes Programmangebot und zum anderen ist TV erheblich billiger als Zeitunglesen. Um die nationalen Kanäle zu empfangen, muss der Zuschauer keinerlei Gebühren entrichten. Fast jeder russische Haushalt besitzt mindestens ein TV-Gerät und empfängt mindestens zwei nationale, einen regionalen sowie einen lokalen Kanal. Bei dem Presseministerium sind etwa 3.600 TV-Kanäle registriert. Public Russian Television (ORT) ist der größte Fernsehkanal mit einer Abdeckung von 98 Prozent des russischen Territoriums und 140 Millionen Zuschauern. Der Staat hat an diesem Sender einen Aktienanteil von 51 Prozent. Der zweitgrößte Kanal, Kanal Russland, ist zu 100 Prozent staatlich und hat etwa 50 Millionen Zuschauer. An dritter Stelle kommt NTV als größter kommerzieller Kanal. 1996, nach der Wiederwahl Boris Jelzin, erreichte NTV, als einziger privater Kanal, den Status eines nationalen Senders. Diese Handlung wird als Preis betrachtet den Boris Jelzin den damaligen NTV Eigentümer Vladimir Gusinsky für seine Wahlunterstützung zahlte. 5

Online Medien spielen in Russland meist nur in Moskau sowie St. Petersburg eine größere Rolle. In den ländlichen Gegenden ist so gut wie kein Internetzugang vorhanden. Momentan nutzen nur etwa 18 Prozent der russischen Bevölkerung dauerhaft das Internet. 6

3.2 Russische Medienpolitik

In den letzen Jahren, unter der Präsidentschaft Putins, hat die russische Medienlandschaft einige Transformationsprozesse durchlaufen. Die ersten Jahre der Putin Administration waren gekennzeichnet von einer neuen Welle der Zentralisierung der Medien unter klaren

⁴ EJC, [WWW document].

⁵ EJC, [WWW document].

⁶ Vartanova 2005, S.10.

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