1. Einleitung

Drogen sind ein transnationales Problem. Es gibt auf der Welt kein einziges Land, wo man keine Drogensüchtige vorfinden kann. Wenn aber Drogenpolitik international diskutiert wird, so spalten sich die Gemüter in zwei Lager. Manche sehen die Legalisierung der weichen Drogen als Vorstufe zum Konsum von härteren Drogen und halten deswegen an der alten Drogenpolitik fest und wollen, dass Drogen weiterhin verboten sind und wiederum andere verlangen eine Einstufung der Drogensüchtigen als Kranke, denen man medizinischen und sozialen Beistand leisten sollte, anstatt polizeilich gegen Ihnen vorzugehen. Jedes Land hat eine andere Einstellung zu Drogen und eine andere Politik um mit dem Problem umzugehen. In der folgenden Arbeit werde ich versuchen darzustellen, wie die Drogenpolitik in Europa, insbesondere in der Schweiz aussieht. Bei der Recherche war es mir leider nicht möglich mehr als zwei Fachbücher über die verschiedenen Situationen in Deutschland und in der Schweiz zu finden, deshalb basieren die hier geschilderten Daten überwiegend auf Informationen aus dem Internet.

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2. Drogen

So wie jedes Land eine andere Drogenpolitik hat, so gibt es auch verschiedene Ansichten davon, was nun tatsächlich als eine Droge zu bezeichnen ist. Den Medizinern zufolge können nämlich auch Alkohol und Zigaretten als die Drogen oder Suchtmittel, die in unserer Gesellschaft am weitesten verbreitet sind, bezeichnet werden. Der Begriff Droge ist also bei weitem nicht so einfach zu definieren, wie man vielleicht denkt.

2.1 Definitionsmöglichkeiten

Als Droge bezeichnete man bis in die Hälfte des 20. Jahrhunderts hinein fast alle medizinischen Wirkstoffe und Medikamente. Drogen gab es früher ganz normal zu kaufen, daher auch der Begriff Drogerie. Oft findet man an alten Häusern auch noch die Aufschrift "Medizin - Drogen - Kräuter". Beim Begriff „Droge“ werden die meisten Menschen jedoch wahrscheinlich zuerst an illegale Drogen, wie Marihuana, Kokain, Heroin und synthetische Pillen denken. Das Duden (1996) bestimmt den Begriff „Droge“ jedoch wie folgt:

„Droge, die; 1. pflanzlicher, tierischer oder mineralischer Rohstoff für Heilmittel, Stimulanzien oder Gewürze: starke Schmerzen lindernde -n.

2. a) (veraltend) Arzneimittel; b) Rauschgift: harte, weiche -n; unter (dem Einfluss von) -n stehen.“

Diese Definition lässt aber auch andere Sachen, wie zum Beispiel Heilmittel als Drogen gelten. Meiner Meinung nach fehlt in dieser Definition die Einbeziehung des Suchtfaktors und damit bleibt die Frage nach den legalen Drogen und die Eingrenzung wesentlich schwieriger. Um ein Mittel als Droge

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einstufen zu können, könnte man den Suchtfaktor als Maßstab benutzen, aber verfolgt man diesen Gedanken konsequent, so umfasst die Definition außerdem einige Medikamente (Morphin, Herzmedizin) und so alltägliche Dinge wie Süßigkeiten, Kaffee und manchmal sogar Sex. Alle diese Dinge können Suchterscheinungen annehmen und werden in der heutigen Gesellschaft trotzdem nicht als Drogen angesehen und durch Gesetze verboten. Die Brockhaus Enzyklopädie hat dagegen eine Definition, der ich mich auch anschließen möchte, da ich finde, dass diese den Begriff Droge/Rauschgift exakt bestimmt:

„Rauschgifte, Rauschmittel, Gruppe verschiedenartiger Stoffe (Drogen), die beim Menschen erregend oder lähmend auf das Zentralnervensystem wirken, häufig zu Bewusstseinsveränderungen und Euphorie führen und psychische und körperliche Abhängigkeit hervorrufen können. Kennzeichen der psych. Abhängigkeit ist das Unvermögen, mit der Rauschgifteinnahme aus eigener Kraft aufhören zu können.

Die körperl. Abhängigkeit äußert sich durch ernste körperliche Störungen (Entzugserscheinungen) bei Dosisverringerung oder Rauschgiftentzug. Drogenabhängigkeit führt häufig zu chronischen Gesundheitsschäden, sozialem und beruflichem Abstieg und Gesetzeskonflikten.“ (Brockhaus Enzyklopädie 2001)

In dieser Definition steht die medizinische Betrachtungsweise des Drogenkonsums im Vordergrund und Drogen werden deshalb nach den Kriterien der psychischen und körperlichen Abhängigkeit definiert. Außerdem ist in dieser Begriffsbestimmung der Aspekt der sozialen und beruflichen Abstieg und der oft daraus folgende Gesetzeskonflikt mit einbezogen, was ich für sehr wichtig halte, da dies den Begriff Droge auf die Mittel beschränkt, die in vielen Ländern gesetzlich verboten sind, wie Heroin, Kokain usw.

Die genaue Bestimmung des Begriffes „Drogen“ ist deshalb oft subjektiv zu betrachten, da jedes Land und jeder Mensch darunter etwas anderes versteht. So erklären sich auch die Unterschiede in der Drogenpolitik in den

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verschiedenen Ländern. In dieser Arbeit sind aber nur die illegalen Drogen von Interesse, nämlich die, die in dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Deutschlands vom 1.1.1982 beschrieben sind. Wenn im folgenden der Begriff Drogen benutzt wird, sind also nur diese Substanzen gemeint.

3. Drogenszene und Drogenpolitik in Europa

Die Drogenszene in Europa gewann mit Entwicklung der Hippie-Kultur einen entscheidenen Einzug in die Öffentlichkeit. Damit soll nicht gesagt werden, dass Drogen zu der Zeit erst „in Mode“ kamen, da in der ganzen Geschichte der Menschen schon Drogen von einigen Leuten aus verschiedenen Gründen und für verschiedene Zwecke eingenommen wurde. Mit Beginn der Hippie-Kultur aber wurden Drogen zu einem Symbol einer Lebenseinstellung. Drogenkonsum war ein Teil des 60’er/70’er-Aufstands und wurde als Symbol der Freiheit proklamiert. Seit dem sind viele neue Drogen auf dem Markt oder einfach wieder „in Mode“ gekommen und es scheint so als hätte jede Generation ihre eigene „Lieblings-/Problemdroge“.

Die Europäische Drogenpolitik beschränkt sich weitgehend auf die Bekämpfung des illegalen Drogenanbaus und -schmuggels, sowie der organisierten Kriminalität über die Staatsgrenzen hinweg. Eine konsumentenorientierte Drogenpolitik findet auf europäischer Ebene nicht statt, sondern wird den einzelnen Regierungen überlassen ¹ . In Europa hat besonders die Amsterdammer Drogenszene großen Einfluss auf den Rest der Welt ausgeübt.

¹ Vgl. www.land-der-träume.de

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3.1 Die Niederlande als Musterbeispiel

Die Niederlande gelten als Musterbeispiel des "anderen Weges" in der Drogenpolitik und das nicht ohne Erfolg (aber auch nicht ohne Probleme). Bei einer Bevölkerung von 15.8 Mio. Einwohner gibt es ca. 325.000 regelmäßige Cannabiskonsumenten. Es gibt 1.000 Coffeeshops, wovon 300 in Amsterdam liegen. Die Niederländische Drogenpolitik orientiert sich am Prinzip der Schadensminimierung. Seit mehr als 20 Jahren wird in Holland Marihuana und Haschisch in Coffeeshops verkauft. So kommen am Konsum von Cannabis Interessierte nicht mit einem kriminellen Schwarzmarkt in Kontakt (Märktetrennung). Läden die sich nicht an die Auflagen halten (keine harten Drogen, keine Abgabe von mehr als 5 Gramm, keine Minderjährigen, keine Belästigung der Anwohner) werden geschlossen. Obwohl dieser Verkauf laut UN Verträge nicht legal ist, findet keine Strafverfolgung statt wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden, nach dem sogenannten „Opportunitätsprinzip“.

„Das Opportunitätsprinzip: Ein Grundsatz, der im Gegensatz zu dem in Deutschland

geltendem Legalitätsprinzip der Staatsanwaltschaft ein Ermessen zur Frage einräumt, ob sie im Einzelfall dem Verdacht einer Straftat nachgehen will. Dieser Grundsatz gilt beispielsweise in vielen Staaten Europas und den USA. In

2 zum Deutschland finden sich in den §§ 153 ff StPO, die Einstellungsmöglichkeiten Beispiel bei geringer Schuld vorsehen, gesetzliche Regelungen, die dem Opportunitätsprinzip nahe kommen.“ (Vgl. www.justiz.nrw.de)

Die Anwendung des Opportunitätsprinzips beschränkt sich noch immer nur auf den Verkauf (der "Vordertür"). Für Anbau, Bearbeitung und Einkauf (der "Hintertür") bleibt die Strafverfolgung gehandhabt. Dieser Umstand nennt man das "Hintertürproblem". Mit dieser Lösung ist keiner zufrieden. Die Politiker und ihre Mitarbeiter nicht wegen der Inkonsistenz. Polizei und die

² Vgl. Anhang 1

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