Allein- oder Monopolstellung von Tageszeitungen in lokalen Räumen: Eine Erscheinung und ihre Auswirkungen

Inhaltsverzeichnis

1.  Lokale Pressemonopole Kein Einzelfall  3

2.  Zum Problem des Monopol-Begriffs  5

3.  Lokale Monopole als Folge der Pressekonzentration  7

4.  Zum Marktzutritt von Tageszeitungen  8

5.  Auswirkungen der Monopolstellung  9

5.1.  Divergierende Forschungsergebnisse  9

5.2.  Positive Aspekte der Alleinstellung  9

5.2.1.  Auswirkungen ökonomischer Art  9

5.2.2.  Auswirkungen publizistischer Art  10

5.3.  Negative Aspekte der Alleinstellung  13

5.3.1.  Auswirkungen ökonomischer Art  13

5.3.2.  Auswirkungen publizistischer Art  15

6.  Schlusswort  18

  Literaturverzeichnis  19

  Sekundärliteratur  19

  Abbildungsverzeichnis  22

1. Lokale Pressemonopole – Kein Einzelfall

Die Leipziger Volkszeitung und der Nordkurier haben eine Gemeinsamkeit: Sie berichten in

ihrem Erscheinungsgebiet oder zumindest in einem Teil davon als einzige Tageszeitung

regelmäßig über das, was auf der örtlichen Ebene passiert. Beide verfügen über ein lokales Monopol 1 . In der Bundesrepublik Deutschland ist das kein Einzelphänomen. In 242 Kreisen

und kreisfreien Städten konnte sich die Bevölkerung 1997 nur aus einer Tageszeitung über

das örtliche Geschehen informieren. Damit gehörten 55,1 Prozent aller Kreise zu den so genannten Ein-Zeitungs-Kreisen. 2 Der lokale Rundfunk ist nach Auffassung von Publizistik-

und Kommunikationswissenschaftlern noch zu wenig entwickelt, um ernsthaft als Konkurrenz gelten zu können 3 . Die Tageszeitung ist nach wie vor die lokale Informationsquelle. 4

Seit Anfang der 50-er Jahre hat die Zahl der Pressemonopole ständig zugenommen. 5 Die

Prognose, die Elisabeth Noelle-Neumann 1973 über die künftige Entwicklung aufgestellt hat 6 ,

trifft in den neuen Bundesländern inzwischen zu: Mehr-Zeitungs-Kreise sind die Ausnahme, Ein-Zeitungs-Kreise die Regel geworden 7 .

Die Alleinstellung von Tageszeitungen in lokalen Räumen gehört zu den meistdiskutierten medienpolitischen Problemen. 8 Die Meinungen und auch die Ergebnisse wissenschaftlicher

Untersuchungen weichen voneinander ab, wenn es um die Auswirkungen lokaler

Pressemonopole geht. Diese Arbeit greift die unterschiedlichen Positionen auf. Dabei

differenziert sie zwischen Folgen publizistischer und ökonomischer Art.

1

Begriffsdefinitionen in diesem Sinn finden sich bei: Hermann Meyn: Massenmedien in Deutschland, Neuauflage, Konstanz 2001, S. 89. Elisabeth Noelle-Neumann: Folgen lokaler Zeitungsmonopole, Ergebnisse einer Langzeitstudie, in: Dies./Franz Ronneberger/Heinz-Werner Stuiber: Streitpunkt lokales Pressemonopol, Untersuchungen zur Alleinstellung von Tageszeitungen, Düsseldorf 1976, S.11-57, hier S. 11.

2

Vgl. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Hg.): Medienbericht ´98, Bericht der Bundes- regierung über die Lage der Medien in der Bundesrepublik Deutschland 1998, Bonn 1998, S. 58.

3

Vgl. Ottfried Jarren: Kommunale Kommunikation, Eine theoretische und empirische Untersuchung kommunaler Kommunikationsstrukturen unter besonderer Berücksichtigung lokaler und sublokaler Medien, München 1984, S. 118. siehe auch: Dieter Golombek: Die kommunale Öffentlichkeit – Das Wünschbare, das Machbare und die Tageszeitungen, in: Gerhard W. Wittkämper (Hg.): Medien und Politik, Darmstadt 1992, S. 92-98, hier S. 93.

4

Vgl. Jarren, Kommunale Kommunikation, S. 118. siehe auch: Golombek, Die kommunale Öffentlichkeit, S. 92.

5

Vgl. Barbara Koller: Lokalzeitungen in Wettbewerb- und Monopolsituation: Bedingungen in den Redaktionen und das Verhältnis zu Lokalhonoratioren, in: Manfred Rühl/Jürgen Walchshöfer (Hgg.): Politik und Kommunikation, Erlangen 1978, S. 273-293, hier S. 273.

6

Vgl. Noelle-Neumann, Folgen lokaler Zeitungsmonopole, S. 11.

7

Vgl. Presse- und Informationsamt, Medienbericht ´98, S. 66.

8

Vgl. Wolfgang R. Langenbucher: Publizistische Vielfalt in Monopolgebieten, in: Siegfried Klaue/Manfred Knoche/Axel Zerdick (Hgg.): Probleme der Pressekonzentrationsforschung, Ein Experten-Colloquium an der Freien Universität Berlin, Baden-Baden 1980, S. 139-144, hier S. 139.

3

Immerhin ist die Tageszeitung nicht nur als Massenkommunikationsmittel, sondern auch als Wirtschaftsunter-nehmen zu sehen 9 . Es soll deutlich werden, dass die Gefahren, die von einer Alleinstellung ausgehen, keinesfalls unterschätzt, aber auch nicht überbewertet werden dürfen. Bevor die Vor- und Nachteile lokaler Zeitungsmonopole diskutiert werden können, muss auf die besonderen strukturellen Probleme der Tagespresse eingegangen werden, die zur Entstehung von Monopolen führen. Pressekonzentration ist dabei das entscheidende Stichwort. Es gilt auch zu klären, warum die Marktzutrittchancen für ein neues Blatt sehr gering sind. Zunächst aber soll der Begriff des Monopols problematisiert werden.

9

Vgl. Wolfgang Stofer: Auswirkungen der Alleinstellung auf die publizistische Aussage der Wilhelmshavener Zeitung, Nürnberg 1975, S. 4.

4

2. Zum Problem des Monopol-Begriffs

Der Monopol-Begriff wird in der Diskussion um die lokale Alleinstellung von Zeitungen oft ohne weitere Erläuterung verwendet. Es gibt ihn in den unterschiedlichsten Variationen. In wissenschaftlichen Beiträgen ist vom lokalen Pressemonopol als einem „Informations- monopol“ 10 , „Nachrichtenmonopol“ 11 oder „Meinungsbildungsmonopols“ 12 die Rede. Rainer Dahlmeier, der sich in seiner Dissertation aus rechtswissenschaftlicher Sicht mit Monopolen und Doppelmonopolen im medialen Wettbewerb beschäftigt, problematisiert zurecht die undifferenzierte Verwendung des Monopol-Begriffs. Dieser kennzeichne die Wettbewerbs- lage der Medien auf der lokalen Ebene unzutreffend. Mit einem lokalen Pressemonopol soll, so Dahlmeier, im Allgemeinen „die publizistische und wirtschaftliche Vormachtstellung eines Presseunternehmens auf einem örtlichen begrenzten Raum“ 13 beschrieben werden. Ein Monopol stehe begrifflich aber für „eine Ausschlussstellung im Wettbewerb auf einem fest definierten Markt“ 14 . Bezogen auf den Markt der Tageszeitungen im örtlich begrenzten Raum würden sich zwar viele Blätter in einer Alleinanbieter-Position befinden. Sie hätten aber in wirtschaftlicher Hinsicht – auf dem Anzeigenmarkt – keine Monopolstellung. Mit Anzeigenblättern und Stadtteilzeitungen gebe es weitere Werbeträger. 15

Auch in publizistischer Hinsicht ist der Begriff des Pressemonopols im Sinne eines Informations- oder Meinungsmonopols kaum haltbar. Die Alleinanbieter-Position einer Zeitung bestehe, wie Glotz und Langenbucher betonen, ausschließlich für „ortsbezogene Kommunikationsinhalte“ 16 . Auf allen anderen Informationsebenen (international, national/ überregional, teilweise auch regional) konkurrieren andere Medien mit den so genannten Monopolzeitungen. Letztlich, so konstatieren Glotz und Langenbucher, gebe es aber zumindest für Themen mit örtlichem Bezug ein „Informationsveröffentlichungsmonopol“ 17 .

10 Dieter Stammler: Bestandsschutz der Presse, in: AfP, 1987, Heft 4, S. 659-669, hier S. 664. 11 Axel Springer: Deutsche Presse zwischen Konzentration und Subvention, Kiel 1967, S. 15. 12 Wolfgang Hoffmann-Riem: Kulturelle Identität und Vielfalt im Fernsehen ohne Grenzen?, in: Media Perspektiven, 1985, Heft 3, S.181-190, hier S. 182.

13 Rainer Dahlmeier: Monopole und Doppelmonopole im medialen Wettbewerb, insbesondere auf der örtlichen Ebene, Dissertation, Universität Münster 1992, S. 237.

14 Ebd., S. 238.

15 Vgl. Ebd.

16 Peter Glotz/Wolfgang R. Langenbucher: Monopol und Kommunikation, in: Publizistik, 1968, Heft 2/3/4, S. 137-179, hier S. 168.

17 Ebd., S. 168.

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Die Wissenschaftler übersehen jedoch, dass in Ein-Zeitungs-Kreisen neben dem Heimatblatt häufig weitere Medien zu finden sind, die über das örtliche Geschehen berichten. Zwar existiert lokaler Rundfunk, der umfassenden Informationsansprüchen genügt, nur in Ansätzen. 18 Wo es ihn gibt, ist aber das „Informationsveröffentlichungsmonopol“ gebrochen 19 . Gleiches gilt für das „Meinungsäußerungsmonopol“ 20 .

Selbst im Printbereich finden sich neben der Tageszeitung weitere Periodika, die Themen mit örtlichem Bezug aufgreifen. Weit verbreitet sind Anzeigenblätter. Allein im Jahr 2000 erschienen deutschlandweit etwa 1300 Titel mit einer Auflage von 88 Millionen Exemplaren. 21 Von Medienforschern werden Anzeigenblätter meist nicht als Konkurrenz der

Tageszeitung betrachtet. Publizistische Lücken im lokalen und sublokalen Raum würden sie wegen des geringen redaktionellen Umfangs nur begrenzt füllen können, heißt es 22 . Man mag darüber streiten, ob Anzeigenblätter zur publizistischen Vielfalt beitragen. 23 Dass der Begriff Pressemonopol problematisch ist 24 , zeigt ihr Vorhandensein zweifellos.

18 Vgl. Golombek, Die kommunale Öffentlichkeit, S. 93. (siehe Anm. 3) 19 Auf den Sonderfall eines Doppelmonopols kann in dieser Arbeit nicht näher eingegangen werden. Zum Verständnis: Ein Doppelmonopol liegt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes vor, wenn sich „Meinungsmacht im Rundfunk“ mit „Meinungsmacht im Bereich der Presse“ verbindet. Zitiert nach: Dahlmeier, Monopole und Doppelmonopole, S. 65.

20 Ebd, S. 239.

21 Meyn, Massenmedien in Deutschland, S. 98. (siehe Anm. 1) 22 Vgl. Elisabeth Noelle-Neumann/Winfried Schulz/Jürgen Wilke (Hgg.): Das Fischer Lexikon Publizistik, Massenkommunikation, 2. Auflage, Frankfurt am Main 2003, S. 440. Golombek, Die kommunale Öffentlichkeit, S. 93. Josef-Paul Benzinger: Lokalpresse und Macht in der Gemeinde, Publizistische Alleinstellung von Tageszeitungen in lokalen Räumen, Nürnberg 1980, S. 22.

23 Die lokale Tageszeitung und das Anzeigenblatt befinden sich oft in der Hand eines Verlegers. 24 Der Einfachheit halber wird der Begriff in dieser Arbeit aber weiterhin verwendet.

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