III

4.  Straßengüterverkehr.  20

4.1  Definition  20

4.2  Abgrenzungen  21

4.3  Entwicklung des inländischen Güterverkehrsaufkommens  21

4.4  Beförderungsleistungen.  23

4.5  Kraftfahrzeugbezogene Belastungen.  25

4.5.1  Kraftfahrzeugsteuer.  25

4.5.2  Dieselkraftstoffpreis und Mineralölsteuer.  26

4.5.3  Berechnungsbeispiel.  29

4.6  Folgen des erhöhten Straßengüterverkehrs  31

4.6.1  Folgen für die deutschen Verkehrswege  31

4.6.2  Folgen für das einzelne Transportunternehmen  32

4.6.3  Ökologische Folgen.  33

5.  Wettbewerbssituation  34

5.1  Strategische Erfolgspotenziale  34

5.2  Ausgangslage der Beitrittsstaaten zum EU-Beitritt  35

5.3  Statistische Informationen der Beitrittsländer.  35

5.4  Preisentwicklung im Logistikmarkt  38

6.  Außenhandel  39

6.1  Außenhandelsbeziehungen der Bundesrepublik Deutschland  39

6.2  Ein- und Ausfuhren nach Gütergruppen  41

6.3  Analyse des polnischen Außenhandels  43

6.3.1  Außenhandelsbeziehungen von Polen.  44

6.3.2  Ein- und Ausfuhren nach Gütergruppen  45

7.  Straßeninfrastruktur  48

7.1  Bedeutung der Straßeninfrastruktur  48

7.2  Straßeninfrastruktur in den Beitrittsstaaten und Deutschland.  49

7.3  Bedeutung für die deutsche Logistikbranche  52

VI

Abb.  27: Negative Auswirkungen der EU-Osterweiterung  62

Abb.  28: Rangfolge der Wettbewerbsvorteile deutscher Logistikunter-.  

nehmen.   63

Abb.  29: Einschätzung der derzeitigen und zukünftigen Marktlage.  64

Abb  30: Auswirkungen bei Freigabe der Kabotage  65

V

Darstellungsverzeichnis   

Abb.  1: Landkarte Europas im Jahr 2006.  

Abb.  2: Unterzeichnung und Inkrafttreten der Europa-Abkommen  

Abb.  3: Kabotageübergangsregelungen  

Abb.  4: Inländisches Güterverkehrsaufkommen  

Abb.  5: Entwicklung der Wachstumsraten des Güterverkehrsauf-  

kommens   

Abb.  6: Absolute Verteilung der Beförderungsleistungen im Inland.  

Abb.  7: Relative Beförderungsleistungen im Inland.  

Abb.  8: Kraftfahrzeugsteuer der europäischen Länder  

Abb.  9: Zusammensetzung der europäischen Dieselpreise.  

Abb.  10: Umsatzsteuersätze der 25 EU-Staaten.  

Abb.  11: Abgaben auf Lkw im europäischen Vergleich.  

Abb.  12: Statistische Übersicht der EU-Beitrittsländer, Stand 2003  

Abb.  13: Rangfolge der Handelspartner im Außenhandel der  

Bundesrepublik  Deutschland im Jahr 2005  

Abb.  14: Aus- und Einfuhr (Spezialhandel) nach den Güter-  

abteilungen  des Güterverzeichnisses für Produktions-  

statistiken  2005  

Abb.  15: Belieferungsländer von Polen  

Abb.  16: Abnehmerländer von Polen.  

Abb.  17: Güterausfuhr aus Polen in Prozent  

Abb.  18: Gütereinfuhr nach Polen in Prozent  

Abb.  19: Infrastruktur ausgewählter Länder, Stand 2002  

Abb.  20: Mitarbeiterzahlen der befragten Unternehmen  

Abb.  21: Gründungsjahre der Unternehmen  

Abb.  22: Branchenverteilung der Unternehmen  

Abb.  23: Transportleistungen.  

Abb.  24: Zusammenarbeit mit osteuropäischen Logistik-Dienstleistern  

Abb.  25: Zusätzliche Tätigkeitsübernahmen.  

Abb  26: Positive Auswirkungen der EU-Osterweiterung  

VI

Abb.  27: Negative Auswirkungen der EU-Osterweiterung  62

Abb.  28: Rangfolge der Wettbewerbsvorteile deutscher Logistikunter-.  

nehmen.   63

Abb.  29: Einschätzung der derzeitigen und zukünftigen Marktlage.  64

Abb  30: Auswirkungen bei Freigabe der Kabotage  65

VII

Abkürzungsverzeichnis

EGKS: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EWG: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EAG: Europäische Atomgemeinschaft EEA: Einheitliche Europäische Akte EU: Europäische Union Kfz: Kraftfahrzeug Lkw: Lastkraftwagen BIP: Bruttoinlandsprodukt

1

1. Einleitung

Die Menschen der Europäischen Union feierten am 1. Mai 2004 den Beitritt von insgesamt zehn neuen Mitgliedsstaaten. Acht Länder aus Mittel- und Osteuropa sowie die Inseln Malta und Zypern komplettierten die so genannte EU-Osterweiterung, welche die Europäische Integration weiter vorantreibt. Nicht nur für die beigetretenen Länder, sondern auch für die bisherigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, stellte dieses Ereignis eine Besonderheit dar. Das Gesicht Europas wurde aufgrund der EU-Osterweiterung langfristig verändert und stellt sich heute folgendermaßen dar:

Der europäische Integrationsprozess hat damit jedoch noch nicht sein Ende gefunden. Am 1. Januar 2007 werden die Länder Bulgarien und Rumänien der

¹ Vgl. o. Verf., URL: http://open-site.org/img/chirone/europe2.gif, 01.08.2006, S. 1.

2

Europäischen Union beitreten und die Mitgliederzahl auf insgesamt 27 Mitglieder erweitern.

1.1 Aufgabenstellung

Die EU-Osterweiterung hat für Deutschland und besonders für deutsche Unternehmen unterschiedliche Auswirkungen mit sich gebracht, die auch heute noch aktuell sind. Gerade im Bereich des Straßengüterverkehrs müssen sich deutsche Logistikunternehmen gegenüber osteuropäischen Konkurrenten behaupten. Im Folgenden werden deshalb aktuelle Entwicklungen im Logistiksektor sowie Chancen und Risiken, die sich aufgrund der EU-Osterweiterung für die deutsche Logistikbranche im Straßengüterverkehr ergeben, analysiert und Handlungsempfehlungen für deutsche Logistikunternehmen abgeleitet, damit sie im internationalen Wettbewerb langfristig bestehen können.

1.2 Vorgehensweise

Den Ausgangspunkt dieser Arbeit bildet im zweiten Kapitel eine geschichtliche Darstellung der Europäischen Integration, aus der sich die EU-Osterweiterung letztlich ergeben hat. Im Mittelpunkt des Kapitels steht ein historischer Überblick, der von den Anfängen der Europäischen Integration bis zur EU-Osterweiterung im Jahr 2004 reicht.

Im dritten Abschnitt werden die Übergangsregelungen, die für die neuen Mitgliedsstaaten gelten, aufgezeigt und ihre Bedeutung für die deutsche Logistikbranche näher erläutert. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Übergangsregelungen bei der Kabotage gelegt, weil diese für die deutsche Logistikbranche von immenser Bedeutung sind. Die Übergangsregelungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit werden am Ende des Kapitels eingehender darge- stellt.

3

Der vierte Abschnitt befasst sich mit der Definition des Begriffs Straßengüterverkehr. Anschließend wird eine Abgrenzung der Thematik vorgenommen, die aufzeigt, in welche Bereiche sich der Straßengüterverkehr in Deutschland aufteilt. Im Folgenden werden weiterhin die Entwicklungen des inländischen Güteraufkommens und der Beförderungsleistungen der einzelnen Verkehrsträger näher betrachtet und die Bedeutung des Straßengüterverkehrs für Deutschland dargestellt. Anschließend werden die kraftfahrzeugbezogenen Belastungen, die in der Europäischen Union große Unterschiede aufweisen, näher untersucht, um die Wettbewerbsvorteile der mittel- und osteuropäischen Konkurrenten in diesem Segment zu verdeutlichen. Den Abschluss des Kapitels bildet eine Darstellung der Folgen des erhöhten Straßengüterverkehrs für die deutschen Verkehrswege, das einzelne Unternehmen und die Umwelt. Im fünften Abschnitt wird die derzeitige Wettbewerbssituation im Straßengüterverkehr dargestellt. Zu Beginn des Kapitels werden die strategischen Erfolgspotenziale erörtert. Danach wird die Ausgangslage der Beitrittsstaaten zum Zeitpunkt des EU-Beitritts analysiert. Im Anschluss daran wird eine Beschreibung der wirtschaftlichen Situation der neuen Beitrittsstaaten, anhand geeigneter statistischer Kennzahlen, vorgenommen. Den Abschluss des fünften Abschnitts bildet die aktuelle Preisentwicklung im Logistikmarkt. Anschließend wird im sechsten Kapitel die Bedeutung des Außenhandels für die deutsche Logistikbranche näher erläutert. Es wird hierbei ferner analysiert, mit welchen Ländern Deutschland Handel betreibt und welche Güter von Deutschland importiert bzw. exportiert werden. Diese Güterbewegungen sollen Aufschluss darüber geben, welche Dienstleistungen vorwiegend von deutschen und welche von mittel- bzw. osteuropäischen Logistikunternehmen erbracht werden. Zudem wird exemplarisch auf die Entwicklung des polnischen Außen-handels eingegangen, weil viele deutsche Unternehmen Standorte im osteuropäischen Ausland eröffneten. Dadurch entwickelte sich ein intensiver Warenaustausch zwischen den osteuropäische Ländern und Deutschland.

4

Der siebte Abschnitt stellt die Vorteile einer geeigneten Straßeninfrastruktur dar und zieht einen Vergleich zwischen der deutschen und osteuropäischen Straßeninfrastruktur. Am Ende des Kapitels wird die Bedeutung der Straßeninfrastruktur für die deutsche Logistikbranche näher erörtert. Um konkrete Auskünfte über das tatsächliche Wettbewerbsverhalten der mittel- und osteuropäischen Konkurrenz innerhalb des deutschen Marktes zu erlangen wird im achten Kapitel über den praktischen Teil der Diplomarbeit berichtet. Dabei wurde ein zweiseitiger Fragebogen mit insgesamt 18 Fragen an 150 deutsche Logistikunternehmen, die im Straßengüterverkehr tätig sind, verschickt und anschließend ausgewertet. Die erhaltenen Antworten wurden in diesem Abschnitt zusammengefasst und graphisch dargestellt. Durch die Auswertung der Fragebögen sollen im neunten Kapitel Handlungsempfehlungen für kleine und mittelständische Betriebe sowie für Großbetriebe abgeleitet werden. Dabei fließen die erhaltenen Antworten aus der Unternehmensbefragung mit in die Ausführungen mit ein.

Das zehnte Kapitel befasst sich mit wünschenswerten Verbesserungen seitens der Politik, wobei auch hier die Aussagen der Unternehmen aus der Unternehmensbefragung mit einfließen. Es sollen in diesem Abschnitt Möglichkeiten aufgezeigt werden, mit welchen politischen Maßnahmen der Fortbestand der deutschen Unternehmen, und damit der Arbeitsplätze in Deutschland, sichergestellt werden könnte.

Das elfte Kapitel der Diplomarbeit soll ferner einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen im Straßengüterverkehrsgewerbe und auf die zukünftigen Ent- wicklungen der Europäischen Union geben.

5

2. Geschichte der Europäischen Integration

Um die Auswirkungen der EU-Osterweiterung und der damit verbundenen Chancen und Risiken für Deutschland und der deutschen Logistikunternehmen verstehen zu können, ist eine historische Betrachtung des Europäischen Integrationsprozesses unabdingbar.

2.1 Anfänge der Europäischen Integration

Im nachfolgenden Abschnitt werden die Anfänge der Europäischen Integration dargestellt.

2.1.1 Europa zu Beginn des 20. Jahrhunderts

Die Geschichte Europas war im Laufe der Jahrhunderte beherrscht durch die verschiedensten nationalstaatlichen Konflikte, die letztlich im Jahre 1914 in den Ersten Weltkrieg führten. Aufgrund der Geschehnisse des Ersten Weltkrieges legte der Österreicher Graf Coudenhove-Kalergi 1923 einen Stufenplan zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa vor. Somit wurde bereits in den zwanziger Jahren eine gemeinsame Wirtschaftunion angestrebt, deren letztendliche Verwirklichung indessen noch Jahrzehnte dauern sollte. ² Winston Churchill griff im September 1946 in der so genannten Züricher Rede, ebenfalls die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa nach amerikanischem Vorbild auf. ³ Diesem Wunsch, nach einem Bundesstaat Europa, sollte bis heute nicht entsprochen werden.

² Vgl. Woyke (1998), S. 10.

³ Vgl. Hobe (2002), S. 5.

6

2.1.2 Zweiter Weltkrieg und seine Folgen

Nach der Kapitulation Deutschlands am Ende des Zweiten Weltkriegs standen die europäischen Staaten vor der Aufgabe, die weithin zerstörte Wirtschaft wieder aufzubauen und eine dauerhafte Friedensordnung anzustreben. Der Ausbruch des kalten Krieges und die daraus resultierende Teilung Europas in Ost und West ließ eine gesamteuropäische Entwicklung jedoch nicht zu. ⁴ Die Vereinigten Staaten von Amerika entschlossen sich den europäischen Staaten, darunter auch Deutschland, langfristige finanzielle Hilfe, deren Grundlage der Marshallplans war, zu gewähren, um den Wiederaufbau Europas voranzutreiben. Mit Hilfe des Marshallplans wollten die Vereinigten Staaten von Amerika jedoch nicht nur ihre eigene Wirtschaft in Gang bringen, da diese unter akuten Wachstumsproblemen litt, sondern auch politischen und vor allem demokratischen Einfluss auf die europäischen Länder ausüben. 5

2.2 Entstehung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und

Stahl

Im Jahre 1951 wurde durch die Gründung der „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ ⁶ die erste supranationale Einrichtung in Europa geschaffen. Grundlage hierzu war der Schuman-Plan, der die französisch-deutsche Kohle-und Stahlproduktion einer gemeinschaftlichen Einrichtung unterstellte. Andere Staaten hatten allerdings ebenfalls die Möglichkeit der EGKS beizutreten. Die Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion hatte jedoch nicht nur wirtschaftliche Gründe, sondern wurde als erster Schritt zu einer europäischen Gemeinschaft verstanden. Italien sowie die Benelux-Staaten Belgien, Nieder-lande und Luxemburg schlossen sich der EGKS nach erfolgreichen Verhandlungen an und unterzeichneten den EGKS-Vertrag, der am 23. Juli 1952 nach

⁴ Vgl. Fischer (2001), S. 7.

⁵ Vgl. Woyke (1998), S. 14f.

⁶ EGKS.

7

seiner Ratifizierung in Kraft trat. Die so genannte Montanunion war somit gegründet. ⁷ Da die Laufzeit des EGKS-Vertrages auf 50 Jahre befristet wurde, endete der Vertrag am 23.07.2002. Die Industrie der Kohle- und Stahlproduktion hatte ihre Bedeutung für den Bau von Kriegsgerät in einem friedlichen Europa verloren und wurde nach Ablauf des Vertrages der Europäischen Gemeinschaft unterstellt. 8

2.3 Europäische Wirtschafts- und Atomgemeinschaft

Am 25. März 1957 wurden in Rom die so genannten Römischen Verträge unterzeichnet, die den Kernbestand des europäischen Einigungswerkes bilden. Durch sie kam es zur Gründung der „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ ⁹ und der „Europäischen Atomgemeinschaft“ ¹⁰ . Die Aufgabe von EURATOM war die Schaffung einer friedlichen Nutzung der Kernenergie. Die EWG sollte die Errichtung einer gemeinsamen Zoll- und Wirtschaftsunion gewährleisten. ¹¹ Um die Begrifflichkeiten Europäische Gemeinschaft und Europäische Wirtschaftsgemeinschaft nicht zu verwechseln erscheint eine Definition der Europäischen Gemeinschaft als sinnvoll.

„Unter »Europäische Gemeinschaft« (EG) wird die als europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch die Römischen Verträge von 1958 gegründete und seit Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages 1993 als EG bezeichnete Gemeinschaft verstanden". 12

⁷ Vgl. Woyke (1998), S. 18f.

⁸ Vgl. Schäfer (2003), S. 41.

⁹ EWG.

¹⁰ EAG/EURATOM.

¹¹ Vgl. Woyke (1998), S.23f.

¹² Hobe (2002), S. 19.

8

2.4 Einheitliche Europäische Akte

Durch die „Einheitliche Europäische Akte“ ¹³ , die am 1. Juli 1987 in Kraft trat, eröffnete sich für die Gemeinschaft die Möglichkeit, einen gemeinsamen Binnenmarkt aufzubauen und somit die Freizügigkeit des Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs zu realisieren. Die Vollendung des Binnenmarktes sollte bis Ende 1992 abgeschlossen sein. ¹⁴ Durch die EEA erhielt die Gemeinschaft neue Zuständigkeiten für die Gebiete Forschung und Technologie sowie für den Umweltschutz. ¹⁵ Die EEA versteht sich nach ihrer Präambel als „Weiterführung des bisherigen europäischen Einigungswerks mit dem Ziel, die Gesamtheit der Beziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten in eine Europäische Union umzuwandeln“ ¹⁶ .

2.5 Wichtige Europäische Verträge

Nunmehr sollen die wichtigsten Verträge, welche die Europäische Union nachhaltig veränderten, in historischer Reihenfolge betrachtet werden.

2.5.1 Vorbereitungen für den Vertrag von Maastricht

„Mit dem Zusammenbruch der kommunistischen Systeme im sowjetisch beherrschten Ostblock wurde die Gemeinschaft mit der Möglichkeit einer Erweiterung nach Osten durch den Beitritt mittel- und osteuropäischer Staaten konfrontiert“. 17

¹³ EEA.

¹⁴ Vgl. Woyke (1998), S.46ff.

¹⁵ Vgl. Fischer (2001), S. 10.

¹⁶ Fischer (2001), S. 11.

¹⁷ Fischer (2001), S. 11.

9

Durch die deutsche Wiedervereinigung wurde die Deutsche Demokratische Republik 1990 ohne Beitrittsverhandlungen mit in die Europäische Gemeinschaft integriert. Die Aufnahme von Staaten des ehemaligen Ostblocks war jedoch nur mit einer langfristigen Perspektive möglich. ¹⁸ Um den Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten vorzubereiten, wurden bereits zu Beginn der 90er Jahre Assoziierungsabkommen mit Staaten des ehemaligen Ostblocks, wie in Abbildung 2 dargestellt, geschlossen. Die Assoziierungsabkommen werden zudem als Europa-Abkommen bezeichnet. „Die Europa-Abkommen erstreckten sich auf handelspolitische Fragen, den politischen Dialog und verschiedene andere Kooperationsbereiche, darunter Industrie, Umwelt, Verkehr und Zoll". ¹⁹ In der folgenden Grafik werden die Unterzeichnungen und das Inkrafttreten der Europa-Abkommen, der zum 1. Mai 2004 beigetretenen Staaten, dargestellt.

¹⁸ Vgl. Fischer (2001), S. 11.

¹⁹ Europäische Kommission (Hrsg.), Die Erweiterung der Europäischen Union [.Eine

historische Chance], URL: http://www.austria.gv.at/Docs/2006/1/4/historic.pdf, 04.07.2006,

S. 6.

²⁰ Ebenda.

10

Die Europa-Abkommen sollen vor allem der Liberalisierung des Handels zwischen den assoziierten Ländern und der EU dienen. Das Handelsvolumen zwischen der EU und den assoziierten Ländern hat erkennbar und rasch zugenommen. Es fand eine Verlagerung der Handelsverbindungen, weg von der ehemaligen Sowjetunion, hin zur Europäischen Union, statt. ²¹ Nachdem die Europa-Abkommen in Kraft traten, stellten die mittel- und osteuropäischen Länder Anträge zur Aufnahme in die Europäische Union. „Die grundlegenden Vorraussetzungen für die Erweiterung wurden bereits in Artikel 0 des Vertrages von Rom … und später in Artikel 49, der wiederum durch den Vertrag von Amsterdam modifiziert wurde, dargelegt". 22

2.5.2 Vertrag von Maastricht

Der Vertrag über die Europäische Union, der am 7. Februar 1992 in der niederländischen Stadt Maastricht unterzeichnet wurde und zum 1. November 1993 in Kraft trat, veränderte das europäische Einigungswerk nachhaltig. Die Europäische Union umfasst nach dem so genannten Drei-Säulen-Modell nunmehr drei Bereiche. Die erste Säule besteht aus den bereits bestehenden „Europäischen Gemeinschaften" ²³ . Die zweite Säule der Europäischen Union bildet die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die dritte und somit letzte Säule bildet die gemeinsame Innen- und Justizpolitik. Ein weiterer wichtiger Inhalt des Maatrichter Vertrages war die Einführung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion bis spätestens zum Jahr 1999. Des Weiteren wur-

²¹ Vgl.Auswärtiges Amt und Vertretung der Europäischen Kommission in der Bundesrepublik

Deutschland, Die Europäische Union - Fragen zur Erweiterung, URL: http://www.europa-

waechst-zusammen.de/upload/download/3_eu-erweiterung.pdf, 3. Auflage, Berlin 2003, S.

14f.

²² Europäische Kommission (Hrsg.), Die Erweiterung der Europäischen Union [.Eine

historische Chance], URL: http://www.austria.gv.at/Docs/2006/1/4/historic.pdf, 04.07.2006,

S. 7.

²³ Unter dem Begriff Europäische Gemeinschaften werden die drei gegründeten

Gemeinschaften EG, EGKS und EAG zusammengefasst.

11

den im Maastrichter Vertrag die Unionsbürgerrechte sowie die Unionsbürgerschaft beschlossen. 24

2.5.3 Vertrag von Amsterdam

Der im Oktober 1997 unterzeichnete Vertag von Amsterdam diente der Europäischen Union zur Ergänzung des Maastrichter Vertrages und somit zur Vertiefung der Integration in nichtwirtschaftlichen Bereichen. Der Amsterdamer Vertrag, der am 1. Mai 1999 in Kraft trat, beinhaltet unter anderem Reformen der Institutionen der Europäischen Union, die Stärkung der Bürgerrechte des Einzelnen sowie neue Zuständigkeiten in den Bereichen für Visa, Asyl und Einwanderung. 25

2.5.4 Vertrag von Nizza

Im Dezember 2000 wurden wichtige Entscheidungen über notwendige innere Reformen der EU getroffen, um neue Mitgliedsstaaten aufnehmen zu können. Das wichtigste Ziel des Vertrages von Nizza war, die Institutionen so umzustrukturieren, dass auch durch die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten aus Mittel-und Osteuropa, die Funktionsfähigkeit der Institutionen gewährleistet blieb. 26

2.6 Gipfel von Kopenhagen

Seit Beginn des Erweiterungsprozesses mussten von Seiten der Europäischen Union sowie von Seiten der beitrittswilligen Länder gewisse Vorbereitungen getroffen werden, um den Beitritt zu verwirklichen.

²⁴ Woyke (1998), S.55f.

²⁵ Vgl. Hobe (2002), S. 9.

²⁶ Hobe (2002), S. 278f.

12

Im Jahr 1993 wurde im „Europäischen Rat" ²⁷ in Kopenhagen die Fortentwicklung der Römischen Verträge beschlossen. Für die Länder Mittel- und Osteuropas, die Mitglied der Europäischen Union werden wollten, bestand nunmehr die Möglichkeit der Europäischen Union beizutreten. ²⁸ Vorraussetzung für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist die Erfüllung folgender Grundbedingungen:

- institutionelle Stabilität als Garantie für Demokratie

- Rechtsstaatlichkeit

- Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten

- funktionsfähige Marktwirtschaft

- Fähigkeit, den Marktkräften und dem Wettbewerbsdruck innerhalb der EU standzuhalten

- Fähigkeit, die aus einer Mitgliedschaft und aus der Wirtschafts- und Währungsunion erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen 29

2.7 Erweiterungen der Gemeinschaft

Der gedankliche Grundstein der Gemeinschaft wurde durch den damaligen französischen Außenminister Schuman gelegt, woraus sich ein wahres Erfolgsmodell entwickelte. Aus den sechs Gründungsmitgliedern, bei denen es sich um die Länder Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg handelte, entstand im Laufe der Zeit eine europäische Gemeinschaft. 30

In der ersten Erweiterungsrunde traten 1973 Großbritannien, Dänemark und Irland der Gemeinschaft bei. Die erste Phase der Süderweiterung wurde durch

²⁷ Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten.

²⁸ Vgl. Auswärtiges Amt und Vertretung der Europäischen Kommission in der Bundesrepublik

Deutschland, Die Europäische Union - Fragen zur Erweiterung, URL: http://www.europa-

waechst-zusammen.de/upload/download/3_eu-erweiterung.pdf, 3. Auflage, Berlin 2003. S. 13.

²⁹ Vgl. o. Verf., Überblick über die Tätigkeitsbereiche der Europäischen Union [.Erweiterung],

URL: http://europa.eu/pol/enlarg/print_overview_de.htm, 01.06.2005, S. 1.

³⁰ Vgl. Löffler, Klaus (Hrsg.): Europa 2005, Auflage März 2005, o. Ort März 2005.