Universität Lüneburg, Europastudien
Sommersemester 2006, 16. Fachsemester
Lüneburg: 9. Mai 2006

Demokratische Entwicklung Freedom House Index

von: Sascha Vilovic

Inhalt

1 Einleitung  3

2. Die Staaten Mittel- und Osteuropas im Überblick 4

3. Der Freedom House Index  5

3.1 Die Geschichte des Freedom House Index 5
3.2 Die Messinstrumente des Freedom House Index  7

3.2.1 Die politischen Rechte  8
3.2.2 Der Fragenkatalog zu den politischen Rechten 10
3.2.3 Die Bürgerrechte 11
3.2.4 Der Fragenkatalog der Bürgerechte 13
3.2.5 Die Bewertung der Ergebnisse nach Freedom House 14

4. Status der Freiheitsentwicklung in den MOE-Ländern 16

4.1 Freiheitsstatus in den osteuropäischen EU-Staaten 16

4.1.1 Das Baltikum  16
4.1.2 Die Mittel und Osteuropäischen Länder  17
4.1.3 Der Süd-Osten der EU 18

4.2 Die übrigen MOE-Staaten  19

4.2.1 Die Südosteuropäischen Staaten ohne EU Mitgliedschaft oder absehbarer Mitgliedschaft 19
4.2.2 Der Freiheitsstatus der europäischen GUS Staaten 21

5. Literatur und Quellen Verzeichnis  25

6. Anhang 27

6.1 Ranking-Liste des Freedom House Index 2006 27
6.2 Charts über die hier behandelten Länder  29

1 Einleitung

Durch den Wegfall des Eisernen Vorhanges am 19.August 1989 und die Auflösung des Warschauer Paktes am 31. März 1991 veränderte sich die politische Landschaft in Mittel- und Osteuropa schlagartig. Neue Staaten gründeten sich und alte Staaten verschwanden von den Landkarten. Dieser Prozess verlief nicht immer mit friedlichen Mitteln. Doch fast 17 Jahre nach diese politischen Ereignis stellt sich die Frage, in wie weit diese Staaten ein demokratisches Regierungssystem aufgebaut haben? Oder um es mit den Worten von Jeannine Luczak zu sagen : Demokratie heißt die Wahl haben. Diktatur heißt, vor die Wahl gestellt werden. Haben die Regierungen und die Regierten in den letzten 17 Jahren einen Weg nach Europa gefunden?

Diese Hausarbeit soll sich mit dem Thema der Demokratiemessung in Mittel- und Osteuropa auseinander setzen. Hierzu werden nicht nur die Messinstrumente an sich dargestellt, sondern es wird auch versucht einen Bezug zur Geschichte der mittel- und osteuropäischen Staaten herzustellen. Es soll geklärt werden in wie weit die politischen Systeme dem demokratischen Status des Freedom House Index entsprechen und somit eine Bereicherung für die europäische Union sind und / oder werden können.

2. Die Staaten Mittel- und Osteuropas im Überblick

In der europäischen Union spricht man oft von Mittel- und Osteuropa ohne eigentlich zu wissen welche Nationen hinter diesem Begriff stehen. Der Begriff Mittel- und Osteuropa stammt noch aus einer Zeit die vor dem Ersten Weltkrieg lag. Damals sah sich Deutschland als Mitteleuropa und meinte mit Osteuropa in erster Linie Russland und die Ukraine¹.

Wenn wir heute von Mittel- und Osteuropa sprechen, meinen wir eigentlich 19 unterschiedliche Staaten. Dieses wären zum einem die so genannten ostmitteleuropäischen Länder mit den Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn. Weiteres zählt das Baltikum mit Estland, Lettland, Litauen zu den MOE-Staaten. Zu Südosteuropa zählen wir heute Albanien, Bosnien-Herzegowina, BR Jugoslawien, Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, Rumänien und Slowenien. Zu erwähnen sind aber auch die europäischen GUS-Staaten mit Belarus (Weiß-Russland), Moldova (Moldawien), Ukraine und der europäische Teil von Russland². Von den hier erwähnten 19 Staaten haben bereits acht den Sprung am 01.05.2004 in die EU geschafft. Zu diesen Staaten gehören Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Ungarn, Slowenien³. Zum 01.01.2007 werden Bulgarien und Rumänien der Europäischen Union beitreten. Mit Mazedonien sowie Kroatien steht die Union in Verhandlungen⁴. Wir zählen heute also schon mehr als 73 Millionen Menschen aus Süd-Osteuropa zur Europäischen Union. Auch die Fläche der Union erstreckt sich mittlerweile um mehr als 700.000 qkm nach Süd-Osteuropa⁵.

3. Der Freedom House Index

In diesem Abschnitt soll der Demokratie Index „Freedom House Index“ vorgestellt werden. Die Arbeitsweise dieses Indizes, sowie deren Messinstrumente und Auswertung werden erläutert.

3.1 Die Geschichte des Freedom House Index

Am 10 November 1941 wurde Freedom House von führenden Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien gegründet. Eine der Schlüsselfiguren war Wendell Wilkie⁶. Der amerikanische Demokrat Wilkie hatte sich zur Aufgabe gemacht die USRegierung wachzurütteln um gegen Nazi-Deutschland etwas zu unternehmen. Er und die damalige First Lady Eleanor Roosevelt gründeten darauf hin die Non-Profit Organisation Freedom House⁷. Eleanor Roosevelt übernahm den Vorsitz für die Anfangsjahre des Indizes.

Freedom House entwickelte sich schnell zu einer führenden Kraft im Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges arbeitete man mit an der Ausarbeitung des Marschall-Plans und belegte Schlüsselpositionen bei der Gründung der Nato. In der McCarthy-Ära der 50iger Jahre stellte sich die Mitglieder von Freedom House mit aller Macht gegen die Kommunisten-Jagd des damaligen US-Senators Joseph McCarthy.⁸ Doch auch die US-Rassendiskriminierung war Mitte der Fünfziger ein beherrschendes Thema für Freedom House. So waren die beiden Menschenrechtler Roy Wilkins und Bayard Rustin führende Mitglieder dieser NGO⁹. Roy Wilkins, war damaliger Präsident der NAACP¹⁰ (National Association for the Advancement of Colored People) und Bayard Rustin kämpfte an der Seite von Martin Luther King als Berater um der Schwarzen-Bewegung den Weg vom Protest zur Politik zu ebnen¹¹.

In den Siebziger Jahren, als sich die demokratische Welt einer Vielzahl von Militärjuntas, Marxistischen Regimen und Diktatoren bedroht sah, entwickelte Freedom House ein Programm zur Analyse der Lage. Die Ergebnisse wurden dann 1973 zum ersten Mal vorgestellt. Dieser Lagebericht (Freedom House Index) über die globalen politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten in der Welt wird seit dem, jedes Jahr einem hochrangigen Publikum aus Journalisten und Politikern vorgestellt und anschließend veröffentlicht¹².

Als 197913 die Sowjetunion in Afghanistan einfiel gründete Freedom House ein Informationszentrum um Informationen publik zu machen. Aber auch in Europa arbeitete Freedom House. So zum Beispiel mit der Solidarnosc-Bewegung¹⁴ in Polen. Man schickte aber auch Missionen nach Mittelamerika um sich einen Überblick über die demokratischen Kräfte unter den Marxisten zu machen um diese besser unterstützen zu können¹⁵.

Mit dem Ende des kalten Krieges sah sich Freedom House neuer Herausforderungen gegenüber gestellt. Man versucht seitdem demokratische Institutionen und Einrichtungen in den zerbrechlichen Demokratien zu stabilisieren und zu unterstützen. Aber auch dem Problem der religiösen Freiheit nahm sich Freedom House an. Hierzu verschmolz man 1995 mit dem so genannten Puebla-Institut. Somit wurden neue Kapazitäten geschaffen um sich mit Fragen der Religion zu beschäftigen. 1997 fusionierte man mit der National Forum Foundation. Dieses hatte den Vorteil, dass man nun Kapazitäten für die Hilfe bei der Errichtung von unabhängigen Medien, nichtstaatliche Denkfabriken und Kerneinrichtungen der Wahlpolitik in den ehemaligen postkommunistischen Staaten hatte.

[...]

1 Vgl: http://www.aufenthaltstitel.de/stichwort/moe.html

2 Vgl: http://www.osteuropa-netzwerk.de/

3 Vgl: http://www.europa-digital.de/laender/bul/eu_pol/

4 Vgl: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/eu_politik/vertiefung/erweiterung_html

5 Vgl: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/index_html

6 Vgl: http://www.freedomhouse.org/template.cfm?page=249

7 Vgl : http://www.nps.gov/elro/glossary/wilkie-wendell.htm

8 Vgl: http://www.uni-muenster.de/UniGAL/verschwoerung/mccarthyism.html

9 Vgl: http://www.freedomhouse.org/template.cfm?page=249

10 Siehe auch: http://www.naacp.org/

11 Vgl: http://www.blaetter-online.de/artikel.php?pr=2209

12 http://www.freedomhouse.org/template.cfm?page=249

13 http://www.inidia.de/afghanistan-kriege.htm

14 Siehe auch: http://www.kas.de/proj/home/pub/48/1/year-2005/dokument_id-7228/index.html

15 Vgl: http://www.freedomhouse.org/template.cfm?page=249