Warum versucht die BRD einen ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat zu erhalten? Aus neorealistischer Perspektive

Freie Universität Berlin, Otto-Suhr-Institut
PS „Einführung in die deutsche Außenpolitik“
Berlin, 30.09.2006

Warum versucht die BRD einen ständigen Sitz im UN
Sicherheitsrat zu erhalten Aus neorealistischer Perspektive

von: Josepha Helmecke

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 1

2. Der Neorealismus nach Kenneth Waltz 2

2.1 Das internationale System und die deutsche Außenpolitik nach dem Ende des Kalten Krieges aus neorealistischer Perspektive 5
2.2 Hypothesen des Neorealismus zur deutschen Außenpolitik und die Erklärung des deutschen Strebens nach einem ständigen Sitz im UN-Rat  8

3. Fazit 12

4. Literaturverzeichnis  14

1. Einleitung

Die United Nations Organization (UNO) wurde mit dem Ziel gegründet, eine handlungsfähige Organisation zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu schaffen, die auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit aller friedliebenden Staaten aufbaut.¹ Die Idee eines Völkerbunds zur internationalen Friedenssicherung fand ihren Ursprung bereits nach dem 1. Weltkrieg, konnte jedoch aufgrund mangelnder Beitrittsbereitschaft anderer Staaten nicht umgesetzt werden. Noch während des zweiten Weltkriegs unternahm US-Präsident Franklin D. Roosevelt einen weiteren Versuch zur Schaffung einer friedenssichernden internationalen Institution. Mit Erfolg. Am 26. Juni 1945 wurde die Charta der UNO, das Gründungsdokument der Vereinten Nationen, von insgesamt 51 Staaten unterzeichnet und trat am 24. Oktober 1945 in Kraft.² Zum Kreis der hauptverantwortlichen Mächte der UNO zählen die Siegermächte des zweiten Weltkrieges USA, Frankreich, Großbritannien und das heutige Russland (ehemals die Sowjetunion) sowie China.

Das mächtigste der sechs Hauptorgane der UNO ist der UN-Sicherheitsrat, da in ihm alle Entscheidungen zur Sicherung des Friedens verbindlich getroffen werden. Die Mitgliedschaft des Rates setzt sich aus fünf ständigen Mitgliedern, die hauptverantwortlichen Mächte, und zehn wechselnden nicht-ständigen Mitgliedern zusammen, wobei nur die ständigen Mitglieder über das absolute Vetorecht verfügen.³ Diese Zusammensetzung des Rates hat sich seit der Gründung der UNO bis heute jedoch nicht verändert und entfachte insbesondere in den letzten Jahren eine internationale Debatte zur Legitimität der Repräsentanten des UNOSicherheitsrates. Zahlreiche Politologen und Politiker sowie die Mehrheit der UNMitgliedstaaten sehen in den “ständigen Fünf“ das Spiegelbild der Mächteverhältnisse am Ende des 2. Weltkrieges und nicht die geopolitische Wirklichkeit einer globalisierten Welt. Sie sind der Auffassung, dass das veränderte Kräfteverhältnis nach dem Ende des Ost-West-Konflikts im internationalen System und die wachsende Bedrohung für die nationale und globale Sicherheit durch Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Nukleargefahr, eine Re- formierung und Stärkung der UNO im Allgemeinen und des UN-Sicherheitsrats im Besonderen unausweichlich ist. UN-Generalsekretär Kofi Annan beauftragte in Folge ein Expertengremium, welches zwei wesentliche Kriterien zur Erweiterung bzw. Veränderung des Sicherheitsrates und seiner ständigen Mitgliedschaft aufstellte. Die erste und bedeutsamste Forderung des Expertengremiums ist die Vertretung aller Weltregionen im UN-Sicherheitsrat wie zum Beispiel auch Afrika und Lateinamerika. Die zweite Forderung richtet sich an die Nationalstaaten, wobei nur diejenigen einen ständigen Sitz erhalten sollten, die große finanzielle, militärische sowie diplomatische Beiträge in den Vereinten Nationen leisten.⁴

Zu den Spitzenkandidaten für einen ständigen Sitz im UN-Rat zählt - neben Japan, Brasilien und Indien - Deutschland, da es aufgrund seiner wirtschaftlichen und politischen Gewichtung auf der internationalen Bühne sowie seiner UNO-Position als zweitgrößter Truppensteller für UNO-Einsätze und drittgrößter Beitragszahler ein Anrecht, gemäß der Kriterien Annans, auf einen ständigen Sitz im Rat hat.⁵ Diese und weitere Begründungen werden sowohl von Deutschland als auch von Reformbefürwortern in den UNO-Generalversammlungen vertreten, unklar ist jedoch, welche nationalen Gründe sich hinter dem Wunsch nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat verbergen. Diese Frage soll im Folgenden am Beispiel Deutschland und unter Zuhilfenahme des Neorealismus nach Kenneth Waltz beantwortet werden. Die Bearbeitung der Fragestellung gliedert in drei Schritte: Zu Beginn werden die Grundannahmen des Neorealismus nach Kenneth Waltz dargestellt. Anschließend wird geklärt, wie sich der Strukturwandel des internationalen Systems nach dem Ende des Kalten Krieges auf Deutschland und die deutsche Außenpolitik auswirkte, um Hypothesen zur deutschen Außenpolitik aus neorealistischer Perspektive ableiten zu können, mit deren Hilfe sich letztlich die Frage nach dem deutschen Interesse an einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat erklären lassen wird.

2. Der Neorealismus nach Kenneth Waltz

[...]

1 Gareis/Varwick (2003:41)

2 Gareis/Varwick (2003:41)

3 Schmidt (2004:639)

4 Nass/Kleine-Brockhoff (2005)

5 Nass/Kleine-Brockhoff (2005)