Instrumentalisierung oder Abhängigkeit? Medien und Wahlkämpfe

Die zunehmende Mediatisierung in allen Bereichen westlicher Politik wirft die Frage auf, inwiefern die modernen (Massen-) Medien eine Rolle im Bezug auf Wahlkämpfe und Wahlverhalten spielen können und wie schon heute die politische Praxis durch den Einfluss der Medien geprägt ist.

Die USA sind sicher ein prototypisches Beispiel für eine stark mediatisierte Kommunikationsgesellschaft, in der die Medien auch auf die Politik einen starken Druck ausüben.

So ist in den USA - verglichen mit anderen westlichen Demokratien - der Einfluss der Medien auf den politischen Prozess sicher am deutlichsten ausgeprägt und lässt sich wohl auch am ehesten erkennen, wobei MEYER (2002) bemerkt, dass auch in Deutschland der Einfluss der Medien auf die Politik zunimmt.

So entspricht die Darstellung von Politik in den westlichen Demokratien immer mehr den Regeln der Medien. Politik wird demnach inszeniert, wobei die Politik vielfach deutlich der spezifischen Logik der Medien folgt: Mediale Politikdarstellung soll demnach unterhaltsam, spannend, dramatisierend und in immer stärkerem Maße personalisiert sein (MEYER 2002).

Gerade im politischen System der USA ist der Trend zur Personalisierung deutlich zu erkennen, denn hier - im Bezug auf das Wahlsystem - werden Wahlentscheidungen noch stärker als in Deutschland etwa an Personen und nicht an Parteien geknüpft. Das Mehrheitswahlrecht in den USA und das - vordergründig - nicht so ausgeprägte Parteiensystem begünstigen sicher diese Entwicklung.

Der Einfluss der Medien ist beachtlich. Es gibt neuere Umfragen, nach denen das Vertrauen der Bevölkerung in die Medien stärker ist als das Vertrauen in die jeweilige Regierung des Landes (SPIELKAMP 2006). Dabei erzeugt die mediale Öffentlichkeit geradezu einen Inszenierungsdruck auf die Politik.

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Dieses Wissen um den starken Einfluss der Medien auf den Bürger machen sich Politiker zunutze, indem sie an der Inszenierung von Politik aktiv mitwirken und der Logik der Medien auch und vor allem im Wahlkampf bereitwillig Folge leisten (MEYER 2001). Dabei ist nach HOLTZ-BACHA (2002) das Fernsehen in den USA das bevorzugte Medium mit einer sehr starken Einflussnahme auf die Meinungsbildung der Bürger. Besonders im Wahlkampf wird das Fernsehen - auch in Deutschland - immer wichtiger und die mediatisierte Darstellung von Politik nach den Regeln des Fernsehens wird auch hierzulande immer deutlicher.

Man denke dabei nur an die - aus den USA übernommenen - öffentlichen Fernsehduellen im Wahlkampf, die ganz klar der Logik der Medien angepasst sind und ganz deutlich die Tendenz zur Personalisierung auch in Deutschland sichtbar werden lassen. In den USA ist diese Art der mediatisierten Politikdarstellung schon seit den 1960er Jahren ein bekanntes Phänomen. Besonders die Fernsehübertragung der ersten Debatte zwischen Richard Nixon und John F. Kennedy 1961 hat diesen Trend eingeleitet. Seitdem ist das Fernsehen für Wahlkämpfer eines der wichtigsten Instrumente (HOLTZ-BACHA 2002). HOLTZ-BACHA spricht in diesem Zusammenhang von „Medienwahlkämpfen“ und stellt fest, dass auch in der Bundesrepublik in den letzten Jahren der Einfluss der Massenmedien - allen voran das Fernsehen - immer stärker zugenommen hat. MEYER (2002) geht sogar so weit, den Medieneinfluss von den Wahlkämpfen zu entkoppeln und die generelle Frage zu stellen, ob den Medien die Funktion einer vierten Macht im Staat zukomme. Seiner Auffassung nach entwickelt sich die moderne westliche Demokratie durch die Mediatisierung von Politik zu einer Mediokratie, also zu einer (Mit-) Herrschaft der Medien. Allen voran sind es wohl die USA, die Vorbild für eine solche Entwicklung sein können.

Die Frage ist aber, trotz der sicher unstrittigen Macht der Medien, wie sehr Wahlentscheidungen tatsächlich an die mediatisierte Darstellung von Politik und politischen Personen und Inhalten geknüpft sind und ob es stimmt, dass die Medien in den

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USA die wichtigsten Funktionen im Wahlkampf übernommen haben. Ist es die Politik, die sich der Medien bedient oder sind es die Medien, die sich die Politik ihrer Logik unterworfen haben? Und inwiefern kann man von einer wechselseitigen Abhängigkeit dieser beiden Größen sprechen?

STRÜNCK (2002) stellt zunächst fest, dass die Rolle der Medien als Träger der wichtigen Wahlfunktionen (wie sie in der BRD den Parteien zukommen) wie Agenda Setting oder Wählerkommunikation etwas zu stark bewertet wird. Oberflächlich betrachtet scheint es so zu sein, als stehe der Einfluss der Massenmedien über der Bedeutung politischer Parteien. Der starke Einfluss der Massenmedien ist aber nach STRÜNCK (2002) nicht der einzige Grund, weshalb in den USA der Wahlkampf in immer stärkerem Maße personalisiert ist. Es ist vielmehr eine Konsequenz des amerikanischen Parteiensystems, dass politische Akteure aus machtpolitischen Gründen die Personalisierung als (Wahl-) Strategie einsetzen, auch um innerparteilich an Einfluss zu gewinnen. STRÜNCK (2002) weist darauf hin, dass die Medien im Bezug auf die Interessenartikulation sicher die Parteien abgelöst haben, den Parteien aber in puncto Interessensaggregation und der Entwicklung politischer Ziele noch immer eine sehr starke Bedeutung zukommt. Dennoch ist zumindest die Wählerkommunikation fest in der Hand der Medien.

Grund dafür ist in den USA eine sehr starke Kommerzialisierung und Diversifizierung im Mediensystem, was sich natürlich gerade in den Wahlkämpfen widerspiegelt (STRÜNCK 2002).

STRÜNCK (2002) erklärt dieses Phänomen damit, dass es in den USA keine öffentlichrechtliche Sendestruktur gibt, was dazu führt, dass Politik zur verkäuflichen Ware wird. Politikdarstellung wird kaum kontrolliert, Werbespots können von solventen Kandidaten nahezu unreguliert gekauft werden.

In den USA ist es seit jeher durch die privatwirtschaftliche Organisation des Fernsehens möglich, mit Hilfe der Medien öffentlichen Wahlkampf nahezu unreglementiert zu betreiben.

Daneben bedingt der in den USA sehr starke Medienpluralismus eine Ausdifferenzierung der Programme und eine daraus resultierende Spaltung des Publikums. Auch macht in den USA die Praxis der Wähleransprache das Medium Fernsehen als überregionales Medium

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