II
INHALTSVERZEICHNIS
I. Einleitung und Aufgabenstellung 1
II. Hauptteil 3
1. Der Begriff der Volkspartei 3
A. Etymologische Wurzel 3
B. Stadien der Parteientwicklung 4
C. Generierung des Begriffs der Volkspartei bei Kirchheimer 6
D. Weiterentwicklung des Begriffs der Volkspartei 9
2. Messung von Bedeutungsverlust 14
A. Ansätze zum Messen von Bedeutungsverlust der Volksparteien 14
B. Bedeutungsverlust der Volksparteien gemessen in einer
Abnahme des Wahlerfolgs 15
a. Verringerung des Zweitstimmenergebnisses der
Volksparteien 16
b. Niedergang des Wertes der absoluten Zustimmung 21
3. Erklärungsmodelle für den Bedeutungsverlust der
Volksparteien bei Bundestagswahlen 27
A. Der sozialstrukturelle Ansatz 27
a. Konzeptionelle Grundlagen 28
i. Mikrosoziologischer Ansatz 28
ii. Makrosoziologischer Ansatz 29
b. Aussagekraft des sozialstrukturellen Ansatzes für den
Bedeutungsverlust der Volksparteien bei Bundestagswahlen 31
i. Die Union und die Katholiken 33
ii. Die SPD und die Arbeiter 38
c F a z i t 4
III
B. Der sozialpsychologische Ansatz 47
für den Bedeutungsverlust der Volksparteien bei Bundestagswahlen 49
C. Der „Rational- choice“- Ansatz 67
Bedeutungsverlust der Volksparteien bei Bundestagswahlen 68
Volksparteien bis 1990 18
Abbildung 3: Akkumulierte Anteile der Zweitstimmen für die Volksparteien seit 1990 19
Zweitstimmenanteil der Volksparteien 24
Abbildung 7: Absolute Zustimmung für Volksparteien und Nichtwähler im Zeitverlauf 25
Abbildung 8: Vergleich der Bundestagswahlergebnisse der Union bei Katholiken und der Gesamtbevölkerung 34
Arbeitern und der Gesamtbevölkerung (West) 39
Abbildung 12: Wähleranteil SPD Gesamt und Arbeiter (Ost) 40
in Deutschland 42
Wiedervereinigung 1990 59
Abbildung 19: Anteile der Volksparteien bei Bundestagswahlen seit 1990 im Ost- West- Vergleich 60
Abbildung 20: Anteil der Nichtwähler bei Wahlen zum Deutschen Bundestag 69
Abbildung 21: Anteil der nicht- etablierten Parteien bei Bundestagswahlen (1) 71
Abbildung 22: Anteil der nicht- etablierten Parteien bei Bundestagswahlen (2) 72
„Die Volksparteien sind zu mittelgroßen Parteien geworden“. Dieses
Dies impliziert meiner Meinung nach einen Bedeutungsverlust der
Dabei steht zunächst der Begriff der Volkspartei im Zentrum der
Demnach stellt es ein Ziel dieser Arbeit dar zu illustrieren, wie jener
Der Begriff der Partei, welcher vom lateinischen Wort pars für Teil abgeleitet wird, stellt eine Gruppe gleich gesinnter Bürger dar, die sich die Durchsetzung gemeinsamer politischer Vorstellungen zum Ziel
Es ist schwer, wenn nicht gar unmöglich, eine einheitliche Definition des Begriffs der Volkspartei in der Literatur zu finden. Der Terminus wird sowohl als entwicklungstypologisches Konzept in den Sozialwissenschaften, als auch von den Parteien selbst zur Selbstcharakterisierung „als politischer Kampfbegriff“ 6 benutzt. Das macht es mitunter schwer begrifflich abzugrenzen, um was es sich bei einer Volkspartei wissenschaftlich eigentlich handelt. Ich möchte versuchen dies zu klären, indem ich zunächst untersuche, wann der Begriff Einzug in die wissenschaftliche Diskussion hatte. Der Begriff der Volkspartei in der Politikwissenschaft ist aufs engste mit dem Namen Otto Kirchheimer verbunden. 7 In seinem im Jahre 1965 erschienenen Buch „Wandel des westeuropäischen Parteiensystems“ führte er den Terminus der Volkspartei als Parteitypus in die Wissenschaft ein. Er entwarf damit ein entwicklungstypologisches Konzept, das als „wichtigste Quelle der sozialwissenschaftlichen Volksparteiendebatte“ 8 anzusehen ist. Da Kirchheimer den Begriff der Volkspartei im Rahmen einer Entwicklungstypologie verwendet, erscheint es mir im Hinblick auf den Gesamtzusammenhang notwendig, einen Blick auf die Stadien der Partei- enentwicklung bis zur Einführung des Begriffs in die wissenschaftliche
4
Stadien der Parteienentwicklung 9 B.
In Deutschland hat es erst mit der Revolution von 1848 im Parlament der Frankfurter Paulskirche Vorformen von Parteien gegeben. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts nahm die Industrialisierung in Deutsch-
land immer mehr zu, was auch tief greifende Umwälzungen im sozialen Gefüge mit sich brachte: Die Menschen strömten in die Städte, um Arbeit zu finden und wurden dort von der Großindustrie ausgebeutet, deren Eigentümer immer wohlhabender wurden. Analog dazu kam es zu einer zunehmenden Verweltlichung und Trennung von Staat und Kirche. Auch die Kapitalkraft der Gutsherren auf dem Land stieg an, während die einfache Landbevölkerung verarmte. Anhand dieser tief greifenden gesellschaftlichen Veränderungen und Konflikte entstand Protest gegen die etablierte nationale Elite, die zu einer breiten Welle der politischen Emanzipation und Mobilisierung führte. 10 Ulrich von Alemann unterscheidet vier Hauptstämme der deutschen Parteiengeschichte und Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan heben vier grundlegende Konfliktlinien (cleavages 11 ) für die Geschichte der westeuropäischen Parteiengeschichte hervor, die sich an-hand der zuvor illustrierten sozialen Umwälzungen ergeben. Der erste Konflikt ergibt sich demnach aus der Auseinandersetzung zwischen herrschender zentraler Elite und abhängigen Bevölkerungsgruppen in den Regionen. Der zweite Konflikt liegt zwischen dem säkularisierendem Machtanspruch des Staates und den historisch erworbenen Privilegien der Kirche, ferner der Spaltung zwischen agrarischen und kommerziell- industriellen Interessen, sowie die Auseinandersetzung zwischen besitzender Klasse und Arbeiterschaft. Auch Karl Rohe betont die Bedeutsamkeit dieser vier Hauptspannungslinien, die „außerordentlich hilfreich sind, um Grundmöglichkeiten der Parteienbildung zu erfassen“ 12 . Anhand dieser Konfliktlinien bildeten sich vier Parteiströme heraus: Konservative, Liberale, Katholiken und Sozialisten. Es lässt sich
9 Dieses Kapitel erhebt lediglich den Anspruch eine kurze Einführung zu geben, wie
Parteien in Deutschland entstanden sind und wie sich die Parteien im Laufe der Zeit
11 Die Konzeption der „cleavages“ von Lipset/ Rokkan wird in Kapitel II. 3. A. b. noch
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resümieren, dass die große Mehrheit der Parteien aus Opposition gegenüber dem jeweiligen institutionellen, staatlichen, verfassungspolitischen und sozialen Status quo entstanden ist. Allerdings muss betont werden, dass der Begriff der Partei zu
dieser Zeit noch kein Begriff für eine konkrete Organisation war, sondern für eine mehr oder weniger formlose Gesinnungsgemeinschaft stand. 13 So war die Zeit bis zur Universalisierung des Wahlrechts um 1918 geprägt von elitären Kaderparteien, die ganz auf den Wahlkampf und die Wahrung öffentlicher Ämter ausgerichtet waren, was die Vorherrschaft des bürgerlichen Lagers im politischen System zementieren
In der Zeit der Weimarer Republik, aber auch noch in der frühen Phase der Bundesrepublik, war der Parteitypus der Massen- oder Massenintegrationspartei vorherrschend. Dieser Parteitypus bildete sich in der modernen Massendemokratie heraus. Historisch ist er in der Arbeiterbewegung des späten 19. Jahrhunderts begründet. 15 Er zeichnet sich dadurch aus, dass gesellschaftlich benachteiligte Großgruppen damit begannen sich politisch zu engagieren und zu mobilisieren, um Macht zu gewinnen. Zu den zentralen Zielen dieses Parteientyps gehörte es, die große, entweder durch Klassen- oder Religionszugehörigkeit- sozial definierte Anhängerschaft in den Einflussbereich der Partei zu integrieren und politisch zu sozialisieren. 16 Die Massenpartei wollte eine möglichst hohe Anzahl an Mitgliedern erreichen, um die politische Durchsetzungskraft zu steigern. Dies sollte auch geschehen, indem es eine starke lokale und formale Organisation gab, die hauptamtliche Funktionäre beispielsweise als Ortsgruppenleiter einsetzte, was die Effizienz in der Organisationsfähigkeit erheblich steigerte. Zudem zeichnete sich die Massenpartei durch einen ausgedehnten Wirkungsbereich aus, d.h. dass die Partei mit einem „dichten Netz an angeschlossenen
14 Ausnahme war die SPD, die auch schon vor 1918 eine gut organisierte Massenpar-
tei war, aber von der Führung des Systems ausgeschlossen blieb. Vgl. Beyme (1997):
15 Elmar Wiesendahl betont hinsichtlich dieser Entwicklung hin zur Massenpartei die
„Vorreiterrolle der Sozialdemokratie“. Vgl. Wiesendahl (1998): S. 34.
16 Empirische Beispiele für diesen Parteitypus stellen das katholische Zentrum in der
Weimarer Republik oder die SPD sowohl in der Weimarer Republik als auch in der
6
Verbänden“ 17 , beispielsweise Kirchen und Gewerkschaften verbunden war. Dies hatte wiederum auch positive Effekte auf die Fähigkeit zur Organisation und der Artikulation spezifischer Interessen. Die Massenparteien verstanden sich somit als Parteien, die für die soziale Integra-
tion einer durch sozialen Klassen- oder Konfessionszugehörigkeit definierten Klientel von Mitgliedern und Wählern verantwortlich waren. Die Parteien begleiteten die Menschen „von der Wiege bis zur Bahre“ mit weltanschaulicher Geschlossenheit, was zu äußerst stabilen Beziehungen zwischen Partei und Stammwählerschaft führte. Der Organisationstypus der Massenpartei mit fester Klassenbasis dominierte die politische Landschaft in der Bundesrepublik bis Ende der 50er Jahre.
Generierung des Begriffs der Volkspartei bei Kirchheimer Wie zuvor erwähnt, war es Otto Kirchheimer, der den Begriff der Volkspartei in die Wissenschaft einführte. 18 Nach Kirchheimer ist eine Volkspartei „ein politischer Verband, der auf feste Klassen- oder Milieubindungen verzichtet und versucht, Angehörige aus allen gesellschaftlichen Gruppen vor allem als Wähler zu mobilisieren, was als Hauptanliegen der Volkspartei zu betrachten ist“. 19 Die stabilen Beziehungen zwischen Partei und Stammanhängerschaft, wie es für die Massenparteien charakteristisch war, erodieren durch die Auflösung der ökonomisch definierten Klassenbeziehungen. 20
Gründe für diese Entwicklung war ein tief greifender gesellschaftlicher Wandel nach dem Zweiten Weltkrieg 21 : Soziale Konflikte nahmen
18 In der Literatur ist umstritten, ob es sich bei der Konzeption Kirchheimers um einen
Ideal- oder einen Realtyp handelt. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass
auf diese Diskussion nicht ausführlich eingegangen werden kann. Für die bestehende
Fragestellung sei gesagt, dass der Begriff der Volkspartei in dieser Arbeit als Realtyp
zu verstehen ist, da Kirchheimer selbst in seiner Arbeit niemals von einem „Typus“
spricht, sondern sich auf die Beschreibung realer Phänomene konzentriert. Im Übri-gen spricht sich auch ein Großteil der Literatur dafür aus: Vgl. Hofmann (2006): S. 53,
19 Kirchheimer verwendet in seiner Arbeit „Der Wandel des westeuropäischen Partei-
ensystems“ die Begriffe der „catch- all- party“, der Allerweltspartei und der Volkspartei
synonym, so dass ich dem folge und im Weiteren nur den Terminus der Volkspartei
21 Andere Autoren wie z.B. Klaus von Beyme betonen neben den Faktoren der gesell-
schaftlichen Veränderungen auch die Tatsache, dass die Parteien im Grundgesetz
der Bundesrepublik erstmals in der Geschichte Deutschlands Verfassungsrang hat-
7
ab, weil es eine gewisse ökonomische Prosperität gab, das durch ein stetig ansteigendes Wirtschaftswachstum ausgelöst wurde. So verloren die alten Klassengegensätze schnell an Intensität. Die soziale Sicherheit stieg für alle an, da durch den ökonomischen Aufschwung auch die
8
„muss die Volkspartei zur Ausweitung ihres Stimmanteils eine Wählerschaft ansprechen, die potenziell die gesamte Nation umfasst“. Dem Hauptziel der Stimmenmaximierung müssen sich demnach alle anderen Ziele unterordnen, denn die Gewinnung parlamentarischer Mehrhei-
ten in Wahlen ist zentral für die Volkspartei. Der Wahlkampf stellt somit auch das Zentrum der Aktivitäten der Partei dar. Die Volkspartei „opfert ihre tiefere ideologische Durchdringung für eine weitere Ausstrahlung und einen rascheren Wahlerfolg“, so Kirchheimer weiter. Dabei müssen nach Kirchheimer fünf Bedingungen erfüllt sein, damit die Volkspartei ihrem Ziel der Stimmenmaximierung möglichst nahe kommt 24 :
- Radikales Beiseiteschieben der ideologischen Komponenten einer Partei und damit absolute Vorrangigkeit kurzfristiger taktischer Über-
- Stärkungder Politiker an der Parteispitze
- Entwertung der Rolle des einzelnen Parteimitglieds
- Abkehr von „chasse gardee“ einer Wählerschaft auf Klassen- oder Konfessionsbasis, statt dessen Wahlpropaganda mit dem Ziel die ganze Bevölkerung zu erfassen, also für jedermann potenziell wähl- - Strebennach Verbindungen zu den verschiedensten Interessen-Aus der neuen Ausrichtung mit dem Ziel einer allumfassenden Wähleransprache ergeben sich Konsequenzen für die Volksparteien: Zum einen kommt es zu einer schwindenden Wählerbindung. Mit der Ansprache neuer Wählerschichten verbindet sich eine Lockerung der Bindung traditioneller Wähler, deren Interessen aufgrund der breiteren Ausrichtung der Partei nicht mehr so radikal wahrgenommen werden können, da sonst andere Bevölkerungsschichten abgeschreckt werden könnten. Das Ziel der Stimmenmaximierung könnte in Gefahr geraten. Demnach ist es für die Volkspartei wichtiger kurzfristig viele vor allem Wechselwähler zu binden, als die Bänder mit der Stammanhänger-
24 Zusammenstellung in etwa Hofmann (2004): S.56.
9
schaft enger werden zu lassen. Die Volkspartei muss somit um politisch zu reüssieren zwei Ziele verfolgen, die oftmals im Gegensatz zueinander stehen. 25 Sie muss sich zum einen an dem erfolgreichen Konkurrenten orientieren und darf zum anderen dabei nicht vergessen zur Ver-
deutlichung des eigenen Profils sich von demselben abzugrenzen. So werden die Parteien entideologisiert und es kommt zu einem Kampf der Volksparteien vor allem um die politische Mitte.
Weiterentwicklung des Begriffs der Volkspartei Nach der Implementierung des Begriffs Volkspartei in die Sozialwissenschaften durch Otto Kirchheimer wurde das Konzept der Volkspartei von vielen anderen Autoren diskutiert und weiterentwickelt. Dabei differieren sowohl die Bezeichnung des Begriffs als auch die inhaltlichen Merkmale, die eine Volkspartei auszeichnen, von Autor zu Au-
So nennt beispielsweise Gordon Smith eine Reihe von Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit von „people’s parties“, seiner Konzeption von Volksparteien, gesprochen werden kann. Dies ist zum einen die Voraussetzung, dass eine Volkspartei ein Wähleranteil von mindestens 30% des Elektorats hinter sich haben muss. Weitere sind Koalitionsfähigkeit, also die Bereitschaft sich an der Regierung zu beteiligen und damit auch Kompromisse mit anderen Parteien eingehen zu
Wie auch Otto Kirchheimer betont Alf Mintzel den Bedeutungsverlust der einzelnen Mitglieder und die nur noch geringen Anreize zum Parteibeitritt; Er betont dabei, dass die Volksparteien auch nur über ein Mindestmaß an Parteimitgliedern verfügen müssen, nämlich genauso viel um die flächendeckende organisatorische Präsenz zu gewährleisten. Daher müssen die Volksparteien auch nicht zwangsläufig Massen- 25 Alsobei Wahlen möglichst viele Stimmen auf sich zu vereinen.
26 Dieser Abschnitt soll nur grob die wichtigsten inhaltlichen Neuerungen, die mit dem
Begriff der Volkspartei einhergehen, vorstellen. Dabei wird die Bezeichnung der
Volkspartei von einigen Autoren geändert, so spricht z.B. Smith von „people’s parties“,
Panebianco von wahlprofessionellen Parteien, Klaus von Beyme von Kartellparteien
als jeweiligen Nachfolgetypus der Volkspartei. Ich möchte betonen, dass ich an dieser
Stelle erstmal bei der Bezeichnung Volkspartei bleibe.
10
parteien sein. Zentral ist für Alf Mintzel die Organisation der Partei, die letztlich darauf abzielt Wähler zu werben und einen Stimmengewinn zu erhalten. 28
Eine Reihe weiterer Autoren sieht vielerlei Eigenschaften die eine
Volkspartei erfüllen muss, die ich im Folgenden zusammenfasse möchte: So sehen fast alle Autoren 29 eine Grundvoraussetzung darin, dass eine Volkspartei hohe Wähleranteile braucht, wobei die Definition der prozentualen Gewichtung differieren. Peter Lösche sieht im Stimmenmaximierungsprinzip und entsprechendem Erfolg, d.h. mehr als 30% Stimmanteil bei nationalen Wahlen 30 und auch Wulf Schönbohm nennt 30% Wähleranteil als Charakteristikum für eine Volkspartei 31 . Dieter Nohlen 32 kennzeichnet keine genaue Zahl, sondern spricht von einer „gewissen Größe“ gemessen an Wählerstimmen der Partei. Auch Angelo Panebianco spricht sich in seinem Konzept der wahlprofessionellen Partei von einer Konzentration der Parteien auf die Wählermobilisie-Es ist auffällig, dass in der Gesamtheit das Kriterium des tatsächlichen Wahlerfolgs und damit einhergehend das Stimmenmaximierungsprinzip in dieser Form als einziges bei allen Autoren genannt wird. Eine große Anzahl anderer Faktoren wird auch von mehreren Wissenschaftlern bejaht, solche als eine heterogene Zusammensetzung der Wählerschaft 33 , eine hohe Mitgliederzahl 34 oder die Organisationsfähigkeit der Partei 35 . Jedoch erfährt keine Eigenschaft soviel Zustimmung als Merkmal einer Volkspartei wie das Abschneiden und somit der tatsächliche Erfolg bei (nationalen) Wahlen. „Das Hauptziel der Parteien bleibt die Maximierung von Wählerstimmen, um Macht zu gewinnen“, wie es Klaus von Beyme prägnant ausdrückt 36 . Die Ausrichtung
29 Vgl. Schönbohm, Lösche, Panebianco, Nohlen.
31 Vgl. Grabow: S. 24. Wildemann nennt für den Fall der Bundesrepublik Deutschland
im Jahre 1989 sogar einen Wähleranteil von 75% von allen Volksparteien zusammen.
11
auf Stimmenmaximierung stellt bei den genannten Autoren ein, wenn nicht das konstitutive Merkmal einer Volkspartei dar. Ich möchte daher hinsichtlich der zu beantwortenden Fragestellung dieser Arbeit darauf hinweisen, dass eine Volkspartei in diesem
Zusammenhang als eine Partei zu sehen ist, die in erster Linie darauf ausgerichtet ist, ihre politische Macht zu steigern, indem sie alle anderen Ziele dem Ziel des Reüssierens bei Wahlen unterordnet und ihr dies tatsächlich auch gelingt. Die Definition des Terminus Volkspartei ist somit zweigeteilt. Zum einen besteht die Ausrichtung der Volkspartei darauf, möglichst viele Wähler hinter sich zu binden und zum anderen auch einen tatsächlichen Wahlerfolg einzufahren. Mir erscheint es wichtig an dieser Stelle für diese Arbeit quantitativ zu bestimmen, was unter einem tatsächlichen Erfolg einer Partei bei einer Wahl verstanden wird, damit diese auch als Volkspartei apostrophiert werden kann: Ich setzte einen Wert von 25% absoluter Zustim-
Absolute Zustimmung bedeutet dabei, dass nicht nur die abgegebenen Stimmen für eine Partei berücksichtigt werden, sondern dass auch die Nichtwähler in die Analyse miteinbezogen werden. Der Wert der absoluten Zustimmung errechnet sich somit aus dem prozentualen Anteil an Zweitstimmen 38 einer Partei bei einer Bundestagswahl multipliziert mit der Wahlbeteiligung (in von 100). Der Ansatz der „absoluten Zustimmung“ bringt für den For-schungsgegenstand vor allem einen signifikanten Vorteil mit sich, nämlich dass auch Veränderungen in Bezug auf die Wahlbeteiligung erkannt werden können, was in einer Untersuchung der abgegebenen Stimmen auf die Volksparteien nicht möglich wäre. Es ist bei diesem Wert beispielsweise möglich, eine steigende Anzahl an Nichtwählern, d.h. eine sinkende Wahlbeteiligung, in die Analyse mit ein zu beziehen, da demnach auch der Wert der absoluten Zustimmung für die Volkspar- 37 DieVorteile die dieser Terminus für den Forschungsgegenstand meiner Meinung
38 Die Zweitstimme ist im personalisierten Verhältniswahlrecht der Bundesrepublik
eindeutig wichtiger als die Erststimme, da diese über die Zusammensetzung des
Deutschen Bundestages entscheidet. Daher wird sich auch im Folgenden immer nur
auf diese bezogen, wenn von Stimmabgabe oder Wählerstimmen die Rede ist. Vgl.
12
teien sinken würde. Der Wert der absoluten Zustimmung ist somit aussagekräftiger, da er die gesamte wahlberechtigte Bevölkerung berücksichtigt und nicht nur die tatsächlichen Wähler. Im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik haben nur zwei Par-
13
Genauso wird es in der Literatur gesehen. Peter Haungs bezeichnet die Union als „Prototyp einer Volkspartei“ 40 und auch im Falle der SPD wird davon ausgegangen, dass sie „spätestens seit dem Godesberger Programm 1959 zu einer für alle Schichten wählbaren Partei wurde“ 41 , also
zu einer Volkspartei wurde, wie es Eckhard Jesse treffend formuliert. Die Tabelle 1 zeigt, dass das Niveau der absoluten Zustimmung für die Volksparteien zunächst auf sehr hohem Niveau lag. Dies war vor allem in den 70er Jahren der Fall als beispielsweise beide Parteien 1972 über den Wert von 40% absoluter Zustimmung kommen. Danach kam es zu einem Abfall der absoluten Zustimmung für beide Parteien, der bei der Bundestagswahl 2005 seinen- vielleicht nur vorläufigen-Tiefpunkt erreichte, als beide Parteien nur noch auf einen Wert von je knapp über 25% absoluter Zustimmung kommen. Trotz dieser Entwicklung kann resümiert werden, dass nur Union und SPD in Deutschland meiner Definition nach als Volksparteien betrachtet werden können. Daher stehen diese beiden Parteien, die als einzige dem Kriterium der 25% absoluter Zustimmung genügen, auch im Zentrum dieser Arbeit.
14
2. Messung von Bedeutungsverlust
A. Ansätze zum Messen des Bedeutungsverlustes von Volksparteien
Im vorhergehenden Kapitel habe ich illustriert, dass eine einheitliche Definition des Begriffs der Volkspartei in der Literatur umstritten ist. Nichtsdestotrotz habe ich gezeigt, dass der Begriff der Volkspartei mit Merkmalen einhergeht, welche von der Mehrheit der Autoren bei aller Uneinigkeit der Begriffsbestimmung auch als hinreichende Charakteristika beschrieben werden. 42 Anhand dieser differenten Eigenschaften versuchen einige Autoren zu erklären, wie sich die (Volks-) Parteien in den letzten Dekaden in der Bundesrepublik Deutschland gewandelt haben. So wäre es beispielsweise möglich den Bedeutungsverlust einer Volkspartei in einer Analyse der Mitgliederzahlen derselben oder aber in der Organisationsstruktur zu untersuchen, da in der Literatur Massenmitgliedschaft und eine straffe Organisation auch als Kriterien gesehen werden, damit von einer Volkspartei gesprochen werden kann. 43 Dies ist jedoch auch schon an anderer Stelle ausführlich veranschaulicht worden 44 , zudem erscheint mir ein anderes Kriterium als wesentlich bedeutsamer. Vielen Autoren erweist sich ein anderes Kennzeichen als konstitutiv, damit eine Partei als Volkspartei gesehen werden kann. Dies stellt die Ausrichtung der Partei auf Stimmenmaximierung, also ei-Ich folge dieser Argumentation und stelle in dieser Arbeit das Merkmal des Reüssierens bei Bundestagswahlen in den Vordergrund meiner Analyse, da dieses wie soeben illustriert als das wichtigste be- 43 Sowohlbei SPD als auch bei Union gibt es in den letzten Dekaden einen Rück-
wärtstrend bei den Mitgliedszahlen zu erkennen. Beispielsweise hatte die SPD in den
70er Jahren noch über eine Million Mitglieder, heute ist es nur noch knapp über
600000. Die Union hatte in den 80er Jahren über 800000 Mitglieder, heute ist es eine
Viertel Million weniger. Auch dies kann als eine schlechter werdende Verankerung der
Volksparteien in der Gesellschaft interpretiert werden, was auch für einen Bedeu-tungsverlust der Volksparteien spricht. Quelle: CDU, CSU, SPD
44 Vgl. zur Analyse von Mitgliederzahlen Wiesendahl (2006), zur Organisationsstruktur
15
B. Bedeutungsverlust der Volkparteien gemessen in einer Abnahme des Wahlerfolgs
Das Merkmal des relativ erfolgreichen Abschneidens bei Wahlen und damit verbunden der Bindung von möglichst vielen Wählern hinter
einer Partei erscheint mir als das wichtigste Kriterium zum Messen des politischen Erfolgs und damit auch der Bedeutung einer Partei. 46 Wie im vorhergehenden Abschnitt gezeigt, wähle ich einen Wert von 25% absoluter Zustimmung, die eine Partei bei einer Wahl erreichen muss,
In einem parlamentarischen Regierungssystem stellen die Wahlen zum höchsten Legislativorgan die wichtigsten und somit auch die politisch Bedeutsamsten dar. Im Falle der Bundesrepublik Deutschland sind dies die Wahlen zum Deutschen Bundestag. Wenn per definitionem das Hauptaugenmerk von Volksparteien darin liegt, ihre Wählerstimmen zu maximieren und es ihnen gelingt, jeweils mehr als ein Viertel der Wahlbevölkerung hinter sich zu bringen, dann bietet es sich an, die Bedeutung von Volksparteien auf den tatsächlichen Erfolg bei der wichtigsten Wahl im politischen System zu reduzieren. Dabei kann dieser Erfolg auf zweierlei Weise gemessen werden. Zum einen ist dies den prozentualen Anteil der Partei von allen abgegebenen Wählerstimmen zu ermitteln, also das Zweitstimmenergebnis einer Partei. Auf diesem Wert bauen auch die meisten Analysen auf, da derselbe Wert auch entscheidend für die Sitzverteilung im Par-Zum anderen kann man den Anteil der Parteien von den gesamten Wahlberechtigten bestimmen, was ich zuvor als den Wert der absoluten Zustimmung apostrophiert habe. In dieser Arbeit wird beiden Ansätzen Rechnung getragen. Der Fokus dieser Arbeit wird somit nicht nur auf dem Vergleich der Wähleranteile der Volksparteien bei den Bundestagswahlen liegen, sondern auch auf dem Anteil der Volkspar-
46 EinigeAutoren versuchen hierbei den Wähleranteil genau zu bestimmen, damit von
einer Volkspartei gesprochen werden kann. Häufig wird 30% genannt (Schönbohm,
Lösche).Mir erscheint es aus o. g. Gründen sinnvoll die Nichtwähler in die Analyse mit
ein zu beziehen und setze daher einen Wert von 25% absoluter Zustimmung an, da-
mit von einer Volkspartei gesprochen werden kann.
Arbeit zitieren:
Diplom Volkswirt; M.A. Jan Henkel, 2006, Bedeutungsverlust der Volksparteien bei Bundestagswahlen, München, GRIN Verlag GmbH
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