Zentralismus in Frankreich

Inhalt

I V o r w o r t

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II Geschichte des französischen Föderalismus

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II.I Zentralismus zur Zeit des Ancien Régime 4

II.II Zentralismus von 1789 bis zur III. Republik 4

II.III Zentralismus in der IV. und V. Republik bis 1982 6

II.IV Erscheinungsformen des Zentralismus 8

III Dezentralisierungsbemühungen in Frankreich 9

I V N a c h w o r t

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V I B i b l i o g r a p h i e

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I Vorwort

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Frankreich galt über Jahre hinweg als Musterbeispiel eines zentralistischen Staates und ist trotz einigen Dezentralisierungstendenzen noch immer einer der zentralistischsten demokratischen Rechtsstaaten. Der Zentralismus Frankreichs geht dabei auf historische Wurzeln, die auch schon vor der Revolution von 1789 liegen, zurück. Über den bloßen politischen Zentralismus in Form einer Macht- und Kontrollkonzentration in Paris hinaus gibt es in Frankreich auch, Beispielsweise in Form der Elitenbildung, sowie in der Machtkonzentration, einige weitere Zentralisierungsbestrebungen, die für Frankreich besonders eigentümlich zu sein scheinen.

Ich möchte im Rahmen dieser Arbeit zeigen, wie sich der Zentralismus in Frankreich im Rahmen seiner Geschichte verändert hat. Dabei möchte ich mit der Zeit unmittelbar vor der Revolution von 1789 beginnen und von da an verschiedene Formen des Zentralismus näher darlegen. Des weiteren will ich versuchen die Dezentralisierungsbemühungen und deren Erfolge darzustellen, sowie auf die verschiedenen kulturellen Erscheinungsformen des Zentralismus eingehen.

Haensch/Tümmers, S. 227

II Geschichte des französischen Zentralismus

II.I Zentralismus zur Zeit des Ancien Régime

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II.II Zentralismus von 1789 bis zur III. Republik

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Haensch/Tümmers, S. 21 ff.

Haensch/Tümmers, S. 26

Mit dem Erlaß der Verfassung der I. Republik am 24 Juni 1793 schließlich wird Frankreich zur République Une et Indivisible erklärt 9 . Dieser Passus findet sich in allen Verfassungen seit 1793 wieder und macht den Anspruch an eine Republik deutlich, die zu diesem Zeitpunkt aufgrund seines demographischen Aufbaus und kulturellen Vielfalt alles andere als Einig und Unteilbar erscheint, die keineswegs mehr pluralistisch und multikulturell sondern mehr durch Vereinheitlichung geprägt sein soll 10 . Zunächst erscheint es aber schwer diesen Anspruch von Paris in das ganze Land zu tragen, weil die Verwaltung der einzelnen Provinzen noch immer dezentralisiert ist 11 .

In der I. Republik werden ferner die alten Gebietskörperschaften des Ancien Régime abgeschafft und gegen neue, zum großen Teil bis heute gültige Gebietskörperschaften, wie Beispielsweise den Départements ersetzt 12 . Die Neuschaffung der Départements sollte vor allem einen Zusammenschluß der traditionellen und reaktionären Provinzen, die eventuell einen Umsturz herbeigeführt hätten, verhindern 13 .

Zugleich kommt es im Rahmen der Schaffung der I. Republik zu einer weitergehenden Machtkonzentration in Paris, die in den entmachteten Provinzen mißtrauisch beäugt wird 14 . Selbst noch so unbedeutende lokale Entscheidungen wurden fortan zentral in Paris getroffen und somit untergeordnete Gebietskörperschaften faktisch entmachtet 15 .

Nach dem Sieg der Jakobiner, die einen zentralistischen Staatsaufbau befürworteten, über die eher föderal eingestellten Girondisten, hatte somit die Revolution von 1789 es verpaßt aus dem Frankreich, daß in seinen Kinderschuhen stand und noch nicht völlig klar in eine zentralistische Richtung tendierte, einen Föderalen Staat (z.B. nach amerikanischem Vorbild) zu machen 16 .

9 Haensch/Tümmers, S. 27 10 Haensch, Tümmers, S. 227 11 Haensch/Tümmers, S. 27 12 Haensch/Tümmers, S. 35 13 Haensch/Tümmers, S. 235 14 Haensch/Tümmers, S. 37 15 Haensch/Tümmers, S. 227 16 Grosser, S. 72

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