Der Transformationsprozess in Bulgarien - Politische, ökonomische und soziokulturelle Aspekte

Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main

Der Transformationsprozess in Bulgarien - Politische, ökonomische und soziokulturelle Aspekte

Boriana Chichkova

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung ... 4

II. Theoretische Grundlagen und Konzepte ... 8

1. Transformationsprozesse allgemein ... 8
2. Merkmale und Charakteristika der postkommunistischen Übergängen ... 14
    2.1 Politisches Handeln- Akteure, Strategien, Machtressourcen ... 16
3. Strategien wirtschaftliche Transformation ... 22
    3.1 „Schocktherapie vs. Gradualismus“ ... 23
    3.2 Das J-Kurve Modell ... 27
    3.3 Das J-Kurve Modell und Osteuropa ... 29
    3.4 Zusammenfassung ... 36
4. Soziokulturelle Aspekte der Transformation ... 37
    4.1 Formelle und informelle Institutionen. Institutioneller Wandel ... 38
    4.2 Informelle wirtschaftlichen Institutionen und Formen wirtschaftlicher Integration ... 39
    4.3 Historische Entwicklung der wirtschaftliche Integrationsmechanismen in Bulgarien ... 43
    4.4 Die soziokulturelle Entwicklung aus zivilgesellschaftlicher Perspektive ... 47
5. Schlussfolgerungen ... 49

III. Der bulgarische Transformationsprozess - „Ein Übergang zu…was?“ ... 51

1. Der Anfang - Faktoren und Voraussetzungen ... 51
    1.1 Die Ausprägung des kommunistischen Regime ... 51
    1.2 Der Umbruch - der Zerfall des kommunistischen Systems ... 54
    1.3 Die Verhandlungen an den „Runden Tischen“ ... 55
    1.4. Zusammenfassung ... 58
2. Regierungspolitik 1989 – 1997 ... 60
    2.1. Die Instabile politische Situation ... 60
    2.2. Wirtschaftliche Reformen ... 65
        2.2.1 Die Ausgangslage ... 65
        2.2.2. Die ersten Reformversuche Makroökonomische Stabilisierung und erste Liberalisierungsmaßnahmen ... 66
        2.2.3. Strukturelle Reformen ... 68
        a) Demonopolisierung und Umstrukturierung des Staatssektors ... 68
        b) Privatisierungsstrategien ... 69
        c) Reformen im Bankensektor und die Finanzkrise von 1996 ... 71
        d) Gründe für den Misserfolg struktureller Reformen- Zusammenfassung ... 74
3. Die Entwicklungen aus der Perspektiven Hellmanns und Chavdarova ... 76
    3.1 Über die „Gewinner“ und „Verlierer“ der Transformation ... 76
    3.2 Die Umverteilungsprozesse in der wirtschaftlichen Entwicklung ... 79
    3.3 Die gesellschaftlichen und sozialen Folgen ... 81

IV. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung ... 83

1. Die Auswahl der theoretischen Ansätze ... 83
2. Zusammenfassung der Ergebnisse ... 87

Literaturliste ... 96

I. Einleitung

Im Jahre 1989, nach dem Zusammenbruch des planwirtschaftlich organisierten Ostblocks, begann in Mittel- und Osteuropa der langwierige und sehr komplexe Prozess der Transformation zur Demokratie und Marktwirtschaft. Die Änderungen betrafen alle politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereiche. Als der Transformationsprozess Anfang der 90-er seinen Anfang nahm, gingen die meisten davon aus, dass eine schnelle Umstellung des Systems von Totalitarismus zur Demokratie und von Planwirtschaft auf Marktwirtschaft möglich sei. Dafür sei die Einführung der entsprechenden tragenden politischen und wirtschaftlichen Institutionen notwendig, diese Reformen wären jedoch in relativ kurzer Zeit durchführbar. Die empfohlenen Transformationsstrategien waren nach dem Vorbild der westlichen Industriestaaten und der USA und versprachen die Erzielung guter Ergebnisse in relativ kurzer Zeit. Was jedoch außer Acht gelassen wurde, ist die Tatsache, dass die als Vorbild genommenen politischen und wirtschaftlichen Systeme im Laufe der Jahrzehnte bzw. Jahrhunderte zu dem wurden, die sie heute sind. Bei den Ostblockländern handelte es sich jedoch um eine rasche und sehr komplexe Systemumstellung. Mitte der neunziger Jahre stellte man nun fest, dass die Transformationsprozesse in verschiedenen mittel- und osteuropäischen Ländern unterschiedlich schnell verliefen und bei Weitem nicht so fortgeschritten waren, wie die Transformationsstrategien es vorausgesagt hatten. Mit der Zeit wurde es offensichtlich, dass einige wichtige Einflussfaktoren, die anfangs nicht berücksichtigt worden waren, jetzt länderspezifisch wirken. Das führte in den verschiedenen Ländern zu unterschiedlichen Ergebnissen, trotz der gleichen Strategieempfehlungen.
Die Entwicklungsgeschichte Bulgariens seit Anfang der 90er Jahre stellt das passende Beispiel für einen problematischen Transformationsverlauf dar. Im Vergleich mit anderen osteuropäischen Transformationsländern weist Bulgarien erhebliche Rückstände auf, was die Stabilisierung und Konsolidierung der neuen demokratischen und marktwirtschaftlichen Strukturen angeht. Die lange Verzögerung, oder das Ausbleiben, von wichtigen wirtschaftspolitischen und rechtlichen Reformschritte und die dadurch entstandene anhaltende politische und ökonomische Instabilität resultieren in hohen sozialen „Transformationskosten“ wie Arbeitslosigkeit, Verlust sozialen Status und Armut, die von der breiten Bevölkerung zu tragen sind. Die ständige Verschlechterung der Situation führt das Land Ende 1996 in eine tiefe politische und wirtschaftliche Krise und fast am Rande des Bürgerkrieges. (Rüb, S.335) Danach erfolgt zwar eine Stabilisierungsphase im politischen und makroökonomischen Bereich, die auch bis heute noch anhält, dennoch verlaufen die Reformen auch weiterhin nur langsam und es sind immer noch erhebliche Defizite zu verzeichnen: an Rechtsstaatlichkeit, an Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption, und vor allem was die Verbesserung der sozioökonomischen Lage der Bevölkerung angeht. (Bertelsmann Report, S.1) Diese Realität, mit der die Menschen täglich zu kämpfen haben, ist der Grund für den hohen Grad an Unzufriedenheit, der unter den Massen herrscht. Laut statistischen Daten aus einem Bericht vom führenden bulgarischen Politologen Ivan Krastev (Krastev, Internetquelle) werden die Erwartungen der bulgarischen Bevölkerung bezüglich der eigenen und der kollektiven Zukunft immer negativer, die Wähleraktivität sinkt und die soziale Unterstützung für die Reformen schrumpft. Die soziale Ungleichheit und der Verlust von sozialem Status (laut 54% der Befragten) sowie die herrschende Armut (laut 86%!) stellen die größte Probleme und Hindernisse, mit dehnen die bulgarische Bevölkerung im Zuge der Transformation zu kämpfen hat. Nur 22% der Bulgaren sind mit der „Qualität“ der demokratischen Ordnung zufrieden, dafür definieren sich ganze 54% als „soziale Verlierer“. Als Ursache für diesen Zustand werden die schwachen und unfähigen Institutionen und Politiker genannt: die politischen und staatlichen Institutionen sind nicht in der Lage mit der ökonomischen und daraus resultierenden sozialen Rückständigkeit fertig zu werden. Zwischen 65% und 78% der Befragten haben kein Vertrauen in dem Parlament, der Regierung, der Rechtsprechung und den politischen Parteien. Das führt zu Legitimitätsverlust der politischen Akteure und Institutionen, wodurch die Konsolidierung und Stabilisierung der demokratischen und marktwirtschaftlichen Ordnung noch mehr erschwert wird.
Das Interesse dieser Arbeit ist es herauszufinden, welche landesspezifischen Faktoren, Merkmale und Besonderheiten des Transformationsprozesses in Bulgarien diesen problematischen Verlauf eventuell erklären könnten. Welche sind die Voraussetzungen für die Etablierung von effizienten und funktionsfähigen demokratischen Institutionen und die erfolgreiche Konsolidierung des demokratischen Systems überhaupt, und werden sie in unseren Fall ausreichend erfüllt? Gibt es spezifische Faktoren, die den Übergang der postkommunistischen Länder von Planwirtschaft zur Marktwirtschaft kennzeichnen und ihn eventuell auch unterstützen oder behindern könnten, und welche von denen sind für den Fall Bulgariens von Bedeutung? Und natürlich, nicht an letzter Stelle werden auch einige relevante Kulturbestände des Landes mit einbezogen und untersucht: Regeln, Normen, Handlungsmuster und Mentalitäten. Sie gehören zu den so genannten informellen Institutionen, die das Verhalten der Gesellschaftsmitglieder und Akteursgruppen beeinflussen. Dadurch können sie sich auf die Funktionsweise der formellen Institutionen und auf die Konsolidierung der gesamten Demokratie auswirken.
Ich benutze die Ansätze politischer Transitionsforschung von W. Merkel und F. Rüb (Merkel 96; Rüb 01;), um eine theoretische Basis für die Untersuchung des politischen System Bulgariens zu erschaffen. Die Ergebnisse sollen dann anschließend als Rahmenbedingungen für die Untersuchung der Transformation im ökonomischen Bereich und die Reformpolitik der unterschiedlichen Regierungen dienen. Anhand des Erklärungsansatzes J. Hellmanns über „Halbe Reformen“ (Hellmann 98;) sollen die Ereignisse in Bulgarien interpretiert und versucht werden Gründe für die erhebliche wirtschaftliche Rückständigkeit herauszuarbeiten. Die Überlegungen der Soziologin T. Chavdarova (Chavdarova 99;) über die historische Entwicklung bestimmter Grundformen der marktwirtschaftlichen Integration in Bulgarien, bieten die Möglichkeit den kulturellen und sozialen Hintergrund der handelnden Akteuren zu analysieren. Indem Bulgariens kulturelle Gegebenheiten in den Untersuchungen mit einbezogen werden kann man genauer einschätzen, ob die landesspezifischen Voraussetzungen, notwendig für die Herausbildung einer demokratischen, bzw. auch marktwirtschaftlichen Ordnung ausreichend vorhanden sind oder nicht.
Es bilden sich Untersuchungsaspekte heraus, die unterschiedliche Bereiche der Transformation erfassen- politisches System, Reformtätigkeit im Wirtschaftsbereich, kulturelle Basis und Gesellschaftsstruktur. Im theoretischen Teil der Arbeit werden diese unterschiedlichen Aspekte noch mal genauer herausgearbeitet, indem die wichtigsten Begriffe und Konzepte der Forschungsansätze abgeleitet und systematisch dargestellt werden. Diese Kategorienbildung soll später helfen, die Auswertung der vorhandenen Literatur strukturierter zu gestalten und auch den Umfang dieser Arbeit angemessen zu begrenzen.

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