Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   1

1.  Untersuchungsgegenstand  2

2.  Medienaufbau in Afghanistan nach dem Sturz des Taliban-Regimes.  6

2.1.  Ausgangslage im Mediensektor und Vorgehensweise der externen Akteure.  6

2.2.  Die Medienlandschaft im Aufbau  8

2.2.1.  Presse.  8

2.2.2.  Hörfunk  10

2.2.3.  Fernsehen  11

3.  Zentrale Probleme des Medienaufbaus in Afghanistan.  14

3.1.  Die Grundprobleme der Medienförderung.  14

3.2.  Der zentrale medienpolitische Konflikt in Afghanistan  16

4.  Zur Rolle des Staates  19

5.  Fazit  24

6.  Empfehlungen  27

6.1.  Empfehlungen für den weiteren Medienaufbau in Afghanistan  27

6.2.  Empfehlungen für die Medienförderung in Post-Konflikt-Staaten allgemein  

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Literatur  - und Quellenverzeichnis.  32

Prim  ärquellen:  32

Monographien  /Themenhefte:  32

Zeitschriftenaufs  ätze:  34

Zeitungsartikel  /Rundfunkbeiträge:  34

Ausschlie  ßlich im Internet publizierte Beiträge:  35

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1. Untersuchungsgegenstand

Seit den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts werden zerfallende und zerfallene Staaten ¹ verstärkt als Gefahr für die internationale Sicherheit wahrgenommen. Der Aufbau stabiler Staaten - den es von außen zu unterstützen oder in Gang zu bringen gilt - ist für viele Experten eine wichtige Option der Gegensteuerung. Medien werden gezielt im Rahmen der Wiederaufbaukonzepte der internationalen Gemeinschaft in Post-Konflikt-Staaten eingesetzt. Sie sollen kurzfristig einen Beitrag zum Stabilisierungsprozess leisten und zugleich den langfristigen Prozess der Demokratisierung unterstützen. ² Die Schaffung von Kommunikationsstrukturen, also auch der Medienaufbau, ist eine wichtige Voraussetzung für die Herausbildung einer nationalen Identität im Sinne des strategischen Nation-Building. ³ Ein erfolgreicher Nation-Building-Prozess wird laut Hippler durch drei Elemente bestimmt und vorangetrieben: das State-Building, d.h. der Aufbau eines funktionsfähigen Staatsapparates, einer gemeinschaftsbildenden Ideologie und der Integration einer Gesellschaft aus zuvor bestehenden, lose verbundenen Gruppen. Medienaufbau ist dem dritten Bereich zuzuordnen. Nation-Building erfordert eine bestimmte Kommunikationsdichte zwischen ethnischen, religiösen und anderen Gruppen. Das setzt eine „nationale Infrastruktur“ voraus. Verkehrs- und Kommunikationswege sowie landesweite Massenmedien für die Etablierung eines nationalen politischen und kulturellen Diskurses gehören dazu. ⁴ Zugleich ist der Aufbau demokratischer Medien eng mit den anderen zwei Elementen der Nationenbildung verknüpft - etwa der Schaffung

¹ In zerfallenden Staaten (Failing States) ist das staatliche Gewalt- und Steuermonopol nur noch teilweise vorhanden. Teile des Staatsgebiets werden zu anomischen Räumen, also zu Landstrichen ohne Recht und Ordnung, in denen Stammes-Gruppierungen, Familien-Clans oder separatistische Bewegungen unkontrollierte Gewaltherrschaft ausüben. In anomischen Räumen breitet sich der international organisierte Drogenanbau aus. Weltweit agierende Terrorgruppen errichten getarnte Ausbildungslager. Bei zerfallenen Staaten (Failed States) handelt es sich um große anomische Räume, in denen Gewaltmonopol und Steuerhoheit nicht mehr existieren. Vgl. Seidt, Hans-Ulrich: Staatszerfall und Anomie. In: Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Hrsg.): Sicherheitspolitik in neuen Dimensionen. Hamburg u.a. 2001, S. 293-318, hier S. 300.

² Vgl. Tutakhel, Mariam: Medienpolitik in Post-Konfliktstaaten. Beiträge zum politischen Wiederaufbau am Beispiel von Afghanistan. INEF-Report 83. Duisburg 2006, S. 5, 14.

³ Nation-Building wird hier verstanden als politische Zielvorstellung und als Strategie zur Erreichung konkreter Politikziele. Interne oder externe Akteure streben „die Schaffung eines nationalstaatlich verfassten politischen und sozialen Systems an, wenn dies ihren Interessen zu nützen scheint, wenn es bestimmte funktionale Erfordernisse besser erfüllt als ein zuvor bestehendes Arrangement oder wenn es ihre Macht stärkt oder ihre Gegner schwächt.“ Neben dieser normativ-strategischen Begriffsverwendung unterscheidet Hippler die analytische, deskriptive. Nation-Building ist demnach ein Prozess sozio-politischer Entwicklung, bei dem eine gemeinsame Gesellschaft mit einem zugehörigen Nationalstaat aus einem vorerst lockeren Verbund von Gemeinschaften entsteht. Vgl. Hippler, Jochen: Gewaltkonflikte, Konfliktprävention und Nationenbildung - Hintergründe eines politischen Konzepts. In: Ders. (Hrsg.): Nation-Building. Ein Schlüsselkonzept für friedliche Konfliktbearbeitung? Bonn 2004, S. 14-30, hier S. 18ff.

⁴ Vgl. Ebd., S. 20ff.

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eines unabhängigen, wirksamen Rechtssystems im Rahmen des State-Building als Voraussetzung für gerechte Urteile zu Streitfragen der journalistischen Berichterstattung. Im Folgenden sollen die bislang üblichen Mechanismen und Strategien der internationalen Gemeinschaft zum Medienaufbau in Post-Konflikt-Staaten anhand des Fallbeispiels Afghanistan untersucht werden. Eine solche Analyse scheint besonders interessant, weil es sich beim Wiederaufbau in Afghanistan um ein aktuelles Projekt handelt, das dennoch soweit fortgeschritten ist, dass sich die bisherigen Ansätze in ihrer Wirksamkeit überprüfen lassen. Es wird sich zeigen, dass die Ziele der seit sechs Jahren anhaltenden Medienförderung bisher nicht erreicht wurden. Die Medien stehen unter dem Einfluss verschiedener, zum Teil radikaler Interessengruppen und erfüllen nicht ihren Auftrag. Zwar wurde der Medienaufbau mit dem Ziel betrieben, die nationale Identität im Sinne des Nation-Building zu unterstützen und die Zentralregierung zu stärken. Die Umsetzung des Medienaufbaus widersprach aber oft diesem Ziel. Der Mangel an rechtlichen Standards im Umgang mit Medien in Afghanistan entwickelte sich zu einem Gefahrenherd für den Friedensprozess.

In diesem Kontext rücken Probleme in den Fokus, die über den speziellen Fall hinausweisen. So stellt sich die Frage, ob Medienfreiheit uneingeschränkt ein wichtiges Element von Friedenskonsolidierung sein muss, oder ob Friedenskonsolidierung nicht vielmehr eine kontrollierende Rolle des Staates erfordert, vermittels der er sich die notwendige Unterstützung der Bevölkerung für seine Politik sichern kann. Spätestens seit in Ruanda in einem mit Hilfsgeldern geförderten Sender zum Völkermord aufgerufen wurde, ist der Blick auf unabhängige Medien für die Entwicklung einer pluralistischen Demokratie differenzierter und kritischer.

Die vorliegende Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel. Zuerst werden die Ausgangsbedingungen und Zielsetzungen des Medienaufbaus in Afghanistan nach dem Ende der Taliban-Herrschaft thematisiert. Das nächste Kapitel gibt einen Überblick über die Medienförderung in den Bereichen Print, Hörfunk und TV. Im dritten Schritt widmet sich die Arbeit den Problemen beim Medienaufbau, wobei zum einen die Grundprobleme benannt werden, zum anderen der zentrale innerstaatliche medienpolitische Konflikt verhandelt wird. Anschließend erfolgt die Untersuchung der Rolle des afghanischen Staates beim Aufbau von Kommunikationsstrukturen. Die Arbeit endet mit einem Fazit und Empfehlungen für den Medienaufbau in Afghanistan und Post-Konflikt-Staaten allgemein.

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Es gibt eine Vielzahl an Publikationen zu Medien und Friedenskonsolidierungs- und Demokratiesierungsprozessen, ⁵ aber nur ein kleiner Teil befasst sich speziell mit dem Medienengagement der internationalen Gemeinschaft. Medienförderung zur Wiederherstellung gesellschaftlicher und staatlicher Ordnung wurde erstmals im Zuge der Friedensmissionen der United Nations (UN) Mitte der 1990er Jahre eingesetzt. Zur Rolle der Medien im Verlauf dieser Missionen existieren zahlreiche Publikationen. ⁶ Hingegen sind Veröffentlichungen zum Medienengagement außerhalb solcher Operationen beschränkt.

Die Literatur lässt sich in zwei Ansätze unterteilen, die offenbar mit einem

unterschiedlichen Verständnis des Begriffs Peace-Building ⁷ einhergehen. Zum einen wird der Medienaufbau in der Post-Konflikt-Phase nur als Teilaspekt im Rahmen einer umfassenderen Medienförderung begriffen, die schon im Vorfeld des zugespitzten Konfliktes einsetzt. Peace-Building wird dabei als Prozess verstanden, der Peace-Making (Friedensschaffung) und Peace-Keeping (Friedenssicherung) mit einschließt, also nicht erst mit dem Ende gewaltsamer Konflikte oder von Zerfallsprozessen beginnt. ⁸ Bei einem anderen Teil der Fachliteratur liegt der Fokus ausschließlich auf der Medienförderung in Post-Konflikt-Staaten. Dieser Ansatz deckt sich mit dem (inzwischen weiterentwickelten) UN-Verständnis gemäß der Agenda for Peace (1992), der zufolge Peace-Building in Situationen ansetzt, in denen Krieg und Gewalt bereits stattgefunden haben. ⁹ Die zweite Begriffsverwendung wird im Folgenden übernommen. Die Medienförderung in Afghanistan begann im Wesentlichen erst in der Nachkriegsphase. 10

⁵ Curran, James: Mass Media and Democracy Revisted. In: Ders./Gurevitch, Michael (Hrsg.): Mass Media and Society. 2. Aufl.. New York 1997, S. 81-119. Gunther, Richard/ Mughan, Anthony: Democracy and the Media. Cambrigde 2000. Kunczik, Michael: Development and Communication. On the importance of communication in the development process. Bonn 1992.

⁶ Badsey, Stephen: The Media and UN „Peacekeeping“ since the Gulf War. In: Journal of Conflict Studies. Vol. 17, 1/1999, S. 7-27. Lehmann, Ingrid: Peacekeeping and Public Information: Caught in the Crossfire. London 1999.

⁷ „Originally, peacebuilding referred to action to identify and support structures which tend to strengthen and solidify peace to avoid a relapse into conflict. In the 1990s the concept became more expansive, combining conflict prevention, conflict management and post-conflict reconstruction. Today, peacebuilding […] often needs the qualifier ‘post-conflict’ peacebuilding to refer primarily to the non-military or civilian dimensions of international efforts to support countries emerging from conflict - even though it might accompany or succeed military operations.“ Tschirgi, Neclâ: Post -Conflict Peacebuilding Revisted: Achievements, Limitations. Challenges. New York 2004, S. 4.

⁸ Dieses Verständnis findet sich z.B. bei: Reljic, Dusan: Killing Screens. Medien in Zeiten von Konflikten. Düsseldorf 1998. Spurk, Christoph: Media and Peacebuilding. Concepts, Actors and Challenges. Bern 2002.

⁹ Vgl. Boutros-Ghali, Boutros: An Agenda for Peace. UN-Dok. A/47/277-S/24111. New York 1992, o. S.. (Internet) Peace-Building wird dabei als Post-Conflict-Peace-Building verstanden.

¹⁰ Das frühere Medienengagement verschiedener Länder in Afghanistan diente nicht vorrangig dem Peace-Building. So planten die sowjetischen Besatzer mit Hilfe der DDR in den 80er Jahren in Kabul einen kommunistischen Propagandasender für ganz Asien. Das Projekt wurde aber nach Fertigstellung des

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Auf die Rolle der Medien vor und während der Intervention kann im Rahmen dieser Arbeit nicht näher eingegangen werden. 11

Die Medienentwicklung in Afghanistan nach dem Sturz der Taliban ist eine von der Forschung vernachlässigte Thematik. Der kurze Zeitraum, der seitdem vergangen ist, und die schwierige Informationslage könnten Ursachen dafür sein. So existiert kein vollständiger Überblick über die afghanische Medienlandschaft. Das Medienangebot wandelt sich rapide. ¹² Zu den wenigen wissenschaftlichen Arbeiten ¹³ kommen Reporte und Evaluationen von in Afghanistan tätigen Medien-Organisationen. ¹⁴ Eine Reihe von Zeitschriften- und Zeitungsartikeln sind erschienen.

Rohbaus abgebrochen. Vgl. Rothkehl, Axel: Millionenquiz im afghanischen Fernsehen. In: Deutschlandfunk. Sendung vom 25.02.2006. (Internet, Link siehe Literatur- und Quellenverzeichnis)

¹¹ Im Rahmen einer umfangreicheren Arbeit wäre zu untersuchen, welche Auswirkungen der auch als „Informationskrieg“ bezeichnete Afghanistan-Krieg auf die Einstellung der afghanischen Bevölkerung gegenüber den nach dem Krieg von der internationalen Gemeinschaft aufgebauten Medien hat. Allerdings ist die Quellenlage schwierig. Die Arbeit wäre um eine Analyse des Einflusses ausländischer Medienangebote, die nicht auf der Medienförderung beruhen, zu erweitern. Die politischen Rahmenbedingungen könnten in einem eigenen, einführenden Kapitel behandelt werden.

¹² Vgl. Wakili, Merjam: Journalism Afghan Style. Afghanistans Medienlandschaft und ihre Besonderheiten. Berlin 2007, S. 49. Vgl. Girard, Bruce/van der Spek, Jo: The Potential of Community Radio in Afghanistan. Report of a fact-finding mission to Afghanistan. 2002, S. 3.

¹³ Albrecht, Maike: Freie Medien für ein liberales Afghanistan. Die Rolle der Medienförderung am Hindukusch in Hinblick auf den Prozess der Demokratisierung. 2004 (University of Applied Science Bremen, Diplomarbeit). Tutakhel: Medienpolitik in Post-Konfliktstaaten. Wakili: Journalism Afghan Style.

¹⁴ Girard/van der Spek: The Potential of Community Radio. Internews (Hrsg.): Afghanistan Media Review and Planning Workshop. 14 - 15 June 2006. Kabul 2006. Internews (Hrsg.): Media Monitoring Report. Print media, the struggle for sustainability. Kabul 2003.

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2. Medienaufbau in Afghanistan nach dem Sturz des Taliban-Regimes

2.1. Ausgangslage im Mediensektor und Vorgehensweise der externen Akteure Mit dem Medienaufbau in Afghanistan verfolgt die internationale Gemeinschaft unterschiedliche Zielsetzungen. Kurzfristig soll das Engagement in diesem Bereich den Informationsaustausch zwischen internationalen Akteuren sowie der Regierung mit der Bevölkerung garantieren. Es dient dazu, die Präsenz ausländischer Truppen in kämpfender und friedenssichernder Mission zu vermitteln und Verständnis für deren Einsatz zu wecken. Die Beteiligung an den ersten freien Wahlen war anzuregen. Langfristig soll der Aufbau einer pluralistischen Medienlandschaft einen Demokratisierungsprozess unterstützen, der von der Bevölkerung akzeptiert und mitgetragen wird.

„Die Erfahrungen in anderen Ländern, vor allem in Afrika, haben gezeigt, dass die Entwicklung der Medien einen großen Einfluss auf die klassische Entwicklungshilfe im infrastrukturellen und bildenden Bereich hat: Durch eine vielfältige Medienlandschaft wird der Demokratisierungsprozess angetrieben“, 15

erklärt Wakili. Zudem sollen die Medien in Afghanistan nach und nach als „watchdog“ die Kontrollfunktion der Öffentlichkeit über die Regierung übernehmen. ¹⁶ In Folge des Bombardements im „Krieg gegen den Terrorismus“ war die spärliche mediale Infrastruktur, die in mehr als 25 Jahren Bürgerkrieg teilweise unversehrt geblieben ist, zu Beginn der Aufbau-Bemühungen Ende 2001 zerstört. Zum Zeitpunkt des Sturzes der Taliban gab es keine unabhängigen inländischen Medien in Afghanistan. Während ihrer Herrschaft waren öffentliche Medien praktisch nicht existent gewesen: Die wenigen Zeitungen wurden vom Regime kontrolliert und für ihre Zwecke genutzt. Sie

„bestanden [entsprechend der religiösen Vorgaben, J.W.] aus Texten ohne Bildern, das Fernsehen sendete gar nicht mehr und im einzigen nationalen Radioprogramm wurde ausschließlich der Koran rezitiert oder fundamentalistische Pamphlete der Taliban vorgetragen. Wer es wagte, hörte unter Lebensgefahr BBC Worldservice“. 17

¹⁵ Wakili: Journalism Afghan Style, S. 73.

¹⁶ Vgl. Tutakhel: Medienpolitik in Post-Konfliktstaaten, S. 14. Dennoch darf nicht vergessen werden, dass die Bereitschaft zur externen Unterstützung der langfristigen Friedenssicherung allzu oft von anderen - zumeist geostrategischen oder machtpolitischen - Zielen überlagert wird. Tschetschenien und Bosnien sind zwei Beispiele dafür.

¹⁷ Schiel, Bettina/Görtz, Stefanie: Was Frauen wünschen. Zweierlei Unabhängigkeit: Kommerzielle und ausländisch subventionierte Medien in Kabul. In: Freitag. 23.01.2004, o. S. (Internet)

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