1.  EINLEITUNG.  2

2.  VERHÄLTNIS VON STAAT UND POLITIK  2

3.  STAATSAUFGABEN.  3

3.1  ENTWICKLUNG SEIT DEM 16. JAHRHUNDERT  3

3.1.1  Der Polizeystaat.  4

3.1.2  Der Rechtsstaat.  5

3.1.3  Der Sozialstaat.  5

3.1.4  Der Steuerungsstaat.  6

3.2  STAATSAUFGABEN IM WANDEL DER ZEIT.  7

4.  AUSBLICK  8

5.  LITERATURVERZEICHNIS  9

1. Einleitung

Die vielfältigen Aufgaben des Staates haben sich in den vergangenen Jahrhunderten immer mehr verändert. Der Wandel von der mittelalterlichen Ständeordnung über absolutistisch regierte Königreiche bis hin zum modernen Wohlfahrts- und Steuerungsstaat brachte auch eine stetige Veränderung der Staatsaufgaben mit sich. Die vorliegende Seminararbeit soll einen Überblick über die Geschichte und Funktionen der Staatsaufgaben geben. Im ersten Teil geht der Autor zunächst auf die Frage ein wozu eine Gesellschaft überhaupt einen Staat benötigt. Ausgehend von dieser Fragestellung wird gezeigt wie sich die Staatsfunktionen und Aufgaben über die Jahrhunderte verändert haben. Als Bezugsrahmen dienen hierzu die vier staatstheoretischen Diskurse über den Polizey-, Rechts-, Sozial-, und Steuerungsstaat. Damit einher gehend werden schliesslich drei grundsätzliche Probleme analysiert auf die der Staat mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln reagiert. Abschliessend klärt der Autor die Frage in wie fern die Aufgaben eines Staates sich verändern und woran dies fest gemacht werden kann.

2. Verhältnis von Staat und Politik

Um das Verhältnis von Staat und Politik verstehen zu können soll an dieser Stelle erst einmal geklärt werden, was unter einem Staat überhaupt zu verstehen ist. Ein Staat ist „die auf einem abgegrenzten Gebiet bestehende souveräne (nach außen unabhängige, nach innen oberste) Organisation zur Verwirklichung einer bestehenden Rechtsordnung für das menschliche Zusammenleben.“ ¹ Politik ist ein „gesellschaftliches System spezialisierter Kommunikation und Entscheidungsfindung.“ ² Der Staat kann als ein Konstrukt und unmittelbare Folge der Politik verstanden werden. Somit unterliegen Staatsaufgaben und Funktionen einem ständigen Wandel. Beispielsweise veränderte mittel- bis langfristig gesehen die französische Revoltion die Staatsaufgaben dadurch, dass durch sie erstmals in Mitteleuropa eine absolutistische Monarchie gestürzt wurde. Die darauf folgende Veränderung der Staatsform brachte auch eine Veränderungen der Aufgaben mit sich, die der Staat nun seinen Bürgern gegenüber zu erfüllen hatte.

¹ Autor: Unbekannt, In: Microsoft® Encarta® Professional 2005, Redmond, WA: Microsoft Corporation, 2004

² Kaufmann, Franz-Xaver: Diskurse über Staatsaufgaben, In: Grimm, Dieter: Staatsaufgaben, Frankfurt a.M, 1996, S. 17

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Weiterhin brachten auch liberale und demokratische Bewegungen, unter anderem in Preussen zu Beginn des 19. Jahrhunderts einen Wandel der Staatsaufgaben mit sich.

3. Staatsaufgaben

Der Begriff „Staatsaufgaben“ bezieht sich auf die Frage, „was der Staat soll, und zwar ohne jede essentialistische Nebenbedeutung. Staatsaufgaben können zugeschrieben, gefordert oder induktiv erschlossen werden.“ ³ Somit ergeben sich die Aufgaben eines Staates nicht mehr aus dem staatstheoretischen Bezugsrahmen, sondern sind vielmehr das Ergebniss politischer Prozesse. „Als Staatsaufgabe erscheint demzufolge, was Parlament und Regierung in einem rechtmäßigen Verfahren an Programmen auf den Weg bringen.“ ⁴ Bei der Betrachtung sollten jedoch auch ökonomische und soziologische Überlegungen mit in Betracht gezogen werden, da ohne sie keine vernünftige Erklärung für die Entwicklung der Staatsaufgaben möglich wäre. ⁵ Beispielsweise hatte die Industrialisierung im 19. Jahrhundert enormen Einfluss auf den Wandel der Staatsaufgaben, da sich nicht nur die gesellschaftlichen Verhältnisse in rasantem Tempo veränderten, sondern sich mit ihr auch die ökonomischen Rahmenbedingungen in vergleichsweise kurzer Zeit veränderten.

3.1 Entwicklung seit dem 16. Jahrhundert

Die unterschiedlichen Staatsaufgaben entwickelten sich im Laufe der Zeit aus den verschiedenen Staatsformen. Die Probleme der Staats- und Gesellschaftsentwicklung sind eng mit der Entwicklung der Staatsaufgaben verknüpft. Der Entstehung des modernen Staates kommt in diesem Zusammenhang eine Schlüsselrolle zu, da die jeweilige Staatsform auch die Aufgaben definiert. Desweiteren muss fest gehalten werden, dass durch die „schrittweise wechselseitigen Anpassung von staatlichen Organisationen und gesellschaftlichen Anforderungen“ ⁶ neue Staatsaufgaben entstehen. Im Folgenden wird versucht diese Entwicklungen in Bezug zueinander zu stellen und zu zeigen, wie sich die Aufgaben eines Staates im Laufe der Zeit verändert haben. Dazu

³ ebd.: S. 17

⁴ ebd.: S. 19

⁵ Windhoff-Heritier, Adrienne: Die Veränderung von Staatsaufgaben aus politikwissenschaftlichinstitutioneller Sicht, in: Grimm, Dieter: Staatsaufgaben, Frankfurt a.M, 1996, S. 79

⁶ ebd.: S. 77

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