Gliederung:

Inhaltsverzeichnis   II

Abk  ürzungsverzeichnis  III

   1

1.  Einleitung  

   2

2.  Entwicklung der EPZ bis  1981

2.1.  Die Haager Gipfelkonferenz von 1969  2

2.2.  Der Luxemburger Bericht von 1970 (Davignon - Bericht)  2

2.3.  Die Pariser Gipfelkonferenz von 1972  3

2.4.  Der Kopenhagener Bericht von 1973  3

2.5.  Die Pariser Gipfelkonferenz von 1974  4

2.6.  Der Londoner Bericht von 1981  5

   6

3.  Bewertung der EPZ  

3.1.  Bewertungskriterien und Maßstabsproblematik  6

3.2.  Leistungsvermögen der EPZ  6

   10

4.  Fazit  

   IV

Literaturverzeichnis   

II

Abkürzungsverzeichnis

EEA Einheitliche Europäische Akte

EG Europäische Gemeinschaft

EPZ Europäische Politische Zusammenarbeit

EU Europäische Union

GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

KSZE Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

III

1. Einleitung

Die Wurzeln der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU reichen bis in die 1960er Jahre zurück. 1969 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der damals sechs Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) auf der Haager Gipfelkonferenz nun auch im Bereich der Außenpolitik enger zusammenzuarbeiten. Somit wurde 1970 mit dem Davignon - Bericht, benannt nach dem belgischen Diplomaten Etienne Davignon, die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ), hinter welcher sich ein Rat der Außenminister verbarg, ins Leben gerufen. Mit diesem System der intergouvernementalen Zusammenarbeit erhoffte man sich eine Harmonisierung der Standpunkte und somit ein möglichst einheitliches Auftreten der EG-Mitgliedsstaaten im Bereich der Außenpolitik zu erzielen, was durch zwischenstaatliche Koordination erreicht werden sollte. ¹ Bis zum Jahr 1987 stellte die EPZ ein informelles Gebilde ohne Rechtsgrundlage dar. Erst mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) wurde die EPZ institutionalisiert und 1993 durch den Vertrag von Maastricht schließlich in Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik umbenannt, bei gleichzeitigem Ausbau zur zweiten Säule der Europäischen Union (EU). Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit einem wichtigen Abschnitt der historischen Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik, der EPZ. Explizit wird die Entstehung und Entwicklung der EPZ seit ihrer Gründung im Jahre 1970 bis zum Jahr 1981 betrachtet. Es soll geklärt werden, was sich überhaupt genau hinter der EPZ verbirgt, wie sie sich bis 1981 entwickelte und schließlich, wie man die Leistung der EPZ bewerten kann. War die EPZ wirklich „nur ein Schatten dessen, was man mit ihr hatte erreichen wollen?“ ² War die von den Außenministern betriebene Politik der Deklaration im Rahmen der EPZ nur reaktiv, tatenlos, selektiv und letztendlich wirkungslos?

Diese Frage soll in der Hausarbeit beantwortet werden. Dafür wird im ersten Teil zunächst die Entwicklung der EPZ betrachtet, um im zweiten Teil die Stärken und Schwächen sowie Erfolge und Misserfolge der EPZ zu bewerten und schließlich ein Fazit über den viel diskutierten und oft auch kritisierten Vorläufer der GASP ziehen zu können.

¹ Vgl. Weidenfeld, W./ Wessels, W., 2006, S. 419

² Brunn, G., 2005, S. 197

1

2. Entwicklung der EPZ bis 1981

2.1. Die Haager Gipfelkonferenz von 1969

Am 1./2. Dezember 1969 wurde auf der Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs in Den Haag über die Zukunft der EG beraten. Neben den Hauptthemen, wie die Norderweiterung und wie der künftige Integrationsprozess vonstatten gehen sollte, stand auch die politische Zusammenarbeit mit im Zentrum der Gespräche. Die Staats- und Regierungschefs setzten sich das Ziel „einem vereinten Europa den Weg zu bahnen, das seine Verantwortung in der Welt von morgen übernehmen“ ³ sollte. Aus diesem Grund erhielten die Außenminister den Auftrag zu untersuchen, wie auf dem Gebiet der politischen Einigung Fortschritte erzielt werden könnten. Gröne bezeichnet den Haager Gipfel somit als Durchbruch der außenpolitischen Kooperation. 4

2.2. Der Luxemburger Bericht von 1970 (Davignon - Bericht)

Die Untersuchungen der Außenminister in Bezug auf zukünftige Fortschritte der politischen Einigung sollten bis Ende Juni 1970 fertig gestellt werden. Der Ausschuss der politischen Direktoren der Außenministerien der EG- Mitgliedsstaaten, welcher unter dem Vorsitz des belgischen Diplomaten Etienne Davignon „Grundsätze und Verfahren einer engeren politischen Zusammenarbeit“ ⁵ ausarbeitete, legte den Staats-und Regierungschefs den Bericht am 27. Oktober 1970 vor. Dieser Bericht wird als Luxemburger- oder auch als Davignon - Bericht bezeichnet und datiert die Gründung der EPZ. In diesem Gründungsbericht der EPZ wurde das Ziel formuliert „eine bessere gegenseitige Verständigung über die großen Probleme der internationalen Politik zu gewährleisten“ sowie „die Harmonisierung der Standpunkte, die Abstimmung der Haltung…“ und eventuell „…ein gemeinsames Vorgehen zu begünstigen […].“ ⁶ Um diese Ziele zu erreichen wurden weiterhin eine Reihe von Verfahren beschlossen. Die Außenminister sollten mindestens alle sechs Monate auf den Ministertagungen zusammenkommen, um sich in allen wichtigen Fragen der Außenpolitik zu konsultieren. Weiterhin war vier Mal im Jahr die Zusammenkunft des Politischen Komitees, welches von den Leitern der politischen Abteilungen der nationalen Außenministerien geleitet wurde, vorgesehen. ⁷ Das politische Komitee sollte die

³ Haager Kommuniqué, 1. Teil, Abs. 2, in: Auswärtiges Amt, 1987, S. 23

⁴ Vgl. Gröne, D., 1993, S. 11

⁵ Brunn, G.,2005, S. 192

⁶ Luxemburger Bericht, 2. Teil, Ziff. 1, in: Auswärtiges Amt, 1987, S. 25

⁷ Vgl. Jürgens, T.,1994, S. 63

2