Inhaltsverzeichnis

1.  Einführung  1

2.  Allgemeine Regelungen des SGB IX  3

3.  Leistungen der Medizinischen Rehabilitation  7

4.  Grundsatz: Rehabilitation vor Pflege.  10

5.  Fazit  13

6.  Literatur.  14

Abbildungsverzeichnis  :  

Abbildung  1: Historische Entwicklung  1

Abbildung  2: Leitungsträger und deren Zuständigkeit.  5

Abbildung  3: Rechtliche Komplexität "Medizinische Rehabilitation"  9

Abbildung4  : Alter und Geschlecht schwerbehinderte Menschen  

am  31. Dezember 2003  11

Abk  ürzungsverzeichnis:  

Abs.  Absatz  

BT.  -Drs. Deutscher Bundestag - Drucksache  

f.  folgende  

ff.  fortlaufend folgend  

KV  Krankenversicherung  

m.  w. N. mit weiteren Nachweisen  

Nr.  Nummer  

RV  Rentenversicherung  

S.  Satz/Seite  

SGB  Sozialgesetzbuch  

u.  a. unter anderem  

UV  Unfallversicherung  

Vgl.  Vergleich/vergleiche  

z.  B. zum Beispiel  

I

1. Einführung

Bis zur Einführung des SGB IX im Jahr 2001 war das Rehabilitationsrecht in Deutschland durch seine geschichtliche Entstehung geprägt: Unübersichtlich und unkoordiniert. 1

Abbildung 1: Historische Entwicklung

Wesentliche rechtliche Weiterentwicklungen fanden in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts sowie 1994 statt. 2

Im Gegensatz zum 1994 eingeführten SGB XI beinhaltet das SGB IX keinen neuen Sozialversicherungszweig mit neuen zusätzlichen Beitragssätzen. Auch wird der Begriff „Behinderung“ im Gegensatz zum Begriff „Pflegebedürftigkeit“ nicht erstmalig sozialrechtlich definiert. ³ Doch was sind die Ziele des SGB IX?

Umsetzung des Benachteiligungsverbot des Artikels 3 Abs. 3 Satz 2 des Grundgesetzes im Bereich der Sozialpolitik.

Beendung der Divergenz und Unübersichtlichkeit des bestehenden Rehabilitationsrechtes.

¹ Vgl. BT-Drs. 14/5074, S. 94.

² Für weiterführende Informationen siehe Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung, Rehabi-

litation und Teilhabe behinderter Menschen, Bonn, 2005, S. 47 ff.

³ Vgl. BT-Drs. 14/5074, S. 98.

1

Errichtung einer gemeinsame Plattform, auf der durch Koordination, Kooperation und Konvergenz ein gemeinsames Recht und eine einheitliche Praxis der Rehabilitation und der Behindertenpolitik errichtet werden können. Organisierung eines bürgernahen Zugangs und die Erbringung von Leistungen. Errichtung von Strukturen für die Zusammenarbeit von Leistungsträgern, Leistungserbringern und Leistungsempfängern.

Steuerung der Leistungen der Rehabilitation und der Eingliederung behinderter Menschen unter Sicherung von Qualität und Effizienz 4

Insgesamt werden in der amtlichen Begründung zum „Entwurf eines Sozialgesetzbuchs -Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen“ 13 inhaltliche Schwerpunkte beschrieben: ⁵ 1. Teilhabe an der Gesellschaft 2. Unmittelbar geltendes Recht

3. Einbeziehung der Träger der Sozialhilfe und der Träger der Jugendhilfe 4. Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten, Persönliches Budget 5. Rasche Zuständigkeitsklärung

6. Koordination der Leistungen und Kooperation der Leistungsträger 7. Besondere Bedürfnisse und Probleme behinderter Frauen und Kinder 8. Trägerübergreifende Qualitätssicherung

9. Vorrang von Leistungen zur Teilhabe, psychologische und pädagogische Hilfen, stufenweise Wiedereingliederung 10. Ambulant vor stationär 11. Arbeitsassistenz 12. Gebärdensprache 13. Einbeziehung des Schwerbehindertenrechts

In diesem Referat wird es zeitlich nicht möglich sein, alle 13 Schwerpunkte darzustellen. Von daher werden in einem ersten Schritt wesentliche Begrifflichkeiten des Gesetzes dargestellt. In einem zweiten Schritt wird darauf aufbauend die weiterhin rechtliche Komplexität am Beispiel der „Medizinischen Rehabilitation“ sowie am Beispiel „Behinderter Senioren“ dargestellt und diskutiert.

⁴ Vgl. BT-Drs. 14/5074, S. 92.

⁵ Vgl. BT-Drs. 14/5074, S. 94-98.

2

2. Allgemeine Regelungen des SGB IX

§ 1 SGB IX bestimmt die Ziele des Gesetzes: Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen

erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen,

um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei wird den besonderen Bedürfnissen behinderter und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder Rechnung getragen.

Wer als Behindert oder von Behinderung bedroht gilt, wird in § 2 näher bestimmt.

§ 2 Abs. 1 SGB IX: Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen

und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist.

§ 2 Abs.1 S.1 SGB IX orientiert sich bei der gesetzlichen Definition von Behinderung somit an die „internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit und Behinderung“ (ICIDH-2). 6

§ 2 Abs. 2 SGB IX: Menschen sind im Sinne des Teils 2 schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt und sie ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 73 rechtmäßig im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches haben.

Nur werd die Bedingungen des § 2 SGB IX erfüllt, hat Anspruch auf Leistungen nach § 1 SGB IX.

In § 4 Abs. 1 SGB IX werden der Umfang und die Ziele von Leistungen zur Teilhabe näher bestimmt:

⁶ Vgl. BT-Drs. 14/5074, S. 98.

3