Kurzfassung UNIVERSITÄT LEIPZIG Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät

I

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis.   I

Tabellenverzeichnis.   II

Abbildungsverzeichnis.   III

1.  Einleitung  1

2.  Allgemeine Rahmenbedingungen der Abwasserentsorung  

in  Frankreich  2

2.1  Aktuelle Situation.  2

2.2  Rechtliche Grundlagen  2

2.3  Institutionelle Grundlagen  4

2.3.1  Die verwaltungsrechtliche Organisation des  

Abwassersektors.   4

2.3.2  Die Rolle privater Unternehmen  6

2.3.3  Die Agences de l’eau  7

3.  Die Zusammensetzung und Ausgestaltung der Abwassergebühren  

in  Frankreich  9

3.1  Grundsätze der Abwassergebührengestaltung  9

3.2  Die Kosten des Abwassersektors  9

3.3  Die Finanzierung des Abwassersektors.  11

3.3.1  Erlöse aus den Abwassergebühren  11

3.3.2  Förderungen durch die Agences de l’eau.  12

3.4  Der Wasserpreis.  14

4.  Fazit und aktuelle Diskussionen.  17

Anhang IV   

Quellenverzeichnis   V

II

Tabellenverzeichnis

Tabelle 3-1: Ausgaben der Abwasserwirtschaft für die Jahre 1990, 1995 sowie 2000 bis 2004 in Mio. Euro ................................................................10 Tabelle 3-2: Einnahmen der Abwasserwirtschaft aus der Abwassergebühr für die Jahre 1990, 1995 sowie 2000 bis 2004 in Mio. Euro ....................11 Tabelle 3-3: Förderungen der Investitionen durch die Agences de l'eau für die Jahre 1990, 1995 sowie 2000 bis 2004 in Mio. Euro ..........................13 Tabelle 3-4: Subventionen des FNDAE und der Régions bzw. Départements für die Jahre 1990, 1995 sowie 2000 bis 2004 in Mio. Euro ...............13 Tabelle 3-5: Die Entwicklung der Wasser- und Abwasserpreise für die Jahre 1990, 1995 sowie 2000 bis 2004 in Euro je m³...................................15

III

Abbildungsverzeichnis

Abb. 2-1: Die Verwaltungsstruktur des Abwassersektors in Frankreich .............5 Abb. 2-2: Die sechs Agences de l’eau in Frankreich..........................................7 Abb. 3-1: Der durchschnittliche Wasserpreis (inkl. Steuern und Abgaben)

der Départements für das Jahr 2001 in Euro je m³.............................14

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1. Einleitung

Der demografische Wandel und das veränderte Verbrauchsverhalten der Bevölkerung haben einen erheblichen Einfluss auf die Entwicklung der Abwassergebühren in Deutschland. Schon jetzt nehmen die Gebühren des deutschen Abwassersektors im europäischen Vergleich eine Spitzenposition ein und die Akteure der Wasserwirtschaft suchen nach Möglichkeiten, diesem Trend entgegenzuwirken. Aus diesem Grund lohnt ein Blick über die Grenzen ins europäische Ausland, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Gebührengestaltung zu ermitteln und somit möglicherweise Lösungsansätze zu identifizieren.

In diesem Zusammenhang soll in dieser Arbeit das Abwassergebührensystem Frankreichs vorgestellt werden.

Nach einer knappen Darstellung der Siedlungsstruktur folgt im zweiten Kapitel ein Einblick in die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen. Darüber hinaus wird auf die Rolle öffentlicher Organe sowie privater Unternehmen eingegangen. Anschließend werden im dritten Kapitel die Kosten und Erlöse sowie weitere Finanzierungsmöglichkeiten des Abwassersektors dargestellt. Da die Abwassergebühren nur ein Bestandteil des französischen Wasserpreises sind, sollen anschließend die weiteren Komponenten und die Entwicklung der Wasserrechnung vorgestellt werden. Die Arbeit schließt mit einer kritischen Würdigung des französischen Ansatzes und mit Hinweisen auf aktuelle Probleme und Diskussionen. An dieser Stelle soll hervorgehoben werden, dass ein Großteil der Informationen hauptsächlich aus diversen Berichten und Studien bezogen wurde (sog. graue Literatur), da gerade in Bezug auf die ausländische, speziell auf die französische Abwasserwirtschaft ein Mangel an zitierfähigen Büchern besteht. Des Weiteren betrachten viele Quellen die Abwasserwirtschaft im Zusammenhang mit der Wasserversorgung, was eine Analyse der Kosten und Erlöse bzw. der Gebühren speziell für den Abwassersektor erschwert. Bezüglich der Finanzierungs- und Kostenstruktur der Abwasserwirtschaft lassen sich in den Quellen darüber hinaus oft unterschiedliche Zahlenangaben finden. Um dennoch eine einheitliche Datengrundlage vorweisen zu können, wurden die Kosten-, Erlös- und Gebührendaten im dritten Kapitel vorrangig den Veröffentlichungen des Institut Français de l’Environnement (IFEN) entnommen.

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2. Allgemeine Rahmenbedingungen der Abwasser-entsorgung in Frankreich

2.1 Aktuelle Situation

Frankreich zählt mit einer Fläche von 544.000 km² zu einem der größten Länder Europas. Die Einwohnerzahl beläuft sich auf 60,7 Mio. wovon ca. 25% in Siedlungen mit weniger als 2.000 Einwohnern leben und folglich der Landbevölkerung zugeordnet werden. Die Bevölkerungsdichte fällt mit 112 Einwohner je km² im Vergleich zu anderen westeuropäischen Ländern relativ gering aus. (Statistisches Bundesamt 2006) Der Anschlussgrad der Bevölkerung an die öffentliche Abwasserentsorgung beträgt 79%. Für weitere 17% der Bevölkerung, die vor allem in ländlichen Gebieten leben, erfolgt die Abwassersammlung und -entsorgung überwiegend über dezentrale Systeme. (EEA 2005) Im Jahr 2001 sind ca. 5,6 Mrd. m³ Abwasser angefallen, wovon 36% mit der höchsten Reinigungsstufe (biologische Behandlung mit

Nährstoffentfernung) und 60% mit der zweiten Reinigungsstufe (biologische Behandlung ohne Nährstoffentfernung) behandelt wurden. Der restliche Anteil des Abwasseraufkommens durchlief lediglich die mechanische Reinigungsstufe. (Metropolitan 2006, S. 65). In Frankreich existiert zwar eine Anschlusspflicht, dennoch fehlt ein allgemeiner Anschlusszwang. Sofern der Zugang zu öffentlichen Abwassersystemen vorhanden ist, müssen Abwassergebühren gezahlt werden, auch wenn die Anlieger nicht angeschlossen sind (Hansen et al. 2001, S. 17).

2.2 Rechtliche Grundlagen

Die Eigentums- und Nutzungsrechte in Bezug auf Wasser werden in Frankreich nach staatlichen und nicht-staatlichen Gewässern unterschieden. So werden öffentliche, schiffbare Gewässer der ersten Gruppe zugeordnet und gelten somit als Eigentum des Staates. Stehende bzw. abgeschlossene Gewässer einschließlich Niederschlags- und Grundwasser zählen zu den privaten Gewässern und gehören den Grundeigentümern. (Hansen & Herbke 2003, S. 270) Aber gerade in Bezug auf das Eigentum am Grundwasser setzt sich zunehmend die Ansicht durch, dass es sich bei Wasser um ein Allgemeingut handelt, dass als solches einem besonderen Schutz unterliegt (Barraqué