INHALTSVERZEICHNIS

INHALTSVERZEICHNIS   2

ABBILDUNGSVERZEICHNIS   3

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS.  4

ABSTRACT   5

1  EINLEITUNG.  6

2  STRATEGISCHE HERAUSFORDERUNGEN UND PERSPEKTIVEN EINER  

GEMEINSAMEN  EUROPÄISCHEN ENERGIEPOLITIK  8

2.1  Die zentralen Herausforderungen der europäischen Energiepolitik im 21.  

Jahrhundert   8

2.2  Die Europäische Energiestrategie als Lösungsperspektive für die  

Energiesicherheit  in Europa  10

3  DIE MITGLIEDSSTAATLICHEN INTERESSENSDIVERGENZEN IN DER  

EUROP  ÄISCHEN ENERGIEPOLITIK.  13

4  DIE REALISIERUNGSPERSPEKTIVEN EINER SUPRANATIONAL  

AUSGERICHTETEN  EUROPÄISCHEN ENERGIESTRATEGIE  19

5  FAZIT UND AUSBLICK.  24

EMPIRISCHER  ANHANG  27

QUELLE  -N UND LITERATURVERZEICHNIS  30

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ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abbildung 1: Die Entwicklung der Erdgasimportabhängigkeit der EU27 (1990-2030)...

Abbildung 2: Der Vergleich der nationalen Energiemixe von Deutschland, Frankreich,

Polen und Österreich im Jahr 2005……

Abbildung 3: Der Vergleich der Nettoimporte nach Energieprodukt in den EU-Staaten

Deutschland, Frankreich, Österreich und Polen in Prozent (2005)…….

Abbildung A1: Der Anteil der Energieträger am Verbrauch der EU15 in den Jahren

1998 - 2030 in Prozent……

Abbildung A2: Die Erdgasimporte verschiedener Regionen der Welt im Vergleich…

Abbildung A3: Das Erdgasaufkommen in der EU25 in Mrd. m ³ im Jahr 2004

Abbildung A4: Der Vergleich der Inlandsproduktion von Energieprodukten der

EU-Mitglieder Deutschland, Frankreich, Österreich und Polen (2005)… Abbildung A5: Die russischen Erdgasexporte in die EU in Mrd. m ³ im Jahr 2003

Abbildung A6: Die Erdgasversorgung in der EU15 im Vergleich 1980 - 2030

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ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abs. Absatz Art. Artikel AU Österreich bzw. beziehungsweise CAP Centrum für angewandte Politikforschung d.h. das heißt DE Bundesrepublik Deutschland einschl. einschließlich EG Europäische Gemeinschaft EU Europäische Union EUR Euro

EURATOM Europäische Atomgemeinschaft FR Frankreich Hrsg. Herausgeber IEA International Energy Agency IPCC Intergovernmental Panel on Climate Change JCMS Journal of Common Market Studies k. A. keine Angaben LNG Liquid Natural Gas m 3 Kubikmeter Mio. Millionen Mrd. Milliarden NEGP North European Gas Pipeline Nr. Nummer o. S. ohne Seitenangabe o. V. ohne Verfasser p.a. per annum (pro Jahr) PKA Partnerschafts- und Kooperationsabkommen PO Polen S. Seite Tab. Tabelle USD US-Dollar Vgl. vergleiche

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ABSTRACT

Die aktuellen energiepolitischen Herausforderungen und Entwicklungen im europäischen Energiesektor des 21. Jahrhunderts werden durch globale Risikoszenarien beschrieben. Die Erschöpfung der weltweiten Energieressourcen sowie der dramatische Anstieg des Energieverbrauchs haben zu einem globalen Energiewettbewerb geführt und die zukünftige Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik unterstrichen. Auf dieser Basis hat die Europäische Kommission in ihrem Grünbuch aus dem März 2006 und ihrem europaweiten Energieaktionsplan von Januar 2007 die zügige Realisierung einer Europäischen Energiestrategie vorgeschlagen, um die Abhängigkeit der EU von Energieimporten nachhaltig zu reduzieren. Am Beispiel der vier verschiedenen nationalen Energiemixe der EU-Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Österreich und Polen wird unter der Verwendung des intergouvernementalen Theorieansatzes diskutiert, aus welchen Gründen die Europäische Energiestrategie im Kontext der unterschiedlichen energiepolitischen Interessenslagen auf der mitgliedsstaatlichen Ebene in der EU derzeit nur eine geringe Realisierungsperspektive besitzt. Im Rahmen des EU-Energiegipfeltreffens am 08./09. März 2007 in Brüssel wird der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs über die weitere Realisierungsperspektive der Europäischen Energiestrategie beraten. Im Kontext der energiepolitischen Divergenzen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, wie nationaler Wirtschaftsprotektionismus und auf individuelle Nutzenmaximierung ausgerichtete mitgliedsstaatliche Energiestrategien, muss eine ernsthafte Realisierungsperspektive für eine gemeinschaftliche Europäische Energiestrategie gegenwärtig eher bezweifelt werden.

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1 EINLEITUNG

Europa ist als hoch industrialisierte Region und größter Energieimporteur der Welt sowohl von der zunehmenden Erschöpfung der weltweiten Energieressourcen und dem ansteigenden weltweiten Energieverbrauch, als auch durch den globalen Klimawandel und die erheblichen Rückwirkungen auf eigene Energieimporte aus Russland, dem Nahen Osten und Nordafrika in seiner Energieversorgung sehr stark betroffen. Die Europäische Sicherheitsstrategie verdeutlicht, dass sich Europa gegenwärtig energiepolitisch in einem globalen Spannungsfeld von Sicherheit, Wettbewerb und Nachhaltigkeit befindet. ¹ Die Anhäufung regionaler Krisen und innenpolitischer Instabilitäten in den energie- produzierenden Staaten und Transitländern stellen ein großes Sicherheitsrisiko für die Energieversorgungssicherheit Europas dar. Spätestens seit dem Erdöl- und Erdgasstreit Russlands mit den beiden ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken Ukraine und Weißrussland im Jahr 2006 ist das Thema der Energieversorgungssicherheit in Europa wieder verstärkt in den Mittelpunkt des allgemeinen Interesses gerückt. Gleichzeitig hat der sprunghafte Bedeutungsanstieg von Energieimporten für eine strategische Ausrichtung im globalen Energiewettbewerb mit den aufstrebenden Industrienationen China und Indien sowie die offene Zukunft eines neuen partnerschaftlichen Energieabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland den Handlungsbedarf für eine gemeinsame Europäische Energiestrategie in der EU erhöht.

Vor diesem Hintergrund befasst sich die vorliegende Seminararbeit mit der Fragestellung, aus welchen Gründen der Vorschlag der Europäischen Kommission für eine gemeinsame Europäische Energiestrategie im Kontext der Divergenzen energiepolitischer Interessenslagen auf der mitgliedsstaatlichen Ebene in der EU derzeit nur eine geringe Realisierungsperspektive besitzt. Als Ausgangspunkt für eine auf der supranationalen Ebene koordinierte europäische Energiepolitik gelten derzeit das Grünbuch der Europäischen Kommission vom 08. März 2006, in dem erstmals eine europäisch geprägte Energiestrategie vorgeschlagen wird, sowie der ebenfalls von der Europäischen Kommission im Januar 2007 vorgelegte gemeinsame EU-Energieaktionsplan. In ihrer europäischen Strategie für nachhaltige,

¹ Vgl. Europäischer Rat (2006), S. 4.

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wettbewerbsfähige und sichere Energie verdeutlicht die Europäische Kommission die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Antwort auf die Probleme in der internationalen Energielandschaft im 21. Jahrhundert. Ausgehend von der supranationalen Ebene des Strategiepapiers der Europäischen Kommission für eine europäisch geprägte Energiepolitik versucht die Seminararbeit, unter der Verwendung des intergouvernementalen Theorieansatzes, das Potential und die Realisierungschancen des Kommissionspapiers für eine gemeinsame Europäische Energiestrategie vor dem Hintergrund der unterschiedlichen mitgliedsstaatlichen Präferenzen zu erörtern. Der intergouvernementale Theorieansatz bietet sich zur Analyse der Realisierungschancen des Strategiepapiers der Europäischen Kommission im Hinblick auf die Konsensfähigkeit der verschiedenen mitgliedsstaatlichen Präferenzen in Energiefragen an, da Fragen der Energiesicherheit die nationale Souveränität von Mitgliedsstaaten in der EU berühren.

Im folgenden Kapitel 2 konzentriert sich die Seminararbeit zunächst auf eine kurze Darstellung der zentralen Herausforderungen europäischer Energiepolitik im 21. Jahrhundert sowie auf eine inhaltliche Analyse des Strategiepapiers der Europäischen Kommission für die Gestaltung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik auf der supranationalen Ebene. In Kapitel 3 werden in diesem Kontext auf Basis des intergouvernementalen Theorieansatzes die Divergenzen nationalstaatlicher Interessenslagen in der Energiepolitik am Beispiel des nationalen Energiemixes der EU-Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Österreich und Polen erörtert. Aufbauend diskutiert Kapitel 4 vor dem Hintergrund der analysierten energiepolitischen Interessen auf der mitgliedsstaatlichen Ebene die

Realisierungschancen der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen supranational koordinierten Europäischen Energiestrategie. Das Kapitel 5 rundet die Realisierungsperspektiven für die Europäische Energiestrategie mit einer kritischen Würdigung ab.

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2 STRATEGISCHE HERAUSFORDERUNGEN UND PERSPEKTIVEN EINER GEMEINSAMEN EUROPÄISCHEN ENERGIEPOLITIK

2.1 Die zentralen Herausforderungen der europäischen

Energiepolitik im 21. Jahrhundert

Die aktuellen Herausforderungen und zukünftigen Entwicklungen im europäischen Energiesektor des 21. Jahrhunderts werden durch globale Risikoszenarien beschrieben. Ausgangsprobleme sind die Erschöpfung der Energieressourcen und der gleichzeitig weltweit ansteigende Energieverbrauch. Der Energiebedarf wird heute überwiegend durch die fossilen, klimaschädlichen Energieträger Kohle, Erdöl oder Erdgas gedeckt. ² Ein grundlegender Wechsel zu nachwachsenden Rohstoffen und erneuerbaren Energiequellen ist derzeit lediglich in wenigen EU-Mitgliedsstaaten in Sicht. Die Vorräte des wichtigsten Energieträgers Erdöl werden jedoch in den kommenden Jahrzehnten weiter abnehmen. Nach Angaben der International Energy Agency (IEA) wird spätestens im Jahr 2030 das Angebot an konventionellem Erdöl die Nachfrage nicht mehr decken können. ³ Ähnliches gilt auch für Erdgas, dessen Ressourcen bei derzeitigem Verbrauch noch für etwa 60 Jahre ausreichen. Gleichzeitig ist die Energieversorgung vor dem Hintergrund einer stetig ansteigenden Weltbevölkerung kaum noch zu gewährleisten. In Verbindung mit dem rasanten Wirtschaftswachstum in den Schwellenländern Brasilien, China und Indien wird der „Energiehunger“ dieser Staaten zu einem ansteigenden Verbrauch führen. Europa als eher rohstoffarmer Kontinent wird dadurch einem globalen Wettbewerb um die begrenzt vorhandenen Energieressourcen ausgesetzt. Darüber hinaus stehen den Gefahren durch die globale Erderwärmung mangelhafte Umsetzungsversuche einer europäisch-globalen Klimaschutzpolitik gegenüber. Trotz der Verpflichtungen durch die UN-Klimarahmenkonventionen steigen die Kohlendioxid-Ausstöße weltweit weiter an. Die EU wird ihr Ziel, bis zum Jahr 2010 den Anteil erneuerbarer Energien von rund 13,0 Prozent auf 21,0 Prozent zu erhöhen, ohne eine grundlegende Trendwende in ihrer Energiepolitik nicht erreichen können. 4

² Vgl. Anhang Abbildung A1: Der Anteil der Energieträger am Verbrauch der EU15 in den Jahren 1998 und 2030.

³ Vgl. IEA (2005), S. 28.

⁴ Vgl. Sodupe, K. / Benito, E. (2001), S. 168.

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