Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  2

2  Der Transnistrien-Konflikt  2

2.1  Historischer Abriss  2

2.2  Gr unde f ur den Konflikt  3

3  Die Rolle der EU  5

3.1  Bedeutung f ur die EU  5

3.2  Aktivit aten der EU  6

4  Die Rolle Russlands  7

5  Analyse und Interpretation  10

5.1  Spieltheoretische Analyse  10

5.2  Interpretation  11

6  Schlussfolgerungen  12

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1 Einleitung

Kurz nach seiner frisch gewonnenen Unabh¨ angigkeit im Jahre 1991 befand sich Moldawien zwei innerstaatlichen Konflikten ausgesetzt. W¨ ahrend der separatistische Konflikt in Gaugasien durch Gew¨ ahrung von weitreichender Autonomie friedlich beigelegt werden konnte, brach in demjenigen um Transnistrien ein B¨ urgerkrieg aus. Dieser endete mit einem faktischen Sieg der Separatisten, welche die Region ¨ ostlich der Dniestr bis heute de facto kontrollieren, obwohl das Gebiet offiziell zum Staatsgebiet Moldawiens geh¨ ort. Das dieser Konflikt bis heute nicht gel¨ ost ist - und er deshalb in den Medien und der Literatur oft als frozen conflict beschrieben wird - hat viele Gr¨ unde. In meiner Arbeit will ich diese er¨ ortern. Spezielles Augenmerk lege ich dabei auf die Rolle der EU, die durch ihre Entwicklungen in den letzten 15 Jahren - vor allem durch die Osterweiterung und der verst¨ arkten Koordination der Sicherheitspolitik - eine immer wichtigere Rolle spielt. Ebenfalls behandle ich in einem Kapitel den Einfluss Russlands. Danach werde ich die Situation anhand einer spieltheoretischen Matrix mit den Interessen der beiden Akteure EU und Russland analysieren und versuchen, daraus Er-

kenntnisse ¨ uber eine m¨ ogliche L¨ osung des Konflikts gewinnen zu k¨ onnen. Meine Forschungsfrage lautet deshalb: ” L¨ osung des frozen conflicts in Transnistrien?“

2 Der Transnistrien-Konflikt

2.1 Historischer Abriss

Bereits 1989 fanden in der Moldauischen Sozialistischen Sowjetrepublik erste Auseinandersetzungen statt. Dabei protestierten nicht-moldawische Bev¨ olkerungsteile sowohl in Transnistrien als auch in Gaugasien gegen das Streben nach Unabh¨ angigkeit Moldawiens von der Sowjetunion. Als diese Unabh¨ angigkeitstendenzen immer klarere Konturen annahmen, erkl¨ arte sich Transnistrien am 2. September 1990 unter dem Namen Pridnestrovian Moldavian Republic (PMR) und der F¨ uhrung des Russen Igor Nikolajewitsch Smirnow zu einer neuen Republik der Sowjetunion. Die Spannungen weiteten sich nach der Unabh¨ angigkeit Moldawiens vom 27. August 1991 weiter aus und eskalieren schliesslich im Fr¨ uhling 1992 zu einem B¨ urgerkrieg. Der Krieg zwischen der moldawischen Armee und den separatistischen Truppen dauerte vom 1. M¨ arz 1992 bis zum 25. Juli 1992. Beendet werden konnte er unter Vermittlung Russlands und ihrer dort stationierten 14. Armee unter General Alexander Iwanowitsch Lebed. Der Waffenstillstand wurde am 21. Juli 1992 in Moskau vom damaligen russischen Pr¨ asident Boris Jelzin und dem Moldawischen Pr¨ asident Mircea Snegur unterschrieben. Darin wurde der Respekt f¨ ur die Souver¨ anit¨ at und die territoriale Integrit¨ at Moldawiens hervorgehoben, der Region ¨ ostlich der Dniestr jedoch einen spe-

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ziellen Status garantiert sowie ihrer Bev¨ olkerung das Recht zugesprochen, bei einer allf¨ alligen Vereinigung Moldawiens mit Rum¨ anien ¹ mittels Referendum ¨ uber die Unabh¨ angigkeit von einem solchen allf¨ alligen Staatenbund bestimmen zu k¨ onnen. Desweiteren wurde der Einsatz einer trilateralen peacekeeping-Truppe vereinbart, bestehend aus 5 russischen Bataillonen der 14ten Armee, 3 moldawischen sowie 2 transnistrischen Batallionen. Diese nahmen ihre Arbeit bereits am 29. Juli 1992 auf. Um neben dem Einhalten der Waffenruhe auch Fortschritte hin zu einer L¨ osung des Konflikts zu erzielen, fanden unter dem sogenannten 2+3-Ver-handlungsformat (Russland, Ukraine, Transnistrien, Moldawien und die OSZE) Gespr¨ ache statt. Diese f¨ uhrten jedoch w¨ ahrend den Neunzigern nur zu sehr bescheidenen Resultaten - nicht zuletzt deshalb, weil Russland als einflussreichster Akteur sich nicht besonders f¨ ur eine L¨ osung des mittlerweile zum frozen conflict verkommenen Konflikts interessierte. Nach dem Scheitern des Kozak Memorandums ² im November 2003 wurden die Verhandlungen faktisch abgebrochen. Am 3. M¨ arz 2006 kam es dann zu der Einf¨ uhrung eines neuen Zollgesetzes der Ukraine (mittlerweile unter pro-westlicher F¨ uhrung), welches nur noch Produkten die Einfuhr erlaubt, welche auf offiziellen moldawischen Zolldokumenten vermerkt sind. Damit soll die transnistrische Wirtschaft geschw¨ acht, sowie Schmuggel und andere illegale Aktivit¨ aten bek¨ ampft werden.

Das Regime in Tiraspol sitzt jedoch trotz allen Massnahmen immer noch fest im Sattel. So wurde am 17. September 2006 ein von ihm unterst¨ utztes Referendum ¨ uber die Unabh¨ angigkeit von Moldawien und dem Beitritt zur Russischen F¨ oderation mit 97.1% ³ angenommen. Am 10. Dezember desselben Jahres wurde Igor Smirnow f¨ ur eine weitere Regierungsperiode mit 82% ⁴ zum Pr¨ asident gew¨ ahlt. Die OSZE sowie die EU anerkannten die Wahlen jedoch nicht.

2.2 Gr¨ unde f¨ ur den Konflikt

Generell lassen sich vier Gr¨ unde f¨ ur den Konflikt auff¨ uhren. Als ” offizielle“ Rechtfertigung von den Separatisten wird eine ehtnische aufgef¨ uhrt. Der Aufstand erfolgte als eine Reaktion auf die ” Rum¨ anisierung“ (sowohl sprachlich als auch politisch) Moldawiens, durch welche sich die Region jenseits

¹ Eine solche wurde anfangs der 90er-Jahre von einigen Parteien in beiden L¨ andern in Betracht gezogen und diente den Separatisten in Transnistrien als einer der Hauptgr¨ unde

zum Widerstand gegen Moldawien.

² Nach dem russischen Politiker Dmitry Kozak benannt, schlug dieses einen vereinigten, asymmetrischen und federalen moldawischen Staat vor, in welchem den beiden Regionen

Transnistrien und Gaugasien stark ¨ ubervertreten gewesen w¨ aren. Zudem sollte f¨ ur die

n¨ achsten 20 Jahre eine rusische Milit¨ arbasis auf moldawischem Gebiet eingerichtet werden

und Russland der Hauptakteur im ganzen Prozess sein.

³ 97,1 Prozent f¨ ur Rußland“: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.9.2006.

” ⁴ Pr¨ asidentenwahl in Transnistrien“: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.12.2006.

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der Dniestr - die zu einem grossen Teil durch Slaven besiedelt ist - bedroht f¨ uhlte. 1989 lebten neben 39.9% Moldawier 28.3% Ukrainer und 25.5% Russen. Im November 2004 waren es noch 31.9% Moldawier, w¨ ahrend die Zahl der Ukrainer auf 28.8% und diejenige der russischst¨ ammigen Bewohner auf 30.4% stieg ⁵ .

Ein weiterer Grund ist die wirtschaftliche Situation Moldawiens. Nach dem 2. Weltkrieg wurde Transnistrien stark industrialisiert und generierte im Jahre 1990 bei einem Bev¨ olkerungsanteil von lediglich 17%, 40% ⁶ des gesamten BIP. W¨ ahrend grosse Industrien (vor allem Stahl- Maschinen und R¨ ustungsindustrie) auf der ¨ ostlichen Seite der Dniestr angesiedelt wurden, dominiert in Moldawien immer noch der (wirtschaftlich weniger interessante) Landwirtschaftssektor.

Als weiterer, ¨ ausserst wichtiger Grund gilt die Wahrung geostrategischen Einflusses Russlands im ehemaligen Gebiet der Sowjetunion. Dieses Interesse ¨ ausserte sich in der (inoffiziellen) milit¨ arischen Unterst¨ utzung der Separatisten w¨ ahrend des B¨ urgerkrieges, in den parteiischen ” Friedenstruppen“ und im ” Import“ russisch-st¨ ammiger Eliten in die abtr¨ unnige Region. Als letzter Grund kann genannt werden, dass Kreise in Transnistrien, aber auch in Russland, der Ukraine und sogar Moldawien grossen wirtschaftlichen Profit aus Schmuggel und anderen illegalen Aktivit¨ aten schlagen. Dies wird dadurch m¨ oglich, dass die transnistrischen Beh¨ orden ” ihre”Grenzen zur

Ukraine selbst kontrollieren, Moldawien also keinen Einfluss hat. Vorgeworfen wird Transnistrien, in Waffen-, Frauen- und Drogenschmuggel verwickelt zu sein. Zudem sollen nach einigen Quellen sogar Waffen produziert und verkauft werden (Deleu 2005). Bei Colbasna befindet sich ein riesiges Munitionslager aus Sowjetzeiten, zu welchem die transnistrische F¨ uhrung den Zugang westlicher Organisationen verwehrt. Zudem wurden w¨ ahrend Sowjetzeiten Waffenproduktionsst¨ atten in Transnistrien angesiedelt. Im Jahre 2002 nannte die Delegation des Europ¨ aischen Parlaments f¨ ur Moldawien Transnistrien:

...a black hole in which illegal trade in arms, the traffiking in

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human beings and the laundering of criminal finance was carried on.“ 7

Allerdings sind die Informationen ¨ uber illegale Aktivit¨ aten in der Grenzregion zwischen Transnistrien und der Ukraine nicht genau. Vielfach handelt es sich um Vermutungen. Was allerdings als sicher gilt ist, dass die unklare Situation an der Grenze f¨ ur re-Export-Schemen ausgen¨ utzt wird: Waren werden nach Transnistrien gebracht und von dort direkt wieder in die Ukrai-

⁵ http://de.wikipedia.org/wiki/Transnistrien#Bev.C3.B6lkerung[Stand: 16.12.2006]

⁶ http://de.wikipedia.org/wiki/Transnistrien [Stand: 16.12.2006]

⁷ European Parliament: Chairman’s Report Ad Hoc Delegation to Moldova:

6, 16 June 2002, Online im Internet: http://www.europarl.europa.eu/meetdocs-

/2004 2009/documents/dv/473/473437/473437en.pdf [Stand: 25.12.2006]

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