Inhaltsverzeichnis

1.  Das Kyoto-Protokoll.  3

2.  Die „flexiblen Mechanismen“  3

2.1  Emissions-Trading (ET)  4

2.2  Joint Implementation (JI)  6

2.3  Clean Development Mechanism (CDM)  7

3.  Kritik an den drei Mechanismen  8

Fazit   9

Literaturverzeichnis   10

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1. Das Kyoto-Protokoll

Auf der dritten Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention in Kyoto im Dezember 1997 wurde als „wichtiger Meilenstein der internationalen Klimapolitik“ ¹ das sogenannte Kyoto-Protokoll beschlossen.

Wichtigster Bestandteil des Vertrages ist es, dass sich die Industrieländer und die sog. Schwellenländer (bes. Mittel- und Osteuropas), welche in Anlage B des KP benannt werden, dazu verpflichten, ihre Emissionen im Durchschnitt der Jahre 2008-2012 um 5,2% zu senken. Um dieses Ziel zu erreichen sieht das Protokoll bestimmte Mechanismen vor, welche es den Industrieländern erleichtern sollen, Emissionen abzubauen und auch ökonomische Anreize zum Umweltschutz bieten.

Mit diesen Mechanismen beschäftigt sich diese Arbeit. Auf Sinn und Zweck des gesamten Protokolls, seiner derzeitigen Umsetzung und diversen Kritikpunkte, gerade aus Umweltschützersicht, denen die Maßnahmen des KP nicht weit genug gehen, soll hier nicht genauer eingegangen werden.

Die „flexiblen Mechanismen“ oder auch „Kyoto-Mechanismen“ sollen objektiv dargestellt werden und eine abschließende Kritik soll sich auch nur auf diese beziehen.

2. Die „flexiblen Mechanismen“

Angenommen, das Kyoto-Protokoll (KP) wäre nicht mit den im folgenden vorgestellten „flexiblen Mechanismen“ ausgestattet, dann gäbe es nur eine einzige Möglichkeit für die einzelnen Staaten, welche dem Abkommen beigetreten sind, ihre Emissionen zu reduzieren. Dies wäre schlicht und einfach die Verringerung des eigenen Primärenergieverbrauchs in Kombination mit Investitionen in modernere, alternative und effizientere Energiegewinnung. Solche Maßnahmen wären mit immensen Kosten verbunden, die höchstens die reichsten Industriestaaten tragen könnten. Es darf vermutet werden, dass die Vorgabe des Kyoto-Protokolls den CO2-Ausstoß im Vergleich zum Jahr 1990 um mind. 5,2% zu senken nicht erreichbar wäre.

Um andere und flexiblere Wege zur Erfüllung der Reduktionspflichten zu schaffen, wurden durch die Artikel 6 (Joint Implementation), Artikel 12 (Clean Development Mechanism) und

¹ Brockmann, Flexible Instrumente in der dt. Klimapolitik, Mannheim,,2000,

S. 2, Z. 4

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Atikel 17 (Emissions Trading) des Kyoto-Protokolls 1997 Mechanismen geschaffen, die es für Mitgliedsstaaten auch anders ermöglichen ihren Reduktionsverpflichtungen nachzukommen. Grundgedanke ist, dass es eher sekundär ist, wo Emissionen eingespart werden. Hauptsache ist, dass sie eingespart werden. 2

In den folgenden drei Kapiteln werden die oben genannten drei Mechanismen näher betrachtet, welche auch von der Klimarahmenkovention (United Nations Framework Convention on Climate Change kurz: UNFCCC) als innovative Mechanismen angesehen werden. ³ In der Literatur finden sich noch zwei weitere Flexibilisierungsmechanismen, die in dieser Arbeit aber nur ganz kurz angesprochen werden, da sie den drei Hauptmechanismen nachgeordnet sind.

Dies ist einmal das sogenannte „burden sharing“ zu Deutsch „Lastenausgleich“ welcher auf Art.4 Abs. 1 KP beruht. Dadurch wird ermöglicht, dass eine Gruppe von Vertragsstaaten ihre Reduktionspflichten auch geschlossen erfüllen können. So verpflichtet sich zum Beispiel die EU dazu, ingesamt 8% CO2 einzusparen. Innerhalb der EU-Mitgliedstaaten können Reduktionspflichten allerdings stark abweichen. Von Deutschland -21% bis hin zu Portugal, die sogar 27% mehr CO2 bis 2008 produzieren dürfen. ⁴ „Bei Nichterreichen der gemeinsamen Verpflichtungen wird für jedes Land die interne Lastenverteilung bindend.“ ⁵ Zum anderen bietet Art. 3 Abs 13 KP den Mitgliedstaaten, welche in Anlage B, KP benannt sind, die Möglichkeit sich eingesparte Emissionen für die Zukunft gutschreiben zu lassen. Die Literatur spricht hier vom sog. „banking“ 6

Ausführlicher werden nun die drei eigentlichen „flexiblen Mechanismen“ des Kyoto-Protokolls behandelt.

2.1 Emissions-Trading (ET)

Zurzeit stößt selbst der „Otto-Normal-Verbraucher“ ständig auf sog. Emissionszertifikate. Besonders in der Automobilbranche sind diese heute sehr verbreitet. Entweder man kann beim Neuwagenkauf direkt ein solches Zertifikat kaufen, oder man erleichtert sein

² Vgl. Oeljeklaus, Ökon. Ansatz des KP, in Flexible Mechanismen zur CO2 Minderung, Düsseldorf, 2002, S. 27,

Abs. 3

³ unfccc.int/kyoto_protocol/background/items/3145.php, 09.06.2007, 14:42 MEZ

⁴ Vgl. OECD, National Climate and the Kyoto Protocol, Paris,1999, S. 24,

Table 4

⁵ Brockmann, Emissionsrechtehandel, Mannheim, 1999, S.14, Abs Bubble, Z. 6

⁶ Vgl. OECD, Taking Action against climate Change, Paris, 1999. S.18, Abs 2

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