passieren würde, wenn der nächste armenische Präsident keine prorussische Position einnimmt.
Welche Alternativen hat Armenien? Könnte es tatsächlich eine Umorientierung, einen "Seitenwechsel" geben?
Russlands Preispolitik und Armeniens Energiesicherheit
Die veränderte Preispolitik des russischen Energiekonzerns Gazprom, die bereits auch zu einem heftigen Streit mit der politisch abtrünnigen Ukraine geführt hatte, traf Ende des letzten Jahres auch das befreundete Armenien. Mit der Versicherung, das dies ökonomische, nicht politische Maßnahmen seien und der Begründung mit dem "Aufbau zivilisierter Beziehungen zu allen Ländern" sowie "Tendenzen und Spielregeln in der Welt" stieg der Preis von bisher 54 $ pro Tausend Kubikmeter Erdgas im Januar 2006 auf 110$. 1 In der Vereinbarung zwischen Gazprom und der armenischen Regierung wurde nicht nur der erhöhte Gaspreis, sondern auch der Kauf des fünften Energieblocks des Wärmekraftwerks von Razdan (Razdan-5) sowie eines 40km langen Teils der im Bau befindlichen Gasleitung Iran-Armenien durch die Tochtergesellschaft "ArmRosgazprom" festgelegt. Letztere wird auch als Auftraggeber für 197 weitere Kilometer jener Gasleitung fungieren, für die Armenien bereits einen iranischen Kredit in Höhe von 30 Mio.$ erhielt. Befürchtungen, dass Irans Energiereserven zu einer ernsten Konkurrenz für Gazprom werden würden und die im Bau befindliche Gasleitung für Gaslieferungen über Armenien, Georgien und die Ukraine nach Europa genutzt werden könnte sind zwar derzeit nicht aktuell, lösten beim Monopolisten dennoch ein Kontrollbedürfnis aus. Nach Meinung des Analytikers von "Trojka Dialog" Valerij Nesterov stellen Irans Gasvorräte eine "latente Gefahr" für Gazprom dar, und es wäre nicht weitsichtig, die Situation nicht zu kontrollieren. 2 Die iranisch- armenische Gasleitung soll noch vor Jahresende in Betrieb genommen werden und der "nationalen Energiesicherheit" Armeniens dienen.
Angesichts des sprunghaften Anstiegs der Inflationsrate, daraus wachsendem gesellschaftlichen Unmut, den Zweifel an der Verlässlichkeit und Fairness des wichtigsten Partner Russland und damit Wasser auf die Mühle von Teilen armenischer Opposition, die ohnehin auf Distanz zu Russland setzen - alles logische und erwartete Folgen des Preisanstiegs - stellte sich für Armenien die allgemeine Frage nach größtmöglicher wirtschaftlicher Unabhängigkeit um vor "zivilisierten Überraschungen", wie Š.
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Chatlamadžjan schreibt, gefeit zu sein. 2 Damit geht natürlich auch die Entscheidung für künftige Bündnisse und Partnerschaften einher.
Doch welche realen Möglichkeiten hat Armenien, alternative Wege zur Sicherheit der Energieversorgung zu gehen und sind etwaige Alternativen wirklich vorteilhaft? Trotz der Gaskooperation mit dem Iran ist es fraglich, ob Armenien von dieser Alternative profitiert. Bereits die Versuche Georgiens und der Ukraine, iranische Gaslieferungen zu vereinbaren, haben gezeigt, dass der Iran keine ausgeprägten energiepolitischen Interessen im südlichen Kaukasus oder anderen Regionen im "russischen Wirkungskreis" hat. 3 Er beabsichtigt wohl nicht, dort ernsthaft mit Russland zu konkurrieren, oder zumindest nur unter Beibehaltung europäischer Marktkonditionen. Somit bleibt für Armenien aus wirtschaftlicher Sicht das russische Gas trotz Preiserhöhung am günstigsten. Militärische Kooperation und strategische Partnerschaft
Für die Fortsetzung und Bevorzugung einer engen Partnerschaft mit Russland spielt auch der militärische Aspekt ein wichtige Rolle. Gemeinsame militärische Ausbildung, russische Militärpräsenz in Armenien und die Stationierungsbedingungen sind in zahlreichen bilateralen Abkommen festgelegt. Der 1997 unterschriebene Freundschaftsvertrag beinhaltet die militärische Kooperation im Rahmen gegenseitigen Beistandes sowie auch den Beistand im Kriegsfall - was dafür spricht, dass die Türkei aber auch die Konflikte mit Aserbaidschan noch immer als potentielle Bedrohung wahrgenommen werden.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion stand ein Abzug nicht zur Debatte. Die Verträge von 1992 und 1995 bildeten die formelle Grundlage für die russische Militärpräsenz . Im August 1992 wurde der Status der in Armenien stationierten russischen Truppen, im September der Status der russischen Grenztruppen in Abkommen geregelt. Der 1995 von den Präsidenten El´cin und Ter-Petrosjan unterschriebene Vertrag besiegelte die Einrichtung der 102. russischen Militärbasis als "Gruppe der Kampfleitung" in der Stadt Gjumri nahe der türkischen Grenze. Armenien wurde 1992 ebenfalls zum Gründungsmitglied des Vertrages für kollektive Sicherheit (Taschkenter Vertrag). In §4 dieses Vertrags heißt es, dass ein Angriff auf einen Mitgliedsstaat als Angriff auf alle gilt, was sich jedoch nur auf Angriffe von Staaten bezieht, die nicht der GUS angehören. i Damit sollte eine militärpolitische Einigung der GUS-Staaten herbeiführt werden, was besonders im Interesse Russlands war. Ganz im Gegensatz zu Georgien und Aserbaidschan verlängerte Armenien 1999 den Vertrag und unterstützt generell
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russische Initiativen, die auf eine engere sicherheitspolitische Anbindung von GUS-Staaten abzielen.
Die armenischen Streitkräfte haben heute fast komplett eine russische Ausrüstung. Unkontrollierte russische Waffenlieferungen haben in den vergangenen Jahren immer wieder für Diskussionen gesorgt. Aktuell sind es die "Bonuslieferungen" russischer Waffen und Militärtechnik quasi als Kompensation für die erhöhten Gaspreise, die öffentlich kaum diskutiert werden.
Einen Widerstand gegen die Ausweitung des russischen militärischen Bestandes auf armenischem Territorium gibt es weder von Seiten der Staatsmacht noch der armenischen Bevölkerung. Nach Einschätzung des Journalisten Ašot Gasasjan liegt der Grund hierfür in der Überzeugung, "...dass nur der russische Militärstützpunkt in ihrem Land in der Lage sei, im Notfall die Sicherheit Armeniens zu gewährleisten." ii Auch Dr. Martin Malek vom Institut für Internationale Friedenssicherung der Landesverteidigungsakademie in Wien bestätigt, dass "das enge Militärbündnis mit Moskau der innenpolitisch völlig unumstrittene Eckpfeiler der Sicherheitspolitik Armeniens ist." Überhaupt haben die Streitkräfte aufgrund der isolierten geopolitischen Lage Armeniens eine überproportionale Bedeutung für das Land. iii Von einer isolierten Lage wird aufgrund der gespannten Beziehungen Armeniens zu seinen Nachbarstaaten Türkei und Aserbaidschan gesprochen. Das Verhältnis zur Türkei ist durch ihre Nichtanerkennung des Völkermordes an den Armeniern schwer belastet. Armenien macht die Aufnahme diplomatischer Beziehungen von dieser Anerkennung abhängig, die Türkei dagegen vom Abzug Armeniens aus Berg-Karabach.
Der Genozid, der in den Jahren 1915-16 bis zu 1,5 Mio. Armeniern das Leben kostete und von zahlreichen europäischen Parlamenten und internationalen Organisationen offiziell anerkannt worden ist, wird von der Türkei als "Folge von Kriegshandlungen" dargestellt, was den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Forschung in der Vergleichenden Genozidforschung ignoriert bzw. diesem widerspricht.
Das historische Bewusstsein der Armenier ist ein prägender Faktor der Außen- und Sicherheitspolitik des Staates, der sich nicht nur in der besonderen Sicherung der türkischen Grenze (mit Russland als sicherem Verbündeten), sondern auch im Kampf der in Berg-Karabach lebenden Armenier gegen die Aserbaidschaner zeigte. Die Beziehungen zu Aserbaidschan sind vom Konflikt um das auf aserbaidschanischem Territorium befindliche und größtenteils von Armeniern bewohnte Berg-Karabach geprägt. Trotz eines Waffenstillstandes seit Mai 1994 hält Armenien ca. 16 Prozent des
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Arbeit zitieren:
Julia Schatte, 2007, Armenien und Russland – eine Partnerschaft mit Zukunft?, München, GRIN Verlag GmbH
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